Eberswalde/Ausschusssitzung/2011-03-23
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Übersicht der Mitschriften der Ausschusssitzungen in Eberswalde
offizieller Link
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Beginn um 18:31Uhr
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 9 Mitglieder anwesend + BM
Feststellung der Tagesordnung
- angenommen
Informationen des Vorsitzenden
- keine
Einwohnerfragestunde
- keine
Informationen aus der Stadtverwaltung
- keine
Informationsvorlagen
- keine
Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohner/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u. den Beauftragten gem. Hauptsatzung
- keine
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
- keine :-)
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
- kurze Einweisung nochmal das Personenwahlen geheime Wahlen sind
- auf Antrag offene Wahl
- Antrag gestellt
- einstimmig angenommen
- Vorschläge
- Herr Dr. Mai (Fraktionslos)
- Wahl 8 Stimmen dafür
- 1 Enthaltung
Verständigung über die Grundlagen der Tätigkeit des Ausschusses (Sitzungstermine, wesentliche Inhalte etc.)
Sitzungstermine
- 1. Montag im Monat
- Ausgenommen da ungeschriebenes Gesetz der Montag für Fraktionen zu überlassen (Anmerkung BM)
- Dienstag vor der STVV (Entscheidungen dann in der nächsten Sitzung)
- Dienstag/Donnerstag in der Sitzungsfreien Woche
- Dienstag vor dem Bauausschuss mit 8 Stimmen/1Gegenstimme
- monatliche Sitzung (nächste Sitzung am 03.05.2011)
wesentliche Inhalte
- Linke
- was wollen wir genau erreichen
- wie hoch ist der Energieverbrauch
- mit Einbeziehung der Wirtschaftsförderung (Anm. vor Ort)
- Bürgerfraktion Barnim
- EE
- Einbeziehung der WHG
- SPD
- Wegenutzungsvereinbarung
- ja, dann läuft weiter wie bisher
- nein, dann müssen neue Nutzungsverträge her
- Einbeziehung von Fachpersonal
- was wollen wir
- Fernwärme oder Nahwärme
- EE oder fossiles
- CDU
- sieht es ähnlich wie die SPD trotz das sie sich zu Anfang gegen den Ausschuss gewehrt haben
- erinnert an die Null-Emissions-Strategie des Kreises
- Grüne
- Einarbeitung Klimaschutzkonzept
- Konzepte nutzen um Fördergelder zu bekommen
- Fraktionslosen
- haben ein Konzept erarbeitet
- legt es aber zu Protokoll da mal wieder länger
- öffentliche Daseinsvorsorge
- alle Wege offen lassen selbst wenn man Bewerber hört
- Null-Emissions-Strategie- Gespräche mit dem Kreis (Rechte und Ansprüche)