9.068
Bearbeitungen
Änderungen
keine Bearbeitungszusammenfassung
{{Beschluss
|Thema = Landesvorstand Brandenburg distanziert sich von Aussagen des Bundesvorsitzenden Stefan @sekor Körner
|Name = Umlaufbeschluss, Jörg
|Datum = 28.09.2014
|Status = Eingebracht.gescheitert
}}
== Thema: bitte hier rein! ==
Ich beantrage,
Man mag geteilter Meinung darüber sein, wie gut oder schlecht Mitglieder eines Landesvorstandes ihre Aufgaben erfüllen, doch steht jedenfalls fest, dass die Tätigkeit in einem Landesvorstand der Piratenpartei wegen ihrer Unentgeltlichkeit immer ein respektables Engagement der jeweiligen Amtsträger*innen verlangt.
Zudem verkennt Körner mit seiner Einordnung der Redebeiträge des früheren Parteimitglieds Anke Domscheit-Berg als "in erster Linie sehr laut", dass sie wesentlich zur Debatte über <u>Open Government, Überwachung,</u> Feminismus und Diversität innerhalb und außerhalb der Piratenpartei beigetragen hat.
Körner führt weiter aus:
:»Ich habe versucht, die öffentliche Auseinandersetzung nicht noch zusätzlich zu befeuern. Es standen drei Landtagswahlen an – und das Schlechteste, das man im Wahlkampf gebrauchen kann, ist lauter Streit.«
Sieht man diese Äußerung vor dem Hintergrund der kurz nach den Landtagswahlen bekanntgewordenen Anhörung zur Vorbereitung einer Ordnungsmaßnahme gegen den Vorsitzenden des Landesverbandes <s>Brandenburg </s> Berlin der Piratenpartei, Christopher Lauer, läßt sie freilich den Schluss zu, dass auch die Wahlkämpfer*innen über eine seit langem geplante Maßnahme vorsätzlich im Unklaren gelassen wurden, bei deren früheren Bekanntwerden der Bundesvorstand davon ausgehen musste, dass eine nicht unbeachtliche Anzahl von Wahlkämpfer*innen ihr unentgeltliches Engagement einstellen würde.
Körner wirft durch seine Ausführungen also die Frage auf, ob das Engagement dieser Wahlkämpfer*innen durch das Schweigen des Bundesvorstandes erschlichen wurde?
* »Hiermit möchte ich aus der Piratenpartei austreten. Ich halte nach wie vor viel von dem Programm der Piraten Brandenburg, möchte aber den Kurs der Bundes-Piraten nicht weiter mit tragen.« (27. September 2014)
== Anmerkung ==
== Frist ==
* Umlaufbeschluss läuft bis 1. Oktober 2014, 21h35.* Unterstrichener Teil der Begründung ergänzt; neue Laufzeitzeit bis 1. Oktober 2014, 22h40.
== Abstimmung ==
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|2014-065]]
|dafür=Jörg,|dagegen=Lutz,
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagtEin Vorstandsbeschluss ist innerhalb der gesetzten Frist nicht zustande gekommen, da weniger als die Hälfte der Vorstandsmitglieder an der Abstimmung teilgenommen hat (Art. 3.6 (3) der Vorstands-GO).|bemerkung=Micha hat am 29.09.2014 - 13.55h auf der BB ML angekündigt gegen den Beschluss zu stimmen
}}