Quelltext der Seite Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2010-09-30

'''[[Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung|Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde]]'''

[http://www.eberswalde.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=157 Original Top der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung]

= vorläufige Tagesordnung =

== Top1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
* Beginn: 18:00 Uhr durch Frau Dr. Pischel


== Top2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit ==
* 29 Abgeordentte und BG

== Top3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.06.10 ==
* schriftliche keine
* mündliche keine

== Top4 Feststellung der Tagesordnung ==
* angenommen

== Top5 Informationen der Vorsitzenden ==
* Beantwortung Anfragen Bürgerfragestunde von 20. STVV


== Top6 Bürgerfragestunde ==
* Anfrage zu Holzkraftwerk und Kosten der Fernwärme
:* Anfrage zu Transparenz der Kosten der Fernwärme
:* Preis der Fernwärme fast 3x so hoch wie Nahwärme
* Anfrage zur Überprüfung des Schilderwaldes in Eberswalde
* Anfrage eines Behinderten zu Belästigung ebenjenes und scheinbar unterlassen Hilfe durch Polizisten
* Anfrage zu Bebauung "Eichwerder Ring"
:* Lärmschutz scheinbar unzureichend
:* 25% der Kosten für Schallschutzfenster sollen von den Anwohnern übernommen werden
:: Private Anmerkung: Schallschutzfenster gehen bei einem Preis von rund 600 Euro los
* meine Anfrage zu LED-Beleuchtung
:* bei der Bauplanung in Nordend werden LED-Leuchten eingebaut zu Testzwecken
:* Hinweis das es LED-Strassenlaternen gibt mit Solarpanels und somit die Beleuchtung etwas refinanziert wird
:* Angst das Panele gestohlen werden
* meine Anfrage zu märker.brandenburg.de
:* man kann die Reaktionsvorgabe von 3 Tagen nicht halten da kein Personal vorhanden
:* 2 MA kosten 80000 Euro
:* Vergleichsstadt Potsdam hat sehr viel gelb (Prüfung)
:* (persönliche Meinung) man hat sich damit überhaupt nicht befasst

== Top7 Informationen aus der Stadtverwaltung ==
* Besuch der IMAG in Potsdam
:* gestern erste Evaluierung des RBK-Prozesses
* positiver Wirtschaftsbericht
:* 2 grössere neue Firmen haben sich hier angesiedelt
* lange Nacht der Wirtschaft war ein grosser Erfolg
* Insolvenz im Walzwerk beendet
:* scheint aber noch lange nicht beendet
* 4 Augen Gespräch mit Landes-Minister Vogelsänger zu verschiedenen Themen
* Briefe an Ex-Innenminister Speer und an Ministerpräsidenten zum Thema "Ploizeistrukturreform"
* Kritik an Demokratieverständnis im Landtag
* viele Unterschriften zu Polizeistrukturreform
:* Anzahl wird noch nicht veröffentlicht
* Städtebauförderung läuft nach Grossaktion des Landes Brandenburg wieder
* Kooperationsvertrag zwischen Kita "Sonnenschein" und Märkisch Edel
* Podiumsdiskussion mit der Lebenshilfe
:* fordert die Abgeordnetten auf sich die Betroffenen in die Ausschüsse einzuladen
* auf der Webseite der Stadt ist ein Werbefilm geschaltet


== Top8 Informationsvorlagen ==
* 80 Bewerbungen für 6 Ausbildungstellen in der Stadtverwaltung

=== Top8.1 Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde mit den Ergebnissen des Wirtschaftsjahres 2009 ===
* Bericht zu TWE scheint nicht kritisch genug dargestellt zu sein (Meinung von Hr. Triller)

=== Top8.2 Information zu Vorschlägen außerhalb des Bürgerhaushaltes 2011 ===

== Top9 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung ==


=== Top9.1 Fernwärmeversorgung in ausgewählten Gemeinden des Landkreises Barnim ===
* gab bisher kein Personal dazu 
:* seit gestern erst ein Mitarbeiter freigestellt


== Top10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen ==
* Kurzbericht zu den verschiedenen Ausschüssen

