Quelltext der Seite Vorstand/Protokolle/2018-10-17

<big>'''Landesvorstandssitzung, 17.10.2018'''</big>
<big>'''Protokollunterlage - kein Protokoll'''</big>

=='''Ort'''==
: Mumble BB
: Beginn: 20:30 h
: Protokollpad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-17-10-2018-6xfczfi

=='''Teilnehmer'''==
:[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
:[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Schulz-Günther]] 
:[[Benutzer:TheBug|Guido Körber]] 
*Fehlt
*Entschuldigt: 
:[[Benutzer:FrankB|Frank Behr]] 
:[[Benutzer:jeannette|jeannette]] Kommunalpolitische Sitzung
* Gäste
:[[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
:[[Benutzer:Bastian|Bastian]]
:[[Benutzer:Piratenradio|@PiratesOnAir]]
:[[Benutzer:Knarf_e|FrankE]]
:[[Benutzer:Geka_FF|geka]]

=='''Tagesordnung '''==
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
: TOP 2: Formalien der Sitzung
: TOP 3: Anträge an den Landesvorstand
: TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
: TOP 5: Beschlussvorlagen 
: TOP 6: Ein Jahrzehnt Piratenpartei Brandenburg
: TOP 7: Wahlkampfvorbereitungen 2019
: TOP 8: Info und Sonstiges
: TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 10: Nichtöffentlicher Teil
: TOP 11: Schließen der Sitzung

=='''Audioaufzeichnung'''==
https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/E5QZwSjCFZXXo6K

=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
Eröffnung der Sitzung um 20:41Uhr
=='''TOP 2: Formalien der Sitzung'''==
* Wahl des Versammlungsleiters: ThomasB
* Wahl des Protokollführers: gemeinsam
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
: Termin ist turnusmäßig und bereits langfristig bekannt gewesen
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
: Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
: 3 von 5 anwesend

* Abstimmung über die Tagesordnung:
: die Tagesordnung ist angenommen

* Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2018
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2018-09-19
: das Protokoll ist angenommen


* Audioaufzeichnung: 
Thomas nimmt auf

=='''TOP 3: Anträge an den Landesvorstand''' ==
: Nummer: A2018-006 
: Datum: 12.10.2018 
: Gliederung: LV 
: Antragsteller: Thomas Bennühr 
: Antrag: Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen 
: Antragsbegehren
: Der Landesvorstand möge beschließen: 
: Mitglieder des Landesvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am 2. kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen sowie Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt am 17./18.11.2018 in Düsseldorf entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Landesverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. 
: Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Landesverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend. 
: Antragsbegründung
: Auf dem 2. kommunalpolitischen Treffen in Düsseldorf sollen Möglichkeiten zu einer gegenseitigen Wahlkampfhilfe im Rahmen der Kommunalwahlen, die 2019 u. A. in den genannten Bundesländern stattfinden, vertieft werden. Ein erstes Vorgespräch hierzu fand bereits am 09./10.06.2018 in Sömmerda statt. Diese sollen nun vertieft werden.. 

: Abstimmung
: Ja: Thomas, Stefan, Guido
: Nein
: Enthaltung
: Nicht abgestimmt:
: Ergebnis: Angenommen

==='''TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand'''===
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00207
: Thema: Logo
: Name: uk
: Status: neu 
: Frage: 
: Bei der 10. Geburtstagsfeier des Landesverbandes wurde ein Logo präsentiert, welches eine Komposition aus dem Signet der Piratenpartei Deutschland und dem Gemeinschaftslogo des Landes Brandenburg darstellt. 
: 1. Wurde die Verwendung des Gemeinschaftslogos durch die Staatskanzlei autorisiert?
: 2. Warum wird nicht das Logo des Landesverbandes verwendet? 

Hinweis:
: Das Gemeinschaftslogo besteht aus dem stilisierten Adler und dem Schriftzug „Land Brandenburg”, welche auf einem roten, rechteckigen Feld stehen. 
: https://www.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.378503.de

: Es war eine Gemeinschaftsarbeit innerhalb kurzer Zeit von mehreren Leuten. Es gibt keinen Beschluss, dass es ein offizielles Logo des Landesverband ist.


:Thema: SO003 
:Name: Knarf
:Status: neu
:Frage
Bitte den Antrag oben auf der nächsten Vorstandsitzung besprechen. Der Antrag ist ein offensichtlicher Satzungsverstoß. Wir können Fristen, die durch die Satzung gesetzt werden, nur durch einen SÄA ändern, nicht aber durch einen sonstigen Antrag. Im Interesse der Vermeidung von länglichen Diskussionen und Zeitverschwendung auf die LPT sollte der Antrag zurückgezogen werden und nicht behandelt werden. Im Falle der Behandlung und Annahme durch die LPT werde ich auf jeden Fall dagegen klagen. Es ist leider nicht der erste Fall (z.B. auch schon durch den Bund) das durch sonstige Anträge versucht wird Dinge an der Satzung vorbei zu erwirken. Auch wenn ich der Idee durchaus was abgewinnen kann, ohne Satzungsänderung geht hier nichts.

: Längere Diskussion mit dem Tenor, dass der Antrag nicht zulässig ist und nicht auf dem LPT behandelt werden sollte. ThomasB als Antragsteller wird darüber nachdenken den Antrag ggf. zurück zu ziehen.

=='''TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand''' ==
* Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen
:  https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-028
: Thema: Beitritt zum Bündnis gegen das neue Polizeigesetz
: Datum: 03.10.2018
: Status: angenommen
: 1. Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland wird Mitglied des Brandenburger Bündnisses "Bündnis gegen das neue Brandenburger Polizeigesetz".
: 2. Andreas Schramm vertritt den Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland im Bündnis zu Ziffer 1.
: Begründung: Siehe https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2018-005
: Anmerkung: Andreas Schramm erklärt sich bereit, den Landesverband im Bündnis zu vertreten und den Landesvorstand eng im Informationsfluss zu halten.

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: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-029
: Thema: LPT18.2 Veranstaltungsort buchen
: Name: Umlaufbeschluss
: Datum: 04.10.2018 bis 7.10.2018 23:59
: Status: angenommen
: Der Vorstand möge beschließen das Angebot der Crew Fürstenwalde für den Veranstaltungsort des Landesparteitags am 3.11.2018 anzunehmen.

: Der Festsaal des Alten Rathauses, Rathausstraße 7 in 15517 Fürstenwalde, steht für €410 zur Verfügung am Veranstaltungstag von 10:00 bis 17:00 zzgl. Auf- und Abbauzeit. Parlamentarische Bestuhlung und WLAN sind vorhanden. Das Gebäude ist barrierefrei und fußläufig vom Bahnhof zu erreichen. Die Crew Fürstenwalde organisiert Technik (incl. Livestream) und Catering.



*Hinweis: Ggf. würde Lily wieder für die VL zur Verfügung stehen. Ronny fragt nach, welche Materialien aus der LGS benötigt werden.

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: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-030
: Thema: Unterstützung des Wahlkampfes in Hessen
: Name: Umlaufbeschluss, Laufzeit 24 Stunden
: Datum: 15.10.2018
: Status: angenommen 

: Der Landesvorstand möge beschließen, das Gläserne Mobil für die maximale Dauer vom 19.10. bis 29.10.2018 für den Hessischen Wahlkampf (Kristos) zur Verfügung zu stellen. Die Kosten für einen Zugwagen werden bis maximal 500 € (Ziel ist 450 €)übernommen. Beim Landesverband Hessen wird ein Antrag auf Kostenbeteiligung in Höhe von 50 % der Gesamtkosten gestellt.
: Begründung
: Wir müssen alle zusammenstehen. Das GM hat sich im Wahlkampf bewährt. Nach einem Telefonat mit Kristos würde er sich sehr über die Unterstützung freuen. Riccardo hat sich bereit erklärt, für den Zeitraum als Fahrer und Wahlkampfhelfer zur Verfügung zu stehen.

