Westbrandenburg/HV 2019.1

Anträge

Antragsportal - Übersicht aller bislang eingereichten Anträge

Protokoll

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

• Erster Vorsitzender Andreas eröffnet und begrüßt die Versammlung um 12:35 Uhr.

TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters

• Andreas fragt nach Vorschlägen/Bewerbungen für das Amt des Versammlungsleiters

- Kandidaten: Raimond

- Abstimmung: Raimond wird einstimmig zum Versammlungsleiter bestimmt

TOP 03 - Wahl des/der Protokollführer/s

• Raoul bewirbt sich und wird einstimmig bestimmt

TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

• Einladung beruht auf Vorstandsbeschluss § 6 II Kreissatzung -> Beschluss vom 15. Juni 2019:

- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Region_West/Vorstand/Beschluss/2019-015

in Verbindung mit

- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Region_West/Vorstand/Beschluss/2019-018

-> Lt. Regionalsatzung beträgt die Einladungsfrist drei Wochen § 6 III

• Regionalsatzung: Eingeladen wurde am 19.10.2019 per Mail und auf dem Blog des Kreises sowie auf der Kreis- und Hauptseite des Landes-Wiki

- damit wird die satzungsgemäße Einberufung festgestellt

TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Beschlussfähigkeit ist gegeben, wenn lt. § 12 II der Landessatzung 10 von 100 der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind
• Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder - 15 (Stand 24.11.2019)

• Anwesend sind 8 der 15 stimmberechtigte Mitglieder, damit mehr als 10%, somit kann die Beschlussfähigkeit festgestellt werden

TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung

• die Tagesordnung wurde allen Mitgliedern mit der Einladung zugesandt bzw. im Landes-Wiki veröffentlicht – weitere Vorschläge liegen nicht vor

• Frage an die Versammlung:

- Kann mit der vorliegenden Tagesordnung gearbeitet werden? Gibt es Änderungsvorschläge ?

• Ergänzung der Tagesordnung bei TOP 13 "Bericht Kassenprüfer" um "Wahl neuer Kassenprüfer"

• keine weiteren Vorschläge /evt. Abweichende Vorschläge/Änderungswünsche
• Abstimmung: Versammlung beschließt einstimmig die vorliegende Tagesordnung mit der obigen Änderung

TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

• Abstimmung: Gäste werden einstimmig zugelassen

TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

• Abstimmung: Audio- und Videoaufnahmen werden einstimmig zugelassen

TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung

• Die Mitglieder des Regionalverbandes haben am 03.10.2018 eine
  

Geschäftsordnung für Mitgliederversammlungen beschlossen, welche auch
auf folgenden Mitgliederversammlungen zur Anwendung gekommen ist. Die
vorliegende Geschäftsordnung behält ihre Gültigkeit für folgende
Hauptversammlungen, bis sie durch eine neue Geschäftsordnung ersetzt
wird (§22 Geschäftsordnung für Hauptversammlungen)

• Frage an die Versammlung:

- Kann mit dieser Geschäftsordnung weiter gearbeitet werden oder gibt es Änderungswünsche?

- Änderungswünsche werden nicht benannt.

- Die Versammlung bestätigt die Geschäftsordnung einstimmig.

TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

• Andreas G. wird vorgeschlagen und von der Versammlung einstimmig bestimmt.
• zum Wahlhelfer wird Michael D. bestimmt.

TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer

• wir können Rechnungsprüfer wählen (§ 8 IV Regionalsatzung), müssen
  

dies aber nicht : es sei denn, dass keine Kassenprüfung stattgefunden
hat (dann müssen wir Rechnungsprüfer wählen) - (Rechnungsprüfer schauen
sich dann die Unterlagen des Schatzis auf der Mitgliederversammlung an)

• Frage deshalb an Raoul: hat eine Kassenprüfung stattgefunden?

- Antwort: Ja, am 23.11.2019

- Ok, dann brauchen wir keine Rechnungsprüfer wählen.

- es werden keine Rechnungsprüfer gewählt, da keine Notwendigkeit besteht (verzicht einstimmig abgestimmt)

• ACHTUNG, hierzu:

§ 8 IV Regionalsatzung:

3Darüber hinaus kann die Hauptversammlung beschließen, Rechnungsprüfer im

Sinne der Landessatzung zu wählen, denen unmittelbar nach ihrer Wahl alle

finanzrelevanten Unterlagen, insbesondere über die Einnahmen und

Ausgaben der

Amtszeit des bisherigen Vorstandes und das Vermögen des Kreisverbandes, am

Tagungsort der Hauptversammlung vorzulegen sind. 4Bestehen hinreichende

Anhaltspunkte dafür, dass von den Kassenprüfern keine ordnungsgemäße

Kassenprüfung durchgeführt wurde, müssen zwei Rechnungsprüfer gewählt

werden. 5Die Kassenprüfer übernehmen die Aufgaben aus § 9 Absatz 5 Satz 2

PartG, sofern diese Aufgabe nicht den Rechnungsprüfern im Sinne der

Landessatzung übertragen wurde. 6Die Amtszeit der Rechnungsprüfer endet

mit deren Entlassung durch die Hauptversammlung.

TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

a. Andreas – 1V -> stellt mündlich vor, digital auf ML

b. Jeannette – 2V -> stellt mündlich vor, digital auf ML

c. Raoul - Schatzmeister -> stellt mündlich vor

d. Raimond - Beisitzer -> stellt mündlich vor

e. Mathias- Beisitzer -> stellt mündlich vor

TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Kassenprüfer

TOP 13.1 - Bericht Kassenprüfer

• Die Kassenprüfer Michael und Thomas (anwesend Michael) berichten über die Prüfung
  
• Sie schlagen die Entlastung vor

TOP 13.2 - Wahl neuer Kassenprüfer

• Kandidaten: Leonore und Michael
• Abstimmung im Block wird zugestimmt, einstimmig bestätigt

TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer

• Tagesordnungspunkt entfällt, keine Rechnungsprüfer wurden gewählt

TOP 15 - Entlastung des Vorstandes

• Aussprache zur Frage der Entlastung des Kreisvorstandes
• Frage: Wünscht die Versammlung Einzel – oder Gesamtentlastung
• Ja zur Gesamtentlastung (alternativ: Einzelentlastung)

• ACHTUNG: Vorstandsmitglieder dürfen bei der Abstimmung über ihre Entlastung nicht mit abstimmen!
• Abstimmung über Gesamt-Entlastung: Ja - einstimmig
• Die Entlastung des Gesamtvorstandes wird einstimmig von der Versammlung (o. Vorstand) vorgenommen.

• Hinweise: Begriff der Entlastung
  

Mit der Entlastung erklärt die Mitgliederversammlung, dass sie mit der

der Geschäftsführung des Vorstandes im vergangenen Geschäftsjahr

einverstanden war. Weiter verzichtet sie durch die Entlastung auf die

Geltendmachung von Bereicherungs- und Schadensersatzansprüchen. Dies

kann sich jedoch nur auf etwas beziehen, was der Mitgliederversammlung

bekannt war. Wenn Umstände bewusst verschwiegen werden, kann sich die

Entlastungswirkung darauf nicht beziehen.

Sofern keine besonderen Mehrheitserfordernisse in der Satzung vorgesehen

sind, ist eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen ausreichend, um

den Entlastungsbeschluss zu fassen.

• Können die Vorstandsmitglieder auch abstimmen?

Häufiger Streitpunkt ist das Stimmrecht des Vorstandes bei der

Entlastung, da Unsicherheit besteht, ob der Vorstand mit abstimmen darf

oder nicht. Da die Entlastung die Erklärung des Verzichtes auf Ansprüche

ihm gegenüber darstellt, kann der Vorstand bei seiner Entlastung nicht

mit abstimmen.

