Quelltext der Seite Vorstand/Protokolle/2011-09-02

{{Vorstand TopNavigation}}
= Einladung vom 25.08.2011=
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 02.09.2011|2=Werte Brandenburger Piraten,<br>
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 02.09.11 um 19:00 Uhr in die Zille-Stube , Karl-Liebknecht-Straße 19, 14482 Potsdam ein.<br>
So weit es die technischen Möglichkeiten zulassen ist auch eine online-Beteiligung per Mumble und Pad möglich.<br>Und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige [http://mumble.sourceforge.net/ Software] zu installieren. Und dem Pad: http://lavo-bb.piratenpad.de/87<br><br>
Die vorläufige Tagesordnung lautet: 
#TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
#TOP 2: Formalien der Sitzung
##TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
##TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
##TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
##TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
##TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung
##TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung
##TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung
##TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
#TOP 3: Bericht des Schatzmeisters
##TOP 3.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
##TOP 3.2: Finanzen des Landesverbandes
#TOP 4: Diskussion der Geschäftsordnung
#TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
##TOP 5.1: Antrag 2011-018
##TOP 5.2: Antrag 2011-019
##TOP 5.3: Antrag 2011-020
#TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand
##TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
###TOP 6.1.1: Beschluss 2011-0
##TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen
#TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
#TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten
##TOP 8.1: Gründung Regionalverband Dahme-Oder-Spree
##TOP 8.2: Landesparteitag 2011.2
##TOP 8.3: Wahlkampf im Land Brandenburg
###TOP 8.3.1: Oberbürgermeisterwahl in Brandenburg an der Havel
###TOP 8.3.2: Bürgermeisterwahl in Jüterbog
##TOP 8.4: Landesgeschäftsstelle
#TOP 9: Anstehende Termine
#TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes
#TOP 11: Termin der nächsten Sitzung
#TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Der Landesvorstand nimmt gerne Ergänzungswünsche zur Tagesordnung entgegen.<br>Weitere Infos und die aktuelle Planung findet man zu gegebener Zeit unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-09-02<br><br>
Beste Grüße<br>-
Clara Jongen<br> 
i.A. des Landesvorstands}}
== Ergänzung der TO==
Ich bitte folgende Punkte unter Sonstiges aufzunehmen. --[[Benutzer:Uk|Uk]] 16:53, 26. Aug. 2011 (CEST)
* Stand der Dinge 
:* Tagesgeldkonto http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-012
Ich bitte folgende Punkte unter Sonstiges aufzunehmen. --[[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] 17:00, 26. Aug. 2011 (CEST)
* Stand der Dinge 
:* Fördermitgliedschaft "Junge Piraten" http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-013
Bitte noch folgenden Punkt unter Sonstiges aufnehmen. --[[Benutzer:Tramp|Tramp]] 21:57, 1. Sep. 2011 (CEST)
* Mitgliederbefragung / Umfrage (etwa über die Mitgliederbetreuung).
=Protokoll=
*'''Datum:''' 02.09.2011
*'''Beginn der Sitzung:'''  19:00 Uhr
*'''Ort:'''  , 14467 Potsdam
*'''Streaming:''' {{Mumble2}}
*'''Pad:''' http://lavo-bb.piratenpad.de/87
*'''Versammlungsleiter:''' 
*'''Protokollführung:''' 
*'''Teilnehmer:'''
# [[Benutzer:FireFox|FireFox]]
# [[Benutzer:.ike|Eik Wassberg]]
# [[Benutzer:Tramp|Holger Kipp]]
*'''Gäste:'''