: Bastian weist darauf hin, dass das Bundesschiedsgericht zu UBs ziemliche Beschränkungen auferlegt hat und größere Geldbeträge so nicht beschlossen werden sollten.
: ThomasG fragt nach der Rechtsform des Bündnisses gegen Polizeigesetz, die ist eine GbR zur Organisation der Demo am 10.11.2018.
: Bastian weist darauf hin, dass der SV Potsdam eigentlich Mitverfügungsgewalt über das GLM hat und Verantwortung und Haftung ablehnt.

=='''TOP 5: Beschlussvorlagen'''==
:Falls erforderlich
*Beschlussantrag: Der Landesvorstand stimmt der Behandlung der nachfolgenden Beschlussanträge zu.
: Abstimmung
: Ja: 
: Nein:
: Enthaltung:
: Nicht abgestimmt:
: Ergebnis: angenommen
: Keine

=='''TOP 6: Ein Jahrzehnt Piratenpartei Brandenburg'''==
* Sachstand: Riccardo erstellt gerade die Endabrechnung
: Vielen Dank an Riccardo und sein Team. Eine gelungene Veranstaltung, die viel Spaß gemacht hat.
: Thomas und Guido danken dem Orga-Team um Riccardo noch mal für die gelungene Veranstaltung.


=='''TOP 7: Wahlkampfvorbereitungen 2019'''==

* '''Kommunalwahlen'''
: In Potsdam Mittelmark wurde für den Kommunalwahlkampf 2019 die gemeinsame Liste „Die PARTEIPIRATEN“ aus der Taufe gehoben. Danke an den Vorstand des KV Potsdam-Mittelmark, der hier die Verhandlungen führte.
: Die bisherig aufgestellten Kandidaten:
:: Im Wahlkreis I ( Kleinmachnow und Teltow): Andreas Schramm sowie Raoul Schramm.
:: Im Wahlkreis II (Beelitz, Michendorf, Nuthetal, Stahnsdorf): Jeannette Paech und Daniela Benze.
:: Im Wahlkreis III (Schwielowsee, Seddiner See, Werder/Havel): Dr. Ermyas Mulugeta und Ronny Eigenfeldt.
:: Im Wahlkreis IV (Beetzsee, Groß Kreutz, Kloster-Lehnin, Wusterwitz und Ziesar): Corinna Schramm.
:: Im Wahlkreis V (Bad Belzig, Brück, Niemegk, Treuenbrietzen, Wiesenburg/Mark): Gerhard Luhmer und Mathias Täge 
:Viel Erfolg.

:In Nordbrandenburg wird es, zumindest zu den Kreistagen, gemeinsame Listen mit dem BVB/Freie Wähler geben. Die Aufstellungsversammlungen sollen noch in 2019 erfolgen. Die Listenvereinigung hat u.a. den Vorteil, dass keine Unterstützerunterschriften gesammelt werden müssen (Sachstand heute). Danke an den Vorstand des RV Nord, der hier die Verhandlungen führte.

: Der Landesverband prüft, in welcher Höhe Wahlkampfmittel aus dem Landesetat für die Kommunalwahlen freigegeben werden.

* '''Landtagswahlen '''

: Auch hier zeichnet sich weiterhin die Zusammenarbeit mit anderen Partnern ab. Wir werden beim LPT jetzt die Grundsatzentscheidung treffen. Einer der Partner wird Ende November die Entscheidung. Fällt diese positiv aus, sind noch einmal gemeinsame Gespräche mit anderen, zusätzlichen, Partnern geplant. 

: Egal, wie es ausgeht, wir werden mit voller Pulle in den Wahlkampf starten. Neben dem GM beabsichtigen wir, einen richtigen Wahlkampfbus an den Start zu bringen. Denn wir werden Wahlkampf vor Ort bei den Bürgern machen. Im direkten Gespräch Wähler gewinnen. Unser Ziel ist der Landtag 2019. 

:  Der Landesverband prüft gerade im Rahmen der Haushaltsplanungen, in welcher Höhe Wahlkampfmittel aus dem Landesetat freigegeben werden.

* '''Europawahlen'''
: Am 24.09.2018 fand das 1. LVTreffen für die Europawahl statt. Das Protokoll befindet sich im Anhang.
: Auch hier prüft der Landesverband gerade im Rahmen der Haushaltsplanungen, in welcher Höhe Wahlkampfmittel aus dem Landesetat freigegeben werden.

