Quelltext der Seite Vorstand/Antrag

{{LV TopNavigation}}{{Vorstand TopNavigation}}__NOTOC__

<BIG> '''Die Seite wird überarbeitet!''' </BIG>
{{OrangeBox2|1=Zur Nutzung dieser Seite|2=Ahoi,

jeder Pirat des Landesverbands hat das Recht, Anträge an den Landesvorstand zu stellen.<br>'''Anträge gelten als eingereicht, wenn sie an den Landesvorstand [mailto:vorstand@piratenbrandenburg.de per E-Mail] oder per Post an die [[Geschäftsstelle|Landesgeschäftsstelle]] gesendet worden sind''' [[Vorstand/GO#Art._3.2:_Antr.C3.A4ge_an_den_Landesvorstand|(siehe Geschäftsordnung)]].

Anträge können vom Antragssteller im Wiki veröffentlicht und hier verlinkt werden. In diesem Fall bittet der Landesvorstand um eine kurze E-Mail vom Antragssteller mit entsprechendem Hinweis.<br>Verstößt ein Antrag gegen Datenschutzgesetze, [[PiratenWiki:Datenschutz|Datenschutzrichtlinien]] oder verletzt Persönlichkeitsrechte, behält sich der Landesvorstand vor, den Antrag zu anonymisieren und datenschutzrelevante Formulierungen bzw. den gesamten Antrag nichtöffentlich zu behandeln.

Möchte jemand einen Antrag an den Vorstand stellen, um lediglich Informationen zu erhalten, wird die Seite [[Vorstand/Anfragen]] empfohlen.}}

=<big>'''Anträge in 2025'''</big>=
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{{Kasten|
{{Antrag
|nummer= A2025-016

|datum= 09.02.2025

|gliederung= RV Westbrandenburg

|antragsteller= [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] 

|termin= 12.02.2025

|status= offen

|thema= Änderung der Geschäftsordnung

|antrag=

I.

Ausweslich des Protokolles der Arbeitssitzung des Landesvorstandes vom 05.02.2025 - dort Top 5 - regt der Landesvorstand die Überarbeitung seiner Geschäftsordnung an und bittet darüber nachzudenken.

Top 5 des Protokolles lautet:

"TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
* Anregung: Änderung der Geschäftsordnung
bitte darüber nachdenken. (Anregung: Gute gemeinfreie Kochrezepte bei Antragseinreichung sind gerne gesehen.)"

II.
Ich stelle für die nächste Sitzung des Landesvorstandes nunmehr nachfolgenden Antrag:

Der Landesvorstand beschließt:

1. Die Mitglieder des Landesverbandes werden per EMail vom Landesvorstand angeschrieben.

2. In dem Anschreiben zu Ziffer 1 werden die Mitglieder darüber informiert, dass der Landesvorstand am 05.02.2025 eine Arbeitssitzung
durchgeführt hat. Weiterhin werden die Mitglieder über Top 5 der Arbeitssitzung

"TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

* Anregung: Änderung der Geschäftsordnung
bitte darüber nachdenken. (Anregung: Gute gemeinfreie Kochrezepte bei Antragseinreichung sind gerne gesehen.)" informiert und aufgefordert dem Landesvorstand "gute gemeinfreie
Kochrezepte einzureichen".


|grund=
Begründung:

Transparenz. Die Mitglieder haben auf dieser Basis zudem eine bessere
Möglichkeit sich selber ein Bild von der Arbeit des Landesvorstandes zu
machen und den Landesvorstand ggf. mit "guten gemeinfreien Kochrezepten"

|bemerkung=
Der Antrag wurde aus dem OTRS Ticket #1082651 übertragen.

}}
}}
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{{Kasten|
{{Antrag
|nummer= A2025-015

|datum= 06.02.2025

|gliederung= RV Westbrandenburg

|antragsteller= [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] 

|termin= 12.02.2025

|status= offen

|thema= Anschreiben an zurückgetretende Mitglieder des Landesvorstandes

|antrag=

I.

