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→TOP 5.1: Beschlussvorlagen
==='''TOP 5.1: Beschlussvorlagen''' ===
{{Beschluss
|Thema = Kostenübernahme für Buchhaltung der Untergliederungen, die ihre Buchhaltung durch die Bundesbuchhaltung erledigen lassen.
|Name = Vorstandsbeschluss
|Datum = 11.02.2021
|Status =
}}
== Kostenübernahme für Buchhaltung der Untergliederungen ==
: Der kommissarische Vorstand möge beschließen, die Kosten für die Buchhaltung der Untergliederungen, die die Bundesbuchhaltung mit der Durchführung der Buchhaltung beauftragt haben, zu übernehmen.
: Da einige Untergliederungen unter kommissarischer Leitung seitens des Landesverbandes stehen und / oder nicht zahlungfähig sind, ist es notwendig und wird die Arbeit der Untergliederungs-Schatzmeister verringern.
: Hinweis: Untergliederungen, die die Buchhaltung an die Bundesbuchhaltung delegieren, sind schneller mit der Erstellung des Rechenschaftsberichtes fertig. Das hilft allen.
== Abstimmung ==
{{Voting
|betreff= Kostenübernahme für Buchhaltung der Untergliederungen
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
{{Beschluss
|Thema = Einberufung hybrid LPT 2021.1
|Name = Vorstandsbeschluss
|Datum = 11.02.2021
|Status =
}}
==Einberufung Hybrid-LPT 2021.1==
: Der kommissarische Vorstand möge beschließen: Der Bundesvorstand wird aufgefordert, für den Landesverband Brandenburg zu einem hybriden Landesparteitag 2021.1 einzuladen. Alleiniges Ziel dieses Parteitages ist die Neuwahl des Landesvorstands. In der Einladung ist der Ablaufplan in seinen Phasen zu veröffentllichen.
==Erläuterungen zum geplanten Ablauf des Landesparteitages 2021.1==
* Phase 0: Bewerbungsphase und Einladung
: Die Einladung durch den Bundesvorstand erfolgt spätestens am 19.02.2021
: Bereits vor dem LPT werden Interessenten auf Ämter im künftigen Landesvorstand gebeten, ihre Bewerbung anzuzeigen (Öffnung der Kandidatenliste). Dies kann beispielsweise durch die Erklärung einer Kandidatur im Wiki erfolgen. Zudem sollte bereits im Vorfeld schriftlich erklärt werden, dass man die Wahl im Erfolgsfall annimmt, für den Fall, dass man am Auszählungstag telefonisch nicht erreichbar ist. Eine ergänzende Vorstellung und Befragung der Kandidaten kann auf einem oder mehreren Mumble-Terminen bereits im Vorfeld erfolgen.
: Mit der Einladung zum LPT sollte zudem darauf hingewiesen werden, dass die Abstimmung im Briefwahlverfahren vorgesehen ist. Alle Mitglieder sollten daher dazu aufgerufen werden, sicherzustellen, dass der Landesverband über eine aktuelle Postanschrift jedes Mitgliedes verfügt. Zur Reduzierung der Portokosten sowie zur besseren Planung des Auszählungstages kann zudem vorab abgefragt werden, welche Mitglieder (k)eine Übersendung der Briefwahlunterlagen wünschen.
* Phase 1: Eröffnung des LPT als hybride Online-Veranstaltung
: Die Kandidierenden sowie die Mitglieder, die sich für die Versammlungsleitung und Wahlleitung zur Verfügung stellen wollen, treffen sich im GZSZ Großziethener Schulungszentrum in der Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld, alle anderen Teilnehmer nehmen an der Versammlung über MumbleBB teil und können den Parteitag per Videostream verfolgen. Der Videostream wird über die Homepage der Piraten Brandenburg zur Verfügung gestellt.
: Gäste können nach Anmeldung an dem Präsenzteil teilnehmen. Eine Anmeldung ist jedoch auf Grund der Eindämmungsverordnung zwingend erforderlich.
: Termin: Samstag 27.03.2021
: Beginn der Akkreditierung: 14:00 Uhr
: Die Akkreditierung erfolgt über MumbleBB wie auch bei OPT´s in der Vergangenheit. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Versammlung ihre Beiträge vollständig geleistet haben.
