Quelltext der Seite Landesschiedsgericht/Protokolle/2012-09-05

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Protokoll der Sitzung des Schiedsgerichts vom 05.09.2012

Pad: https://lsg_bbg.piratenpad.de/LSG-BB-2012-09-05


===Teilnehmer===
Teilnehmer: Lars Schulze, Christel Focken, Nadine Kaatsch


===TOP 1 Begrüßung===

*Beginn der nichtöffentlichen Sitzung in Mumble Brandenburg: 20.10 Uhr

*Protokollführerin: Nadine
*Lars übernimmt die VL.


===TOP 2 Feststellung der Anwesenden===
* die drei Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter sind anwesend; LSG ist beschlussfähig.


===TOP 3 Technisches===
:-Klärung technischer Fragen, Probleme, Öffnung des Pads
:-Probleme bei der Anmeldung im Pad, 
:-Wegen Nichterreichbarkeit des Pad-Servers wurde beschlossen, Eintragungen nachträglich einzufügen
:-Erklärung zu PGP-Verschlüsselung, Umsetzung für techn. Laien etwas schwierig
:-Christel könnte PHP zur Verfügung stellen (Forum); Einigung, dass in Zukunft eher Mailingliste genutzt werden solle
:-Lars beantragt die Nutzung einer Mailingliste


====TOP 4 Schlichterliste ====
* Kurzer Bericht: es wurden drei geeignete Personen gewonnen, die sich bereit erklärten, gegebenenfalls als Schlichter zu agieren. Einer möchte noch überprüfen, ob dies mit seinem Amt vereinbar ist - gemäß SGO gibt es aber keine Einschränkungen.
* Die Personen werden auf einer internen Liste geführt und können je nach Einzelfall für eine Schlichtung benannt werden, sofern sich die Parteien nicht auf einen Schlichter einigen können.

*-folgend Schlichter wurden von Lars vorgeschlagen:
:1. [Name entfernt]
:2. [Name entfernt] (besitzt jedoch ein Amt im  ...)
:3. [Name entfernt]

:-Lars stellt heraus: Es gibt bei den Schlichtern keine Rangfolge
:-Eignung und Umstände im Einzelfall sind wichtig
:-bevor das LSG einen Schlichter benennt, sollten eigene Bemühungen der Streitpartei(en) erkennbar sein.
** Beschluss: es wird sich auf die Liste mit den drei Schlichtern geeinigt.


:-in einem Verfahren vor dem Landesschiedsgericht wurde [Name entfernt] als Schlichter benannt; aufgrund der Umstände, wird es einstimmig als kritisch angesehen, dass das Mitglied  in diesem Fall benannt wurde; Schlichter sollte nicht den Eindruck erwecken, im Lager einer der Parteien zu stehen, damit er von der Gegenseite akzeptiert werden kann.
:- generell ist es schwierig, mit der derzeitigen Schiedsordnung umzugehen


===TOP 4 Geschäftsordnung ===

:-Die Geschäftsordnung muss noch an die geänderte SGO angepasst werden.
:- Vorschläge zur nächsten organisatorischen Sitzung


===TOP 5 Anträge an das Schiedsgericht - nicht öffentlicher TOP===

(Besprechung anhängiger Verfahren) 


===TOP 6 Verschiedenes===


===TOP 7 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung===
:Die Sitzung wurde um 23:50 Uhr geschlossen.

[[Kategorie:Landesschiedsgericht/Protokolle|2012]]