Der Landesvorstand möge beschließen:

1. Der Landesvorstand schreibt die aus dem Landesvorstand zurückgetreteten Mitglieder Corinna Mara Conrad und Dirk Hader an und fragt offiziell nach den Gründen ihres Rücktrittes. Ferner fragt der Landesvorstand Corinna Mara und Dirk an, ob die Gründe des Rücktrittes gegenüber den Mitgliedern veröffentlicht werden dürfen.

2. Der Landesvorstand informiert die Mitglieder des Landesverbandes unverzüglich per EMail über das Ergebnis der Anfrage an Corinna Mara und Dirk.

3. Der Landesvorstand bittet Cornna Mara und Dirk um Teilnahme am kommenden Präsenzparteitag des Landesverbandes Brandenburg und informiert sie über die Einladung zum Parteitag.

- Anträge zu Ziffer 1-3 bitte einzeln abstimmen.

|grund=
Begründung:

Die Mitglieder haben ein Recht darauf zu erfahren, warum innerhalb kürzester Zeit nach der Wahl zum neuen Landesvorstand mehrere Mitglieder des Landesvorstandes zurückgetreten sind. Transparenz.

|bemerkung=
Der Antrag wurde aus dem OTRS Ticket #1082613 übertragen.
}}
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{{Kasten|
{{Antrag
|nummer= A2025-014

|datum= 06.02.2025

|gliederung= RV Westbrandenburg

|antragsteller= [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] 

|termin= 12.02.2025

|status= offen

|thema= Duzen in der Piratenpartei

|antrag=

I.
Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Landesvorstand führt unverzüglich per EMail eine Mitgliederbefragung
im Landesverband durch. Hierbei werden sämtliche Mitglieder befragt, ob
der Landesvorstand seine Mitglieder duzen soll (außer ein Mitglied
wünscht ausdrücklich nicht vom Landesvorstand geduzt zu werden). Im
Anschluß an die Befragung teilt der Landesvorstand das Ergebnis der
Befragung den Mitgliedern per EMail mit.

|grund=
Begründung:

In der Piratenpartei Deutschland ist es gängige Praxis, dass sich alle
Mitglieder untereinander duzen. Der Landesvorstand in Brandenburg weicht
von dieser in der Piratenpartei gängigen Praxis ab und siezt. Dies
schadet dem Klima im Landesverband.

Von mir wurde bereits ein entsprechnender Antrag an den Landesvorstand
gestellt, womit der Landesvorstand zur Einhaltung der gängigen Praxis in
der Piratenpartei aufgefordert wird, Antrag 2025-002

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-002

Der Landesvorstand hat auf seiner Arbeitssitzung am 05.02.2025
angekündigt den Antrag abzulehmen. Damit macht sich eine
Mitgliederbefragung erforderlich.


Mit freundlichen Grüßen


|bemerkung=
Der Antrag wurde aus dem OTRS Ticket #1082612 übertragen.
}}
}}
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{{Kasten|
{{Antrag
|nummer= A2025-013

|datum= 06.02.2025

|gliederung= RV Westbrandenburg

|antragsteller= [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] 

|termin= 12.02.2025

|status= offen

|thema= Protokollversand

|antrag=
Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Landesvorstand versendet -ab sofort- sämtliche Protokolle seiner
Sitzungen (Arbeitssitzungen/Vorstandssitzungen) unverzüglich nach deren
Erstellung per EMail an die Mitglieder des Landesverbandes.


|grund=

Bessere Transparenz und Möglichkeit der Mitgleder zur Teilhabe.


|bemerkung=
Der Antrag wurde aus dem OTRS Ticket #1082609 übertragen.
}}
}}
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{{Kasten|
{{Antrag
|nummer= A2025-012

|datum= 01.02.2025

|gliederung= RV Westbrandenburg

|antragsteller= [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] 

|termin= 12.02.2025

|status= offen

|thema= Demoaufruf

|antrag=
Ahoi werter Landesvorstand,

ich stelle nachfolgenden Antrag an den Landesvorstand:

I.