: Der Videostream beinhaltet das Kamerabild vor Ort, das Bild des Mumble Servers, sowie das Video aus dem Big Blue Button, welches wir zur Kandidatenvorstellung zur Verfügung stellen. Es steht den Kandidaten somit frei, sich vor Ort oder per Videokonferenz vorzustellen und die Fragen der Mitglieder zu beantworten. So können wir eine hohe Transparenz sicher stellen.
: Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:
: TOP 00 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
: TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
: TOP 02 - Wahl der Versammlungsämter
: TOP 02.1 - Wahl der Versammlungsleitung
: TOP 02.2 - Wahl des/r Protokollführer
: TOP 02.3 - Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer
: TOP 03 - Formalia
: TOP 03.1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
: TOP 03.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
: TOP 03.3 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
: TOP 04 - Beschluss der Tagesordnung
: TOP 05 - Beschluss über die Zusammensetzung des Landesvorstandes gemäß § 17 Abs. 1
: TOP 06 - Beschluss, ob eine Ämterkumulation zugelassen wird
: TOP 07 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesvorstand
: TOP 08 - Sonstiges
: TOP 09 - Schlusswort und Unterbrechung der Sitzung
* Phase 2: Briefwahlphase
: Basierend auf den in Phase 0 und 1 erklärten Kandidaturen werden die Stimmzettel ausgefertigt und spätestens am 29.03.2021 um 18.00 Uhr, an alle zum Zeitpunkt des Stimmzettelversands Stimmberechtigten
Mitglieder des Landesverbandes verschickt. Das Schreiben enthält hierbei neben dem Stimmzettel auch zwei Briefumschläge. Briefumschlag 1 dient der Aufbewahrung des Stimmzettels. Er ist unbeschrieben und wird durch das Mitglied verschlossen. Dadurch wird sichergestellt, dass eine Stimmabgabe geheim erfolgen kann. Dieser Briefumschlag wird vom Mitglied anschließend in den Briefumschlag 2 gesteckt, welcher an die Landesgeschäftsstelle adressiert ist und auf welchem der Name des Mitgliedes vermerkt ist. Auf diese Weise kann festgestellt werden, ob das Mitglied stimmberechtigt ist.
Der unbeschriebene Umschlag 1 (welcher den Stimmzettel enthält) wird entnommen und in die Urne geworfen; der namentlich gekennzeichnete Umschlag 2 wird vernichtet.
: Die Landessatzung ermöglicht hierbei verschiedene Wahlformate, wobei das Approval-Voting/Wahl durch Zustimmung (Wahl jedes einzelnen Kandidaten mit ja/nein, Enthaltung bei Nicht-Ankreuzen) auf Grund der geringsten Wahrscheinlichkeit einer Patt-Situation zu bevorzugen ist. Eine Vorzugswahl (z. B. Schulze) – um die Gefahr von Pattsituationen und damit das Erfordernis einer weiteren Abstimmung zusätzlich zu verringern - lässt die Landessatzung nicht zu.
: Um Mitgliedern, die entweder wegen offener Mitgliedsbeiträge nicht stimmberechtigt sind, oder die dem Verfahren der Briefwahl misstrauen, ebenso eine Stimmabgabe zu ermöglichen, wird eine Zahlmöglichkeit sowie die Möglichkeit einer Stimmabgabe in der LGS ermöglicht. Da dies vermutlich nur eine geringe Zahl an Mitgliedern betrifft, stellt die Sicherstellung der Hygiene- und Abstandsregeln auch in der LGS kein Problem dar.
* Phase 3: Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses
: Termin: Samstag 17.04.2021 Fortsetzung der hybriden Online-Veranstaltung
: Beginn: 14:00 Uhr in der LGS Potsdam
: Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:
: TOP 10 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
: TOP 11 - Eröffnung und Begrüßung durch den Versammlungsleiter
: TOP 12 - Schließung des Wahlvorganges
: TOP 13 - Wahl des 1. Vorsitzenden
: TOP 14 - Wahl des 2.Vorsitzenden
: TOP 15 - Wahl des Schatzmeisters
: TOP 16 - ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)
: TOP 17 - ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)
: TOP 18 - ggf. Wahl der Beisitzer
: TOP 19 - Sonstiges
: TOP 20 - Schließung der Sitzung
: Wir nutzen hier wieder das Mumble sowie einen Videostream über die Website der Piraten Brandenburg.
: Der Videostream beinhaltet das Kamerabild vor Ort, das Bild des Mumble Servers. Während der Auszählung ist die Kameraperspektive so gewählt, dass es den Mitgliedern zu Hause möglich ist sich ein Bild der Auszählung zu verschaffen. So können wir eine hohe Transparenz sicher stellen.
