'''<div style="border:2px solid #dfdfdf; margin: 0 5px 5px; padding:0.2em 0.5em 0.5em 0.5em;"big>== Bürgerhaushalte ==Die Piratenpartei RV PRR fordert die Einführung von Bürgerhaushalten in den Städten und Gemeinden. Voraussetzung ist ein sog. "lesbarer Haushalt", d.h. eine Publikation, die den Haushaltsplan der Stadt oder Gemeinde in einer für Laien verständlichen Form zusammenfasst. Es muss dargestellt werden - welche Mittel aus welchen Quellen zufließen, - welche Pflichtaufgaben wie viel Geld kosten und - wie viel Geld für freiwillige Aufgaben zur Verfügung steht und wie dieses eingesetzt werden soll. Als Vorbild kann der lesbare Haushalt der Stadt Velten dienen. Hohen Neuendorf plant einen lesbaren Haushalt für 2012. Ein echter Bürgerhaushalt liegt vor, wenn die Bürger über den Einsatz von Geldern für freiwillige Aufgaben direkt mitbestimmen können. • Die Kommune muss die Bürger zunächst über die Haushaltssituation und den Haushaltsplan informieren, z.B. in Form eines lesbaren Haushaltes und auf Informationsveranstaltungen. • Die Bürger müssen die Möglichkeit bekommen, Vorschläge zur Verwendung der freien Mittel zu unterbreiten und diese öffentlich zu diskutieren. Dazu eignen sich öffentliche Veranstaltungen (z.B. Standteilversammlungen), ein Internetportal und Sammelstellen in öffentlichen Einrichtungen. • Die Verwaltung muss zu an gemachten Vorschlägen öffentlich Stellung nehmen, d.h. Machbarkeit, Kosten und Nutzen einschätzen. • Am Ende der Haushaltsperiode muss die Verwaltung Rechenschaft ablegen und evtl. begründen, warum einzelne Vorschläge nicht umgesetzt worden sind. Vorbild können der Bürgerhaushalt in Potsdam oder BerlinAktuelles immer unten</Lichtenberg sein. big>'''

== EffizienteDie Gebietskreisreform, transparente und bürgernahe Verwaltung ==Die Piratenpartei RV PRR setzt sich für die Einführung des Onlinedienstes "maerker" in allen Städten und Gemeinden im Kreis OPR und PR ein. Maerker ist eine gemeinsame Initiative des Ministeriums des Inneren Brandenburg und des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg. Über ein Internetportal (http://maerker.brandenburg.de) können Bürgerinnen und Bürger Probleme wie z.B. Müll, Verkehrsgefährdung, Vandalismus etc. direkte an ihre Heimatgemeinde melden. Die Meldung und der aktuelle Bearbeitungsstand werden öffentlich angezeigt. Teilnehmende Gemeinden verpflichten sich auf eine Anfrage innerhalb von 3 Werktagen zu reagieren. Dieses "Serviceversprechen" und die transparente Darstellung der Anfragen und Bearbeitungsstände machen maerker aus Sicht der PIRATEN interessant. Transparenz:• Verträge der Kommune mit privaten Unternehmen (z.B. Verkehrsbetriebe, Energieversorger etc.) müssen öffentlich gemacht werden • Auswahlprozesse nach öffentlichen Ausschreibungen müssen auch öffentlich durchgeführt werden. • Es müssen klare Regeln definiert werden, wann Themen im nichtöffentlichen Teil einer Stadtrats- oder Gemeinderatessitzung werden dürfen. Aktuell liegt dies allein im Ermessen der Volksvertreter (Quellenangabe - Kommunalverfassung Brg ???). Unbedingt schützenswert sind personenbezogene Informationen, daher müssen z.B. Personalentscheidungen nichtöffentlich getroffen werden. Vertragsverhandlungen, Ausschreibungen und Gerichtsverhandlungen der Kommune mit Unternehmen müssen jedoch öffentlich gemacht werdensatirisches Lehrstück.