# [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]]
# [[Benutzer:uk|uk]]
# [[Benutzer:jensbernau|Heiko]]
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]] live
# [[Benutzer:Ronmatz|Ron Matz]] live ab 19:55 Uhr
*'''Zu Beginn der Sitzung beschlossene Tagesordnung:'''
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
Michael eröffnet die Sitzung um 19:25 Uhr
(leicht verspätet wg. Fototermin)
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Michael Hensel wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
*  Rico stellt sich zur Wahl
:* er wird einstimmig zum Protokollführer gewählt
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt (E-Mail, Blog, Wiki). Es gibt keine Einwände.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* Alle 7 Landesvorstände sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Öffentlichkeit der Sitzung ====
* Die Öffentlichkeit der Sitzung wird einstimmig bestätigt.
==== TOP 2.6: Genehmigung der Aufzeichnung der Sitzung ====
* Die Sitzung darf einstimmig aufgezeichnet werden.
==== TOP 2.7: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* Neu eingegangene Anträge sollen aufgenommen werden (2011-021).
* Organisation des Vorstandes soll im Rahmen der GO (TOP 4) mitbesprochen werden.
* Diskussionspunkte sollen aufgenommen werden:
:* Stand der Dinge: Fördermitgliedschaft Junge Piraten
:* Mitgliederbefragung / Umfrage
* Stand der Dinge: Tagesgeldkonto soll beim Punkt Finanzen mitbesprochen werden.
* Die Tagesordnung wird mit den Änderungen einstimmig beschlossen.
==== TOP 2.8: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig bestätigt.
=== TOP 3: Bericht des Schatzmeisters ===
==== TOP 3.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes ====
* Aktuelle Mitgliederzahl: 352
:* davon haben 145 ihren Mitgliedsbeitrag für 2011 entrichtet
* Seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (12.08.2011) gab es:
:* Neumitglieder: 0
:* Wechsel in den LV Brandenburg hinein: 0
:* Wechsel aus dem LV Brandenburg heraus: 0
:* Auf Bestätigung wartende Neumitglieder: 3
:* Austritte: 0
* Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2011 bezahlt):
:* BAR, Barnim: 26 (11) Mitglieder
:* BRB, Brandenburg a.d.H.: 19 (9) Mitglieder
:* CB, Cottbus: 29 (13) Mitglieder
:* EE, Elbe-Elster: 6 (1) Mitglieder
:* FF, Frankfurt (Oder): 11 (6) Mitglieder
:* HVL, Havelland: 21 (13) Mitglieder
:* LDS, Dahme-Spreewald: 20         (7) Mitglieder
:* LOS, Oder-Spree: 18 (5) Mitglieder
:* MOL, Märkisch-Oderland: 18 (7) Mitglieder
:* OHV, Oberhavel: 19 (5) Mitglieder
:* OPR, Ostprignitz-Ruppin: 9 (0) Mitglieder
:* OSL, Oberspreewald-Lausitz: 11 (4) Mitglieder
:* P, Potsdam: 47 (21) Mitglieder
:* PM, Potsdam-Mittelmark: 36 (16) Mitglieder
:* PR, Prignitz: 6 (3) Mitglieder
:* SPN, Spree-Neiße: 7 (1) Mitglieder
:* TF, Teltow-Fläming: 33 (15) Mitglieder
:* UM, Uckermark: 16 (6) Mitglieder
==== TOP 3.2: Finanzen des Landesverbandes ====
Aktueller Kontostand: 22.391,20 €<br />
Aktuelle Rückstellungen: 7.653,06 €
<pre>
Offene Verbindlichkeiten:
 146,48 €        Umlagen KV Havelland 2010
 220,30 €        Umlagen KV Märkisch-Oderland 2010
 111,30 €        Umlagen KV Brandenburg 2011
 156,45 €        Umlagen KV Cottbus 2011
 129,15 €        Umlagen KV Havelland 2011
  80,85 €        Umlagen KV Märkisch Oderland 2011
  61,60 €        Umlagen KV OVerhavel 2011
 253,05 €        Umlagen SV Postdam 2011
1937,60 €        Umlagen Piratenpartei Deutschland
 734,20 €        Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €        Anteil Elbe-Elster, Staatliche Teilfinanzierung