Im Bundestag ist in der abgelaufenen Woche die Brandmauer gegen Rechtsextremisten eingerissen worden. CDU und FDP paktierten mehrfach gemeinsam mit einer im Kern faschistischen Partei im Bundestag. Die Demokratie ist damit in Gefahr wie nie zuvor. Damit ist es höchste Zeit wieder auf die Straße zu gehen und für den Erhalt der Demokratie zu kämpfen. Hierzu sind aktuell bundesweit zahreiche Demonstrationen bis zur Bundestagswahl wie etwa vom Bündnis "Potsdam bekennt Farbe" am 02.Februar 2025 in Potsdam angekündigt.

Die Demonstrationen spiegeln die Werte der Piratenpartei wieder.

Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.

II.

Ich stelle nunmehr für die nächste Sitzung des Landesvorstand, gerne früher - also sofort, nachfolgenden Antrag:

1. Der Landesvorstand ruft öffentlich zur Unterstützung und Teilnahme an den vor der Bundestagswahl 2025 stattfindenden Demonstrationen gegen Rechtsextremismus auf.

2. Der Landesvorstand informiert seine Mitglieder über den Beschluss zu Ziffer 1 per EMail und bewirbt den Aufruf gegenüber der Presse.

|grund= 
Raubmordkopierte Begründung aus dem Aufruf für die Demonstration am 02.Februar 2025 in Potsdam:

"Als Gemeinschaft stehen wir in der Verantwortung für ein respektvolles und friedliches Miteinander. Die Geschichte hat uns gelehrt, dass Schweigen angesichts von Intoleranz und Ausgrenzung keine Option sein kann. Wir stehen für ein Miteinander das Menschengruppen nicht pauschal wegen ihrer Herkunft unter Verdacht stellt. Die Verteidigung unserer gemeinsamen Werte erfordert Mut, Zusammenhalt und Entschlossenheit.

Potsdam kann und wird ein Zeichen setzen: für Demokratie, Weltoffenheit und Vielfalt."

https://www.stiftung-toleranz.de/aufruf-potsdam-bekennt-farbe-gemeinsam-fuer-demokratie-weltoffenheit-und-vielfalt/

|bemerkung=
Der Antrag wurde aus dem OTRS Ticket #1082509 übertragen.
}}
}}
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{{Kasten|

{{Antrag
|nummer= A2025-011

|datum= 29.01.2025

|gliederung= RV Westbrandenburg

|antragsteller= [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] 

|termin= 12.02.2025

|status= offen

|thema= Einverständnis des LaVo mit Veröffentlichung Schriftstücke Schiedsgericht

|antrag=
Ahoi werter Landesvorstand,

ich stelle nachfolgende Anfrage an den Landesvorstand:

I.

Beim Bundesschiedsgericht läuft ein Berufungsrechtsstreit des RV West gegen den Landesverband (vertreten durch den Landesvorstand) zur
restlichen Aufhebung des Beschlusses des Landesvorstandes B2024-021.

Nachdem das Föderale Schiedsgericht den vorbezeichneten Beschluss des Landesvorstandes bereits weitreichend aufgehoben hatte, behauptet der
Landesvorsitzende für den Landesvorstand nunmehr im Berufungsverfahren, dass es den RV West (rechtlich) gar nicht gibt und unterstellt dem RV
West zudem auch noch -wahrheitswidrig- Prozessbetrug. Der Landesvorstand bestreitet, derartige Aussagen getätigt zu haben.

II.

Ich stelle für die nächste Sitzung des Landesvorstandes nachfolgenden Antrag:

Der Landesvorstand beschließt sein Einverständnis mit der Veröffentlichung der Schriftstücke des Landesvorstandes im o.g. Rechtsstreit zu Ziffer I. 

|grund=
Transparenz. Die Mitglieder haben auf dieser Basis die Möglichkeit sich selber ein Bild von den Ausführungen des Landesvorstandes im schiedsgerichtlichen Verfahren zu machen.


|bemerkung=
Der Antrag wurde aus dem OTRS Ticket #1082478 übertragen.

