8.052
Bearbeitungen
Änderungen
→Update
{{Wahlkampf}}
===Europawahl 2019===
=== Allgemeine Informationen vom Wahlleiter ===
:Termin: 26. Mai 2019
=== Unterstützerunterschriften ===
:Bundesweit mussten wir 4000 Unterstützerunterschriften sammeln. Die Unterschriften sind komplett, wir sind zur Wahl zugelassen.
=== Wahlseite der Gliederungen ===
[[Wahlen/Europawahl 2019/Potsdam |SV Potsdam]]
=== Sonstiges ===
* [https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/impressumspflicht-bei-wahlver%c3%b6ffentlichungen Impressumspflicht]
: "''Veröffentlichungen, die von Wahlvorschlagsträgern, Unterstützergruppen und anderen Interessenverbänden im Zusammenhang mit Wahlen herausgegeben werden (Plakate, Flyer, Wurfsendungen etc.) sind Druckerzeugnisse im Sinne des Brandenburgischen Pressegesetzes (BbgPG). Sie unterliegen der Impressumspflicht des [http://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgpg § 8 BbgPG]. Der Impressumgpflicht wird insbesondere nicht genüge geleistet, wenn lediglich eine E-Mail-Adresse angegeben wird. Ein Verstoß gegen die Impressumspflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar.''"
[[Kategorie:Europawahl 2019| ]]