 293,68 €        Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung
 616,72 €        Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung
 557,99 €        Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung
 587,36 €        Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung
 557,99 €        Anteil KV Märkisch-Oderland, Staatliche Teilfinanzierung
 264,31 €        Anteil Ostprignitz-Ruppin, Staatliche Teilfinanzierung
 323,05 €        Anteil Oberspreewald-Lausitz, Staatliche Teilfinanzierung
 969,14 €        Anteil Potsdam-Mittelmark, Staatliche Teilfinanzierung
 176,21 €        Anteil Prignitz, Staatliche Teilfinanzierung
 205,57 €        Anteil Spree-Neiße, Staatliche Teilfinanzierung
 792,93 €        Anteil Teltow-Fläming, Staatliche Teilfinanzierung
 440,52 €        Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung
</pre>
Die Werte der Umlagen 2011 sind zum 01.08.2011 ermittelt.
<pre>
Offene Forderungen:
 4,81 €        Rückforderungen Umlagen KV BRB
22,24 €        Rückforderungen Umlagen KV CB / RV SüdBB
39,52 €        Rückforderungen Umlagen SV P
</pre>
Letzte Kontenbewegungen:
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto
'''Das Tagesgeldkonto wird in Kürze bei der GLS-Bank eröffnet.'''
* Clara nimmt ein Schwarzbier und Spaghetti Bolognese
* Holger nimmt die 20 (Salat con Pollo)
* Eik & Michael nehmen Pizza Salami
* Schwarzbier von Clara ist geliefert worden. Clara sagt "Danke". :-)
* Clara möchte dass man dem Protokollführer das Maul stopft :)
* Andreas und Eik '''unterhalten''' sich über die Buchhaltung des Landesverbandes.
=== TOP 4: Diskussion der Geschäftsordnung ===
* Michael H. stellt zur Diskussion ob die bisherige GO übernommen (und angepasst) werden sollte, oder ob eine neue GO (als Vorlage die des RV Südbrandenburg) erstellt werden sollte.
* [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Südbrandenburg/Dokumente/Geschäftsordnung_des_Regionalvorstandes Als Beispiel: GO des Regionalvorstandes Südbrandenburg]
* Beschreibung der Aufgabenbereiche sollte in jedem Fall angepasst werden, insbesondere für Beisitzer (GenSek) und Beisitzer (politischer Geschäftsführer), da diese Ämter vom LPT so beschlossen wurde.
* Diskussion zur Aufnahme von Mitgliedern ohne Untergliederung (Umlaufbeschluss oder nicht?)
* Michael H. macht einen GO-Entwurf bis zur nächsten Sitzung fertig - dort soll dann eine GO angenommen werden.
* Die Landes-IT schaut sich noch mal an, wie die Online-Mitgliedsanträge gemacht werden können.
:* Anmerkung Holger: Verschlüsselte E-Mails, wenn dies möglich ist.
* Diskussion über die interne Vorstandsarbeit (wie sollen Betreffszeilen aussehen?); über den Eingang von Post in der LGS sollte besser informiert werden (Posteingangsbuch)
* Aufnahme wurde gestoppt.
* 15 Minuten Pause bis 20:30 Uhr.
* Fortsetzung um 20:30 Uhr.
* Aufnahme wird fortgesetzt.
* TOP 8.3.2 wird nach GO-Antrag vorgezogen.
=== TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten ===
==== TOP 8.3: Wahlkampf im Land Brandenburg ====
===== TOP 8.3.2: Bürgermeisterwahl in Jüterbog =====
* MAZ-Forum lief ganz gut. Ron ist gut angekommen und hat viel positive Kritik bekommen.
* Beim Arbeitseinsatz sollten eigentlich Potsdamer kommen; es kamen aber leider keine.
* Ein Stand wird noch für den kommenden Freitag geplant; Unterstützung ist notwendig.
* Diskussion ob eine Wahlparty in Jüterbog stattfinden könnte?
=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
==== TOP 5.1: Antrag 2011-018 ====
{{Kasten|
'''Antrag Teil 1 (Vorprüfung):'''