Die unter I gegebene Anfrage wird gesondert behandelt und ist hier allein aus Verständnisgründen aufgeführt
}}
}}
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{{Kasten|
{{Antrag
|nummer= A2025-010

|datum= 29.01.2025

|gliederung= RV Westbrandenburg

|antragsteller= [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] 

|termin= 12.02.2025

|status= offen

|thema= Veröffentlichung Eingangsbestätigungen des Landesvorstandes

|antrag= 
Ahoi werter Landesvorstand,

der guten Ordnung halber korrigiere ich einen Schreibfehler im Antrag A2025-006. Richtigerweise muss das Datum im Antrag "23.01.2025" und
nicht "23.11.2025" lauten. Vorstehendes vorangeschickt, stelle ich nunmehr für die nächste Sitzung des Landesvorstandes nachfolgenden Antrag:

Der Landesvorstand beschließt sein Einverständnis mit der Veröffentlichung sämtlicher der an das Mitglied Andreas Schramm versandten Antrags/Anfrage-Eingangsbestätigungen vom 28.01.2025 sowie etwaiger noch folgender Antrags/Anfrage-Bestätigungen.

|grund=
Transparenz.

|bemerkung=
Der Antrag wurde aus dem OTRS Ticket #1082470 übertragen.
}}
}}

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{{Kasten|
{{Antrag
|nummer= A2025-009

|datum= 28.01.2025

|gliederung= RV Westbrandenburg

|antragsteller= [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] 

|termin= 12.02.2025

|status= offen

|thema= Beauftragung

|antrag=

Der Landesvorstand möge beschließen:

1. Der Landesvorstand beauftragt jemand, um die Flut an Anfragen und Anträgen zu bearbeiten.

2. Zur Beauftragung zu 1. wird vom Landesvorstand eine Ausschreibung erstellt. Die Ausschreibung wird den Mitgliedern des Landesverbandes Brandenburg bis zur nächsten Sitzung des Landesvorstandes -hilfsweise bis zum 28.02.2025- zugänglich gemacht.

|grund=
Wie der Landesvorsitzende des Landesverbandes Brandenburg Bastian Krone am 20.01.2025 öffentlich auf seinem Blog mitteilte, hat sich bei ihm die Erkenntnis durchgesetzt, dass der Landesvorstand jemand beauftragen sollte, um "die Flut an Anfragen und Anträgen von unserem Haustroll zu bearbeiten".

Wenn schon die Anfragen und Anträgen einer Person beim Landesvorstand zu einer massiven Überforderung führen, stellt sich die Frage was passiert erst wenn zwei oder sogar noch mehr Mitglieder im Landesverband an den Landesvorstand Fragen oder/und Anträge haben. Dieser bereits jetzt bestehenden massiven Arbeitsüberlastung des Landesvorstandes muss unbedingt vorgebeugt werden! Daher sollte der Vorschlag des Landesvorsitzenden  Bastian unbedingt aufgegriffen und eine Ausschreibung durchgeführt und den Mitgliedern zugänglich gemacht werden.

|bemerkung=
Der Antrag wurde aus dem OTRS Ticket #1082454 übertragen.

}}
}}
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{{Kasten|
{{Antrag
|nummer= A2025-008

|datum= 25.01.2025

|gliederung= RV Westbrandenburg

|antragsteller= [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] 

|termin= 12.02.2025

|status= offen

|thema= Nutzung der Plattform "X"

|antrag=

Der Landesvorstand fordert sämtliche Funktionsträger im Landesverband auf, unverzüglich die finanzielle Unterstützung von Elon Musk und seiner Plattform X einzustellen.

|grund=

Zu den Werten der Piratenpartei gehört die antifaschistische Einstellung. Dies wird in § 1 der Satzung deutlich. Dort heißt es: 

"Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab."

