Eberswalde/Ausschusssitzung/2011-10-04

Übersicht der Mitschriften der Ausschusssitzungen in Eberswalde

offizieller Link

• offizieller Link zur 5.Sitzung des Ausschusses für Energiewirtschaft

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Beginn: 18:01Uhr

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

• alle Mitglieder des Aussschussses sind anwesend

• somit beschlussfähig

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Energiewirtschaft der Stadt Eberswalde vom 06.09.2011

• Einwendungen gegen Niederschrift von Juni

• kurze Anmerkung für das Protokoll das es bessere Referenzen als die vorgeschlagene Firma gibt
• nicht an einzelne Anbieter vergeben ssondern mehrere Angebote einholen

• Anmerkungen bitte rechtzeitung per Mail einreichen
• mit Änderungen so beschlossen
• Einwendungen zur Niederschrift vom 06.09.2011
• ohne Änderung so beschlossen

Feststellung der Tagesordnung

• 11.2 und 11.3 werden getauscht
• so beschlossen

Informationen des Vorsitzenden

• zusätzlicher Termin für Diskussion für Rekommunaliesirung
• wünscht die Mehrheit

• Terminsuche von Stadt und Sitzungsvorsitzender
• Vorschlag 25.10.2011

Einwohnerfragestunde

• kurze Anmerkung

Informationen aus der Stadtverwaltung

• Vertreter des Landkreises kann nur an den öffentlichen Sitzungen Teilnehmen

• muss aber Rederecht beantragen

• Emissionswerte des HOKAWE wwerden nicht überschritten
• WHG betreibt keine eigenen Blockkraftwerke
• Wirtschaftlichkeit von HOKAWE wird noch geprüft
• Fernwärmeverträge laufen bis 2015
• Fernwärmeverträge der Stadt laufen bis 2017
• Gutachten der Nachhaltigkeit der Holzverwertung liegt bei der HNE

• noch nicht bei der Stadt angekommen

• Verfahren zur Wegenutzungsrechte Ruhen derzeit

Informationsvorlagen

• keine

= Information zur Fern- und Nahwärmeversorgung in der Stadt Eberswalde und Diskussion dazu - Vortrag von Herrn Dip.-Ing. Dieme vom Ingenieurbüro Dieme - =

• Rederecht für Vertreter des Kreises eingeräumt
• Präsentation dazu liegt dann der Niederschrift bei

• angemerkt das man solches dann als Anlage für die Einladung auch auf der Seite der Stadt veröffentlicht wird

• CO2 Ausstoss pro Einwohner bei 2,3 t / Bundesdurchsschnitt 1,97t/a
• Wärmemarkt von ca. 40Mill/a in Ebw; ca 1000 Euro pro Einwohner
• durch Biomasse lässt sich drastisch CO2 einsparen

Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohner/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u. den Beauftragten gem. Hauptsatzung

• Moderation durch die Stadt sollte stattfinden
• Zusammenfassung der verschiedenen Gutachten

• Gutachter sollen in der nächsten Sitzung befragt werden

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Energiekonzept für den Zoo BV/633/2011

• seit 15 Jahren ungünstiges Energiekonzept

• Konstraktor ist nur darauf aus möglichst viel Gewinn zu machen
• Stadt hat andere Interessen

• Umbau findet schon statt

• energetische Sanierung der Gebäude
• Solaranlage, Scheitholzkessel für Übergangszeit etc.
• Teile des Wärmenetzes werden erneuert

• da Vertrag ausläuft braucht man neues Heizwerk

• ca. 440.000 Euro Kosten

• Amortisierungszeit rund 11 Jahre
• einstimmig angenommen

Beendigung des laufenden Interessenbekundungsverfahrens zur Neuvergabe der Wegenutzungsrechte der Stadt Eberswalde gemäß EnWG

• geänderter Beschlusstext wird abgestimmt
• 6 dafür
• 3 Enthaltungen

Beendigung der Zusammenarbeit mit der PRICEWATERHOUSE COOPERS LEGAL AG (PWC)

• zurückgezogen