413
Bearbeitungen
Änderungen
→TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
{{Potsdam TopNavigation}}
=Thementreffen 05.02.2013=
==Veranstaltungsort==
'''Ort: Landesgeschäftsstelle (LGS) '''
==Teilnehmer==
* x 7 Piraten, y Gäste
==Tagesordnung==
Vorläufige Tagesordnung:
:* TOP 7: Themen nächste Treffen
:* TOP 8: Schließung der Sitzung
==Protokoll==
===TOP 1: Begrüßung und Eröffnung===
* Das Treffen wird um xx20:yy 10 Uhr durch zzz Justus eröffnet
* Formalien
* Stream ja/nein , Aufzeichnung ja/nein* Versammlungsleiter?-Tino* Protokollführer?- alle
===TOP 2: Auswertung Bürgerhaushalt 2012===
--> wird verschoben, aufgrund Mangel an Teilnehmern
* Wunschliste 2012: http://www.potsdam.de/cms/ziel/1362455/DE
* Wunschliste 2013/2014: http://www.potsdam.de/cms/ziel/1712486/DE/
===TOP 3: Einwohnerversammlung===
--> wird verschoben, aufgrund Mangel an Teilnehmern
* http://egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=19813&options=4
* Antrag an die Stadtverwaltung: am 13.02.2013 Sitzung des Hauptausschusses:
:* 7 Potsdamer Piraten
* zu wenig auf die Neupiraten zu gegangen
* Nichtaktive an Terminfindung beteiligen
===TOP 5: Datenschutztag===
* Geplant sind mehrere Aktionen in BB zu machen
* Bereitschaft in Potsdam einen Infostand zu machen?
:* welche Themen wollen wir dort transportieren?:* welches sind die wesentlichen Fakten zu diesen Themen?:* wie können wir diese im Gespräch am besten vermitteln?:* welche Informationsmaterielen werden benötigt und könnennoch rechtzeitig beschafft werden?* muss bis Donnerstag Bescheid wissen (außerord. Termin Marina Mumble -> Tino nimmt teil)
:* bei Bedarf wird Schulung vorher gemacht zum Thema Datenschutz, INDECT, ...
:* es wird wahrsch. Flyer geben (StandartvorlageStandardvorlage) http://wiki.piratenpartei.de/MV:Materialvorlagen#Flyer
* Marina-Pad mit Infos: https://brandenburg.piratenpad.de/104?
'''Vorschläge:'''
* Vortrag an Schule halten statt Infostand
* Potsdam hat kein Material
* Zeitungsartikel erstellen - eine Veröffentlichung an diesem Tag wäre sogar realistisch (vllt. sogar Seite 1)
* Tino eröffnet Pad zu dem Zeitungsartikel
:* http://potsdam.piratenpad.de/ArtikelDatenschutztag
===TOP 6: Sonstiges===
* Programmflyer würde, wenn Johannes gefragt wurde, wie der Stand ist weiter delegiert
:* Justus wird sich dazu mit Johannes kurzschließen
* Thema Tourissmusabgabe
:* Standpunkt erarbeiten
:* Zahlen herausfinden - um welche Beträge handelt es sich dabei?
:* von wem wird diese erhoben?
* kurzes Resümee zum Neujahrsempfang des KV TF
:* MAZ war vor Ort --> http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12460673/61939/Piratenpartei-wird-keinen-eigenen-Landratskandidaten-aufstellen-In-kleiner.html
:* hatten kein Programm - ist aber empfehlenswert
* Wahlkampfklausurtagung
:* besprochen wurden die Aufstellung in BB, Vermittelung der piratischen Kernthemen (Transparenz, Teilhabe)* Weltwassertag am 22. März (DonnerstagFreitag)* Anfrage an Bahnhofspassagen (Verwaltung)wg. Stände:* vllt. Wasser verteilen an Passanten:* um Infostand oder andere aktivität wird gebeten - prinzipielle Bereitschaft klären
:* Organisator: [[Benutzer:Dreamman72|Frank Steinert]]
:* http://www.right2water.eu/
Welttag des Wassers
Allgemeines zu dem Tag
Der Weltwassertag findet seit 1993 jedes Jahr am 22. März statt. Seit 2003 wird er von UN-Water organisiert. Er wurde in der Agenda 21 der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung
(UNCED) in Rio de Janeiro vorgeschlagen und von der UN-Generalversammlung in einer Resolution am 22. Dezember 1992 beschlossen.
Die UN lädt ihre Mitgliedsstaaten dazu ein, diesen Tag zur Einführung von UN-Empfehlungen zu nutzen und konkrete Aktionen in ihren Ländern zu fördern. Jedes Jahr übernimmt eine
der vielen UN-Agenturen, die mit dem Thema Wasser befasst sind, die Leitung bei der Förderung und Koordinierung internationaler Aktionen für den Weltwassertag.
Neben den UN-Mitgliedsstaaten haben auch einige Nichtstaatliche Organisationen, die für sauberes Wasser und Gewässerschutz kämpfen, den Weltwassertag dazu genutzt, die öffentliche
Aufmerksamkeit auf die kritischen Wasserthemen unserer Zeit zu lenken. So folgen seit 1997 alle drei Jahre Tausende dem Ruf des Weltwasserrats zur Teilnahme an einem
Weltwasserforum während der Woche des Weltwassertags.
Teilnehmende Gruppen und Organisationen stellen dabei bestimmte Themen in den Vordergrund, wie beispielsweise die Tatsache, dass eine Milliarde Menschen keinen Zugang zu sicherem
Trinkwasser hat.
Brandenburg
Die Landeshauptstadt sollte natürlich schon deswegen eine Vorreiterrolle einnehmen weil unsere Landesregierung seit 2001 alle 2 Jahre Trinkwasserschutzgebiete still legt und auf
eine Zentralversorgung aus den Großen Gebieten um Potsdam, Schönefeld und in Märkisch Oderland setzt. Eine Fernversorgung aus den 3 Trinkwassergebieten für den Rest des Landes
wird in Zukunft aber teuer weil für die weit entfernten Regionen lange Rohrleitungssysteme gebraucht werden die im Unterhalt sehr teuer und anfällig für keime und Schadstoffe
sind. Und dann haben wir da noch das große Trinkwasserschutzgebiet Schönefeld KW das zu ungefähr 85% im Einzugsgebiet des BER liegt und wo dann die Flieger ihre Ehrenrunden drüber
drehen und Kerosin und anderes ablassen.
Flyer für den Tag sind für euch kostenlos und werden über mich organisiert
Hier habt ihr schon mal ein Bild davon:
http://dl.dropbox.com/u/3589468/WasserRS.gif
Beschlüsse auf die wir kommunizieren können
Bundestagswahlprogramm
Nachhaltigkeit
Die Piratenpartei setzt sich mit ihrer Politik für eine ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltige Entwicklung ein. Darunter verstehen wir einen verantwortungsvollen und
generationengerechten Umgang mit den zum allgemeinen Wohlergehen notwendigen Ressourcen immaterieller oder materieller Art.
Klimawandel
Die durch menschliche Aktivitäten bedingten Klimaveränderungen erfordern konsequente Maßnahmen auf allen Handlungsebenen, um auch nachfolgenden Generationen würdige
Lebensbedingungen zu ermöglichen. An diesem Ziel müssen sich alle Maßnahmen messen lassen.
Hierfür sind wir bereit, neue Wege zu gehen und setzen uns für eine konsequente Klimaschutzgesetzgebung ein, die vorbildhaft eine weitestgehend klimaneutrale Verwaltung ermöglicht
und kommunale Klimakonzepte unterstützt. Weiterhin sollen wirksame Lenkungsmaßnahmen wie Energiesteuern eingesetzt werden, um konsequent Emissionen zu verringern. Den bisher sehr
wirkungslosen Zertifikate Handel sehen wir kritisch
Wasserwirtschaft und Gewässerschutz
Wasser muss jedem Bürger zur Verfügung stehen. Wir stehen für die Rekommunalisierung der Wasserversorgung ein, da sie als Infrastruktur der Grundversorgung dient.