Der Betreiber der Plattform X unterstützt mit der AfD offen eine im Kern faschistische Partei und ist zuletzt bei der Einführung des amerikanischen Präsidenten Trump in sein Amt mit Nazi-Gesten aufgefallen. Zur AfD hat die Piratenpartei aus guten Gründen einen Unvereinbarkeitsbeschluß -> siehe angenommener Antrag zum BPT 2013.1/X032. Damit steht Elon Musk mit seiner Einstellung und seinem Handeln diametral den Werten der Piratenpartei entgegen. Eine (weitere) finanzielle Unterstützung von Elon Musk und seiner Plattform X wirft ein schlechtes Licht auf die Piratenpartei.

Gleichwohl gibt es im Landesverband Brandenburg offenkundig Funktionsträger, dies sogar im Landesvorstand, welche Elon Musk undseine Plattform X weiterhin finanziell unterstützen. Dies ist daran zu erkennen, dass deren Accounts auf X einen blauen Haken haben. Den blauen Haken bekommt nur wer hierfür bei X / Elon Musk ein Abo abschließt und an X / Elon Musk Geld bezahlt. Der Preis variert nach Basis, Premium oder Premium + Tarif.

Unabhängig von der Art des Abos, ist jegliche weitere Finanzierung von X / Elon Musk durch Funktionsträger der Piratenpartei nicht angezeigt.

|bemerkung=
Der Antrag wurde aus dem OTRS Ticket #1082394 übertragen.
}}
}}
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{{Kasten|
{{Antrag
|nummer= A2025-007

|datum= 24.01.2025

|gliederung= RV Westbrandenburg

|antragsteller= [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] 

|termin= 12.02.2025

|status= offen

|thema= Umfrage Wahlempfehlung

|antrag=

Ahoi werter Landesvorstand,

ich stelle für die nächste Sitzung des Landesvorstandes, gerne aber auch für einen früheren Zeitpunkt -also sofort-, nachfolgenden Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen:

1. Der Landesvorstand führt umgehend eine Mitgliederbefragung sämtlicher Mitglieder des Landesverbandes durch, ob - und ggf. für welche Partei- eine Wahlempfehlung für das Land Brandenburg durch die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg zur Bundestagswahl 2025 abgegeben wird. Zur Abstimmung der Mitglieder werden die in Brandenburg antretenden Parteien zur Bundestagswahl gestellt. Ausnahme bilden Parteien, bei denen ein Unvereinbarkeitsbeschluss innerhalb der Piratenpartei besteht.

2. Der Landesvorstand hält sich an das Votum der Mitglieder gebunden.

3. Bei einem mehrheitlichen Wunsch der Mitglieder für eine Wahlempfehlung informiert der Landesvorstand die Presse und Medien über die Wahlempfehlung der Mitglieder.

|grund=

Die Piratenpartei tritt in Brandenburg nicht zur Bundestagswahl 2025 an. Eine Wahlempfehlung zugunsten einer anderen Partei hat das Potential die Piratenpartei in die Medien zu bringen.

Darüber gibt die Befragung der Mitglieder die Möglichkeit zur Teilhabe nnerhalb des Landesverbandes Brandenburg.

|bemerkung=
Der Antrag wurde aus dem OTRS Ticket #1082390 übertragen.
}}
}}

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{{Kasten|
{{Antrag
|nummer= A2025-006

|datum= 23.01.2025

|gliederung= RV Westbrandenburg

|antragsteller= [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] 

|termin= 12.02.2025

|status= offen

|thema= Veröffentlichung

|antrag=

Ahoi werter Landesvorstand,

ich stelle für die nächste Sitzung des Landesvorstandes nachfolgenden Antrag:

Der Landesvorstand beschließt sein Einverständnis mit der Veröffentlichung der an das Mitglied Andreas Schramm versandten Antragseingangsbestätigung vom 23.11.2025 um 19.44 Uhr. [LVBB#1082321]

|grund=
Transparenz

|bemerkung=
Der Antrag wurde aus dem OTRS Ticket #1082393 übertragen.
}}
}}
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{{Kasten|
{{Antrag
|nummer= A2025-005

|datum= 23.01.2025

|gliederung= RV Westbrandenburg

|antragsteller= [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] 

|termin= 12.02.2025

|status= offen

|thema=
Transparenz / Veröffentlichung


|antrag=

Ahoi werter Landesvorstand,

hiermit stelle ich für die nächste Sitzung des Landesvorstandes einen weiteren Antrag.