'''Um die Gebietskreisreform zu verstehen, muss man die „drei kleinen Schweine“ kennen. Eine kleine Bemerkung:'''ebenso bekannte wie beliebte Comic–Serie von Walt.

''''''Zitat:''''"Die Piratenpartei RV PRR setzt Brandenburg ist ein Schweinestall, nicht wirklich, aber nehmen wir mal an. Man stelle sich einen riesigen Acker vor, auf dem eine Schweineherde sich für die Einführung des Onlinedienstes "maerker" in allen Städten und Gemeinden im Kreis OPR und PR einschlammigen Boden sielt."An jeder Seite des Ackers stehen gefüllte Tröge mit '''''Liegt hier ein Beschluss vor?'''''leckeren Schweinefutter.

'''Auszug WahlprogrammEine Gebietsreform setzt nun folgend an:'''''"Grundsätzlich soll das Informationsrecht des Bürgers hin zu einer Informationspflicht Schweinchen Schlau, ein intelligenter, wenig gebildeter, überaus schlauer Politiker, Politiker schlechthin, Chef aller Politiker, Vorsitzender jeder Schlammkuhle im Flächenland von hier bis dort, setzt mit einem Fuchsschwanz an und verringert zwei der Verwaltung entwickelt werdenTröge an Umfang, reduziert die Aufnahmekapazität und nebenher vergrößert er mit den abgeschnittenen Enden die beiden noch unversehrten Tröge. Die Prinzipien von Open Data sollen auch an dieser Stelle eingehalten werden"'''''

'''''Kommentar: Soweit wie ich mit meinen beschränkten Computer-Wissen die "Maerker"software beurteilen kann handelt es Die Schweine werden nervös. Unruhe bereitet sich um eine geschlossene Software, also mit "Open Data" (Abwesenheit von Copyright, Patenten oder anderen proprietären Rechten, Zitat Wikki) hat dies nichts zu tunaus.Sie versuchen hektisch ihren '''''Es handelt sich Anteil an den verkürzten Trögen sicher zu stellen - da wird auch um eine Initiative des Innenministeriums, Teilnahme der Gemeinden ist freiwillig.'''''Möglicherweise geht es hier um eine neue Idee in Sachen "Dampf ablassen".'''''Es ist mal auf Vorrat geschmatzt - und nicht seltengescheut den Acker zu überqueren, dass unter dünnere Schweine aus dem Druck einer von der Piratenpartei initiierten öffentlichen Diskussion über "Transparenz/Teilhabe" die Politik mit Halbheiten reagiert. Hier sollte kritische Distanz beibehalten werden.'''''Mir ist bekanntWeg zu stoßen, dass einige Untergliederungen hin zu den "Maerker" vorbehaltlos annnehmen, umso mehr gilt dies im Verband Neuruppin/Prignitz neuen größeren Fresströgen zu diskutierengelangen.'''''Block (Achim)

== Haushaltskonsolidierung ==Die Piratenpartei RV PRR setzt sich für eine sinnvolle und konsequente Ausgabenpolitik zur Sanierung Schweinchen Schlau wäre nicht der, der kommunalen Haushalte ein. Dies soll jedoch er ist, wenn er dies nicht zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger gehen. Die Bürger sollen die Möglichkeit erhaltenvorausgesehen hätte, das Ausgabeverhalten ihrer Kommune durch die Einführung insofern spricht er von Bürgerhaushalten direkt zu kontrollieren einem längeren Zeitraum, sozusagen einer Denkfrist und zu steuernerklärt schließlich, dass dieses rumsägen nur ein Spaß war, ein Testbömbchen. Ein Mittel dafür ist Das freut die Ausschreibung öffentlicher Aufträge unter strikter Einhaltung des VergaberechtsSchweine, doch irgendwie bleiben sie misstrauisch. Vor Auftragsvergabe In solchen Fällen, wenn also das Vertrauensverhältnis gestört ist im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung eine transparente und auch für den Laien nachvollziehbare Wirtschaftlichkeitsberechnung zu erstellen, wird ein Ausschuss gegründet. Bis zur endgültigen Sanierung der Haushalte Das ist bei jeder öffentlichen Investition das unabdingbare Erfordernis der Maßnahme zu prüfen. Prestigeprojekte zu Lasten der kommunalen Haushalte werden abgelehnt. Angebotseröffnung gut, weil jetzt Geld fließt und Auftragsvergabe erfolgen öffentlich Hinterbänkler sich darstellen können und werden für , was immens wichtig, alle zugänglich live gestreamt. Die Aufzeichnung wird aus Dokumentationsgründen archiviert Parteien nach dem Prinzip „teile, herrsche und über das Internetportal der Gemeinde bereitgestelltfresse“ mit einbezogen werden können.

