Dahme-Oder-Spree/Treffen/2017-03-19
Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,
der Regionalvorstand trifft sich zur regulären Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird vor Ort stattfinden. Faktencheck:
Sonntag, 19. März 2017 12 Uhr Regionalgeschäftsstelle Frankfurt, Holzmarkt 4 a, 15230 Frankfurt (Oder)
Für ein ausgiebiges Spätstück wird gesorgt. Die Sitzung wird ins mumble gestreamt.
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters TOP 3 - Wahl des Protokollführers TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen TOP 10 - Berichte Schatzmeister TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes TOP 11 - Anfragen an den Vorstand TOP 12 - Anträge an den Vorstand TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen TOP 14 - Berichte TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband TOP 15 - Nächste Wahltermine TOP 16 - Umgang mit den Grünen (Fraktionspartnern) TOP 17 - Domains TOP 18 - Sonstiges TOP 19 - Schließen der Versammlung
Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
Protokollpad: https://revo_dos.piratenpad.de/302
[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree
Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
Inhaltsverzeichnis
Protokoll
Vorstandssitzung am 19.3.2017 Ort: Regionalgeschäftsstelle, Frankfurt (Oder) Beginn: 13:29
Teilnehmer
- [[Benutzerin:Geka_FF|geka]
- [[Benutzer:TheBug|TheBug]
- KAI24
- [[Benutzer:FrankB|]
- [[Benutzer:mib76|Mirko]
Entschuldigt
Fehlt
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Kai begrüßt die Anwesenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters Kai stellt sich zur Verfügung Einstimmig TOP 3 - Wahl des Protokollführers Guido stellt sich zur Verfügung Einstimmig TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung Es wurde frist- und formgerecht eingeladen.
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit Vorstand ist vollständig, damit beschlussfähig. TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung Einstimmig angenommen TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung Protokoll vom 21.2.2017 wird angenommen. TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen Werden einstimmig zugelassen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen Heute wird nicht aufgezeichnet TOP 10 - Berichte Schatzmeister TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
LDS 44 (x) LOS 61 (x) FFO 19 (x)
124 (davon 4 Schwebend)
Stand 19.03.2017
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
- Kontostand 19.03.2017: H 3830,72€
Kasse existiert nicht
Zahlen 2017:
Einnahmen: Geldspenden: 258,00 € Umlage Bund Beiträge + Spende 186,00 €
Saldo Einnahmen 444,00 €
Ausgaben: Miete GS warm -620,55 € Geschäftsbetrieb (Telefon/Fax/Internet) -113,37 € Bürobedarf -41,38 €
Saldo Ausgaben -568,45 €
Gesamt Gewinn/Verlust -124,45 €
Landesschatzmeister erhält auch Aufschlüsselung wie viel Mitgliedsbeitrag und wie viel Spende ist. Wird für Kreisschatzmeister demnächst auch gehen.
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand Es liegen keine vor.
TOP 12 - Anträge an den Vorstand Es liegen keine vor.
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen Umlaufbeschluss 2017-06 Zurückgezogen Umlaufbeschluss 2017-07 Neuaufnahme eines Mitglieds Angenommen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen Es liegen keine vor.
TOP 14 - Berichte TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
Steffen: Finanzlage der Stadt ist nach wie vor schlecht, Jahresabschluss 2010 steht noch aus. Guido: Kommunalrichtlinie zur energetischen Sanierung nutzen, es gibt Optionen für Gemeinden mit angespannter Finanzlage. Energieberateroption nutzen um Fehlinvestitionen zu vermeiden. AfD Fraktion in FFO hat sich zerlegt. Zum Brückenfest am 1. Mai sind wir direkt angemeldet.
Frank: Eisenhüttenstadt, Klärung verkaufsoffene Sonntage geht endlich voran. Neue Feuerwache soll gebaut werden. Antrag für freies WLAN ist eingereicht. Kreis lehnt die Kreisgebietsreform ab. Trotzdem müssen Vorgespräche geführt werden für die mögliche Fusion mit Frankfurt.
Kai: Haushalt in Vorbereitung. Unklar was passiert wenn ein ganzes Jahr unter vorläufiger Haushaltsführung läuft. Es wird wahrscheinlich mehrfache Anfechtung des Haushalts geben. Schulungen über das Beteiligungsmanagement beantragen! Das hilft bei der Abgeordnetenarbeit. Erste Sitzung als Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses steht bevor.
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
RV keine Veröffentlichung seit letzter Sitzung, ausser Einladung zur Vorstandssitzung. Guido: Landespresse neue Ausschreibung kommt, ist fast fertig. Riccardo ist offiziell akkreditierter Pressevertreter.
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
Kai: Listenkandidaten sind in regem Austausch. Es gibt momentan zwei Gruppen die sich als Spitzenteams positionieren wollen. Eigentlich sollte das erst auf dem BPT geklärt werden. BuVo-AKtion zu Kooperation mit anderen liberalen Organisationen wird kritisch gesehen.
Bericht aus EU: Presseverknüpfung mit Julia Reda und Guido auf Embedded World. Termin 6.4., Berlin Lounge: es wird gewünscht, Listenkandidaten mitzunehmen (Kai). Thema Datenschutz (Breyer, Hirschel, Sekor). Termin 18.5. Parlamentarischer Abend vom BVMW
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband Läuft TOP 15 - Nächste Wahltermine
Bürgermeisterwahl Königs Wusterhausen
Kontakt mit lokalen Grünen, zwecks Sondierung ob gemeinsamen Kandidaten aufstellen, Termin steht noch aus. TOP 16 - Umgang mit den Grünen (Fraktionspartnern) erl. TOP 17 - Sonstiges
Wordpress www.piraten-dos.de: inhaltlich bespielen oder Umleitung auf dos.piratenbrandenburg.de => Umleitung von www.piraten-dos.de nach dos.piratenbrandenburg.de
Steffen: Treffen von Mehr Demokratie, zur Vereinfachung von Bürgerentscheiden.
Aufzeichnung von Sitzungen. Kontroverse Diskussion, Ergebnis: Klar auffindbar ablegen und verlinken.
TOP 18 - Schließen der Versammlung
Schließen der SItzung 16:15
