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Thema des Monats/Treffen/2013-03-08

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Thema des Monats März – Flughafen Berlin Brandenburg (BER)

In den vergangenen Monaten beschäftigten sich die PIRATEN Brandenburg im Rahmen der Diskussionsrunde „Thema des Monats“ unter anderem mit den Themen „Subventionen und der Richtung der Wirtschaftspolitik“ „Politik für Kinder und Jugendliche“ und der „Zukunft der Landwirtschaft in Brandenburg“. Im Monat März beschäftigt sich die Piratenpartei Brandenburg mit dem Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ (BER).

Die PIRATEN Brandenburg sprechen sich nicht nur für ein striktes Nachtflugverbot von 22.00-6.00 Uhr aus, sondern fordern insbesondere eine Offenlegung sämtlicher den BER betreffenden Dokumente, wie auch eine Umsetzung der Schallschutzmaßnahmen nach Planfeststellungsbeschluss.

Zu Beginn der Diskussionsrunde wird Martin Delius, Vorsitzender des BER-Untersuchungsausschusses und Abgeordneter für die PIRATEN in Berlin, einen Einführungsvortrag halten.

Beim Thema des Monats möchten wir uns dann sowohl mit dem aktuellen Stand des BER, der derzeitigen Entwicklung und den neueren Erkentnissen wie auch mit der Frage, wie wir die Zukunft des BER sehen, beschäftigen. Natürlich darf auch die Plattform BERwatch, die von der Berliner Piratenfraktion betrieben wird, in der Diskussion nicht fehlen.

Wir laden daher alle Interessierten – sowohl Piraten aus dem Land Brandenburg, als auch Piraten aus anderen Ländern und Sympathisanten – zu einem Diskussionsabend zum Thema „BER“ ein. Stattfinden wird dieses Treffen am 08. März 2013 ab 20:00 Uhr online auf dem Mumble-Server mumble.piratenbrandenburg.de. Wir sind gespannt auf vielfältige und interessante Diskussionen.


Ort & Datum

Ansprechpartner

Teilnehmer

Tagesordnung

  • Begrüßung
  • Abstimmung über die Aufzeichnung
  • Einführungsvortrag
  • Diskussion
  • Wahl des nächsten Themas und nächster Termin
  • Ende

Diskussionsvorschläge

Protokoll

Begrüßung

  • Clara begrüßt die Anwesenden und ganz besonders unseren heutigen Gast

Abstimmung über die Aufzeichnung

  • keine Gegenrede, es darf aufgezeichnet werden

Einführungsvortrag und Diskussion

Bitte vorallem die Aufzeichung anhören.

  • Es werden ein paar Fragen gesammelt die Martin dann mit beantwortet
  • Martin hält seinen Vortrag ;-) (siehe Aufzeichnung)
  • Rückfragen etc.
  • viele Fragen werden während des "Vortrages" besprochen
  • Für Wahlkampf: Kosten für den BER müssen gedeckt werden, dafür "stirbt Cottbus aus" -> Flughafen müssen wir uns leisten können, Geld fehlt anderweitg
  • Thema wird im Wahlkampf kommen, wir sollten uns schon VORHER Gestaltungsmöglichkeiten überlegen um die Diskussion auch steuern zu können.
  • Was machen wir in Brandenburg mit dem Thema?
  • Transparenz der Entscheidungen
  • Transparenz auch auf die Gegenwart beziehn: Was kostet der Flughafen und was wird er leisten?
  • Standort ungeeignet und nicht wirtschaftlich zu betreiben. Alternativen?
  • weitern Flughafen mit Shuttelverkehr o.ä.? (Luftverkehr wird steigen, nur der eine Flughafen?)
  • kann man Planungstechnisch eine Region vorhalten?
  • Großprojekte allgmemein?
  • Entscheidungswege analysieren (transparenz)
  • Darlegen am Beispiel warum für Brandenburg Transparenz und Bürgerbeteiligung (schon im Vorraus) wichtig sind
  • monatliche Kolummne von den Piraten in kleinen Regionalen Zeitungen
  • BER betrifft wegen Geld nicht nur Speckgürtel, sondern ganz Brandenburg
  • über Verkehrskonzept reden
  • langfristige und kurzfristige Perspektive
  • Vergleich zu München
  • Sicherheit, mit freiwillilgen dienste (THW etc.) sprechen
  • LDS mit Sicherheitskonzept bei Flugzeugunglücken etc., Feuerwehr etc.

Wahl des nächsten Themas und nächster Termin

Nachträgliche Ergänzungen der Teilnehmer

Audioaufzeichnung

Auswahl der Quellen