492
Bearbeitungen
Änderungen
→Audioaufzeichnung
=='''Audioaufzeichnung'''==
: https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/qRTGtPQBQfEecc3
=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
=='''TOP 2: Formalien der Sitzung'''==
* Wahl des Versammlungsleiters:Katrin* Wahl des Protokollführers:Alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
: Jour fixe und per Mail eingeladen, somit wird die ordnungsgemäße Ladung festgestellt; kein Widerspruch
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
: ...4 von ...5 anwesend; also beschlussfähig.
* Abstimmung über die Tagesordnung:
: Es regt sich...kein Widerspruch. Die TO ist damit ..angenommen.
* Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen:
==='''[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] (kLSM)'''===
: PRM- Zugang erledigt, Sitzung PR-Team, Schatzmeisterkram, immer noch kein Zugang zum Konto bei der MBS
==='''[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]]'''===
==='''[[Benutzer:Jeannette|Jeannette Paech]]'''===
: Begrüßung der neuen Mitglieder, Mitgliederbetreuung, Arbeit für den Kreistag, Teilnahme Arbeitssitzung LaVo, Sitzung PR Team,
==='''[[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]]'''===
: Teilnahme Arbeitssitzung LaVo, Sitzung PR Team: Zuhörer PolGF Sitzung: Vorstandsarbeit: IT Kram
====''' Mitglieder''' ====
* Stand 10.02....2021
: 318 Mitglieder, 23 stimmberechtigt
: 2 schwebend
===='''Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/SM'''====
=='''TOP 4: Aktuelles '''==
|Name = Vorstandsbeschluss
|Datum = 11.02.2021
|Status = angenommen
}}
{{Voting
|betreff= Kostenübernahme für Buchhaltung der Untergliederungen
|dafür= Katrin, ThomasB., Jeannette
|dagegen=
|enthalten=Dirk
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{Beschluss
|Thema = Einberufung hybrid Hybrid LPT 2021.1
|Name = Vorstandsbeschluss
|Datum = 11.02.2021
|Status = angenommen
}}
{{Voting
|betreff= Einberufung Hybrid-LPT 2021.1 [[Vorstand/Beschluss/B2021-]]
|dafür= Katrin, Thomas B., Dirk
|dagegen=
|enthalten=Jeannette
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{Voting
|betreff= Positionierung zum PR-Konzept der Bundespartei
|dafür= Dirk, Katrin, Jeannette, Thomas B.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{Voting
|betreff= Finanzierung externer Referenten auf Bundesebene
|dafür= Jeannette, Katrin, Dirk, Thomas B.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== Abstimmung ===
{{Voting
|betreff= Finanzierung externer Referenten auf BundesebeneGO des PR-Teams|dafür= Jeannette, Katrin, Dirk, Thomas B.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
{{Voting
|betreff= Beauftragung TechTeam Umsetzung LPT/AV
|dafür= Thomas B., Jeannette, Katrin, Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
|betreff= Einberufung Hybrider Aufstellungsversammlung [[Vorstand/Beschluss/B2021-]]
|dafür=Katrin, Jeannette, ThomasB.,Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
=== TOP 5.2 Anträge===
{{Antrag
|nummer= A2020-012
|datum= 09.11.2020
|gliederung= LV
|antragsteller= [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] ([[Benutzer Diskussion:Thomas(OHV)|Diskussion]])
|termin= 11.02.2021
|status= zurückgezogen
|thema= '''AV für den Wahlkreis 61 umgehend einberufen und durchführen'''
|antrag=
: Ich beantrage die umgehende Einberufung und Durchführung einer Aufstellungsversammlung für den WK 61 - Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II.
|grund=
: Für den Landesverband ist es ein gutes Zeichen, wenn er einen Direktkandidaten in dem Wahlkreis hat, in dem auch die Landeshauptstadt liegt. Deshalb stelle ich mich gerne als Direktkandidat für den WK 61 zur Verfügung. Da viel zu tun ist (Unterstützungsunterschriften, Wahlkampfteam, Wahlkampfstrategie, Wahlschwerpunkte, Formalien etc.) drängt die Zeit. Die Aufstellungsversammlung muss deshalb so schnell wie möglich durchgeführt werden.
|bemerkung=
: Nach § 21 Abs. 5 BWahlG regeln die Parteien das Nähere über die Einberufung und Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung sowie über das Verfahren für die Wahl des Bewerbers durch ihre Satzungen.
