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Änderungen

Vorstand/Anfragen/Nr-00239

2.164 Bytes hinzugefügt, 11:43, 7. Mär. 2020
Antwort
|Thema = Beitragsminderung
|Name = Riccardo
|Status = neubeantwortet
}}
== Antwort ==
Grundsätzlich wird eine Beitragsminderung auf Antrag ohne Nachprüfung der Gründe gewährt, wenn keine offensichtlichen, gegenteilige Erkenntnisse bekannt geworden sind. Auch können langjährige Beitragsschuldung gestundet oder erlassen werden, wenn dies im Interesse der Piratenpartei ist.<br />
Antwort bitte hier rein!Im Schatzmeisterhandbuch steht dazu Folgendes: „Über Beitragsminderungen bei finanziellen Härten entscheidet die für das Mitglied zuständige Gliederung, sofern die Landessatzung nichts Gegenteiliges regelt.”<br />https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch/Mitgliedsbeitr%C3%A4ge#Beitragsminderungen<br />Eigene Regelungen hat der LV Brandenburg nicht getroffen.<br />
Laut Bundessatzung, Finanzordnung §5 Abs. 5 gilt jetzt folgende (entgegenstehende) Regelung:<br />
„Die Höhe des ermäßigten Beitrags beträgt 12,- Euro pro Kalenderjahr. Eine Ermäßigung ist jährlich neu bei dem zuständigen Landesverband zu beantragen, sofern die jeweilige Landessatzung nichts Abweichendes hierzu regelt. Abweichend davon kann der Landesvorstand in begründeten Einzelfällen eine mehrjährige Ermäßigung mit dem Mitglied vereinbaren.”
<br />
Da im LV Brandenburg der Landesschatzmeister (LSM) Zugang zur Mitgliederverwaltung „PRM” hat und dort die Beitragsminderungswünsche eingegeben werden (müssen), erledigt diese Minderungsanträge idR. der LSM. So ist das seit Jahren die geübte Praxis. Wenn die Untergliederung Minderungen gewährt, kann das dem LSM formlos mitgeteilt werden. Tatsächlich gehen Minderungsanträge in aller Regel über die Bundesmitgliederverwaltung ein. In das „PRM” muss das entsprechend Antrags-Ticket eingepflegt werden; ohne Antrag keine Beitragsminderung.
<br />
Anträge auf Erlass von größeren Beitragsschulden bzw. eine mehrjährige Beitragsminderung (z.B. zur Verringerung des Verwaltungsaufwandes) sollten im Landesvorstand besprochen werden.
<br />
Der nunmehr bekannt gewordene Vorgang [Name entfernt] bedarf einer genaueren Untersuchung. Das Ergebnis wird an geeigneter Stelle bekannt gegeben.
<br />
---[[Benutzer:Bastian|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian|Diskussion]]) 10:42, 7. Mär. 2020 (CET) (LSM)
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Anfrage|Anfrage]]
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