Quelltext der Seite Eberswalde/Ausschusssitzung/2011-03-23

'''[[Eberswalde/Ausschusssitzung|Übersicht der Mitschriften der Ausschusssitzungen in Eberswalde]]'''

= offizieller Link =
* [http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=263 offizieller Link zur 1. Sitzung des Ausschusses für Energiewirtschaft]


== Begrüßung und Eröffnung der Sitzung  == 
* Beginn um 18:31Uhr

== Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit == 
* 9 Mitglieder anwesend + BM

== Feststellung der Tagesordnung ==
* angenommen

== Informationen des Vorsitzenden ==
* keine

== Einwohnerfragestunde == 
* keine

== Informationen aus der Stadtverwaltung ==
* keine

== Informationsvorlagen == 
* keine

== Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohner/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u. den Beauftragten gem. Hauptsatzung ==
* keine

== Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) ==
* keine :-)

== Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden ==
* kurze Einweisung nochmal das Personenwahlen geheime Wahlen sind
:* auf Antrag offene Wahl
* Antrag gestellt
:* einstimmig angenommen
* Vorschläge
:* Herr Dr. Mai (Fraktionslos)
::* Wahl 8 Stimmen dafür
::* 1 Enthaltung

== Verständigung über die Grundlagen der Tätigkeit des Ausschusses (Sitzungstermine, wesentliche Inhalte etc.) ==
''' Sitzungstermine '''
:* 1. Montag im Monat
::* Ausgenommen da ungeschriebenes Gesetz der Montag für Fraktionen zu überlassen (Anmerkung BM)
:* Dienstag vor der STVV (Entscheidungen dann in der nächsten Sitzung)
:* Dienstag/Donnerstag in der Sitzungsfreien Woche
* Dienstag vor dem Bauausschuss mit 8 Stimmen/1Gegenstimme
* monatliche Sitzung (nächste Sitzung am 03.05.2011)
<br>
 '''wesentliche Inhalte'''
* Linke
:* was wollen wir genau erreichen
:* wie hoch ist der Energieverbrauch
:* mit Einbeziehung der Wirtschaftsförderung (Anm. vor Ort)
* Bürgerfraktion Barnim
:* EE 
:* Einbeziehung der WHG
* SPD
:* Wegenutzungsvereinbarung
::* ja, dann läuft weiter wie bisher
::* nein, dann müssen neue Nutzungsverträge her
::* Einbeziehung von Fachpersonal
:* was wollen wir
::* Fernwärme oder Nahwärme
::* EE oder fossiles
* CDU
:* sieht es ähnlich wie die SPD trotz das sie sich zu Anfang gegen den Ausschuss gewehrt haben
:* erinnert an die Null-Emissions-Strategie des Kreises
* Grüne
:* Einarbeitung Klimaschutzkonzept
::* Konzepte nutzen um Fördergelder zu bekommen
* Fraktionslosen
:* haben ein Konzept erarbeitet
::* legt es aber zu Protokoll da mal wieder länger
:* öffentliche Daseinsvorsorge
:* alle Wege offen lassen selbst wenn man Bewerber hört
* Null-Emissions-Strategie- Gespräche mit dem Kreis (Rechte und Ansprüche)

[[Kategorie:Barnim-Uckermark/Kommunalpolitik|Eberswalde]]