: Am Tag der Auszählung wird die Versammlung online fortgeführt. Bis zum Beginn der Auszählung bleibt die LGS für Nachzählungen und Stimmabgaben stimmberechtigter Mitglieder geöffnet. Der in Phase 1 bestimmte Wahlleiter – der ebenso wie seine Wahlhelfer und die VL in der LGS präsent sein müssen – schließt den Wahlgang und beginnt gemeinsam mit dem/den Wahlhelfern mit der Auszählung. Diese wird zugleich via LiveStream übertragen, um eine Beobachtung zu ermöglichen. Entsprechend der geltenden Hygieneverordnung kann eine begrenzte Anzahl an Wahlbeobachtern zusätzlich in der LGS präsent sein, um das Vertrauen in den Ablauf der Wahl zu erhöhen.
=== Abstimmung ===
{{Voting
|betreff= Einberufung Hybrid-LPT 2021.1 [[Vorstand/Beschluss/B2021-]]
|dafür=
|dagegen=
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|fehlt=
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|bemerkung=
}}
== Positionierung zum PR-Konzept der Bundespartei ==
'''Beschlusstext:''' Der kLaVo ratifiziert das Pressekonzept für die SG Presse im Bundesverband.
'''Begründung:''' Das PR-Konzept wird für positiv befunden.
=== Abstimmung ===
{{Voting
|betreff= Positionierung zum PR-Konzept der Bundespartei
|dafür=
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|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
== Finanzierung externer Referenten auf Bundesebene ==
'''Beschlusstext:''' Der kLaVo beschließt: Der Landesverband Brandenburg sieht sich derzeit nicht in der Lage, finanzielle Unterstützung für Veranstaltungen auf Bundesebene zu gewähren.
'''Begründung:''' Hintergrund ist, dass der Landesverband derzeit nur kommissarisch geleitet wird und der Vorstand die Beschlüsse auf Entscheidungen zur Aufrechterhaltung des Betriebs des Landesverbandes beschränkt.
=== Abstimmung ===
{{Voting
|betreff= Finanzierung externer Referenten auf Bundesebene
|dafür=
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|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
== GO für das PR-Team ==
'''Beschlusstext:''' Der kLaVo beschließt die [https://pad.piratenbrandenburg.de/p/go-sg-presse-6n2nlzbs vorliegende Geschäftsordnung für das PR-Team].
'''Begründung:''' Das PR-Team ist derzeit ohne gültige Geschäftsordnung, hat aber die vorliegende GO in der letzten Sitzung befürwortet. Sie regelt insbesondere künftige Freigabeprozesse.
=== Abstimmung ===
{{Voting
|betreff= Finanzierung externer Referenten auf Bundesebene
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
==Beauftragung TechTeam Umsetzung LPT/AV==
Der Vorstand möge beschließen, für die technische Umsetzung des LPT 2021.1 und die AVen zur BTW 2021 wird das TechTeam des LV Brandenburg beauftragt.
Begründung: Die beiden geplanten Veranstaltungen setzen ein hohes Maß an technischer Koordination voraus, daher ist es notwendig gut organisiert in die Veranstaltungen zu gehen.
=== Abstimmung ===
{{Voting
|betreff= Beauftragung TechTeam Umsetzung LPT/AV
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
===Einberufung einer Hybriden Aufstellungsversammlung===
* Der kommissarische Landesvorstand möge beschließen: Der kommissarische Landesvorstand lädt die Mitglieder des Landesverbandes am 28.03.2021 mit Bekanntgabe der vorläufigen Tagesordnung zu einer Austellungsversammlung für die Landesliste ein. Weiterhin lädt der kommissarische Vorstand zur AV der Direktkandidaten der Wahlkreise 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62 sowie 63 ein.
: Die Versammlung findet als hybride Versammlung statt.
: Versammlungstermin: 28.03.2020
: Akkreditierung: ab 14:00 Uhr
: Versammlungsort: Online mit Präsenzanteil in GZSZ Großziethener Schulungszentrum in der Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld.
: Der detailierte Beschluss unter:
https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/beauftragung-av-7b3alzyh
{{Voting
|betreff= Einberufung Hybrider Aufstellungsversammlung [[Vorstand/Beschluss/B2021-]]
|dafür=
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|bemerkung=
}}
=== TOP 5.2 Anträge===