== Top11 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen ==
* keine

== Top12 Genehmigung von Eilentscheidungen ==
* keine

== Top13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) ==

=== Top13.1 Volksinitiative "Für den Erhalt einer leistungs- und handlungsfähigen sowie wahrnehmbar präsenten Polizei in allen Regionen des Landes Brandenburg" ===
* Bitte das die Ortsvorsteher/innen mit einbezogen werden
* angenommen

=== Top13.2 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Ankauf Grundstücksfläche zwecks Erweiterung der Feuerwache im Ortsteil Sommerfelde ===
* angenommen

=== Top13.3 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Erneuerung Triftstraße von Walter-Kohn-Straße bis Drehnitzstraße ===
* angenommen

=== Top13.4 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Finanzierung DSL - Leitung Clara-Zetkin-Siedlung ===
* mit eintrag im Nachtargshaushalt
* angenommen

=== Top13.5 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bezeichnung der Maßnahmen im Bürgerhaushalt ===
* angenommen

=== Top13.6 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - städtischer Grunderwerb - Vorrang privater Investoren ===
* angenommen

=== Top13.7 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Entwicklung Grundstück Puschkinstraße 13 durch private Investoren ===
* angenommen

=== Top13.8 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Rückstellung der Maßnahme "Erhalt bau- und technisches kulturelles Erbe" ===
* wird im Haushalt 2011 aufgenommen
* angenommen

=== Top13.9 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Detaillierung der Maßnahme "Straßen Finow Zentrum" nach Straßen ===
* angenommen

=== Top13.10 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Streichung der Maßnahmen Eichwerder Ring und Altstadtumfahrung ===
* ein Abgeordnetter meldet Befangenheit an und nimmt nicht nicht der Abstimmung teil
* angenommen

=== Top13.11 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Straßenausbau Max-Lull-Straße ===
* angenommen

=== Top13.12 Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring" - Behandlung der Stellungnahmen - Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes einschließlich des Entwurfes der Lärmschutzsatzung zum Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring" ===
* ein Abgeordnetter meldet Befangenheit an und nimmt nicht nicht an der Abstimmung teil
* angenommen

=== Top13.13 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 ===
* angenommen

=== Top13.14 Umschuldung eines Kredites ===
* angenommen

=== Top13.15 Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffend Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2011 ===
* angenommen

=== Top13.16 1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen ===
* Hinweis auf eventuelle Änderung des Ladenschlussgesetzes im Land Brandenburg
* angenommen

=== Top13.17 Gründung der Stiftung "WaldWelten" - Zustimmung bzgl. Stiftungsunterlagen ===
* Hochschule zahlt statt 20000 Euro 30000 Euro in Stiftung ein
* angenommen

=== Top13.18 Grundstückstausch zwischen der Stadt Eberswalde und dem Landkreis Barnim ===
* Landrat hat in den letzten Jahren 9Mio in die Schulen Eberswaldes investiert
* Antrag auf namentliche Abstimmung
* nach namentlicher Abstimmung: 25 Ja, 4 nein


=== Top13.19 Entwurfsplanung und Baubeschluss Wegeverbindung Erlebnisachse Schwärzetal einschließlich Beleuchtung ===
* angenommen


=== Top13.20 Entwurfsplanung und Baubeschluss Ausbau der Schicklerstraße, 2. BA, im Abschnitt von der Weinbergstraße bis zur Puschkinstraße ===
* angenommen

=== Top13.21 Austritt aus der Europäischen Akademie für regionale und lokale Entwicklung, Gesundheitsprävention und touristische Infrastruktur (EARTH e.V.) ===
* angenommen

=== Top13.22 Verbesserung des Radverkehrs, kleinteilige Maßnahmen ===
* angenommen

=== Top13.23 Verbesserung des Radverkehrs und der Barrierefreiheit, kleinteilige Maßnahmen ===
* angenommen

=== Top13.24 Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde ===
* angenommen

=== Top13.25 Vorsitz im Aufsichtsrat der Wohnungs- und Hausverwaltungsgesellschaft mbH ===
* Diskussion zu der Vorlage
:* (eigene Meinung) pers. Machtkampf zwischen Antragsteller und BG
* 6ja, 19 nein, 4 enthaltungen
* abgelehnt

=== Top 13.26 Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Grundschule Finow - Sanierung des zentralen Schulhofs ===
* angenommen

[[Kategorie:Barnim-Uckermark/Kommunalpolitik|Eberswalde]]