: Verteilung der Parteiengelder an die Untergliederungen des LV müssen noch vor Beschluss über Wahlkampfmittel für Kommunal/Land/Europa entschieden werden.
: EU19 Team: Dienstag, 23.10.2018 22:00 Uhr im NRW-Mumble


*'''AG Taskforce Wahlkampf'''
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf

:Die Koordinatorin Geka ist aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Vielen Dank für deine Arbeit Geka. Wir hoffen, dass du Zeit findest, dich trotz deiner Verpflichtungen weiter im Team einzubringen.


=='''TOP 8: Info und Sonstiges'''==

* Der Regionalverband Westbrandenburg (RV West) wurde gegründet. In der räumlichen Ausdehnung umfasst er die Gebiete Potsdam-Mittelmark, Havelland und Brandenburg a.d.Havel.

: Der Regionalverband wählte einen Vorstand: 
:: Vorsitzender: Andreas Schramm
:: Stellvertretende Vorsitzende: Jeannette Paech
:: Schatzmeister: Raoul Schramm
:: Beisitzer: Mathias Täge und Raimondt Heydt
: Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg.

* Wikiwartung! 
:Das Wiki wurde umfangreich gewartet. An dieser Stelle herzlichen Dank an die Mitglieder, die hier so viele Stunden für die Partei opfern. Ohne euch würde nichts gehen. Ihr seid Klasse!

* Bündnis gegen PolG
: Presse:
: http://www.maz-online.de/Brandenburg/Buendnis-plant-Grossdemonstration-gegen-Brandenburger-Polizeigesetz
: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/10/linkes-buendnis-demo-verschaerfung-polizeigesetz-brandenburg.html
: https://www.t-online.de/nachrichten/id_84630100/linkes-buendnis-will-gegen-[..]
: https://www.welt.de/regionales/berlin/article182249738/Linkes-Buendnis-will[..]
: https://www.bz-berlin.de/liveticker/linkes-buendnis-will-gegen-neues-polize[..]
: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1103715.buendnis-gegen-polizeigese[..]
: https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1686799/

* Mitglieder und Finanzen - Info des Schatzmeisters
: Mitgliederzahlen aktuell:
[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Mitglieder#Mitgliederzahlen_des_Landesverbandes]
'''Stand 16.10.2018'''
* 450 Mitglieder (ohne schwebend)
* davon stimmberechtigt: 99 (PRM)
* 3 Mitglieder (nur schwebend)

: Mitgliederstatistik 2018:
: Eintritte: 10 (davon 3 schwebend)
: Austritte: 93

: Konten
: Hauptkonto(700): 61.335,47€
: KV MOL(703): 3.340.70€
: Rücklage(704): 10.224,39€
: RV Barum: 4.886,06€
: RV Süd: 6.353,71€ / 1.003,53€
: Handkasse: 671,59    €

* Rebe 2017
: kleine Rückfragen WP + RV Süd in der Tiefenprüfung
* Buchungsstand 2018
: Jan - Juni liegt in der Buchhaltung/ist gebucht
* Sachstand Pads des Landesverbandes
: Noch im Testbetrieb, Regelbetrieb ist in Sicht. "Handbuch" wird erarbeitet. Sollen allen im Landesverband zur Verfügung stehen. Inhalte der Pads werden nach 60 Tagen gelöscht. Deshalb sollen die Inhalte entsprechend gespeichert werden.
: Bastian regt an, Speicherplatz zur Sicherung der Pads bereitzustellen.
* Weihnachtsfeier?
: Der SV Potsdam wird eine Weihnachtsfeier machen. Bastian bittet darum, dass bei der Planung keine Kollision entsteht.
* Kandidatenschulung und Schulung für unsere ÖA 
: Inhouseschulung als Realtreffen ist wünschenswert.
: geka schlägt Katha vor.
: Thomas fragt nach Interessenten, um Referenten zu suchen
: Geka schlägt Gespräche mit unseren bisherigen Mandatsträgern vor, damit die neuen Kandidaten eine Vorstellung davon haben, was auf sie zu kommt.
: TRS schlägt vor, dass man auch ohne Beauftragung einfach loslegen kann und Referenten oder weitere Infos zu sammeln. Mail an Vorstand reicht.
* Sachstand Bündnis NoPAG
: https://www.facebook.com/events/2318109141551145/?active_tab=discussion
: Am 24. Oktober findet im Haus der Demokratie und Menschenrechte (am Alexanderplatz) eine Infoveranstaltung zu diesem Thema statt.
* Blogakzeptanz
: im Oktober bisher 93 Zugriffe.
: Riccardo regt an, dass das Presseteam aktiver über die Mailingliste kommuniziert. Momentan würde nur in einer Twittergruppe kommuniziert, die nicht offen sei.
: Bastian: SEO des Landesblogs muss verbessert werden
* Termine:
: 03.-04.11.2018 PPI-Generalversammlung in München
: 17.-18.11.2018 BPT 2018.2
: 01.-02.12.2018 PPEU Council Meeting in Reykjavik
: 01.-02.12.2018 Parteitag LV Berlin

=='''TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen'''==
: Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.
:'''Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr'''
* 07.11.2018
* 05.12.2018
:'''Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr'''
* 21.11.2018
* 19.12.2018
* Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
: https://calendar.google.com/calendar/embed?src=agkommunikationnet%40gmail.com&ctz=Europe/Berlin


=='''TOP 10 Nichtöffentlicher Teil'''==
: Die  öffentliche Sitzung wird von 22.10 bis 22.15 Uhr unterbrochen. und mit dem nichtöffentlichen Teil fortgesetzt.
: Unterbrechung dauert bis 23:41
: Ergebnis unterliegt der Beschränkung der Veröffentlichung, da Persönlichkeitsrechte betroffen sind


=='''TOP 11 Schließen der Sitzung'''==
Die Sitzung schließt um 23:42 Uhr
 


=='''Anhang'''==
:Protokoll des 1. EU19-LV-Treffens am 24.09.2018
:Erstellt: 09.10.2018 14:50 
:Von: Alexander Spies <aspies@berlin.piratenpartei.de> Alexander Spies 
:An: vorstand@piratenbrandenburg.de vorstand@piratenbrandenburg.de 
:Betreff: Protokoll des 1. EU19-LVTreffens am 24.09.2018
:Europawahlen 2019

:1. LV Treffen im Mumble am 24.09.2018
:Protokoll
:Teilnehmer:
* Alexander Spies (Beauftragter EU-Wahlen)
* Frank H. (NRW)
* Michael Ebner (SG Eu-Wahlkampf-Orga)
* Stefan Schulz-Günther
* FJ (PG Berlin)
* Michael Weber (Hessen)
* Sabine Martiny (NRW)
* Thomas Bennühr
* Petra Stoll (BuVo)
* TheBug (2V LVBB)
* Alkadis (1V NDS)
:Entschuldigt:
* Gabriele
* Patrick Breyer

:Eröffnung der Sitzung um 20:12 Uhr durch Sozialpirat.
* Versammlungsleitung: Sozialpirat
* Protokoll: gemeinsam (ok)
* Genehmigung der TO  (ok)

:TOP 1. Stand der UU-Sammlung für die EU19 Liste
:Wasserstand: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019#Unterst.C3.BCtzerunterschr[..]
:Bitte beachten, das auf der Rückseite des UU-Formulars der Punkt 3. (verantwortliche Stelle, die die personenbezogenen Daten verarbeitet (gemäß DSGVO)) ausgefüllt wird. Das wäre regelmäßig folgende Angabe: Piratenpartei Deutschland BV, Vorstand, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin
:Vorschlag: Eine Version des Formulars zum Download anbieten, wo diese Angabe standardmäßig ausgefüllt ist.
:Vor dem Einreichen ist darauf zu Achten, dass diese Adresse eingetragen wird, falls noch nicht geschehen.
Nachfrage beim Bundeswahlleiter, ob Formulare ohne diese Angabe ungültig sind.
:Vorschlag: Die Datenschutzerklärung auch separat zum Mitnehmen anbieten.