== Stärkung der Ortsfeuerwehren ==In fast jeder Gemeinde Die Einsetzung eines Ausschusses ist wie die Ortsfeuerwehr aufgrund schwindender Mitgliederzahlen und Überalterung <gefährdet>Bereitstellung eines neuen kleinen Futtertrogs. Die Ämter planen die Wehren von Orten und Ortsteilen zusammenzulegen. Dies führt jedoch nur Es gibt Aufwandsentschädigungen, Anerkennung, auch mal eine Einladung zu noch größerem Mitgliederschwundeiner lokalen Talkshow, da hier das gesellschaftliche Leben der Gemeinden weiter abnehmen würdefrüh um 8 Uhr kann im Radio auch geplaudert werden. Die Attraktivität der Wehren sollte durch Stärkung des gesellschaftlichen Ehrenamts erhöht werdenDa kommt wieder Freude auf. Die Wehren sollten entsprechende Mittel zur Jugendarbeit zur Verfügung gestellt bekommen

== E-Gouverment / Mobiles Bürgerbüro ==Die Verwaltung soll möglichst so umgestellt werden, dass der Bürger nur noch zur Abholung seines Dokumentes persönlich erscheinen muss. Die Antragstellung soll online erfolgen können. Immer dort, wo Aber langsam kommt auch Ärger auf persönliche Übergabe verzichtet werden kann, soll das Dokument postalisch zugestellt werden. Authentifizierung des Bürgers über DE-Mail oder neuem Personalausweis sollten reichen, um Bürgerdienste über Internet wahrnehmen zu können.Wir unterstützen das Projekt „mobiles Bürgerbüro“ und wünschen uns einen Ausbau dieser Idee für die ganze Region.http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2012_07/rollende_amtsstube.htmlDie Öffnungszeiten des mobilen Bürgerbüros sollten kundenfreundlich sein. Arbeitnehmer, die z. B. in Berlin arbeiten, können Amtsgänge nur am Abend oder am WE erledigen. Rentner und behinderte Personen sollen einen Anspruch erhalten, das mobile Bürgerbüro zu sich nach Hause zu bestellenaus dem Westen.