Der Landesvorstand soll bitte prüfen ob folgender Antrag per Beschluss bearbeitet werden darf, oder ob es eine Änderung der Landessatzung von Nöten hätte. Insbesondere dann wenn er angenommen werden würde.

Sollte eine theoretische Annahme dieses Antrages möglich sein und damit nicht gegen die Satzung verstoßen werden wird dieser (Antrag Teil 2) nach Abschluss der Prüfung auf der darauf folgenden Vorstandssitzung behandelt.

'''Antrag Teil 2 (Der eigentliche Antrag):'''

Der Vorstand möge beschließen:

Jede Untergliederungsebene kann einen Piraten in den Landesvorstand entsenden. Dieser Pirat hat innerhalb des Landesvorstandes eine beratende Tätigkeit. 

Dieser Pirat soll „Kundiger Pirat“ genannt werden

Er wird in alle Vorgänge des Landesvorstandes eingebunden. Ein Stimmrecht besitzt der „Kundige Pirat“ NICHT. Bei Landesvorstandssitzungen muss der „Kundige Pirat“  keine „Wortmeldung“ beantragen. Er unterliegt auch der Verschwiegenheitspflicht und darf Interna des Landesvorstandes nicht nach außen tragen. Darunter fallen auch Mailaustausch und Meinungen der Vorstandsmitglieder.

Der „Kundige Pirat“  nimmt ausdrücklich an der gesamten Landesvorstands-Kommunikation teil. Er darf auch nicht in nicht öffentlichen Belangen ausgeschlossen werden. Diese gilt auch für Vorstandssitzungen.

Der „Kundige Pirat“  muss eine DSV hinterlegt haben.

Der „Kundige Pirat“  wird alle 12 Monate neu von der Untergliederung
gewählt.

In Kreisen wo noch keine Untergliederungsebenen vorhanden sind kann von den stimmberechtigten Piraten des betreffenden Kreises eine Wahl getroffen werden. 

Ein Quorum ist in beiden Fällen der Wahl nicht notwendig. Die Ladungen müssen aber an alle Mitglieder des Kreises mit einer Frist von 2 Wochen versendet werden. Dieses kann per E-Mail geschehen, sofern eine E-Mai-Adresse bekannt ist. Bei fehlender E-Mail-Adresse hat die Ladung schriftlich per Brief zu erfolgen.

Besteht ein Regionalverband entsendet dieser auch nur einen „Kundigen Piraten“  und nicht für jeden eingebunden Kreis einen.

Jeder Pirat kann beantragen, dass für seinen Kreis ein „Kundiger Pirat“ gewählt wird. Der jeweilige Vorstand hat darüber nicht zu entscheiden. Der Beantragung muss stattgegeben werden.
}}
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-018
* Umfangreiche Diskussion zum Antrag.
* Antrag auf Prüfung (Teil 1)
'''Abstimmung:'''
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Micha: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Clara: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Eik: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Holger: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Sven: dafür
|-
!style="background-color:lightyellow"|Andreas: Enthaltung
|-
!style="background-color:lightgreen"|MvG: dafür
|}
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Der Antrag wurde mit 6 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen .
|}
* Der Vorstand bittet die AG Satzung sich dem Thema anzunehmen. E-Mail geht an die Satzung dazu raus.
* Antragsteil 2 wird nach Prüfung behandelt. 
==== TOP 5.2: Antrag 2011-019 ====
{{Kasten|
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Beginnend mit dem Monat Oktober 2011 sollen zehn Monate in Folge jeweils unter ein politisches Thema gestellt werden - das sogenannte "Thema des Monats".

Ziel des "Thema des Monats" und insbesondere der in diesem Rahmen durchzuführenden Diskussionstermine kann es beispielsweise sein, entsprechende Anfragen an die Landesregierung und/oder die kommunalen Parlamente der Piraten vor Ort zu richten, weitergehende Pressemitteilungen zum Thema zu veröffentlichen, Aktionen durchzuführen, Umfragen an die Mitglieder des Landesverbandes - beispielsweise mittels LimeSurvey - zu richten oder weitergehende Anträge für kommende Parteitage zu entwickeln. Ziel dieses gesamten Projekts sollte die Vorbereitung und Erstellung eines Wahlprogramms zur nächsten Landtagswahl sein, das auf bereits bestehenden grundlegenden Positionen aufbaut.

