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Diskussion:Vorstand/Antrag/2010.34

Aus PiratenWiki
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2010.34.1 Werte - Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglied [Initialen entfernt]

Mein Abstimmungsverhalten: Dagegen Sebastian Pochert

Begründung

Das angedeutete Fehlverhalten besteht meiner Meinung nach nicht. Die angedeuteten Drohungen bestanden zu keiner Zeit. Es wurde lediglich auf die in der Bundessatzung festgeschriebenen Folgen parteischädigenden Verhaltens hingewiesen. Im Übrigen wurden meiner Meinung nach mehrere vermeintlich ausgesprochene Drohungen, die zum einen nicht gegenüber der Person direkt ausgesprochen wurden und zum anderen nicht als Drohung angesehen werden können, missverstanden. Sebastian Pochert

2010.34.2 Werte - Ordnungsmaßnahmen generell

Mein Abstimmungsverhalten: Dagegen Sebastian Pochert

Begründung

Ich stimme dagegen, da lediglich Informationen beantragt werden. Dazu gibt es die Seite http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen Ich kann die Frage gerne nach meinem Kenntnisstand beantworten:
Es sind keine der angedeuteten Drohungen bekannt. Die erfragte Anzahl an Drohungen zu Ordnungsmaßnahmen durch Landesvorstandsmitglieder ist soweit ich weiß 0, denn Hinweise sind nicht gleich als Drohung zu verstehen. Die benannten Personen sind nicht Drohungen auffällig geworden, sondern informierten die betreffenden Personen lediglich über satzungskonforme Folgen parteischädigenden Verhaltens. Wie viele weitere Mitglieder mit der Beantragung von Ordnungsmaßnahmen gedroht haben, ist nicht genau bekannt. Auch werden die Namen jener Personen vom Landesvorstand unter anderem aus Gründen des Datenschutzes und um nicht ein eventuell laufendes Verfahren zu beeinflussen, nicht veröffentlicht werden. Sebastian Pochert

2010.34.3 Werte - Nachvollziehbare Sitzungen

Mein Abstimmungsverhalten: Dagegen Sebastian Pochert

Begründung

Es ist kein Antrag erkennbar. Ich äußere sich dennoch zu den angeprangerten Tatsachen: Laut Geschäftsordnung des Landesvorstands zu Vorstandssitzungen muss die nichtöffentliche Behandlung einer Sitzung begründet werden. Dies stand auch schon in der Geschäftsordnung der letzten Legislaturperiode, wodurch sich der Antragssteller auch selbst an diese Regel halten musste und dies meinen Kenntnissen nach auch tat. Dass die nichtöffentliche Behandlung eines Teils der Sitzung nun angefochten wird, ist nicht verständlich. Die bisher vorgebrachten Begründungen, warum ein Teil der Sitzung nichtöffentlich behandelt wird, wurden zu keiner Zeit angefochten oder hinterfragt und gelten somit als ausreichend. Meiner Ansicht nach bestanden außerdem die angesprochenen gravierenden Gründe. Das Argument der nicht möglichen Teilnahme der "normal arbeitenden Mitgliederschicht" kann nicht nachvollzogen werden. Auf der ersten Sitzung waren auch um 05:30 morgens noch 10 Piraten ununterbrochen in der Online-Sitzung eingeloggt und beteiligten sich an der Sitzung. Außerdem kann nicht auf jeden Rücksicht genommen werden. Die meisten Mitglieder des Landesvorstands sind ebenso "normal arbeitend" und dennoch konnten sich 6 von 7 Vorstandsmitgliedern auf den Termin einigen und nahmen an diesem teil. Sebastian Pochert

2010.34.4 Werte - Löschung von Wikibeiträgen

Mein Abstimmungsverhalten: Dagegen Sebastian Pochert

Begründung

Der Antrag kann nicht in der vorliegenden Formulierung angenommen werden. Der Forderung, entsprechende Regeln aufzustellen, entspreche ich. Die übrige Forderung, dass Sorge getragen wird, worüber intern nicht diskutiert werden dürfe, kann von mir nicht entsprochen werden. Dies würde einem Meinungsaustauschverbot gleichen. Entgegen der Behauptungen im Antrag fanden keine Drohungen statt und der Landesvorstand ist auch nicht dazu in der Lage, Wiki-Seiten zu löschen. Dazu sind nur Administratoren in der Lage. In diesem Fall wurde ein Administrator darum gebeten, die Seite zu löschen. Trotz mehrfacher Unterlassungsaufforderungen hatte der Antragssteller private E-Mails veröffentlicht. Gelöschte Teile von Seiten sind jederzeit über die Historie abrufbar und können wiederhergestellt werden. Der Vorstand wird solche Löschungen auch nur in absoluten Ausnahmefällen anordnen und sich immer rechtfertigen. Sebastian Pochert

