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Vorstand/Protokolle/2018-10-17

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Landesvorstandssitzung, 17.10.2018 Protokollunterlage - kein Protokoll

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:30 h

Teilnehmer

  • Gäste


Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Anträge an den Landesvorstand
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 5: Beschlussvorlagen
TOP 6: Ein Jahrzehnt Piratenpartei Brandenburg
TOP 7: Wahlkampfvorbereitungen 2019
TOP 8: Info und Sonstiges
TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 10: Nichtöffentlicher Teil
TOP 11: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

 

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Eröffnung der Sitzung um 20: Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters:
  • Wahl des Protokollführers:
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Termin ist turnusmäßig und bereits langfristig bekannt gewesen
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
von 5 anwesend
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
die Tagesordnung ist
  • Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2018
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2018-09-19
das Protokoll ist


  • Audioaufzeichnung:

TOP 3: Anträge an den Landesvorstand

Nummer: A2018-006
Datum: 12.10.2018
Gliederung: LV
Antragsteller: Thomas Bennühr
Antrag: Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen
Antragsbegehren
Der Landesvorstand möge beschließen:
Mitglieder des Landesvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am 2. kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen sowie Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt am 17./18.11.2018 in Düsseldorf entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Landesverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.
Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Landesverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.
Antragsbegründung
Auf dem 2. kommunalpolitischen Treffen in Düsseldorf sollen Möglichkeiten zu einer gegenseitigen Wahlkampfhilfe im Rahmen der Kommunalwahlen, die 2019 u. A. in den genannten Bundesländern stattfinden, vertieft werden. Ein erstes Vorgespräch hierzu fand bereits am 09./10.06.2018 in Sömmerda statt. Diese sollen nun vertieft werden..
Abstimmung
Ja:
Nein
Enthaltung
Nicht abgestimmt:
Ergebnis:


TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

  • Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-028
Thema: Beitritt zum Bündnis gegen das neue Polizeigesetz
Datum: 03.10.2018
Status: angenommen
1. Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland wird Mitglied des Brandenburger Bündnisses "Bündnis gegen das neue Brandenburger Polizeigesetz".
2. Andreas Schramm vertritt den Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland im Bündnis zu Ziffer 1.
Begründung: Siehe https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2018-005
Anmerkung: Andreas Schramm erklärt sich bereit, den Landesverband im Bündnis zu vertreten und den Landesvorstand eng im Informationsfluss zu halten.

___________________________________________________________________

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2018-029
Thema: LPT18.2 Veranstaltungsort buchen
Name: Umlaufbeschluss
Datum: 04.10.2018 bis 7.10.2018 23:59
Status: angenommen
Der Vorstand möge beschließen das Angebot der Crew Fürstenwalde für den Veranstaltungsort des Landesparteitags am 3.11.2018 anzunehmen.
Der Festsaal des Alten Rathauses, Rathausstraße 7 in 15517 Fürstenwalde, steht für €410 zur Verfügung am Veranstaltungstag von 10:00 bis 17:00 zzgl. Auf- und Abbauzeit. Parlamentarische Bestuhlung und WLAN sind vorhanden. Das Gebäude ist barrierefrei und fußläufig vom Bahnhof zu erreichen. Die Crew Fürstenwalde organisiert Technik (incl. Livestream) und Catering.


  • Hinweis: Ggf. würde Lily wieder für die VL zur Verfügung stehen.

TOP 5: Beschlussvorlagen

  • Beschlussantrag: Der Landesvorstand stimmt der Behandlung der nachfolgenden Beschlussanträge zu.
Abstimmung
Ja:
Nein:
Enthaltung:
Nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen

TOP 6: Ein Jahrzehnt Piratenpartei Brandenburg

  • Sachstand: Riccardo erstellt gerade die Endabrechnung
Vielen Dank an Riccardo und sein Team. Eine gelungene Veranstaltung, die viel Spaß gemacht hat.


