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Thema des Monats/Treffen/2012-07-20

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Umwelt- und Energiepolitik

“Frauen in der Piratenpartei und in der Gesellschaft” und “Grundrecht auf Internet” sind nur einige der Themen, mit denen sich die PIRATEN in Brandenburg in den vergangen Monaten im Rahmen der Diskussionsabende zum “Thema des Monats” intensiv beschäftigt haben. Im Ergebnis dieser beiden Themendiskussionen fanden sich Piraten und Interessierte zusammen, um die angesprochenen Thematiken in den neu gegründeten Arbeitskreisen AK Gleichstellung und AK Breitband weiterzubearbeiten. Nachdem die Arbeitsgemeinschaft Gesundheit das “Thema des Monats” Juni vorgestellt hat, wird im Juli das Thema “Umwelt und Energie” behandelt.

»Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für eine intakte und lebenswerte Natur und Umwelt für Mensch und Tier ein. Ein funktionierendes natürliches Ökosystem ist die Quelle gesunder Nahrung und damit unsere Lebensgrundlage. Die PIRATEN Brandenburg setzen sich außerdem für die Stärkung dezentraler, kommunaler Energieunternehmen ein«, fasst Clara Jongen, zweite Vorsitzende der Piratenpartei Brandenburg, das Landesprogramm zur Thematik zusammen. Zahlreiche weitere Aspekte dieses Themenfeldes – unter anderem die Einführung eines Verbandsklagerechtes, die Ablehnung der CCS-Technologie und von Fracking sowie die stärkere Einbeziehung der Bürger bei der Nutzung von Windstrom – wurden beim vergangenen Landesparteitag in Luckenwalde in das Wahlprogramm zur Landtagswahl aufgenommen.

Im Rahmen des Diskussionsabends im Monat Juli ist es zum einen möglich, über die bereits zahlreich beschlossenen programmatischen Positionen zu diskutieren – zum anderen soll auch Gelegenheit gegeben werden, neue Themengebiete – wie beispielsweise die Landwirtschaft – zu erschließen. Wir laden alle Interessierten – sowohl Piraten aus dem Land Brandenburg, als auch Piraten aus anderen Ländern und Sympathisanten – zu einem Diskussionsabend zum Thema “Umwelt und Energie” ein. Stattfinden wird dieses Treffen am 20. Juli 2012 ab 20:00 Uhr online auf dem Mumble-Server mumble.piratenbrandenburg.de. Wir sind gespannt auf vielfältige und interessante Diskussionen!


Ort & Datum

Ansprechpartner

Teilnehmer

vorl. TO

  • Begrüßung
    • Abstimmung über die Aufzeichnung
  • Einführungsvortrag
  • Diskussion
  • Wahl des nächsten Themas und nächster Termin
  • Ende

Diskussionsvorschläge

per Mail zugestellt von Axel Heidkamp: Grundsatz Konsens sollte sein: Die zerstörerische CO² Bilanz ist nur mit alternativen/regenerativen Energien zu reduzieren.(ökologischer Fußabdruck) Die Amerikaner, verbrauchen ca. 5 ha je Bewohner. Ein Europäer braucht ca. 4 ha je Bewohner. Wollten alle Menschen der Erde so leben wie Wir, brauchen wir eine Erde die 4 mal so groß ist wie die heutige Erde. (Ein Brasilianischer Ureinwohner braucht 0,13 ha je Bewohner). Problem der Energiewende: Das größte Problem bei der Energiewende ist die Tatsache, dass dem Verbraucher suggeriert wird, dass der/die Strohm/Energie, wegen der alternativen Energieproduktion so teuer ist. Und damit wird der Unmut bei dem Verbrauchen durch die Großkonzerne geschürt. Tatsache ist aber::

1. Das der/die Strom/Energie an der Börse 2-4 Cent billiger geworden ist. Diese 2-4 Cent werden aber nicht an die Verbraucher weiter gegeben.

2. Die Dezentralisierung der Strom-/Energieerzeugung führt zur Öffnung des Europäischen Stromhandels über Deutschlands Grenzen hinaus.

3. Würden die Stromkonzerne die 2-4 Cent in den Netzausbau stecken, würden die Probleme nicht so gravierend sein.

4. Die Förderung durch das EEG war zu langzeitig angelegt. Der Wildwuchs hätte durch eine 10 -15 jährige Förderung eingedämmt werden können.

5. Die Null Förderlinie hätte nach 25 Jahre erreicht werden müssen. Dieses ist unbedingt für die Zukunft festzulegen.

6. Mir ist es unbegreiflich, wie die Politiker, mit Ihren Fachexperten der Energiewirtschaft, vergessen konnten, dass die Dezentrale Energieversorgung, eine entsprechende Infrastruktur braucht.

7. Somit hätte parallel auch der Netzausbau gefördert werden müssen. Dies genau in dem Maß steigend, wie die Produktionsförderung abfällt.

8. Wollte man kein EEG ins Leben gerufen haben, hätte die Regierung eine CO² Steuer auf Fossile Energie erheben müssen, um daraus die Verursachten Schäden zu bezahlen. Damit wäre automatisch die regenerative Energie ohne Förderung Wettbewerbsfähig.

9. Egal welchen Weg wir in Deutschland gehen, muss dieser auch in der EU und im Weltverbund gegangen werden. Die Vorreiterrolle muss nicht zum Schadensein, da wir so, mit einem großen Knowhow im Weltmarkt antreten können.

10. Die Vorreiterrolle muss nicht zum Schaden sein, da wir so mit einem großen Knowhow im Weltmarkt antreten können. (Dies war schon immer die Stärke der Deuschen Wirtschaft, in der Vergangenheit wie auch in die Gegenwart.

Protokoll

Begrüßung

Abstimmung über die Aufzeichnung

allgemeines Einverständnis

Einführungsvortrag

von SirTobi Unser Landesprogramm zum Thema "Umwelt und Energie": Die Piratenpartei steht für die Stärkung der Grundrechte aller Menschen. Um die Grundrechte wie Freiheit, Gleichheit und Unabhängigkeit zu wahren, muss dafür Sorge getragen werden, dass diese Rechte nicht durch Umweltschäden oder Ressourcenknappheit bedroht werden. Die Piratenpartei setzt sich daher für eine intakte und lebenswerte Natur und Umwelt für Mensch und Tier ein. Ein funktionierendes natürliches Ökosystem ist die Quelle gesunder Nahrung und damit unsere Lebensgrundlage. Die Piraten im Land Brandenburg setzen sich für die Stärkung dezentraler, kommunaler Energieunternehmen ein. Zur flächendeckenden Sicherung der Energieversorgung aller in Brandenburg lebenden Menschen, können Energieunternehmen Versorgergemeinschaften bilden. Mono- und Oligopolstrukturen sollen abgebaut und die demokratische Einflussnahme auf Unternehmen durch Angestellte und Bürger gefördert werden. Energieunternehmen sollen zu größtmöglicher Kostentransparenz verpflichtet werden. Die Energieerzeugung soll auf natürlichen und regenerativen Ressourcen aufbauen. Gewinnung und Bereitstellung sollen umweltfreundlich gestaltet werden. Zur Energiegewinnung verwendete Ressourcen sollen möglichst vor Ort gewonnen und genutzt werden. Für die Energieerzeugung aus regenerativen Energieträgern ist es unabdingbar, dass Energiespeicher erforscht und ausgebaut werden. Leistungsspitzen der regenerativen Energieerzeugung müssen gespeichert und dann verwendet werden, wenn Bedarf daran besteht. Energiespeicher sollen umweltschonend und an regionale Gegebenheiten angepasst gestaltet werden. Energienetze sind so anzupassen, dass sie den Anforderungen der Zukunft gewachsen sind. Energienetze gehören zur lebensnotwendigen Infrastruktur. Sie gehören in die öffentliche Hand oder sind staatlicher Kontrolle zu unterstellen. Eine funktionstüchtige Energieinfrastruktur muss gesichert sein. Um allen Bürgern einen gerechten Zugang zu Trinkwasser zu ermöglichen, lehnen wir eine Privatisierung von Wasserbetrieben ab. Wasserbetriebe gehören in kommunale Hand. Zu den Aufgaben der Kommunen gehört es auch, der Verschwendung und Verschmutzung von Trinkwasser vorzubeugen. Wasser ist ein schützenswertes Gut, welches Voraussetzung für eine intakte Natur und Umwelt ist und eine gesunde Ernährung und Versorgung sicherstellt. Dieses Gut muss durch geeignete Schutzmaßnahmen bewahrt werden. Hieraus kann man gut ableiten, dass gerade "Umwelt und Energie" ein weitgefächertes Themengebiet ist, welches eigentlich auch immer im Zusammenhang betrachtet werden muss. Ohne Umwelt keine Energie, denn die Energie wird aus Naturrohstoffen gewonnen. Hauptsächlich wird derzeit immer noch Energie in Brandenburg aus Braunkohle erzeugt. An zweiter Stelle kommt Gas als Energieträger, neben Erdöl. Erst danach kommen Wind- und Sonnenenergie. Da die fossilen Energieträger langsam dem Ende zu gehen (siehe dazu auch die Peakoil-Studie der Bundeswehr) kommt den regenerativen Energiequellen, wie Sonne, Wind, Wasser und Pflanzen eine immer höhere Bedeutung zu. Gerade für die Biogaserzeugung werden Pflanzen wie u.a. Raps benötigt. Dadurch kommt der Landwirtschaft eine große Bedeutung zu. Global gesehen sollte auch auf das Roden von Regenwald für den voranschreitenden Anbau von Ölpalmen hingewiesen werden. Energie ist aber nur ein Gebiet. Zur Umwelt gehört auch die Flora und Fauna und deren Schutz. Angefangen von Lärm- und Lichtschutz, Naturschutz bis hin zum Tierschutz. Beim Tierschutz sollte beachtet werden, dass wir sowohl Wildtiere als auch sog. Nutztiere schützen müssen, wenn wir auch an gesunde Ernährung denken. Am 14.02.2012 fand der "1. Runde Tierschutz-Tisch" im Tierheim Berlin mit Beteiligung der Berliner PIRATEN statt. Aktuelles Thema zum Naturschutz in Brandenburg ist wohl neben den Stromleitungstrassen und der zum Teil umstrittenen Windräder, das Tempodrom in der Ruppiner Heide. Hier wird immer noch um ein geeignetes Nutzungskonzept gestritten. Jedoch liegen hier auch hohe finanzielle Hinterlassenschaften bezüglich Kampfmittelbeseitigung auf dem Land. Zusammenfassend ist festzustellen, dass es hier nicht nur um Energiegewinnung und Naturerhaltung geht, sondern vielmehr um die ressourcenschonende Nutzung unseres Landes bei gleichzeitiger Erhaltung der Umwelt, den Schutz der Flora und Fauna unter Einbeziehung aller Bürger. http://www.peak-oil.com/effizienzrevolution-nach-peak-oil/peak-oil-studie-bundeswehr/ http://www.bioenergiedorf-coaching.de/index.php http://www.tierschutz-berlin.de/presse/publikationen/berliner-tierfreund.html http://www.tierschutz-berlin.de/fileadmin/bilder/pdfdownload/Resolution_Berliner_Tierschutz-Programm.pdf

Diskussion

  • übergang zur Problematik in der Landwirtschaft, z.B. Großanlagen, 80% der Landwirtschaftlichen Fläche für den Maisanbau=Problem (auslaugen der Böden,Wildschweine,...). Ausbau für Biogasanlagen teilweise Betriebe mit 2-5000 Milchkühen. Müssen Lebensmittel wieder teurer werden? Hat der Wert der Nahrungsmittel zZ überhaupt etwas mit dem Preis zu tun?

Investoren schreiben Bauern z.T. genau zeitpläne vor. Inklusive Schlachttermin im vorraus (unabhängig vom Wachstum des Tieres etc.)

  • Zahl der Milchkühe in Brandenburg Mai 2010: 161.000 (http://www.proplanta.de/Agrar-Nachrichten)
  • Community Supported Agriculture: http://www.buschberghof.de/Seiten/wirtschaft.html
  • http://www.gegen-massentierhaltung.de/
  • Kuhaktie http://www.kattendorfer-hof.de/kuhaktie/
  • Hof Weide http://www.weide-hardebek.de/weide/weide.html
  • Aquaponik http://wiki.piratenpartei.de/aquaponik
  • Nutzung und neue Projekte möglichst mit langfristigem Masterplan. Maisanbau (für Biogasanlagen) laugt z.B. die Böden sehr aus.
  • Umdenken zu erreichen sehr schwierig (nur sehr langfristig). Möglichkeit über Verschärfung der Haltungsbedingungen? Dazu sind aber parallel strengere Einfuhrbedingungen nötig.
  • Aus Energiepolitischen Gründen zu kleineren Betrieben zurück?
  • Massentierhaltung nur mit günstieger Energie möglich (klimatisierte Ställe etc) bei teurere Energie kleinere Ställe etc. günstiger.
  • Akutell extrem hoher Energieaufwand zur produktion und transport von Fleisch (und anderen Lebensmitteln)
  • Einigkeit: aus Energiepolitischen Gründen wird es früher oder später notwendig werden von den Großbetrieben und den langen Transportwegen wegzukommen. Der Zeitpunkt zu dem es kritisch wird ist schwer/nicht abzuschätzen.
  • Höhere Zölle auf Fleisch aus Massentierhaltung/billig produziertes Fleisch
  • CO2 Produktion höchste Produzenten: Automobilindustrie und Rinder (?)

http://www.bmelv.de/cae/servlet/contentblob/430138/publicationFile/26477/DieDeutscheLandwirtschaft.pdf Seite 28 ist eine Tabelle: Emissionen von Klimagasen aus der Tierhaltung

  • ToDo: Analyse des ist-Zustandes. Problematik muss (verständlich) dargestellt werden.

Ernährungskunde im Schulunterricht?

Wirtschaft und Politik denken heutzutage zu kurzfristig (nächstes Quartal/nächste Wahl) Erdöl/Erdgas noch 40jahre vorhanden?

  • zunehmend riskante Erdölförderung
  • CO2-Minderung im Stromsektor durch den Einsatz erneuerbarer Energien im Jahr 2006 und 2007 (Quelle BMU): http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/gutachten_isi_co2_bf.pdf
  • Alternativlos Podcast Folge 18: peak oil http://alternativlos.org/18/
  • Energiespeicher: z.B. über Wasserkaftwerke? chemische Speicherung? In Form von Wasserstoff oder Methan? Zur Zeit Dezentrale Speicherung nich wirklich möglich, aber überführung von Strom. Großtechnische Speicher. Forschungsansätze vorhanden. Es fehlt die politische und finanzielle Förderung.
  • Gleichberechtigte Netznutzung wäre eine notwendige Vorraussetzung.
  • Genossenschaften für die Stromerzeugung? Bürger erzeugen eigene Energie, and der sie auch verdienen?
  • Effizienz bei Erzeugung und Speicherung?
  • ToDo: Énergiespeichergesetzt nötig, dass die weitere Erforschung und den Ausbau von Energiespeichern ermöglicht. Möglichkeiten müssen ausformuliert werden.
  • Zunächst muss die Kapazität in der Erzeugung erhöht werden. z.Z künstliche Begrenzung durch Zielvorgabenkorridor.10% der Energieerzeugung durch Solarstrom. Garantierte Vergütung nötig (muss nicht hoch aber ausreichend sein).

http://de.wikipedia.org/wiki/Erneuerbare-Energien-Gesetz http://www.eeg-aktuell.de/downloads/

  • Kalte Fusion? Machbar?

http://de.wikipedia.org/wiki/Kalte_Fusion

  • Gasturbinenkraftwerke? Hoher Kostenfaktor. Verschiedene Bauarten. Methan nutzbar? Herkömmliche erzeugen viel CO2. Methan ließe sich aus Überschussstrom gewinnen. Bei der Verwendung von Methan würde nur Kohlenstoff abgespalten. Endotherme Reaktion. Mit Verlusten verbunden, aber in akzeptablen Größenordnung, ca. 40% nutzbar. Für Methan ließen sich die vorhandenen Gasnetze nutzen.
  • Tierschutz mögliches weiteres Thema des Monats.

Leitbild Energie 2032: gerne zur Diskussion und Auseinandersetzung! https://lqpp.de/bb/initiative/show/69.html https://brb-ag-umwelt.piratenpad.de/Energieleitbild-2032

Wahl des nächsten Themas und nächster Termin

  • Aus der letzten Umfrage steht noch aus:
  • 11. Verwaltung:

Termin: 10.08., 20:00 Uhr

Audioaufzeichnung

http://audio.piratenbrandenburg.de/tdm.html

Ende

ca. 22.00 Uhr