Wir stehen für eine hohe Wasserqualität und wollen diese durch die Reduzierung von Schadstoffeintrag erreichen. Die Trinkwasserverordnung soll an aktuelle Erkenntnisse über
Wasserinhaltsstoffe regelmäßig angepasst werden.
Die Eigenwasserversorgung privater Haushalte soll grundsätzlich erlaubt sein. Sofern eine private Hauswasserversorgung möglich ist, lehnen wir einen Anschlusszwang an das
kommunale Trinkwassernetz ab. Die Qualitätsprüfung ist eigenverantwortlich zu leisten.
Abwasser ist ein Wertstoff und wir streben einen ressourcenschonenden Umgang den wertvollen Inhaltsstoffen an.
Wir treten für die Abschaffung des Anschlusszwanges für häusliche Abwässer an das Abwassernetz ein, wenn die Einhaltung der Ablaufparameter nach der EU-Rahmenrichtlinie
eigenverantwortlich sichergestellt wird. Industrielle und die von Krankenhäusern stammende Abwässer sind geeignet vorzubehandeln. Vermischung mit häuslichen Abwässern ist zu
vermeiden.
Die Wasserressourcen sind von Beeinträchtigungen freizuhalten. In allen Bereichen müssen Eingriffe in den Boden auf ihre Verträglichkeit mit dem Gewässerschutz hin überprüft und
gegebenenfalls angepasst werden.
Grundsatz und Wahlprogramm Brandenburg
Umweltpolitik im Land Brandenburg
Der Schutz der Lebensgrundlagen ist unabdingbar für alle Lebewesen in Brandenburg. Eine nachhaltig ausgerichtete Umweltpolitik ist die Grundlage für eine zukunftsorientierte
Wirtschaftspolitik im Interesse aller Menschen in Brandenburg. Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich dafür ein, dass die umweltpolitischen Auswirkungen des Handelns von
Regierungen und Unternehmen transparent werden sowie für eine stärkere Beteiligung der Bürger an umweltpolitischen Entscheidungsprozessen.
Nachhaltigkeit und Beständigkeit
Die PIRATEN Brandenburg stehen für die Entwicklung einer zukunftsfähigen Gesellschaft, die natürliche Ressourcen nutzt und bewahrt. Der übermäßige Verbrauch von Naturressourcen
ist verantwortungslos gegenüber den nachfolgenden Generationen und zerstört die Artenvielfalt in Brandenburg. Bei nachwachsenden Ressourcen müssen Verbrauch und Regeneration im
Gleichgewicht stehen. Die Sicherung des Bestands für die zukünftigen Generationen hat höchste Priorität, ihr Verbrauch ist strengerer Reglementierung zu unterwerfen. Bei nicht
nachwachsenden Ressourcen ist eine Kreislaufwirtschaft durch Wiederverwertung von Produktbestandteilen oberstes Ziel.
Brauch - und Trinkwasser
Die Piratenpartei Brandenburg macht sich für eine dezentrale Brauch- und Trinkwasserversorgung aller Bürger des Landes Brandenburg und angrenzender Regionen stark. Die PIRATEN
Brandenburg setzen sich für den regional bedarfsgerechten Erhalt, die Wiederinbetriebnahme oder eine Neuerschließung von kleineren, mittleren und großen Trinkwasserschutzgebieten
im Land Brandenburg ein. Außerdem wollen wir es Bürgern nach Möglichkeit erleichtern, sich selbst mit Brauch- und Trinkwasser zu versorgen, unter Prüfung der Verträglichkeit für
den Grundwasserspiegel und der Auswirkungen auf die Natur. Wir sind gegen jede Aufweichung und für eine regelmäßige Kontrolle der Trinkwasserstandards hinsichtlich Schwermetallen,
Keimen und anderen Schadstoffen.
===TOP 7: Themen nächste Treffen===
:* Nächstes Treffen findet am 12.02. in der SGS statt
:* Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2013-02-12
===TOP 8: Schließung der Sitzung===
Die Sitzung wird um xx21:yy 45 Uhr geschlossen.
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Potsdam/Treffen| ]]