Eingeleitet wird dieses "Thema des Monats" jeweils mit einem passenden Blog-Artikel, der als Initialzündung für den weitergehenden Diskussionsprozess dient. Dieser soll das aktuelle Thema betrachten, Verknüpfungen zu Positionen des Landesverbandes (beispielsweise zu beschlossenen Positionspapieren) herstellen, aktuelle Entwicklungen, Hintergründe und Zahlen liefern sowie auf den passenden Diskussionstermin im kommenden Monat zum "Thema des Monats" hinweisen. Zur intensiven Diskussion sollte mindestens eine Veranstaltung im Monat durchgeführt werden - im Idealfall online per Mumble in der Monatsmitte. Dieser Artikel soll jeweils am ersten Tag eines Monats eingestellt und darüber hinaus auch in weiteren Medien der Piratenpartei - zum Beispiel der Flaschenpost oder Mailinglisten - veröffentlicht werden. Die Einladung zum Diskussionstermin sollte auch an Landesverbände gehen, um auch "externe Potentiale" nutzen zu können.

Die initiierenden Blog-Artikel sollten unter aktiver Mitwirkung der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit erstellt werden, die Diskussionstermine sollten durch mindestens ein eigens dafür zuständiges Mitglied des Landesvorstandes (zum Beispiel den politischen Geschäftsführer) organisiert, geleitet und auch nachbereitet werden.

Die Themen des Monats sollten sich am Landesprogramm, dem Wahlprogramm oder den beschlossenen Positionspapieren orientieren - diesen offiziellen Positionen soll auch genügend Raum in den initiierenden Blog-Artikeln gegeben werden. Somit sollen auch die beschlossenen Positionspapiere eine stärkere Würdigung erfahren und nicht in den Tiefen des Internets verschwinden. Bestehende Positionen des Landesverbandes sollen somit aktiv fortentwickelt werden. Beispielsweise könnten folgende Themen des Monats "ausgerufen" werden, da entsprechende Positionen des Landesverbandes existieren. Alle Themen sind natürlich "würfelbar" und variabel in ihrer Reihenfolge - die Monatsbezeichnung und die zugeordneten Beschlüsse sind nur beispielhaft zu verstehen.
* 01 - Thema des Monats 10/2011: Privatsphäre
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/05
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/15
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/16
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/20
* 02 - Thema des Monats 11/2011: Bürgerbeteiligung
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/02
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/04
* 03 - Thema des Monats 12/2011: Innere Sicherheit
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/01
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/06
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/18
* 04 - Thema des Monats 01/2011: Umwelt
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/03
* 05 - Thema des Monats 02/2012: Verwaltung
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/07
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/08
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/09
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/12
* 06 - Thema des Monats 03/2012: Wahlrecht
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/10
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/19
* 07 - Thema des Monats 04/2012: Kinder und Jugend
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/11
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/13
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/14
* 08 - Thema des Monats 05/2012: Bildung und Kultur
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/17
* 09 - Thema des Monats 06/2012: Grundrecht auf Internet
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/21
* 10 - Thema des Monats 07/2012: Wirtschaft
:* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlprogramm/Beschluss/01
}}
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-019
* Es erfolgt die Aussprache. Kritik, warum so ein Antrag überhaupt gestellt wird. Jeder Pirat könne solche Tätigkeiten schließlich selbst ergreifen. Eines Antrages an den LaVo bedürfe es daher nicht. Andreas findet es aber sehr lobenswert, wenn jemand sich auch strukturiert Gedanken macht.
* Der Antrag soll auch sicherstellen, dass durch den Vorstand zu diesen Diskussionen eingeladen wird und diese vorbereitet werden.
* Reaktion zum Call-For-Paper-Antrag auf dem LPT
* Aufnahme wurde gestoppt.
* 5 Minuten Pause bis 21:22 Uhr.
* Fortsetzung um 21:34 Uhr.
* Aufnahme wird fortgesetzt.
'''Abstimmung:'''
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Micha: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Clara: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Eik: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Holger: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Sven: dafür
|-
!style="background-color:lightyellow"|Andreas: Enthaltung
|-
!style="background-color:lightgreen"|MvG: dafür
|}
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Der Antrag wurde mit 6 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.
|}

==== TOP 5.3: Antrag 2011-020 ====
{{Kasten|
Hiermit beantrage ich, per Vorstandsbeschluss das Wahlkampfbudget für Jüterbog um 100,- € aufzustocken (auf 330,- €).
}}
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-020
* Bereits im Rahmen eines Umlaufbeschlusses angenommen.