TOP 16 – Vorstandswahl

TOP 16.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes

• Aussprache: Mitglieder wünschen einen aus fünf Personen bestehenden Vorstand, daher sind 2 Beisitzer zu wählen

• Regionalsatzung:

§ 11 Der Regionalvorstand

(1) Der Regionalvorstand besteht zum Zeitpunkt der Wahl mindestens aus:

a) dem 1. Vorsitzenden,

b) dem 2. Vorsitzenden,

c) dem Schatzmeister, der die Bezeichnung Kassenwart führt,

d) keinem oder einer geraden Anzahl an Beisitzern, deren Anzahl durch

Beschluss der Gründungsversammlung beziehungsweise Hauptversammlung festgelegt wird.

TOP 16.2.1 - Vorstellung und Wahl des 1. Vorsitzenden

• Bewerber: Jeannette (#1) und Andreas (#2) stellen sich vor
• Frage nach ausreichender Zeit für Vorstellung wird jeweils bejaht
• Jeannette zieht zurück, Andreas (#1) bleibt als Kandidat übrig
• Wahlverfahren: Einzelwahl (ja/nein/Enthaltung)
• Wahlgang: 13:48 - 13:50 Uhr
• Ergebnis: Andreas (8 ja/ - nein/ - Enthaltung)
• Andreas nimmt an

TOP 16.2.2 - Vorstellung und Wahl des 2. Vorsitzenden

• Bewerber: Jeannette (#1)
• Frage nach ausreichender Zeit für Vorstellung wird bejaht
• Wahlverfahren: Einzelwahl (ja/nein/Enthaltung)
• Wahlgang: 14:11 - 14:14 Uhr
• Ergebnis: Jeannette (4 ja/ 3 nein/ 1 Enthaltung)
• Jeannette nimmt an, ein Problem der Ämterhäufung wird von der Versammlung nicht gesehen

TOP 16.2.3 - Vorstellung und Wahl des Schatzmeisters

• Bewerber: Raoul
• Frage nach ausreichender Zeit für Vorstellung wird bejaht
• Wahlverfahren: Einzelwahl (ja/nein/Enthaltung)
• Wahlgang: 14:20 - 14:23 Uhr
• Ergebnis: Raoul (8 ja/ - nein/ - Enthaltung)
• Raoul nimmt an

TOP 16.2.4 - ggf. Wahl von Beisitzern

• Bewerbung bzw. Vorschlag/Vorstellung/Wahlgang

- Bewerber: Mathias (#1) und Raimond (#2)

- Frage nach ausreichender Zeit für Vorstellung wird jeweils bejaht

- Wahlverfahren: Approval-Voting (Wahl durch Zustimmung)

- Wahlgang: 14:37 - 14:39 Uhr

- Ergebnis: Mathias (8 Stimmen) und Raimond (8 Stimmen)

- Mathias und Raimond nehmen an, ein Problem mit der Ämterhäufung wird bei Raimond nicht gesehen

TOP 17 – Schiedsgericht

TOP 17.1 - Beschluss zum Schiedsgericht

• die Versammlung kann, muss aber nicht, ein Schiedsgericht im Kreis wählen, wir haben das Landesschiedsgericht
• Vorschlag: kein Schiedsgericht wählen
• Abstimmung: einstimmig kein Schiedsgericht

• Hinweis:

§ 5 (2) Auf Beschluss der Hauptversammlung hin, kann ein Schiedsgericht

errichtet werden, das auf Grundlage der Schiedsgerichtsordnung im

Abschnitt C der Bundessatzung in der jeweils geltenden Fassung tätig wird.

TOP 17.2 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes

• entfällt

TOP 17.3 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter

• entfällt

TOP 18 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

• Versammlung kann, aber muss nicht Kassenprüfer wählen, können auch Landes-Kassenprüfer machen
• siehe TOP 13.2
• Hinweis: § 8 IV Regionalsatzung "(4) 1Die Hauptversammlung kann einen oder mehrere Kassenprüfer wählen."