  • Die einzigen Daten, die aus dem Wiki gelöscht worden sind, sind drei .pdf-Dateien, die der alte Landesvorstand anläßlich der Einleitung eines Schiedsgerichtsverfahrens abgespeichert hat. Diese wurde durch Root-Zugriff durch einen Root-Admin entfernt. Ansonsten lassen sich Einträge aus einem Wiki nicht "löschen". Dass die verantworliche Stelle zu Eingriffen aufgrund der Gesetzeslage verpflichtet ist, dürfte Allgemeinwissen sein und steht auch in der DSE des LV. Schon insofern entbehrt dieser Antrag jeder Grundlage. ---Bastian 17:16, 20. Sep. 2010 (CEST)

2010.34.5 Werte - Rechtsfreie Landesplattformen?

Mein Abstimmungsverhalten: Dagegen Sebastian Pochert

Begründung

Es ist kein Antrag erkennbar, lediglich ein Hinweis. Dazu ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen. Sebastian Pochert

2010.34.6 Aufarbeitung Vergangenheit der Vorstandsmitglieder

Mein Abstimmungsverhalten: Dagegen Sebastian Pochert

Begründung

Es ist kein Antrag erkennbar, lediglich ein Hinweis. Dazu ist ein Antrag weder notwendig noch angemessen. Die erwähnte Anfrage ist mir nicht bekannt. Für Anfragen empfehle ich die Seite http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen. Ich finde es befremdlich, dass der Antragssteller die erwähnte Rede nicht selbst zu Protokoll gegeben hat. Das Protokoll des letzten Parteitages wurde bereits vom Landesvorstand gegengezeichnet und liegt in der Landesgeschäftsstelle aus. Eine spätere Ergänzung wäre auch mit dem Protokollanten abzusprechen. Im übrigen fand die Veröffentlichung bereits auch auf anderen Medien statt. Sebastian Pochert

Anmerkung zu 2010.34.6 Aufarbeitung Vergangenheit der Vorstandsmitglieder von RicoB CB

Anmerkung des Protokollführers zu der Aussage "In diesem Rahmen wäre es sinnvoll die seit mehreren Wochen vorliegende Anfrage, zur Hinzufügung der "Rede auf dem Landesparteitag" in das Protokoll, und dessen Veröffentlichung positiv vollumfänglich zu bestätigen. Die Anfrage wurde leider nie beantwortet.": Der korrekte Weg diese Rede als Anlage in das Protokoll des Landesparteitages 2010.1 beizufügen wäre gewesen, diese Rede dem Protokollführer zu Protokoll zu geben. Dies ist von Seiten des Antragstellers nicht geschehen. Gemäß § 4 (4) der Geschäftsordnung des Parteitages ist eine Abschrift des Protokolls in Textform binnen einer Woche im Wiki der Brandenburgischen Piraten zu veröffentlichen. Dies ist in der vorgegebenen Zeit geschehen ([1]). Eine Hinzufügung von Anlagen ist daher nicht mehr möglich, da der Protokollführer und weitere Inhaber von Parteitags- und Parteiämtern dieses Protokoll bereits gegengezeichnet haben. Der Protokollführer des Landesparteitages erklärt, dass er die Rede dem Protokoll ohne jede Diskussion als Anlage hinzugefügt hätte (obwohl dies gemäß § 4 (1) der Geschäftsordnung des Parteitages nicht verpflichtend wäre), wenn der Antragsteller diese am 07.08.2010 zu Protokoll gegeben hätte. Freundliche Grüße. --RicoB CB 06:28, 17. Sep. 2010 (CEST)

Anmerkung zu 2010.34.4 Werte - Löschung von Wikibeiträgen von uk

Anmerkung eines Wiki-Admins zu den Aussagen des Antragstellers: Ich stelle fest: Es wurden keine Wiki-Seiten gelöscht, und es wurden auch keine Anträge gelöscht. Lediglich die Begründung zum Antrag 2010.20 wurde - begründet, im Auftrag des Landesvorstandes - von der Wiki-Seite entfernt und die Historie der Wiki-Seite der Allgemeinheit unzugänglich gemacht. Die technisch notwendigen Abläufe dazu brauche ich dem Antragsteller - einem Ex-Wiki-Admin - wohl nicht erklären. In diesem Wiki geht nichts verloren, es kann nichts gelöscht werden (siehe Bemerkung)! Ich fordere den Landesvorstand auf, den Antrag 2010.34.4 wegen falschen Behauptungen zurückzuweisen.

Bemerkung: Natürlich können Dateien im Dateisystem jederzeit gelöscht werden. Dieses wurde z.B. am 25.10.2009 durch den Alt-Vorstand mit den Dateien Datei:Stellungnahme.pdf, Datei:Anlage1.pdf und Datei:Anlage2.pdf praktiziert, dazu gibt es keine Einträge in den entsprechenden Logbüchern. Zum Thema Transparenz fällt mir dazu gar nichts ein.

Freundliche Grüße. --Admin uk 11:04, 17. Sep. 2010 (CEST)