==== TOP 5.4: Antrag 2011-021 ====
{{Kasten|
Der Kreisvorstand Potsdam beantragt eine Wahlkampfkostenübernahme aus der
Landeskasse in Höhe von 150 Euro, um einen Teil der Ausgaben des
Kreisverbandes für den Oberbürgermeisterwahlkampf 2010 auszugleichen.
}}
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-021
* Nachfrage von Micha, wie die Summe von "Minus 94,84 €" zustande kommt, das Protokoll des letzten Stadtparteitags spricht von -18,04 €
* Ausführliche Diskussion zum Antrag.
* Antrag auf Vertagung des Antrages.
'''Abstimmung über Vertagung:'''
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Micha: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Clara: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Eik: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Holger: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Sven: dafür
|-
!style="background-color:lightpink"|Andreas: dagegen
|-
!style="background-color:lightyellow"|MvG: Enthaltung
|}
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Der Antrag wurde mit 5 Stimmen dafür, 1 Enthaltung und 1 Stimmen dagegen vertagt.
|}
* Der Antragsteller wird gebeten, die angefallenen Kosten aufzuschlüsseln, die noch geplanten Ausgaben aufzuführen und die bestehenden Diskrepanzen zu erklären.

=== TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand ===
==== TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ====
===== TOP 6.1.1: Beschluss 2011-044 =====
{{Kasten|
Der Vorstand beschließt hiermit im Umlauf den von Ron gestellten Antrag 2011-020.
}}
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-044

===== TOP 6.1.2: Beschluss 2011-046 =====
{{Kasten|
Der Vorstand beauftragt hiermit Bastian für die neue Landesgeschäftsstelle einen Internetanschluss (inkl. Telefonanschluss) bei 1&1 zu beantragen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 19,99€ je Monat bei 24 Monaten vertraglicher Bindung. Das Angebot hat keinerlei Anschlussgebühren und es ist 30 Tage nach Auftragsdurchführung ein Rücktritt kostenfrei möglich. 
}}
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-046

===== TOP 6.1.3: Beschluss 2011-047 =====
{{Kasten|
Der Vorstand möge beschließen den Beschluss des Bundesvorstandes[1] vom 07.07.2011 über die Erhebung einer Umlage zur Finanzierung der Verwaltungssoftware anzuerkennen.

Der Landesvorstand wird eine Umlage von 3,00 €  je stimmberechtigtem Mitglied auszahlen. Der Stichtag der Ermittlung ist der 31.12.2010. Der Betrag beläuft sich auf ~650,00 €.

[1] http://vorstand.piratenpartei.de/2011/07/11/protokoll-zur-vorstandssitzung-2011-07-07/#Diskussion_2
}}
* Beschluss über Verwaltungssoftware, darüber hinaus liegt auch Beschluss des LPT 2011.2 vor.
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-047

===== TOP 6.1.4: Beschluss 2011-048 =====
{{Kasten|
Der Vorstand möge beschließen, sich an der Sammelbestellung für Feuerzeuge zu beteiligen. Bestellmenge: 1000 Stück Preis laut Email auf der Vorständeliste: "1.000 Stück kosten jeweils 171,36 Euro." 
}}
* Beschluss über den Erwerb von Feuerzeugen
Hiermit gebe ich folgenden Umlaufbeschluß in den Umlauf:
Der Vorstand möge beschließen, sich an der Sammelbestellung für Feuerzeuge zu beteiligen. Bestellmenge: 1000 Stück
Preis laut Email auf der Vorständeliste: 
"1.000 Stück kosten jeweils 171,36 Euro."
Begründung: Streugut für Infostände
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-048

==== TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen ====
===== TOP 6.2.1: Beschluss 2011-045 =====
{{Kasten|
Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg schreibt die Stelle eines ehrenamtlichen stellvertretenden Presseverantwortlichen (m/w) mit folgendem Wortlaut aus:

'''Ausschreibung stellvertretender Presseverantwortlicher (m/w)'''
Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland sucht einen ehrenamtlich tätigen stellvertretenden Presseverantwortlichen, der gemeinsam mit dem bereits aktivem Presseverantwortlichen die Pressearbeit im Land übernimmt. Eine langfristig enge Abstimmung zwischen dem Presseverantwortlichen und dem stellvertretenden Presseverantwortlichen ist zwingend notwendig.

Der stellvertretende Presseverantwortliche ist gemeinsam mit dem bereits aktiven Presseverantwortlichen für die Veröffentlichung von politischen Aktivitäten des Landesverbandes verantwortlich. Das betrifft vor allem die Erscheinung in den Medien jenseits des Internets. Er ist ebenfalls Verantwortlicher für die regelmäßige Verteilung von Informationen an die Presse und Pressevertreter. Ziel ist hierbei eine optimale Öffentlichkeitsarbeit und mehr Pressewirksamkeit, denn die  Arbeit der Brandenburger Piraten soll es stärker in das Bewusstsein der Bürger im Land Brandenburg schaffen.

Der stellvertretende Presseverantwortliche arbeitet eng mit dem Presseverantwortlichen zusammen, steht aber auch in intensiver Zusammenarbeit mit der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und in Kontakt zu den Mitgliedern und dem Landesvorstand. Die Delegation von Aufgaben oder Aufgabenteilen an freiwillige Helfer steht dem stellvertretenden Presseverantwortlichen nach Absprache mit dem Presseverantwortlichen selbstverständlich frei.

'''Anforderungen an den stellvertretenden Presseverantwortlichen (m/w)'''
* sehr gut in Wort und Schrift; Fähigkeit der Formulierung ausdrucksstarker Texte, beziehungsweise von Texten in geeigneter Ausdrucksweise und Ausdrucksform
* starke Kommunikationsfähigkeit; Selbständigkeit; Teamfähigkeit
* Erreichbarkeit sowohl für den Landesvorstand als auch für den Presseverantwortlichen

'''Aufgaben des stellvertretenden Presseverantwortlichen (m/w)'''
* Verfassen von Pressemitteilungen in enger Abstimmung mit dem Presseverantwortlichen und der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
* Pflege des Presse-Verteilers in enger Abstimmung mit dem Presseverantwortlichen; Kontaktaufbau und Kontaktpflege zu Journalisten und Pressekontakten in enger Abstimmung mit dem Presseverantwortlichen
* Kontakt zur Bundespresse und den Presseverantwortlichen der Untergliederungen des Landesverbandes Brandenburg

Die Ausschreibung beginnt nach Beschluss und läuft dann bis zur nächsten Sitzung des Landesvorstandes, auf der eine Entscheidung getroffen wird. Interessierte können sich mit dem Stichwort "Bewerbung stellvertretender Presseverantwortlicher" unter vorstand@piratenbrandenburg.de melden.
}}
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-045
* Ausschreibung soll ohne "m/w" veröffentlicht werden
'''Abstimmung:'''
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Micha: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Clara: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Eik: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Holger: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Sven: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|Andreas: dafür
|-
!style="background-color:lightgreen"|MvG: dafür
|}
{|style="text-align:left"
!style="background-color:lightgreen"|Der Antrag wurde mit 7 Stimmen dafür, 0 Enthaltung und 0 Stimmen dagegen angenommen.
|}

=== TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand ===
==== TOP 7.1: Anfrage 00021 ====
* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00021
* Antwort: Der Vorstand plant eine Geburtstagseinweihungsfeier am Geburtstag des Landesverbandes der zufällig zur Einweihungsfeier der LGS am 03.10.2011 stattfindet.
=== TOP 8: Diskussionen und Neuigkeiten ===
==== TOP 8.1: Gründung Regionalverband Dahme-Oder-Spree ====
* Er fand statt, der RV DOS wurde erfolgreich gegründet. Es gab eine Pressemitteilung. Artikel sind erschienen.
==== TOP 8.2: Landesparteitag 2011.2 ====
* Er fand statt. Location war gut. Ablauf war gut. Essen war gut.
* Kritik seitens der Technik, wegen Hilfe bei Technik & Co.
* Der Landesvorstand wird sich Gedanken zum Grußwort an die Berliner Piraten machen.
==== TOP 8.3: Wahlkampf im Land Brandenburg ====
===== TOP 8.3.1: Oberbürgermeisterwahl in Brandenburg an der Havel =====
* Sonntag werden die letzten Plakate in der Stadt aufgehangen.
* Flyerverteilung wird begonnen; Infostand wird am Samstag stattfinden.
* Mehrere Podiumsdiskussionen haben stattgefunden
* Freitag wird ein Video (30 Minuten) bei SKB ausgestrahlt.
* TOP 8.3.2 wurde nach GO-Antrag vorgezogen.
==== TOP 8.4: Landesgeschäftsstelle ====
* Übergabe erfolgt am Montag den 05.09.2011 um 12:00 Uhr. Wer dabei sein will, kann gerne dabei sein. LGS wird voraussichtlich bereits teilweise eingerichtet. Umzug wird später erfolgen.
* Briefkasten wird eingerichtet, Flagge wird gehisst.
* Besetzung der LGS wird diskutiert.
* der Mietvertrag ist da, unterschrieben und in Sack und Tüten.
* Verteilung der Schlüssel wird diskutiert.

==== TOP 8.5: Stand der Dinge - Fördermitgliedschaft Junge Piraten ====
* In Arbeit. Anfrager kündigt erneute Anfrage zur kommenden Vorstandssitzung an.
==== TOP 8.6: Mitgliederbefragung / Umfrage ====
* AG Technik hat ein freies Umfragesystem aufgebaut.
:* Holger ist Super-Admin, er freut sich
=== TOP 9: Anstehende Termine ===
* 05.09.2011, 19:00 Uhr - DAS Event des Jahres! Auslosung der Rangfolge der Ersatzschiedsrichter LIVE in Cottbus. Parteiprominenz ist ausdrücklich eingeladen.
* Hinweis: Wir haben jetzt einen freien Dudle! http://dudle.piratenbrandenburg.de/
=== TOP 10: Sonstiges / Verschiedenes ===
*Ich bitte darum, dass der Antragstext von http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2011-020 welcher im Umlaufbeschluss http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-044 beschlossen wurde, in genauem Wortlaut in das Protokoll zu übernehmen. Begründung: Der Antragstext von 2011-020 wurde nach Beschluss von 2011-044 im Wiki durch Ron [http://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Vorstand%2FAntrag%2F2011-020&action=historysubmit&diff=33296&oldid=33135 geändert]. Ich bitte um Klarstellung, was genau beschlossen wurde. --[[Benutzer:uk|uk]] 
:* Die 50€ wurden bereits im Antrag 2011-017 beschlossen. Der Verweis in 2011-020 wurde entfernt, da es lediglich eine Aufforderung zur Überweisung darstellt, welche bereits durchgeführt wurde. Es wurde mit 2011-020 nicht beschlossen, dass weitere 50€ gespendet werden.
::* Danke --[[Benutzer:uk|uk]]
* Wird es wieder so einen tollen Rahmenterminplan geben?
:* Ja, laut Sven, aber bitte nicht heute.
* FSA: Bisher kam laut Sven keine Rückmeldung zur Planung des Beitrages zur FSA. Die Frage ist, was mit dem Budget von 200,00 EUR geschehen soll. Meinungsbild ergibt, dass 200,00 EUR für die FSA gespendet werden könnten.
=== TOP 11: Termin der nächsten Sitzung ===
* September 2011, genauer Termin wird über öffentliche dudle-Umfrage gesucht.
* Clara hat sich gesperrt - der Protokollant weiß aber nicht gegen wen oder was.
=== TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Schließung der Sitzung um 23:40 Uhr.
== Audioaufzeichnung ==
* Die Qualität ist leider sehr bescheiden, weil alle Hintergrundgeräusche der Kneipe mit drauf sind.
* http://audio.piratenbrandenburg.de/

<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2011]]