TOP 19 – Satzungsänderungsanträge

• entfällt

TOP 20 – Grundsatzprogrammanträge

• entfällt

TOP 21 – Wahlprogrammanträge

• entfällt

TOP 22 – Positionspapiere

• entfällt

TOP 23 - Sonstige Anträge

• Antrag von Andreas
• Die Mitgliederversammlung möge beschließen:

- Der Regionalverband Westbrandenburg ruft dazu auf, die am 14.12.2019 in Bad Belzig

stattfindende Solidaritätsaktion "Weihnachten für Alle" zu unterstützen.

TOP 24 – Sonstiges

• Dank an Gerhard für die zur Verfügungstellung der Räumlichkeiten
• dem Versammlungsleiter Raimond und den Versammlungsämtern wird für seine Tätigkeit gedankt

TOP 25 - Schließen der Versammlung

• Raimond schließt die Versammlung um 14:47 Uhr

Einladung

Am Sonntag, 24.11.2019 findet ab 12.00 Uhr unsere nächste Hauptversammlung 2019.1 statt.

       Akkreditierung ab 11.45 Uhr,

       Ort: Landhaus Märkische Zauche in 14822 Jeserig Gemeinde Mühlenfliess, Hauptstr. 10b

Folgende Tagesordnung ist für diese Versammlung vorgesehen:

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters

TOP 03 - Wahl des/der Protokollführer/s

TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung

TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung

TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer

TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer

TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer

TOP 15 - Entlastung des Vorstandes

TOP 16 - Vorstandswahl

TOP 16.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes

TOP 16.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes TOP 16.2.1 - Vorstellung und Wahl des 1. Vorsitzenden

TOP 16.2.2 - Vorstellung und Wahl des 2. Vorsitzenden

TOP 16.2.3 - Vorstellung und Wahl des Schatzmeisters

TOP 16.2.4 - ggf. Wahl von Beisitzern

TOP 17 - Schiedsgericht

TOP 17.1 - Beschluss zum Schiedsgericht

TOP 17.2 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes

TOP 17.3 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter

TOP 18 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

TOP 19 - Satzungsänderungsanträge

TOP 20 - Grundsatzprogrammanträge

TOP 21 - Wahlprogrammanträge

TOP 22 - Positionspapiere

TOP 23 - Sonstige Anträge

TOP 24 - Sonstiges

TOP 25 - Schließen der Versammlung

Jedes stimmberechtigte Mitglied des Regionalverbandes Westbrandenburg kann auf der Hauptversammlung sein Stimmrecht ausüben.

Beachte aber bitte, dass Dein Stimmrecht auf der Hauptversammlung an die Zahlung Deines Mitgliedsbeitrages gebunden ist (§ 3 IV der Regionalsatzung i.V. § 3 IV der Landessatzung sowie § 4 (4) der Bundessatzung); die Zahlung kann auch vor Ort in bar erfolgen. Bitte denke daran, ein Lichtbilddokument (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) mitzuführen, um bei der Akkreditierung Probleme zu vermeiden.

Aktuelle Infos zur Mitgliederversammlung findest du im Piraten-Wiki unter: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Region_West

Anträge für die Mitgliederversammlung kannst du im Antragsportal einstellen bzw. direkt an den Kreisvorstand richten.

Das Antragsportal findest du hier: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Region_West/HV_2019.1/Antragsportal

Bitte beachte bei der Antragstellung die sich aus der Regionalsatzung ergebende Frist für die Einstellung von Anträgen:

Nach § 9 (1) der Regionalsatzung können Satzungs- und Programmänderungsanträge sowie Anträge, die auf die Tagesordnung der nächsten Hauptversammlung gesetzt werden sollen, im laufenden Jahr gestellt werden, spätestens jedoch sind sie vier Wochen vor Tagungsbeginn der kommenden Hauptversammlung einzureichen.

Wir freuen uns über euer zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen Euer Regionalvorstand