Quelltext der Seite Benutzer:Tojol/Berichte/2012-11-10-Netzgifel-BürgerEnergieBerlin

Bericht zu
= Netzgipfel der BürgerEnergie Berlin =
am 10. November 2012 in der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin

* Fundstellen des Berichts: https://brb-ag-umwelt.piratenpad.de/2012-11-10-Netzgipel-B-c3-bcrgerEnergieBerlin , http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/Berichte/2012-11-10-Netzgifel-B%C3%BCrgerEnergieBerlin

* http://www.buerger-energie-berlin.de/netzgipfel
 
* Begrüßung durch Louise Neumann-Cosel, Vorstand BEB; Peter Masloch ist wegen Rückenproblemen verhindert

** Fokus auf Bürgerbeteiligung

** Tagung dient v.a. der Werbung von weiteren Genossen

* Grußwort Prof.Dr. Friederike Maier, Vizepräsidentin HWR (Gastgeberin)

** Vorstellung Nachhaltigkeits-relevanter Studiengänge

* Hartmut Dassner, Vorsitzender Aufsichtsrat BEB

** Stichpunkte zur Begründung BEB / Netzübernahme

** 1. DaseinsvorsorgeGesellschaftliche Teilhabe:statt Privatisierungswahn

** 2. Teil der Energiewende: Kooperation mit Energietisch, kein Ausbremsen erneuerbarer Energien

** 3. Genosschenschaftliches Modell zur maximalen Mitwirkung von Bürgern

** 4. Rekommunalisierung: scheint durch SPD-interne Strukturen (Stöß statt Wowereit/Müller etc.) und Drängen des Berliner Energietisches befördert worden zu sein

** 5. Mitbewerber: ua. Vattenfall etc; Neugründung des Landes BerlinEnergie GmbH mit Land Berlin 51%, daneben soll es Stadtwerke geben; 49% sollen vergeben werden

** Netz noch in Vattenfall-Hand, wenig Interesse an Abgabe; politische Rahmenbedingungen müssen stimmen, daß BEB als kompetent genug gesehen werden

** Genossenschaft als Korrektiv zur Staatswirtschaft

** Fragen von politischer Seite: "Bringt BEB nennenswerten Finanzbeitrag?" Entwicklung abhängig von Erfolgsaussichten - verstärkende Wechselwirkung; nachhaltige und sinnvolle Anlagemöglichkeiten werden gesucht

** bei guten Rahmenbedingungen können institutionelle Anleger hinzugenommen werden

** finanzielle Realisierungsmöglichkeiten werden als realistisch angesehen

** Kompetenzpartner sind vorhanden; das Netz wird derzeit von kompetenten Mitarbeitern betrieben, deren würden selbstverständlich weiter genutzt

** politische Gratwanderung, ob Vattenfall senatsintern eher abgelehnt wird

* Diskussion zu politischen Rahmenbedingungen (Teilnehmer der Parteien im Abgeordnetenhaus; Piraten: Pavel Meyer, energiepolitischer Sprecher, Grüne: Michael Schäfer, Linke: Harald Wolf, CDU Danny Freymark, SPD: Daniel Buchholz)

** Warum muß mich das als Stromkunde interessieren, wer den Strom liefert? - Partizipation hinsichtlich Gewinn und Gestaltung; Wolf: Dezentralisierung, Interaktion, Netzwerk ertüchtigen; Meye: Netze in Nutzerhand, Lizenz zum Gelddrucken, Kontrolle über Ausgestaltung, Bedürfnisse der Bürger (gute Resonaz im Publikum)

** Welche Kriteren für Partner an Berlin Energie? 

*** Buchholz: längere organisatorische Dartsellung der Komplikationen: BerlinEnergie muß wettbewerbsfähig sein; 

*** CDU: "freier Wettbbewerb, sicherer Strom, Vattenfall sozial engagiert" -trotzdem Sympathie (für BerlinEnergie und/oder BEB)

** Grüne Unterstützung? Schäfer: Kommt auf das Wie an; kein Interesse an neuem öffentlichen Großunternehmen zum Kaputtmachen

** Procedere und  Sicherstellung der Transparenz der Entscheidungsfindung des Senats? Wolf: BerlinEnergie sicherereres Verfahren, um öffentlichen Einfluß zu sichern, aber bisher nur ungenügende Hülle; Meyer: Hamburger Modell politischer Opportunismus zugunsten Vattenfall

In der folgenden offenen Diskussion zeigte sich -mit Abstrichen bei der CDU- parteienübergreifend Sympathie für ein Modell "Berlin Eenergie mit Bürger Energie Berlin als Partner." Auf die Entscheidungskompetenz des Senats -nicht der Abgeordneten- wurde mehrfach hingewiesen.

Im nachfolgenden Workshop zu Genossenschaften als Gesellschaftsform wurden vor allem die direkten (demokratischen) Einflußmöglichkeiten (statt Shareholder-Interessen) hingewiesen, mit denen echte Partizipation statt Abhängigkeit von Konzernen möglich werde.

''Thomas Langen - 2012-11-11''