Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2010-03-25

Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde

Original TOP der 17. Sitzung der STVV Eberswalde

Eröffnung

• Begrüßung aller Abgeordneten
• Abstimmung über TO

Punkt 5

Information der Vorsitzenden

• Vorlesen der Antworten zu den Fragen der Einwohnerfragestunde vom Februar

• Beantwortung meiner Anfrage zwecks "Projekt Güssingen"

• [Privat] Scanne die Antwort noch ein und lade diese hier hoch[/Privat]

• kennen das Projekt nicht
• mom. scheinbar kein Interesse

Einwohnerfragestunde

• Lob eines Einwohners das die Beantwortung der Einwohnerfragen innerhalb von 4 Wochen beantwortet werden
• Anmerkung meinerseits das die Stadt nicht "Bissingen" heißt sondern "Güssingen"

• Wichtig dass das Kraftwerk nicht einem Privatinvestor gehören soll sondern der Stadt um die Stadtkasse aufzubessern

• Kritik an ZWA zweckes Zählergrösse und Gebühren

• fordert Überprüfung der Gebührenstruktur

Tätigkeitsbericht Seniorenbeirat

• 22 Mitglieder
• versteht sich als Bindeglied zwischen Politik, Verwaltung und den älteren Bürgern
• Bericht über Erfahrungsaustausch des Seniorenbeirat Balinek(Polen)

Informationen des/über ZWA

• Aufforderung an die Einwohnerin nochmals Diskussion zu suchen
• Informationen über neue Gebühren fallen unter "Kundenfreundlichkeit"
• 209 Widersprüche

• rund 83% bearbeitet
• Rest sind technischer bzw. rechtlicher Natur

• Neubewertung der Zählergrösse mit den neuen Gebühren

Information aus der Stadtverwaltung

Informationen des Bürgermeisters

• Diskussion mit Abgeordneten des Landes zum Thema Tourismus
• reg. Verbrauchermesse wurde sehr gut angenommen und ist gewachsen
• Tilgung der Altschuldenhilfe (Aufruf an die Parteien im Bund)
• hat sich mit Jugendlichen beim Frühjahrsputz der Stadt unterhalten und will neue Projekte auch in den Ausschüssen anschubsen
• Lob an die 1 Euro Jobber zu der Reinigung des Treidelweges und der Infotafeln
• am 08/04/2010 ist Wirtschaftsminister Christopher in Ebw
• Spatenstich zum Neubeu FFW

Information vom 1.Beigeordneten Landmann

• Informationen zum Bürgerbegegnungszentrum
• Europaausschreibung zum Bau

• 5 Bewerbungen sind schon eingegangen

• Informationen vom Denkmalamt sind eingetroffen
• hofft im Juni eine Abstimmung im STVV einzubringen
• Jugendclub "Stino" bleibt

Tätigkeitsbericht der Feuerwehr

• kosten 1,7 Mio der Stadt
• Erläuterung der Struktur der FF Eberswalde
• BFF 58 Stundenwoche
• 60 -70 % aktive FFW, insgesamt 131
• Altersdurchschnitt ca. 45 Jahre

• Fordert durch die Blume neue Mitarbeiter einzustellen

• Mitgliederschwund bei der FFW
• Lobt die gute Ausrüstung der FW
• 2011 Tanklöschfahrzeug und 2014 Drehleiterfahrzeug

Berufung von Sachkundigen Einwohnern

• offene Abstimmung
• mehrere Einwohner wurden ab und dafür neue Einwohner berufen

Überprüfung der Abgeordneten auf Stasi-Vergangenheit

• ein Abgeordneter hat im Wachregiment 1989-90 gedient
• Diskussion
• Abgeordneter Triller lehnt den Beschluss ab und wird den Beschluss nicht anerkennen

• wird nicht mitarbeiten an der Überprüfung

• Vorlage zugestimmt