Handelt Wie könnte so ein Ausgleich denn aussehen? Wer sich in der Schweineideologie der politischen Klasse nicht so auskennt, wird darauf keine Antwort finden, deshalb knallhart umgangssprachlich: Gebietsreform bedeutet Umverteilung von Macht, Aufgabe kleinerer Machtgruppierungen, Stärkung größerer Einheiten. Wenn zwei Kreise zusammengeschlossen werden, wird der neu entstandene Kreis mächtiger, natürlich auch personell verstärkt. Weil notorisch überbesetzt stellt sich trotzdem die Frage: Wohin mit den überflüssigen Kommunalpolitiker und Abteilungsleiter? Auf Halde! Auf gut dotierter Halde. Normalerweise werden überflüssige Politiker bei brenzliger Kassenlage in öffentlich-rechtliche Konstruktionen abgeschoben, in Berlin sind es vorzugsweise die Wohnungsbaugesellschaften, die BVG, RBB oder auch die Lottogesellschaft, etc. etc. Bei den Verkehrsbetrieben zum Beispiel bedeutet dies Erhöhung des Fahrpreises. Da die Managergehälter ja sowieso nur „Peanuts“ (Zitat Ackermann exDB) sind, kann diese Erhöhung auch nur unerheblich sein.   Das Dilemma ist, dass sich um Brandenburger Piraten mit Brandenburger Themen auseinander setzen müssen. (ziemlich dröge). Die Gebietskreisreform wird flächendeckend nach und nach zum Thema schlechthin, also sind hier nicht nur die Kommunalpolitiker der Piratenpartei gefordert, auch die einzige Linie Kreis- bzw. die eingestellt Regionalverbände sollten miteinbezogen werden . Und soll?Ist es richtigwirklich gut gemacht werden, dass müßte auch Bahnhöfe flächenweit die Öffentlichkeitsarbeit von Beginn an mitmachen. Wir habe allerdings keine Arbeitsgruppe "ausser DienstPresse-u.Öffentlichkeitsarbeit" gestellt , das wird sich nicht nur hier negativ auswirken.   Kommunalpolitik ist zu einem Teil unserer politischen Arbeit geworden, deshalb sollte dies auch in der Neugründung einer AG Kommunalpolitik ihren Ausdruck finden. Gebietskreisreform kann nicht losgelöst von anderen kommunalpolitischen Fragen diskutiert werden?. Die Gebietskreisreform ist notwendig, doch muss diese Reform ohne Rücksicht auf die Interessenlage der Parteien, ihren Kommunalpolitikern und Beamten auch sinnvoll umgesetzt werden. '''28.12.''' Nachtrag Grundgedanke der Kreisgebietsreform sollte Entbürokratisierung aber auch Abbau von Arbeitsplätzen in der Verwaltung sein. Die Reform könnte auch genutzt werden Bürgerrechte gegenüber der Verwaltung zu stärken, Elemente der eDemokratisierung einzuführen. Warum nur Da ja ohnehin viele Staatsdiener unkündbar sind, wurde dazu übergegangen frei gestellte Mitarbeiter zentral zu verwalten und dort einzusetzen wo sie benötigt werden (Stellenpool), u.a. auch durch natürliche Fluktuation Planstellen abzubauen. Der Personalaufwand ist natürlich im Speckgürtel ein anderer als auf dem Land. Von den Beamten und Angestellten im Öffentlichen Dienst kann und muss erwartet werden, dass sie flexibel zumindest in der Standortfrage sind. Im übrigen darf auch bei Neueinstellungen insbesondere bei den Beamten reduziert werden. Soziale Bedenken sind hinsichtlich der Beamtenschaft ohnehin unnötig bis lächerlich.Reduzierung der Verwaltungsbürokratie und der Bürokraten bei Ausbau der digitalen Möglichkeiten sollte gefordert und angestrebt werden. Eine Arbeitsgemeinschaft "klares BekenntnisKommunalpolitik" sollte ein Positionspapier für Meyenburgdie Kreisgebietsreform erarbeiten.  Agnitio  '''Aktualisierung, 16.5.''' Unter den aktuellen Bedingungen wird eine AG Kommunalpolitik nicht erfolgreich sein können. Eine Arbeitsgruppe ist nicht dafür da, dass sie den Job eines Koordinators hergibt, sondern um Inhalte zu vereinheitlichen und diese für den Bürger erkennbar umzusetzen. Die Kreisgebietsreform wäre das einzige auf alle Kreise übergreifende Projekt was eine AG befördern könnte. Bedingung ist, dass die Kommunalvertreter der Partei unabhängig sind. Zumsammenschlüsse mit den Grünen und der SED Nachfolgepartei PDS (Die Linke) setzen Grenzen. Die Ag Kommunalpolitik so wie sie geplant ist wird nicht zu greifbaren Ergebenisse kommen, wird nach Gründung still vor sich hindämmern und schließlich eingehen. Das Ganze kostet Zeit, schafft unnötig Frust und lähmt andere erfolgversprechende Aktivitäten.    