Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2010-09-30

Übersicht der Mitschriften der Stadtverordnetenversammlungen in Eberswalde

Original Top der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

vorläufige Tagesordnung

Top1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Beginn: 18:00 Uhr durch Frau Dr. Pischel

Top2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

• 29 Abgeordentte und BG

Top3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.06.10

• schriftliche keine
• mündliche keine

Top4 Feststellung der Tagesordnung

• angenommen

Top5 Informationen der Vorsitzenden

• Beantwortung Anfragen Bürgerfragestunde von 20. STVV

Top6 Bürgerfragestunde

• Anfrage zu Holzkraftwerk und Kosten der Fernwärme

• Anfrage zu Transparenz der Kosten der Fernwärme
• Preis der Fernwärme fast 3x so hoch wie Nahwärme

• Anfrage zur Überprüfung des Schilderwaldes in Eberswalde
• Anfrage eines Behinderten zu Belästigung ebenjenes und scheinbar unterlassen Hilfe durch Polizisten
• Anfrage zu Bebauung "Eichwerder Ring"

• Lärmschutz scheinbar unzureichend
• 25% der Kosten für Schallschutzfenster sollen von den Anwohnern übernommen werden

Private Anmerkung: Schallschutzfenster gehen bei einem Preis von rund 600 Euro los

• meine Anfrage zu LED-Beleuchtung

• bei der Bauplanung in Nordend werden LED-Leuchten eingebaut zu Testzwecken
• Hinweis das es LED-Strassenlaternen gibt mit Solarpanels und somit die Beleuchtung etwas refinanziert wird
• Angst das Panele gestohlen werden

• meine Anfrage zu märker.brandenburg.de

• man kann die Reaktionsvorgabe von 3 Tagen nicht halten da kein Personal vorhanden
• 2 MA kosten 80000 Euro
• Vergleichsstadt Potsdam hat sehr viel gelb (Prüfung)
• (persönliche Meinung) man hat sich damit überhaupt nicht befasst

Top7 Informationen aus der Stadtverwaltung

• Besuch der IMAG in Potsdam

• gestern erste Evaluierung des RBK-Prozesses

• positiver Wirtschaftsbericht

• 2 grössere neue Firmen haben sich hier angesiedelt

• lange Nacht der Wirtschaft war ein grosser Erfolg
• Insolvenz im Walzwerk beendet

• scheint aber noch lange nicht beendet

• 4 Augen Gespräch mit Landes-Minister Vogelsänger zu verschiedenen Themen
• Briefe an Ex-Innenminister Speer und an Ministerpräsidenten zum Thema "Ploizeistrukturreform"
• Kritik an Demokratieverständnis im Landtag
• viele Unterschriften zu Polizeistrukturreform

• Anzahl wird noch nicht veröffentlicht

• Städtebauförderung läuft nach Grossaktion des Landes Brandenburg wieder
• Kooperationsvertrag zwischen Kita "Sonnenschein" und Märkisch Edel
• Podiumsdiskussion mit der Lebenshilfe

• fordert die Abgeordnetten auf sich die Betroffenen in die Ausschüsse einzuladen

• auf der Webseite der Stadt ist ein Werbefilm geschaltet

Top8 Informationsvorlagen

• 80 Bewerbungen für 6 Ausbildungstellen in der Stadtverwaltung

Top8.1 Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde mit den Ergebnissen des Wirtschaftsjahres 2009

• Bericht zu TWE scheint nicht kritisch genug dargestellt zu sein (Meinung von Hr. Triller)

Top9 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Top9.1 Fernwärmeversorgung in ausgewählten Gemeinden des Landkreises Barnim

• gab bisher kein Personal dazu

• seit gestern erst ein Mitarbeiter freigestellt

Top10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

• Kurzbericht zu den verschiedenen Ausschüssen

Top11 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

• keine

Top12 Genehmigung von Eilentscheidungen

• keine

Top13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Top13.1 Volksinitiative "Für den Erhalt einer leistungs- und handlungsfähigen sowie wahrnehmbar präsenten Polizei in allen Regionen des Landes Brandenburg"

• Bitte das die Ortsvorsteher/innen mit einbezogen werden
• angenommen

Top13.2 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Ankauf Grundstücksfläche zwecks Erweiterung der Feuerwache im Ortsteil Sommerfelde

• angenommen

Top13.3 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Erneuerung Triftstraße von Walter-Kohn-Straße bis Drehnitzstraße

• angenommen

Top13.4 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Finanzierung DSL - Leitung Clara-Zetkin-Siedlung

• mit eintrag im Nachtargshaushalt
• angenommen

Top13.5 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bezeichnung der Maßnahmen im Bürgerhaushalt

• angenommen

Top13.6 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - städtischer Grunderwerb - Vorrang privater Investoren

• angenommen

Top13.7 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Entwicklung Grundstück Puschkinstraße 13 durch private Investoren

• angenommen

Top13.8 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Rückstellung der Maßnahme "Erhalt bau- und technisches kulturelles Erbe"

• wird im Haushalt 2011 aufgenommen
• angenommen

Top13.9 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Detaillierung der Maßnahme "Straßen Finow Zentrum" nach Straßen

• angenommen

Top13.10 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Streichung der Maßnahmen Eichwerder Ring und Altstadtumfahrung

• ein Abgeordnetter meldet Befangenheit an und nimmt nicht nicht der Abstimmung teil
• angenommen

Top13.11 Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Straßenausbau Max-Lull-Straße

• angenommen

Top13.12 Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring" - Behandlung der Stellungnahmen - Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes einschließlich des Entwurfes der Lärmschutzsatzung zum Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring"

• ein Abgeordnetter meldet Befangenheit an und nimmt nicht nicht an der Abstimmung teil
• angenommen

Top13.13 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010

• angenommen

Top13.14 Umschuldung eines Kredites

• angenommen

Top13.15 Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffend Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2011

• angenommen

Top13.16 1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

• Hinweis auf eventuelle Änderung des Ladenschlussgesetzes im Land Brandenburg
• angenommen

Top13.17 Gründung der Stiftung "WaldWelten" - Zustimmung bzgl. Stiftungsunterlagen

• Hochschule zahlt statt 20000 Euro 30000 Euro in Stiftung ein
• angenommen

Top13.18 Grundstückstausch zwischen der Stadt Eberswalde und dem Landkreis Barnim

• Landrat hat in den letzten Jahren 9Mio in die Schulen Eberswaldes investiert
• Antrag auf namentliche Abstimmung
• nach namentlicher Abstimmung: 25 Ja, 4 nein

Top13.19 Entwurfsplanung und Baubeschluss Wegeverbindung Erlebnisachse Schwärzetal einschließlich Beleuchtung

• angenommen

Top13.20 Entwurfsplanung und Baubeschluss Ausbau der Schicklerstraße, 2. BA, im Abschnitt von der Weinbergstraße bis zur Puschkinstraße

• angenommen

Top13.21 Austritt aus der Europäischen Akademie für regionale und lokale Entwicklung, Gesundheitsprävention und touristische Infrastruktur (EARTH e.V.)

• angenommen

Top13.22 Verbesserung des Radverkehrs, kleinteilige Maßnahmen

• angenommen

Top13.23 Verbesserung des Radverkehrs und der Barrierefreiheit, kleinteilige Maßnahmen

• angenommen

Top13.24 Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde

• angenommen

Top13.25 Vorsitz im Aufsichtsrat der Wohnungs- und Hausverwaltungsgesellschaft mbH

• Diskussion zu der Vorlage

• (eigene Meinung) pers. Machtkampf zwischen Antragsteller und BG

• 6ja, 19 nein, 4 enthaltungen
• abgelehnt

Top 13.26 Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Grundschule Finow - Sanierung des zentralen Schulhofs

• angenommen