Antrag:

I.

Am 20.01.2025 habe ich nachfolgenden Antrag an den Landesvorstand gestellt, welcher bislang nicht im Wiki der Piraten des Landesverbandes Brandenburg eingestellt ist:


"Am 16.01.2025 habe ich die nachfolgende Anfrage an den Landesvorstand gestellt:

Ahoi werter Landesvorstand,

ich habe für die nächste Sitzung des Landesvorstandes nachfolgende Anfrage:

1.

Wird die am 15.1.2025 an die Mitglieder des Landesvorstandes Thomas Ney und Thomas Gaul gestellte Frage noch von den Vorstandsmitgliedern Thomas Ney und Thomas Gaul beantwortet?

Es geht hierbei um folgende Anfrage:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Vorlage

"Beim Bundesschiedsgericht läuft ein Berufungsrechtsstreit des RV West gegen den Landesverband (vertreten durch den Landesvorstand) zur
restlichen Aufhebung des Beschlusses des Landesvorstandes B2024-021. Nachdem das Föderale Schiedsgericht den vorbezeichneten Beschluss des
Landesvorstandes bereits weitreichend aufgehoben hatte, behauptet der Landesvorsitzende für den Landesvorstand nunmehr im Berufungsverfahren, dass es den RV West (rechtlich) gar nicht gibt und unterstellt dem RV West zudem auch noch -wahrheitswidrig- Prozessbetrug. Ich frage nunmehr die weiteren Mitglieder des Landesvorstandes Thomas Gaul und Thomas Ney:
Erfolgen diese -auch in eurem Namen abgegebenen- Erklärungen von Bastian mit eurem Wissen und Wollen?"

Bislang wurde nur -ungefragt- ein Statement vom Vorstandsmitglied Bastian Krone abgegeben. Von den gefragten Vorstandsmitgliedern liegt dagegen keine Antwort vor.

2.

Das Brandenburger wiki der Piraten ("Gedächtnis des Landesverbandes") wurde zuletzt von einem Vorstandsmitglied des Landesvorstandes
"überarbeit". Nach der Überarbeitung ist nicht mehr "auf den ersten Blick" erkennbar, worum es sich bei den Anträgen an den Landesvorstand
in den letzten Jahren handelt. Anfragen und Anträge können jetzt auch nicht mehr "ohne weiteres" nachvollziehbar im wiki eingestellt werden.

Beabsichtigt der Landesvorstand hier wieder mehr Transparenz herzustellen und die Änderungen entweder rückgängig zu machen oder einen Zustand herzustellen, wonach Anfragen und Anträge nachvollziehbar im wiki hinterlegt werden können?


Vielen Dank für die Beantwortung.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schramm"


Daraufin erfolgte am 17.01.2025 um 15.53 Uhr per Mail eine Beantwortung durch Sebastian Krone für den Landersvorstand.

Ich beantrage nunmehr, dass diese Antwort von Sebastian Krone (für den Landesvorstand) vollständig im Wiki der Piraten des Landesverbandes
Brandenburg im Bereich Antworten des Landesvorstandes auf Anfragen eingestellt wird.

Begründung:

Transparenz. 
Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schramm"

II.