Lokales  '''Oktober 2014''' '''<big>Perfektes Spiel in Perleberg</Neustadt?big>''' Perleberg liegt am östlichen Rand der Prignitz, ist Kreishauptstadt und ansonsten recht unbedeutend. Allerdings nur 11 Km entfernt direkt an der Elbe findet sich Wittenberge, kulturelles Zentrum und einzige Stadt der Prignitz mit aufstrebenden Potenzial.In Perleberg wird am 18. Januar 2015 ein neuer Bürgermeister (hauptamtlich) gewählt. Das ist noch lange hin, aber…spätestens bis zum 13.11.2014 muss der Wahlvorschlag eingegangen sein. Nicht Beibehaltung Seit (oder durch) Gründung des Regionalverbands Prignitz/Ostprignitz hat es in diesen beiden wichtigsten Städten des SystemsRV weder einen Stammtisch noch Mitgliedschaft Einzelner gegeben. Was wahrscheinlich so nicht ganz stimmt, sicher ist, sondern Ausbauich habe niemanden bemerkt. Bei Wahlkämpfen hat sich der Landesverband stets überfordert gezeigt, die aktuelle Landtagswahl scheint End- und Höhepunkt dieser Tradition zu sein. Einzig der Bundeswahlkampf in Brandenburg zeigte stellenweise kreatives intelligentes Potenzial.Was hat das alles mit Perleberg zu tun?Für Langsamdenker hier noch mal: Die Piratenpartei Brandenburg ist eine preiswerte Alternative zum Auto Splitterpartei. Einiges deutet daraufhin, dass durch die schleichende Auflösung der Regional- und Kreisverbände die für Splitterparteien typische grobflächige Organisationsstruktur zunehmend sich landesweit durchsetzen wird.  Wir, d.h. Ihr solltet Euch von der Vorstellung lösen, dass, sollte ein Friseur Spitzenkandidat werden auch alle Friseure nun auch diesen Kandidaten wählen und wenn jetzt noch die Lehrlinge sich zur Wahl inspirieren lassen, könnte es für 5% reichen. Nein tut es nicht, das Leben ist anders.Es ist natürlich toll, dass auch ein Friseur auf diese Art Mitglied wird gebraucht, aber eigentlich bringt uns so etwas nicht weiter. Deshalb sollte auch damit aufgehört werden. Nein, ist mir nicht bekannt. Beim Bundesverfassungsgericht ist kein Verfahren anhängig was das Wahlalter auf 12 Jahren absenkt und der Verkündigungstermin am 13.9…. nein, Wunder realisieren sich nur in Schlagertexten. Perleberg könnte uns durch einen lokal begrenzten, zeitlich überschaubaren Wahlkampf die Möglichkeit geben endlich mal so etwas wie einen „professionellen Piratenwahlkampf“ einzuüben. Vielleicht sollte ein überschaubarer Wahlkampf als intelligentes Strategiespiel aufgefasst werden und auf zwei wichtige Ziele ausgerichtet sein: 4,5% sind machbar (lernen durch Tun), die nächste Wahl kann nur besser werden und wir suchen, gezielt nach Neumitglieder. Der Nordwesten Brandenburg hätte so eine Chance sich zu stabilisieren.Es wäre nicht verkehrt, wenn dieses dann natürlich erfolgreiche Wahlkampfteam sich später auch an anderen Problemzonen innerhalb des Verbandes ausprobiert.  '''23.Januar''' '''18. Januar,''' Block die Wahl ist vorbei und weil ich schon mal begonnen habe, mach ich es jetzt vollständig. Die Partei „Die Linke“ besser unter den Namen „PDS“ bekannt hatte den amtierenden Bürgermeister ins Rennen geschickt, der dann ziemlich klar der Aufsteigerin (AchimName vergessen)</div>unterlag.Das Besondere an dieser Wahl war die Festlegung aller Parteien auf diese Dame. Es standen sich also zwei Blöcke gegenüber: PDS gegen den Rest. Das hier natürlich auch eine kleine Partei Chancen gehabt haben könnte liegt auf der Hand. Ein Ergebnis von 5% wäre drin gewesen, ein Zeichen, dass die Piraten noch vorhanden sind, ein Ergebnis was in der öffentlichen Wahrnehmung der Partei ein wirklicher Fortschritt hätte bedeuten können. Aber scheiß drauf, was geht uns denn das an….