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Potsdam/Treffen/2012-11-06

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Thementreffen 06.11.2012

Veranstaltungsort

Ort: Landesgeschäftsstelle (LGS)
Am Bürohochhaus 2-4,
14478 Potsdam
Beginn: 20.09 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2012-11-06

Teilnehmer

  • 8 Piraten

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung:

  • TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
  • TOP 2: Bericht vom #refugeecamp
  • TOP 3: Volksbegehren Nachtflugverbot
  • TOP 4: Kommunalprogramm
  • TOP 5: Sonstiges
  • TOP 6: Themen nächste Treffen
  • TOP 7: Schließung der Sitzung

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung

  • Das Treffen wird um 20.09 Uhr durch Thomas G. eröffnet
  • Formalien
  • es wird nicht gestreamt und nicht aufgezeichnet

TOP 2: Bericht vom #refugeecamp

  • Polizei hat Demonstranten Zelte, Schlafsäcke, Regenschirme, Alles was nicht am Körper getragen werde kann wurde von Polizei beschlagnahmt
  • Übergriffe durch Polizisten und Demonstranten, die sich vor der Entwendung wehren wollten.
  • Demo weiterhin vor Ort.
  • ZDF hat ausführlich begründet warum sie nicht darüber berichtet haben
  • Twitter hat ZDF drauf aufmerksam gemacht
  • 20 Flüchtlinge vor Ort; setzen sich für:
  • Abschaffung Residenzpflicht
  • Abschaffung Arbeitsverbot
  • Abschaffung Massenunterkünfte

ein

  • Bericht von Friedrich der vor Ort war:
  • War ruhig; nicht viel passiert
  • zwischen 5:30 - 7:30 "Wachablösung" - Tumulte
  • war tierisch kalt
  • Situation der Demonstranten "nicht gut"
  • Problem mit Alltagsrassismus

TOP 3: Volksbegehren Nachtflugverbot

  • Wird vorgezogen
  • läuft noch bis 3.12.
  • Das Instrument "Volksbegehren" wird zunächst erläutert
  • Es entbricht eine heiße Diskussion über die Intention des Volksbegehren
  • Nachfrage: Wir diskutieren über die Positionierung vom Stadtverband?
  • Antwort: Ja.

Fazit: Wir unterstützen, dass das Volksbegehren durchgeführt wird, diskutieren aber nicht über das Nachtflugverbot.
BlogBeitrag?: Vorstand+Mitglieder
Nachfrage: Kann jemand nachhaken, ob Schriftart von NPD-Plakaten bei Nachtflugverbotsplakaten gewollt/zufall/bekannt ist?

TOP 4: Kommunalprogramm

  • Wohnraumsituation in Potsdam
  • Friedrich und Christoph erstellen eine grobe Übersicht über die thematische Gruppierung der Wahlprogramme

TOP 5: Sonstiges

  • Mitgliederverwaltung durch den LaVo müsste jetzt durch den Potsdamer Vorstand übernommen werden, Nachfrage ob alle Daten vorhanden sind
  • Hinweis, dass neue LQFB-Invitecodes für das Brandenburger Liquid Feedback verschickt wurden

TOP 6: Themen nächste Treffen

  • Die Treffen am 13. und 27. November finden in der Stadtgeschäftsstelle statt
  • Treffen am 20. eventuell mal in Golm/Eiche, wird beim nächsten Treffen festgelegt

TOP 7: Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird um 23:04 Uhr geschlossen.