Quelltext der Seite Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2010-03-25

'''[[Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung|Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde]]'''

[http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=131 Original TOP der 17. Sitzung der STVV Eberswalde]

=Eröffnung=
* Begrüßung aller Abgeordneten 
* Abstimmung über TO

=Punkt 5 =
== Information der Vorsitzenden ==
* Vorlesen der Antworten zu den Fragen der Einwohnerfragestunde vom Februar
:* Beantwortung meiner Anfrage zwecks "Projekt Güssingen"
:::* [Privat] Scanne die Antwort noch ein und lade diese hier hoch[/Privat]
::* kennen das Projekt nicht
::* mom. scheinbar kein Interesse

=Einwohnerfragestunde=
* Lob eines Einwohners das die Beantwortung der Einwohnerfragen innerhalb von 4 Wochen beantwortet werden
* Anmerkung meinerseits das die Stadt nicht "Bissingen" heißt sondern "Güssingen"
:* Wichtig dass das Kraftwerk nicht einem Privatinvestor gehören soll sondern der Stadt um die Stadtkasse aufzubessern
* Kritik an ZWA zweckes Zählergrösse und Gebühren
:* fordert Überprüfung der Gebührenstruktur

=Tätigkeitsbericht Seniorenbeirat=
* 22 Mitglieder
* versteht sich als Bindeglied zwischen Politik, Verwaltung und den älteren Bürgern
* Bericht über Erfahrungsaustausch des Seniorenbeirat Balinek(Polen)

=Informationen des/über ZWA=
* Aufforderung an die Einwohnerin nochmals Diskussion zu suchen
* Informationen über neue Gebühren fallen unter "Kundenfreundlichkeit"
* 209 Widersprüche 
:* rund 83% bearbeitet
:* Rest sind technischer bzw. rechtlicher Natur
* Neubewertung der Zählergrösse mit den neuen Gebühren

=Information aus der Stadtverwaltung=
== Informationen des Bürgermeisters ==
* Diskussion mit Abgeordneten des Landes zum Thema Tourismus
* reg. Verbrauchermesse wurde sehr gut angenommen und ist gewachsen
* Tilgung der Altschuldenhilfe (Aufruf an die Parteien im Bund)
* hat sich mit Jugendlichen beim Frühjahrsputz der Stadt unterhalten und will neue Projekte auch in den Ausschüssen anschubsen
* Lob an die 1 Euro Jobber zu der Reinigung des Treidelweges und der Infotafeln
* am 08/04/2010 ist Wirtschaftsminister Christopher in Ebw
* Spatenstich zum Neubeu FFW

==Information vom 1.Beigeordneten Landmann ==
* Informationen zum Bürgerbegegnungszentrum
* Europaausschreibung zum Bau
:* 5 Bewerbungen sind schon eingegangen
* Informationen vom Denkmalamt sind eingetroffen
* hofft im Juni eine Abstimmung im STVV einzubringen
* Jugendclub "Stino" bleibt

= Tätigkeitsbericht der Feuerwehr =
* kosten 1,7 Mio der Stadt
* Erläuterung der Struktur der FF Eberswalde
* BFF 58 Stundenwoche
* 60 -70 % aktive FFW, insgesamt 131
*  Altersdurchschnitt ca. 45 Jahre 
:* Fordert durch die Blume neue Mitarbeiter einzustellen
* Mitgliederschwund bei der FFW
* Lobt die gute Ausrüstung der FW
* 2011 Tanklöschfahrzeug und 2014 Drehleiterfahrzeug

= Berufung von Sachkundigen Einwohnern =
* offene Abstimmung
* mehrere Einwohner wurden ab und dafür neue Einwohner berufen

= Überprüfung der Abgeordneten auf Stasi-Vergangenheit =
* ein Abgeordneter hat im Wachregiment 1989-90 gedient
* Diskussion
* Abgeordneter Triller lehnt den Beschluss ab und wird den Beschluss nicht anerkennen
:* wird nicht mitarbeiten an der Überprüfung
* Vorlage zugestimmt

[[Kategorie:Barnim-Uckermark/Kommunalpolitik|Eberswalde]]