Ich beantrage nunmehr:  
Der Landesvorstand möge beschließen, dass Anträge an den Landesvorstand vom Landesvorstand innerhalb von 48 Stunden im wiki der Piraten des Landesverbandes Brandenburg (Bereich Anträge an den Landesvorstand) eingestellt werden.

|grund=
Mehr Transparenz in der Arbeit des Landesvorstandes. 

|bemerkung=
Der Antrag wurde aus dem OTRS Ticket #1082321 übertragen.
}}
}}
----
{{Kasten|
{{Antrag
|nummer= A2025-004

|datum= 28.01.2025

|gliederung= RV Westbrandenburg

|antragsteller= [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] 

|termin= 12.02.2025

|status= offen

|thema=

Veröffentlichung

|antrag=

Am 16.01.2025 habe ich die nachfolgende Anfrage an den Landesvorstand gestellt:

"Ahoi werter Landesvorstand,

ich habe für die nächste Sitzung des Landesvorstandes nachfolgende Anfrage:

1.

Wird die am 15.1.2025 an die Mitglieder des Landesvorstandes Thomas Ney und Thomas Gaul gestellte Frage noch von den Vorstandsmitgliedern ThomasNey und Thomas Gaul beantwortet?

Es geht hierbei um folgende Anfrage:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Vorlage

"Beim Bundesschiedsgericht läuft ein Berufungsrechtsstreit des RV West gegen den Landesverband (vertreten durch den Landesvorstand) zur
restlichen Aufhebung des Beschlusses des Landesvorstandes B2024-021.
Nachdem das Föderale Schiedsgericht den vorbezeichneten Beschluss des Landesvorstandes bereits weitreichend aufgehoben hatte, behauptet der Landesvorsitzende für den Landesvorstand nunmehr im Berufungsverfahren, dass es den RV West (rechtlich) gar nicht gibt und unterstellt dem RV West zudem auch noch -wahrheitswidrig- Prozessbetrug. Ich frage nunmehr
die weiteren Mitglieder des Landesvorstandes Thomas Gaul und Thomas Ney:

Erfolgen diese -auch in eurem Namen abgegebenen- Erklärungen von Bastian mit eurem Wissen und Wollen?"

Bislang wurde nur -ungefragt- ein Statement vom Vorstandsmitglied Bastian Krone abgegeben. Von den gefragten Vorstandsmitgliedern liegt dagegen keine Antwort vor.

2.

Das Brandenburger wiki der Piraten ("Gedächtnis des Landesverbandes") wurde zuletzt von einem Vorstandsmitglied des Landesvorstandes "überarbeit". Nach der Überarbeitung ist nicht mehr "auf den ersten Blick" erkennbar, worum es sich bei den Anträgen an den Landesvorstand in den letzten Jahren handelt. Anfragen und Anträge können jetzt auch
nicht mehr "ohne weiteres" nachvollziehbar im wiki eingestellt werden.

Beabsichtigt der Landesvorstand hier wieder mehr Transparenz herzustellen und die Änderungen entweder rückgängig zu machen oder einen Zustand herzustellen, wonach Anfragen und Anträge nachvollziehbar im wiki hinterlegt werden können?

Vielen Dank für die Beantwortung.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schramm"

Daraufin erfolgte am 17.01.2025 um 15.53 Uhr per Mail eine Beantwortung durch Sebastian Krone für den Landersvorstand.

Ich beantrage nunmehr, dass diese Antwort von Sebastian Krone (für den Landesvorstand) vollständig im Wiki der Piraten des Landesverbandes
Brandenburg im Bereich Antworten des Landesvorstandes auf Anfragen eingestellt wird.

Begründung:
Transparenz. 

|grund=

Transparenz

|bemerkung=
Der Antrag wurde aus dem OTRS Ticket #1082209 übertragen.

|mitzeichner=
 
# ???
# ...

|gegner=

# ???
# ...


}}
}}
----
{{Kasten|
{{Antrag
|nummer= A2025-003

|datum= 20.01.2025

|gliederung= RV Westbrandenburg

|antragsteller= [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] 

|termin= 12.02.2025

|status= offen

|thema=

Veröffentlichung der an das Mitglied Andreas Schramm versandten Antragseingangsbestätigung vom 23.01.2025

|antrag=

Der Landesvorstand beschließt sein Einverständnis mit der Veröffentlichung der an das Mitglied Andreas Schramm versandten Antragseingangsbestätigung vom 23.11.2025 um 19.44 Uhr. [LVBB#1082321]


|grund=

Transparenz

|bemerkung=
Der Antrag wurde aus dem OTRS Ticket #1082194 übertragen.
|mitzeichner=
 
