Barnim-Uckermark/Archiv/STVV Eberswalde/2012-05-31

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Hinweis: Der Regionalverband Barnim-Uckermark ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.

• offizielle Seite mit TO

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Beginn um 18:04 Uhr

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

• 26 Abgeordnete anwesend und BM

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2012

• keine schriftlichen Einwendungen
• keine mündlichen Einwendungen

so angenommen

Feststellung der Tagesordnung

• bitte das ein Vertreter der Streikenden Mitarbeiter des Forßemann-Krankenhauses Rederecht bekommt

• soll in den Top "Einwohnerfragestunde"

so angenommen

• Antrag das die TO um den Punkt "Bericht des Bürgermeisters"

• geht nur tageweise, ansonsten bedingt das eine Änderung der GO

abgelehnt

insgesamt angenommen

Informationen der Vorsitzenden

• Herr Naumann tritt aus der FDP Fraktion aus
• Diskussion um den Kauf des "HOKAWE" und den Kompetenzen des Bürgermeisters

Einwohnerfragestunde

• Fragen zum Streik des Krankenhauses

• wünscht sich mehr Unterstützung durch die Einwohner und Kommunalpolitiker

• Frage warum die Ergebnisse der Stasi-Überprüfung im Nichtöffentlichen Teil behandelt werden

Informationen aus der Stadtverwaltung

• Rechenschaftsbericht kannte der BM in seiner Zeit als Abgeordneter nicht
• viele Unternehmen sind in schwierigen Zeiten

• 2 Unternehmen sind vom Markt verschwunden (HOKAWE und Walzwerk)

• Probleme sind demographischer Struktur und Finanzen der Kommunen
• aktiver Stadtumbau ist für Ebw sehr wichtig

• vermisst einheitliches Konzept des Landes

• Freiwilligentag war ein voller Erfolg (haha)
• am 01.06. findet wieder der Kinderempfang statt (Belohnung für Kinder)
• am 13.06. ist MDL Vogelsänger in Ebw

• Grünannahmestellen eröffnen am Montag(04.06.2012) wieder
• 360 Euro Steuern muss die Stadt nach zahlen (Steuerprüfung)
• Kupferhammerweg soll nach den Sommerferien wieder zur Verfügung stehen
• Brauereiabriss soll im Juni (Sommerferien) beginnen

Informationsvorlagen

Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

• keine Anmerkungen

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Tierpark Eberswalde

• 270000 Besucher
• 1.21 Mio Eintrittsgelder

Sozialstudie Brandenburgisches Viertel - Eberswalde

• Studie ist bereits auf der Stadtwebsite einsehbar

• Sozialstudie zum Brandenburgischen Viertel(Achtung PDF)

• der Insolvenzverwalter des HOKAWE möchte selbige weiter betreiben

• evntl. neuen Betreiber

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

• am 09.06. Klausur des Energieausschusses im Waldsolarheim

Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014

• Austritt des Herr Naumann
• wird neu besetzt bei 1 Enthaltung
• Neubesetzung einstimmig

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Hausverwaltungs GmbH

• Austritt des Herr Naumann
• wird neu besetzt

• Neubesetzung einstimmig

Neubesetzung des Zoobeirates

• Austritt des Herr Naumann
• wird neubesetzt

• Neubestzung einstimmig

Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes

• Abstimmung ob Blockabstimmung

• mom. 10 von 18 Stellen besetzt

• einstimmig

Genehmigung von Eilentscheidungen

• keine

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Breite Straße (B167)

• keine Anmerkungen

Baubeschluss der Verkehrsanlage Erich-Mühsam-Straße

• Anmerkung das kein Raum für Radfahrer geschaffen wird

• Radfahrer fahren auf dem Bürgersteig (trotz Verbot)

• angenommen