Quelltext der Seite Dahme-Oder-Spree/Treffen/2017-03-19

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,  

der Regionalvorstand trifft sich zur regulären Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. 
Die Sitzung wird vor Ort stattfinden. Faktencheck:
    Sonntag, 19. März 2017
    12 Uhr
    Regionalgeschäftsstelle Frankfurt, Holzmarkt 4 a, 15230 Frankfurt (Oder)
Für ein ausgiebiges Spätstück wird gesorgt.
Die Sitzung wird ins mumble gestreamt.

 TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
 TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
 TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
 TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
 TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
 TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
 TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
 TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 
 TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen 
 TOP 10 - Berichte Schatzmeister
 TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 
 TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes 
 TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 
 TOP 12 - Anträge an den Vorstand 
 TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
 TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
 TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 
 TOP 14 - Berichte
 TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
 TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
 TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
 TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
 TOP 15 - Nächste Wahltermine
 TOP 16 - Umgang mit den Grünen (Fraktionspartnern)
 TOP 17 - Domains
 TOP 18 - Sonstiges
 TOP 19 - Schließen der Versammlung


Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree  
Protokollpad: https://revo_dos.piratenpad.de/302

[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble
[2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree



Kai Hamacher
Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree 




===Protokoll===

Vorstandssitzung am 19.3.2017
Ort: Regionalgeschäftsstelle, Frankfurt (Oder)
Beginn: 13:29


===Teilnehmer===
# [[Benutzerin:Geka_FF|geka]
# [[Benutzer:TheBug|TheBug]
# [[Benutzer:KAI24|KAI24]]
# [[Benutzer:FrankB|]
# [[Benutzer:mib76|Mirko]

===Entschuldigt===

===Fehlt===

 TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
   Kai begrüßt die Anwesenden

 TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
 Kai stellt sich zur Verfügung
 Einstimmig
 
 TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
 Guido stellt sich zur Verfügung
 Einstimmig
 
 TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
  Es wurde frist- und formgerecht eingeladen. 

 TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
 Vorstand ist vollständig, damit beschlussfähig.
 
 TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
 Einstimmig angenommen
 
 TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
 Protokoll vom 21.2.2017 wird angenommen.
 
 TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 
 Werden einstimmig zugelassen

 TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen 
 Heute wird nicht aufgezeichnet
 
 TOP 10 - Berichte Schatzmeister
 TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 

LDS 44 (x)
LOS 61 (x)
FFO 19 (x)

124 (davon 4 Schwebend)

Stand 19.03.2017

 TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes 

: Kontostand 19.03.2017: H 3830,72€
Kasse existiert nicht

Zahlen 2017:

Einnahmen:
Geldspenden:                                            258,00 €
Umlage Bund Beiträge + Spende                186,00 €

Saldo Einnahmen                                    444,00 €

Ausgaben:
Miete GS warm                                        -620,55 €
Geschäftsbetrieb (Telefon/Fax/Internet)       -113,37 €
Bürobedarf                                                -41,38 €

Saldo Ausgaben                                   -568,45 €

Gesamt Gewinn/Verlust                          -124,45 €

Landesschatzmeister erhält auch Aufschlüsselung wie viel Mitgliedsbeitrag und wie viel Spende ist. Wird für Kreisschatzmeister demnächst auch gehen.

 TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 
 Es liegen keine vor.

 TOP 12 - Anträge an den Vorstand 
 Es liegen keine vor.

 TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
 TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
   Umlaufbeschluss 2017-06  Zurückgezogen
   Umlaufbeschluss 2017-07  Neuaufnahme eines Mitglieds   Angenommen

 TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 
 Es liegen keine vor.

 TOP 14 - Berichte
 TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
Steffen: Finanzlage der Stadt ist nach wie vor schlecht, Jahresabschluss 2010 steht noch aus.
Guido: Kommunalrichtlinie zur energetischen Sanierung nutzen, es gibt Optionen für Gemeinden mit angespannter Finanzlage. Energieberateroption nutzen um Fehlinvestitionen zu vermeiden.
AfD Fraktion in FFO hat sich zerlegt.
Zum Brückenfest am  1. Mai sind wir direkt angemeldet.

Frank: Eisenhüttenstadt, Klärung verkaufsoffene Sonntage geht endlich voran. Neue Feuerwache soll gebaut werden. Antrag für freies WLAN ist eingereicht.
Kreis lehnt die Kreisgebietsreform ab. Trotzdem müssen Vorgespräche geführt werden für die mögliche Fusion mit Frankfurt.

Kai: Haushalt in Vorbereitung. Unklar was passiert wenn ein ganzes Jahr unter vorläufiger Haushaltsführung läuft. Es wird wahrscheinlich mehrfache Anfechtung des Haushalts geben.
Schulungen über das Beteiligungsmanagement beantragen! Das hilft bei der Abgeordnetenarbeit.
Erste Sitzung als Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses steht bevor.

 TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
RV keine Veröffentlichung seit letzter Sitzung, ausser Einladung zur Vorstandssitzung.
Guido: Landespresse neue Ausschreibung kommt, ist fast fertig.
Riccardo ist offiziell akkreditierter Pressevertreter.

 TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
Kai: Listenkandidaten sind in regem Austausch. Es gibt momentan zwei Gruppen die sich als Spitzenteams positionieren wollen. Eigentlich sollte das erst auf dem BPT geklärt werden.
BuVo-AKtion zu Kooperation mit anderen liberalen Organisationen wird kritisch gesehen.

Bericht aus EU: Presseverknüpfung mit Julia Reda und Guido auf Embedded World.
Termin 6.4., Berlin Lounge: es wird gewünscht, Listenkandidaten mitzunehmen (Kai). Thema Datenschutz (Breyer, Hirschel, Sekor). 
Termin 18.5. Parlamentarischer Abend vom BVMW

 TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
 Läuft
 
 TOP 15 - Nächste Wahltermine
Bürgermeisterwahl Königs Wusterhausen
 Kontakt mit lokalen Grünen, zwecks Sondierung ob gemeinsamen Kandidaten aufstellen, Termin steht noch aus.
 
 TOP 16 - Umgang mit den Grünen (Fraktionspartnern)
 erl.
 
 TOP 17 - Sonstiges
Wordpress www.piraten-dos.de: inhaltlich bespielen oder Umleitung auf dos.piratenbrandenburg.de
=> Umleitung von www.piraten-dos.de nach  dos.piratenbrandenburg.de

Steffen: Treffen von Mehr Demokratie, zur Vereinfachung von Bürgerentscheiden.

Aufzeichnung von Sitzungen.
Kontroverse Diskussion, Ergebnis: Klar auffindbar ablegen und verlinken.


TOP 18 - Schließen der Versammlung
Schließen der SItzung 16:15




[https://revo_dos.piratenpad.de/302 Protokollpad]