# ???
# ...

|gegner=

# ???
# ...


}}
}}
----

{{Kasten|
{{Antrag
|nummer= A2025-002

|datum= 18.01.2025

|gliederung= RV Westbrandenburg

|antragsteller= [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] 

|termin= 12.02.2025

|status= offen

|thema=

Anrede der Mitglieder der Piratenpartei

|antrag=

Der Landesvorstand stellt fest, dass es in der Piratenpartei gängige Praxis ist, dass die Mitglieder sich untereinander duzen. Der
Landesvorstand Brandenburg verpflichtet sich, sich zukünftig selber ebenfalls an diese gängige Praxis in der Piratenpartei zu halten.

|grund=

In der Piratenpartei Deutschland ist es gängige Praxis, dass sich alle Mitglieder untereinander duzen. Der Landesvorstand in Brandenburg weicht
von dieser in der Piratenpartei gängigen Praxis ab und siezt. Dies schadet dem Klima im Landesverband.

|bemerkung=
Der Antrag wurde aus dem OTRS Ticket #1082194 übertragen.

|mitzeichner=
 
# ???
# ...

|gegner=

# ???
# ...


}}
}}
----
{{Kasten|
{{Antrag
|nummer= A2025-001

|datum= 15.01.2025

|gliederung= RV Westbrandenburg

|antragsteller= [[Benutzer:Andreas390|Andreas Schramm]] 

|termin= 12.02.2025

|status= offen

|thema=
Berichtigung des Protokolls der LaVo-Sitzung vom 15.01.2025


|antrag=

Hiermit stelle ich den Antrag für die nächste Vorstandssitzung auf Berichtigung des Protokolles der Vorstandssitzung vom 15.1.2025:

Das Protokoll der LaVo-Sitzung vom 15.1.2025 wird wie folgt berichtigt:

|grund=

Das Protokoll ist an mehreren Stellen unzutreffend/unwahr.

1.

Top 5.2 des o.g. Protokolles wird wie folgt berichtigt:

Statt "keine" wird festgehalten, dass es eine Anfrage (vom 15.1.2025)
gab, Anfragesteller Andreas Schramm.

Anfrage -> https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Vorlage

Der Inhalt der Anfrage des Anfragestellers lautet:

"Ahoi,

ich habe nachfolgend ersichtlche Anfrage eingestellt, verbunden mit der
Bitte um Beantwortung.

"Beim Bundesschiedsgericht läuft ein Berufungsrechtsstreit des RV West
gegen den Landesverband (vertreten durch den Landesvorstand) zur
restlichen Aufhebung des Beschlusses des Landesvorstandes B2024-021.
Nachdem das Föderale Schiedsgericht den vorbezeichneten Beschluss des
Landesvorstandes bereits weitreichend aufgehoben hatte, behauptet der
Landesvorsitzende für den Landesvorstand nunmehr im Berufungsverfahren,
dass es den RV West (rechtlich) gar nicht gibt und unterstellt dem RV
West zudem auch noch -wahrheitswidrig- Prozessbetrug.

Ich frage nunmehr die weiteren Mitglieder des Landesvorstandes Thomas
Gaul und Thomas Ney: Erfolgen diese -auch in eurem Namen abgegebenen-
Erklärungen von Bastian mit eurem Wissen und Wollen?"

|bemerkung=
Der Antrag wurde aus dem OTRS Ticket #1082158 übertragen.

|mitzeichner=
 
# ???
# ...

|gegner=

# ???
# ...


}}
}}


{{Kasten|
<small>''Falls neue Anträge nicht automatisch sichtbar werden: [{{fullurl:{{PAGENAME}}|action=purge}} Zwischenspeicher dieser Seite löschen…]''</small>
}}
=<big>'''Alle Anträge an den Landesvorstand'''</big>=

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