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|Thema = Haushalt 2017
|Name = FrankB Umlaufbeschluss
|Datum = 24.01.2017(Ende 26.01.2016 23:35)|Status = offenangenommen
}}
== Thema: Haushaltsplan 2017 ==
Der Vorstand Beschließt beschließt folgenden Haushalt für das Jahr 2017 [[Datei:Entwurf-Haushaltsplan_2017.pdf| Haushaltsplan 2017]]
== Begründung ==
== Anmerkung ==
Zur Erläuterung der Position
4 A 2 c Ausgaben für Wahlkämpfe
soll noch mit in den Haushaltsplan aufgenommen werden:
:Unter der Position "Öffentlichkeitsarbeit" sind Kosten des Wahlkampfes subsummiert (z.B.: Plakate, Flyer, Porto).
Davon entfallen:
* auf die Landesliste: bis zu 5.000 €
* auf die bis zu zehn Direktkandidaten je Kandidat/in: bis zu 2.000 €
:Verantwortlich für die Verwaltung der Mittel ist die AG Wahlkampf.
:Ein Sperrvermerk (Entscheidungsrecht des Landesvorstandes) greift dann, wenn weniger als zehn Direktkandidaten antreten und dadurch zusätzlicher Spielraum im Haushalt entsteht.
:[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 09:49, 25. Jan. 2017 (CET)
Begründung für meine Ablehnung:
Der Posten 4 A 2 c Ausgaben für Wahlkämpfe geht mit 25000 € deutlich über die Wahlkampfkosten für die Bundestagswahl 2013 (16.532,28 €, s. http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?bk=4&jahr=2013) hinaus. Da die Verwaltung der Mittel bei der AG Wahlkampf liegt, fehlt dem Landesvorstand die Möglichkeit, zunächst zu prüfen, inwieweit Ausgaben über eine niedrigere Schwelle (z.B. 15000 €) hinaus sinnvoll sind. Es besteht die Gefahr, dass mit diesen Ausgaben zu wenig Mittel für den Landtagswahlkampf 2019 zur Verfügung stehen. -- [[Benutzer:Tojol|Tojol]] ([[Benutzer Diskussion:Tojol|Diskussion]]) 14:05, 25. Jan. 2017 (CET)
== Abstimmung ==
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2017-008]]
|dafür= FrankB, Guido, ThomasB.,|dagegen=Thomas L.
|enthalten=
|fehlt=Oliver|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}