Nach § 25 Abs. 3 Satz 1 unserer Satzung werden die Mitglieder nach § 9 dieser Satzung zur Wahl geladen. Eine verkürzte Einladungsfrist entsprechend § 25 Abs. 3 Satz 2 der Satzung ist nicht möglich, da das BWahlG, anders als das BbgLWahlG, keine kürzeren Einladungsfristen zulässt. D.h., der Landesvorstand muss vier Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung einladen.
}}
==='''TOP 5.3: Anfragen an den Landesvorstand'''===
: Keine
=='''TOP 6: Sonstige Beschlussvorlagen'''==
: Keine
=='''TOP 7: Infos '''==
* otrs Ticket 1048309
: Hinweise zur Anwendung der COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung
: Sehr geehrte Damen und Herren,
: beiliegend leite ich Ihnen zur Information ein Schreiben des Bundeswahlleiters sowie die zugehörigen Hinweise zur COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung weiter. Die COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung selbst ist im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021
: Teil I Nr. 4
: (https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&start=[..] )
: sowie auch im Internetangebot des Landeswahlleiters unter der Adresse
: https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/bundestagswahl/rechtsgrundlagen/
: veröffentlicht.
: Mit freundlichen Grüßen
: Im Auftrag
: Dr. Matthias Förster
: Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg
: Geschäftsstelle des Landeswahlleiters
______________________________________________________________________________________________________________
: Sehr geehrte Damen und Herren,
: Das diesjährige digitale Gedenken legt neben den traditionellen Gedenkveranstaltungen einen besonderen Schwerpunkt auf die Perspektive der nachgeborenen Generationen: Wie leben die Angehörigen der Opfer mit der Verfolgungsgeschichte ihrer Eltern und Großeltern?
: Wie wollen wir heute und in Zukunft an die Verbrechen von Ravensbrück, Sachsenhausen und Brandenburg an der Havel erinnern?
: Bleiben Sie gesund!
: Astrid Ley und Axel Drecoll (Gedenkstätte Sachsenhausen)
: Carmen Lange (Gedenkstätte Todesmarsch im Belower Wald)
: Andrea Genest (Gedenkstätte Ravensbrück)
: Sylvia de Pasquale (Gedenkstätte Zuchthaus Brandenburg-Görden)
=='''TOP 8: Sonstiges ==
: Otrs Ticket 1048291: Die Rechnung für die Corona Tests wurde durch Gutschrift storniert; damit ist das abgeschlossen
=='''TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen'''==
* 20.02.2021 - Vortrag Disruption ab 20:00 im BBB DOS
* 25.02.2021 - Arbeitstreffen 19:30 im Mumble BB
:: anschließend nächste Sitzung PR-Team
* 26.02.2021 ReVoSi-DOS 20:30 im Mumble BB
* 11.03.2021 - Vorstandssitzung BB 19:30 im Mumble BB
* 25.03.2021 - Arbeitstreffen 19:30 im Mumble BB
* 08.04.2021 - Vorstandssitzung BB 19:30 im Mumble BB
=='''TOP 11: Nichtöffentlicher Teil'''==
== Sammelbeschluss Beitragsminderungen für 2021 ==
Der kommissarische Vorstand möge beschließen, den [https://mitglieder.piratenpartei.de/beitragsminderung Anträgen auf Beitragsminderung] der Mitglieder [Namen bekannt] stattzugeben.
Der Beschluss B 2020-034 wurde insoweit aufgehoben, dass Anträge auf Beitragsminderung im Einzelfall und mit Begründung der verspäteten Einreichung auch nach dem 31.12. für das Folgejahr gestellt werden können.
=='''TOP 11: Nichtöffentlicher Teil'''Abstimmung =={{Voting|betreff= Sammelbeschluss Beitragsminderungen für 2021|dafür= Thomas B., Dirk, Jeannette, Katrin|dagegen=|enthalten=|fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}
=='''TOP 12: Schließen der Sitzung'''==
* Schluss der Sitzung ...20:... 20 Uhr
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2021]]