:TOP 2. Stand der Wahlkampfplanungen in den LVs
* in Hessen laufen derzeit "nur" die UU-Sammlungen (z.B. an Infoständen für LTW) und vor Abschluss der LTW wird auch nichts weiter in Sachen EU-Wahl passieren; Patrick Breyer wurde bezügl. juristischer Hilfe bei Klage gegen Hessentrojaner und HGO-bedingter Limitierung direktdemokratischer Mittel angeschrieben (Bürgerbegehren dürfen z.B. nicht in ÖPNV-Regularien eingreifen, finanzhaushaltsrelevant sein – ein Unding, wie Michael Weber meint); Ziel war, dass er das evtl. auch zur EU-Wahl vorbereitenden Profilierung nutzen kann (und wir in der LTW18 davon profitieren) - Budget ist beschlossen (15 k€ für das Gesamtprojekt PRO Klage)

* Bund - Flyer gebaut und bereits über den PShop gedruckt.

:#Piraten – Europas digitale Freiheitskämpfer - Flyer ist sofort im PShop erhätlich
:Der Flyer zum Wahlkampfauftakt #EU19 / #PPEU ist ab sofort in eurem #PShop verfügbar: https://shop.piratenpartei.de/infomaterial/flyer-ppeu-2019.html

:Plakat Entwürfe liegen vor - bisher Plakatumfrage nicht verschickt, da der mail Server immer noch Probleme hat. Werbe Budget begonnen – Werbung im Kino gegebenfalls oder etwas anderes, Gepräche mit verschiedenen PPs in der EU zu einer Kampagne. CZ steigt mit in die EU weite Kampagne ein mit den Plakaten. Die Plakate in schwarz/weiß/grau liegen bereits vor. 
:Petra als Teamlead Design in der SG WK

:Bundesweite Demo #unteilbar #FsA18 unerstützen: Los geht es am 13.10. ab 12 Uhr am Alexanderplatz (Berlin) https://www.unteilbar.org/demonstration/

:TOP 3. Budgetplanung der LVs
:Soweit Meldungen aus den LV's vorliegen:
* Baden-Württemberg
* Bayern
* Berlin
* Brandenburg
* Bremen
* Hamburg
* Hessen: noch nichts beschlossen (macht mal Vorschläge, damit ich das
als Beschlussvorlage mitnehmen kann)
* Mecklenburg-Vorpommern
* Niedersachsen: Erste Gespräche über Budget geführt, aber noch keinen
Beschluss
* Nordrhein-Westfalen
* Rheinland-Pfalz: hat 5k € vorläufig für den EU-Wahlkampf in das
beabsichtigte Budget 2018 gestellt
* Saarland
* Sachsen
* Sachsen-Anhalt
* Schleswig-Holstein
* Thüringen

:TOP 4. Servicegruppe EU-Wahlkampf 2019 (SGEU19)
:https://wiki.piratenpartei.de/SGEU19
:Das Geld muss über den Schatzmeister Club beantragt werden. Es gibt verschiedene Ideen für Anträge welche gerade in der Entwicklung sind. Werbungskostenbudget und Reisekosten. Es gibt noch ein Veranstaltungsbudget von ca. 10.000 Euro aus dem SM Club Veranstaltungs-Budget. Dieses müsste nach 2019 übertragen werden bzw. aufgestockt werden. Petra als Teamlead Budget Planung in der SG WK.

:TOP 5. Internationale Koordination
:An den EU-Wahlen nehmen sicher teil:
* Deutschland
* Frankreich
* Katalonien
* Luxembourg
* Schweden
* Tschechien
:Wir hoffen auch auf Belgien, Niederlande und Slovenien. Östereich hat sich leider dazu entschieden, nicht teilzunehmen.

:TOP 6. Verschiedenes
:Für das 2. LV Treffen wird es wieder ein doodle geben.
:Mumble Termine SGEU19:
:21:00 Uhr jeden 1. und 3. (5.) Dienstag im Monat im BB-Mumble
:Mumble Termine EU19-Team:
:22:00 Uhr jeden 2. und 4. Dienstag im Monat im NRW-Mumble, Raum
:Internationale Koordination
* Schließung der Sitzung um 21:04 Uhr durch Sozialpirat