TOP 7: Wahlkampfvorbereitungen 2019

  • Kommunalwahlen
In Potsdam Mittelmark wurde für den Kommunalwahlkampf 2019 die gemeinsame Liste „Die PARTEIPIRATEN“ aus der Taufe gehoben. Danke an den Vorstand des KV Potsdam-Mittelmark, der hier die Verhandlungen führte.
Die bisherig aufgestellten Kandidaten:
Im Wahlkreis I ( Kleinmachnow und Teltow): Andreas Schramm sowie Raoul Schramm.
Im Wahlkreis II (Beelitz, Michendorf, Nuthetal, Stahnsdorf): Jeannette Paech und Daniela Benze.
Im Wahlkreis III (Schwielowsee, Seddiner See, Werder/Havel): Dr. Ermyas Mulugeta und Ronny Eigenfeldt.
Im Wahlkreis IV (Beetzsee, Groß Kreutz, Kloster-Lehnin, Wusterwitz und Ziesar): Corinna Schramm.
Im Wahlkreis V (Bad Belzig, Brück, Niemegk, Treuenbrietzen, Wiesenburg/Mark): Gerhard Luhmer und Mathias Täge
Viel Erfolg.
In Nordbrandenburg wird es, zumindest zu den Kreistagen, gemeinsame Listen mit dem BVB/Freie Wähler geben. Die Aufstellungsversammlungen sollen noch in 2019 erfolgen. Die Listenvereinigung hat u.a. den Vorteil, dass keine Unterstützerunterschriften gesammelt werden müssen (Sachstand heute). Danke an den Vorstand des RV Nord, der hier die Verhandlungen führte.
Der Landesverband prüft, in welcher Höhe Wahlkampfmittel aus dem Landesetat für die Kommunalwahlen freigegeben werden.
  • Landtagswahlen
Auch hier zeichnet sich weiterhin die Zusammenarbeit mit anderen Partnern ab. Wir werden beim LPT jetzt die Grundsatzentscheidung treffen. Einer der Partner wird Ende November die Entscheidung. Fällt diese positiv aus, sind noch einmal gemeinsame Gespräche mit anderen, zusätzlichen, Partnern geplant.
Egal, wie es ausgeht, wir werden mit voller Pulle in den Wahlkampf starten. Neben dem GM beabsichtigen wir, einen richtigen Wahlkampfbus an den Start zu bringen. Denn wir werden Wahlkampf vor Ort bei den Bürgern machen. Im direkten Gespräch Wähler gewinnen. Unser Ziel ist der Landtag 2019.
Der Landesverband prüft gerade im Rahmen der Haushaltsplanungen, in welcher Höhe Wahlkampfmittel aus dem Landesetat freigegeben werden.
  • Europawahlen
Am 24.09.2018 fand das 1. LVTreffen für die Europawahl statt. Das Protokoll befindet sich im Anhang.
Auch hier prüft der Landesverband gerade im Rahmen der Haushaltsplanungen, in welcher Höhe Wahlkampfmittel aus dem Landesetat freigegeben werden.
  • AG Taskforce Wahlkampf
https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf
Die Koordinatorin Geka ist aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Vielen Dank für deine Arbeit Geka. Wir hoffen, dass du Zeit findest, dich trotz deiner Verpflichtungen weiter im Team einzubringen.


TOP 8: Info und Sonstiges

  • Der Regionalverband Westbrandenburg (RV West) wurde gegründet. In der räumlichen Ausdehnung umfasst er die Gebiete Potsdam-Mittelmark, Havelland und Brandenburg a.d.Havel.
Der Regionalverband wählte einen Vorstand:
Vorsitzender: Andreas Schramm
Stellvertretende Vorsitzende: Jeannette Paech
Schatzmeister: Raoul Schramm
Beisitzer: Mathias Täge und Raimandt Heydt
Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg.
  • Wikiwartung!
Das Wiki wird umfangreich gewartet. Beginn der Wartung ist am 22.Oktober, 12 Uhr. An dieser Stelle herzlichen Dank an die Mitglieder, die hier so viele Stunden für die Partei opfern. Ohne euch würde nichts gehen. Ihr seid Klasse!
  • Sachstand Pads des Landesverbandes
  • Weihnachtsfeier
  • Kandidatenschulung
  • Schulung für unsere ÖA
  • Sachstand Bündnis NoPAG
https://www.facebook.com/events/2318109141551145/?active_tab=discussion
Am 24. Oktober findet im Haus der Demokratie und Menschenrechte (am Alexanderplatz) eine Infoveranstaltung zu diesem Thema statt.


TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.
Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr
  • 07.11.2018
  • 05.12.2018
Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr
  • 21.11.2018
  • 19.12.2018
  • Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
https://calendar.google.com/calendar/embed?src=agkommunikationnet%40gmail.com&ctz=Europe/Berlin


TOP 10 Nichtöffentlicher Teil

TOP 11 Schließen der Sitzung

Die Sitzung schließt um Uhr  


Anhang

Protokoll des 1. EU19-LV-Treffens am 24.09.2018
Erstellt: 09.10.2018 14:50
Von: Alexander Spies <aspies@berlin.piratenpartei.de> Alexander Spies
An: vorstand@piratenbrandenburg.de vorstand@piratenbrandenburg.de
Betreff: Protokoll des 1. EU19-LVTreffens am 24.09.2018
Europawahlen 2019
1. LV Treffen im Mumble am 24.09.2018
Protokoll
Teilnehmer:
  • Alexander Spies (Beauftragter EU-Wahlen)
  • Frank H. (NRW)
  • Michael Ebner (SG Eu-Wahlkampf-Orga)
  • Stefan Schulz-Günther
  • FJ (PG Berlin)
  • Michael Weber (Hessen)
  • Sabine Martiny (NRW)
  • Thomas Bennühr
  • Petra Stoll (BuVo)
  • TheBug (2V LVBB)
  • Alkadis (1V NDS)
Entschuldigt:
  • Gabriele
  • Patrick Breyer
Eröffnung der Sitzung um 20:12 Uhr durch Sozialpirat.
  • Versammlungsleitung: Sozialpirat
  • Protokoll: gemeinsam (ok)
  • Genehmigung der TO  (ok)
TOP 1. Stand der UU-Sammlung für die EU19 Liste
Wasserstand: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019#Unterst.C3.BCtzerunterschr[..]
Bitte beachten, das auf der Rückseite des UU-Formulars der Punkt 3. (verantwortliche Stelle, die die personenbezogenen Daten verarbeitet (gemäß DSGVO)) ausgefüllt wird. Das wäre regelmäßig folgende Angabe: Piratenpartei Deutschland BV, Vorstand, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin
Vorschlag: Eine Version des Formulars zum Download anbieten, wo diese Angabe standardmäßig ausgefüllt ist.
Vor dem Einreichen ist darauf zu Achten, dass diese Adresse eingetragen wird, falls noch nicht geschehen.

Nachfrage beim Bundeswahlleiter, ob Formulare ohne diese Angabe ungültig sind.

Vorschlag: Die Datenschutzerklärung auch separat zum Mitnehmen anbieten.
TOP 2. Stand der Wahlkampfplanungen in den LVs
  • in Hessen laufen derzeit "nur" die UU-Sammlungen (z.B. an Infoständen für LTW) und vor Abschluss der LTW wird auch nichts weiter in Sachen EU-Wahl passieren; Patrick Breyer wurde bezügl. juristischer Hilfe bei Klage gegen Hessentrojaner und HGO-bedingter Limitierung direktdemokratischer Mittel angeschrieben (Bürgerbegehren dürfen z.B. nicht in ÖPNV-Regularien eingreifen, finanzhaushaltsrelevant sein – ein Unding, wie Michael Weber meint); Ziel war, dass er das evtl. auch zur EU-Wahl vorbereitenden Profilierung nutzen kann (und wir in der LTW18 davon profitieren) - Budget ist beschlossen (15 k€ für das Gesamtprojekt PRO Klage)
  • Bund - Flyer gebaut und bereits über den PShop gedruckt.
  1. Piraten – