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Thema des Monats/Treffen/2012-12-14

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Thema des Monats Dezember – Politik für Kinder und Jugendliche

In den vergangenen Monaten beschäftigten sich die PIRATEN Brandenburg im Rahmen der Diskussionsrunde "Thema des Monats" unter anderem mit den Themen "Demographische Entwicklung im Land Brandenburg", "Wirtschaftsstandorte im Land Brandenburg" und "Zukunft der Landwirtschaft in Brandenburg". Im Monat Dezember beschäftigt sich die Piratenpartei Brandenburg mit dem Thema "Politik für Kinder und Jugendliche": Ziel der PIRATEN Brandenburg ist es, die direkten und indirekten demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten jedes Einzelnen zu steigern und die Partizipation jedes einzelnen Mitbürgers an der Demokratie zu fördern - auch unabhängig vom Alter der Betroffenen.

Die PIRATEN Brandenburg streben eine möglichst hohe demokratische Gleichberechtigung aller Menschen an. Ein Weg zur Erreichung dieses Ziels ist unter anderem die Einrichtung von Kinder- und Jugendparlamenten. Sie können helfen, bereits bei Kindern und Jugendlichen ein Verständnis von Demokratie zu fördern. Im Rahmen der Diskussionsrunde zum Thema des Monats kann daher unter anderem diskutiert werden, ob eine flächendeckende Bereitstellung von Kinder- und Jugendparlamenten - welche die Interessen der Kinder und Jugendlichen repräsentieren und über bestehende Probleme und aktuelle politische Themen beraten - wünschenswert wäre.

Weitere Themen, die diskutiert werden können, sind insbesondere ein mögliches Wahlrecht für Kinder und Jugendliche, die Chancengleichheit sowie die Rechte von Kindern und Jugendlichen. Wir laden daher alle Interessierten - sowohl Piraten aus dem Land Brandenburg, als auch Piraten aus anderen Ländern und Sympathisanten - zu einem Diskussionsabend zum Thema "Politik für Kinder und Jugendliche" ein. Stattfinden wird dieses Treffen am 14. Dezember 2012 ab 20:00 Uhr online auf dem Mumble-Server mumble.piratenbrandenburg.de. Wir sind gespannt auf vielfältige und interessante Diskussionen


Ort & Datum

Ansprechpartner

Teilnehmer

Teilnehmer

Tagesordnung

  • Begrüßung
  • Abstimmung über die Aufzeichnung
  • Einführungsvortrag
  • Diskussion
  • Wahl des nächsten Themas und nächster Termin
  • Ende

Diskussionsvorschläge

Protokoll

  • Beginn verschoben auf 20:10Uhr

Begrüßung

Abstimmung über die Aufzeichnung

  • Es gibt keinen Wiederspruch, damit darf aufgezeichnet werden.

Einführungsvortrag

  • Benjamin hält seinen Vortrag (siehe Aufzeichnung).
  • Kinder und Jugendliche wollen sich beteiligen und einbringen. Erwachsene sind dem oft ablehnend gegenüber eingestellt. Fünf Bundesländer haben dies gesetzlich geregelt.
  • 5 große Beteiligungsmodelle:
  • Kreisjugendverbände etc in Jugendhilfeausschüssen sind Jugendverbände teilweise vertreten.
  • Kinder und Jugendverbände
  • offene Anhörungen, Sprechstunden
  • Beauftragtenmodelle
  • große Unterschiede in den Kommunen
  • 5 Länder sind schon länger an diesem Thema dran (z.B. B.-W. Schleswig-Holstein,Saarland,Rheinland-Pfalz,Hessen)

vgl. Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Kommune. Ergebnisse einer bundesweiten Erhebung. München: Deutsches Jugendinstitut 1999, S. 25

  • Kinder als Subjekte ihres eigenen Wollen und Handelns begreifen
  • Problem der Demotivation bei zu langsamen Prozessen (altersgemäßer Ablauf)
  • Alle müssen mitgenommen werden, nicht nur bestimmte Bevölkerungsschichten etc. (Partizipationsmodelle)
  • Ergebnisse müssen erlebbar sein (Rechenschaftpflicht der Politik ggü den Kindern und Jugendlichen)
  • Erlebte Demokratie bedeutet auch Prävention vor extremistischen Gedankengut.
  • Bsp.: Kinder und Jugendparlament in Senftenberg: http://www.senftenberg.de/Rathaus/Stadtpolitik/Kinder-und-Jugendparlament
  • Freier Träger

http://www.ashoka-jugendinitiative.de/?gclid=CLbrg56wmrQCFYG-zAodszQABQ

  • Österreich

http://www.ijab.de/aktivitaeten/internationale-zusammenarbeit/epartizipation-youthpart/epartizipation-youthpart/a/show/parcamp-2012-e-partizipation-im-rahmen-der-kinder-und-jugendarbeit/

Diskussion

(Stichpunkte, genauer: siehe Aufzeichnung)

  • Die Wahl der Kinder- und Jugendparlamente ist sehr verschieden (verschiedene Modelle).
  • Keine Kinder- und Jugendparlamente in Großstädten (Problem der Realisierung, offizielle Begründung)
  • Wie werden die Möglichkeiten (Wahl etc,) Kommuniziert?
  • Bekanntmachung etc teilweise über Jugendarbeit
  • Ab welchem Alter gibt es Beteiligung?
  • hängt auch vom Thema ab.
  • Altersgrenzen bei Jugendparlamenten liegen oft bei 12 Jahren.
  • Extramodelle für andere Altersgruppen
  • verschiedene Themen sollten von verschiedenen Altersgruppen besprochen/bearbeitet werden (Spielplätze wer sie benutzt etc).
  • Kinder fordern ihre Rechte ein:

http://www.jugendhilfeportal.de/politik/kinder-und-jugendpolitik/artikel/eintrag/kinder-fordern-vor-der-kinderkommission-des-deutschen-bundestages-ihre-rechte-ein/

  • Erfolge? Kinder -und Jugendparlamente können keine politischen Entscheidungen treffe, sondern Empfehlungen u.ä. Aussprechen. In wieweit diese gehört werden hängt dann wieder von den Kommunen ab.
  • Regelung des Antragsrechtes
  • Meinungen: prinzipiell schön. Aber nicht sicher ob die Jugendlichen sich wirklich entsprechne Beteiligen würden. Vorschlag: nicht über die Schule sondern den Jugendclub gehen, fragen was für veränderungen gewünscht sind.
  • Nachfrage: gibt es schon rechtliche Grundlagen in Brandenburg? Antwort: jein, es gibt schon Kommunen mit Jugendparlamenten, aber in der Gemeinwesenordnung noch nichts festgeschrieben.
  • ich spreche mich für das etablieren von Jugend Parlamenten aus Frage ist nur wie ?
  • dringende Empfehlung Kinder -und Jugendparlamente aufzuhnemen (von Gast aus anderem Bundesland) die Umsetzung solltet ihr selber klären. Beispiel: Jugendparlament mit Antragsrecht und Rederecht im Stadtparlament
  • Kinder- und Jugendliche sollten mit Ausarbeiten wie ihre Beteiligung aussehen soll (mit ensprechender Unterstützung und Hilfe)
  • es muss ein Unterstützungsnetzwerk geben, damit es nicht scheitert, Kinder und Jungendlichen dürfen hier nicht alleine gelassen werde.
  • Thema für die Jungen Piraten?
  • Piraten sollten es nicht alleine aufbauen, sondern möglichst überparteilich.
  • Moderator und Betreuer nötig als Hilfestellung
  • sollte die Kinder und Jugendliche nicht in eine Richtung drängen und auch abwählbar o.ä. sein
  • z.B. Jugendbeauftragte
  • Susanne Graf anfragen
  • Bei der Bundeszentrale für politischge Bildung nachfragen (ideelle Untestützng)
  • Wie könnte man eine großflächige Beteiligung ermöglichen? (große Landkreise, Großstädte) Auf Kommunaler Ebene sicherlich besser.
  • Für die Beteiligung sollten die Kinder und Jugenliche aus eigener Kraft (also nicht angewiesen auf Eltern oder (nicht vorhandene) Öffentliche verkehrsmittel sein.
  • Beteiligung über Internet? (Problem des fehlenden Breitbandausbaus und evtl auch zu viel Zeit am Rechner "permanenze von Medien") außerdem evtl. eher ab gewissem Alter möglich. Außerdem Vorteil wenn die Kinder- und Jugendliche z.B. im Rathaus tagen können. (Auch möglichkeit des prompten Feedback, zeitnahe Umsetzung). Zeitnahes Erleben nötig
  • Den Kindern -und Jugendlichen sollten räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden
  • Vorbereiung der Politiker
  • aus politischen Gründen dürften sich die meisten erstmal positiv äußern. Aber nicht zwangsläufig gleich die Räume zur Verfügung stellen.
  • Es wäre schön, wenn das Jugendparlament dort tagen kann, wo die SVV tagt.
  • Stimmrecht ist nicht möglich, da keine gewählten vertreter (z.B.) der SVV, aber als fester Tagesordnungspunkt sollten sie aufgenommen werden.
  • Kommunalverordnung ändern?
  • über die Kommunen in die Kreise bis hin zur Landesebene (Abordnungen der Kinder- und Jugendparlamente) ähnlich wie Klassensprecher, Schulsprecher, Landesschülersprecher....

z.B. Kommunaljugendparlamente schicken in Stadtjungendparlamente, schicken in Landesjugendparlamente, schicken in Bundesjugendparlament...

  • wie sieht es in anderen Ländern aus? Frankreich: Landesjugendparlament, UN
  • in wieweit ist es jeweils nur Modell? Forderungen müssen auch Umsetzung finden.
  • darf es nicht nur als Feigenblatt geben!!!
  • Wenn wir uns für Kinder- und Jugendparlamente aussprechen müssen wir diese auch entsprechend Unterstützen, Schützenhilfe leisten.
  • Zukunftspläne:
  • Jürgen wird sich umhören was es für Aktionen Ideen in seiner Gegend gibt
  • Benjamin wird sich in Cottbus beteiligen.
  • Benjamin und Jürgen sollen mit Clara und Christian (Koordinator der AG Jugend auf Bundesebene) in Kontkat bleiben für die weitere Planung. Clara stellt sich als vorläufiger Koordinator der "Themengruppe" zur Verfügung
  • Alle Interessierten sind aufgerufen sich bei Clara zu melden!!! :)

Wahl des nächsten Themas und nächster Termin

  • laut Umfrage und Meinungsbild der vorherige Diskussionsrunde ist an der Reihe: "Subventionen und Richtung der Wirtschaftspolitik"
  • Nächster Termin: Diesmal erst im Februat (Weihnachtsurlaub):

Am 2. Freitag im Monat, 8. Februar

Nachträgliche Ergänzungen der Teilnehmer

Audioaufzeichnung

  • Die Aufnahme muss leider wegen technischer Probleme geschnitten werden.

Auswahl der Quellen

  • Prüfsteine für Modelle der Partizipation von Kindern und Jugendlichen
*Partizipationsmodelle begreifen Kinder und Jugendliche als Subjekte ihres eigenen Wollens und Handelns und missbrauchen sie nicht als Objekte eigener Interessenlagen.
  • Partizipationsmodelle bedienen sich zeit- und altersgemäßer Methoden; auch unkonventionelle Aktions- und Arbeitsformen sind möglich.
  • Angebot und Methoden sprechen viele interessierte junge Menschen beiderlei Geschlechts aus allen Schichten, mit verschiedenen Nationalitäten, Schulbildungen und unterschiedlichem Artikulationsvermögen an.
  • Geschlechtsspezifische Ansätze werden berücksichtigt, bestehende Benachteiligungen von jungen Frauen und Mädchen durch entsprechende Aktionsformen ausgeglichen.
  • Partizipationsmodelle setzen unmittelbar im eigenen Lebensumfeld an.
  • Partizipationsmodelle gewährleisten, dass die Langsamkeit der Politik-Bürokratie das Engagement von Kindern und Jugendlichen nicht behindert. Erfolge des Engagements müssen auch kurzfristig erlebbar sein.
  • Ergebnisse von Partizipation haben Konsequenzen. Politik ist den Kindern und Jugendlichen darüber rechenschaftspflichtig.
  • Partizipationsmodelle werden unter Beteiligung aller Interessierten eingerichtet und ergänzen sich gegenseitig. Bewährte Strukturen werden dabei aufgegriffen und es wird Raum zu Weiterentwicklung und Veränderung gegeben.
  • Partizipation muss sich am tatsächlichen Interesse junger Menschen orientieren und darf nicht als "Pflicht" aufgenötigt werden. :*Partizipationsmodelle sind keine Rekrutierungseinrichtungen von Erwachsenenorganisationen.
  • Partizipationsmodelle werden nach unten möglichst altersoffen diskutiert. Kinder sind an gesellschaftlichen Prozessen interessiert und sind in der Lage, mit entsprechender Methode aktiv daran teilzuhaben.
  • Partizipation von Kindern und Jugendlichen in dieser komplexen Gesellschaft braucht kompetente Begleitung und Unterstützung - gleichzeitig muss der Einfluss Erwachsener so gering wie möglich bleiben.
  • Ein organisatorischer und materieller Rahmen stellt langfristig ausgelegte Partizipationsformen sicher, ohne dabei Spontaneität und Spielraum unnötig einzuschränken.

Landesjugendring Baden-Württemberg e.V. (Hrsg.): Leitfaden Partizipation. Viele Wege - ein Ziel. Stuttgart 1997, S. 40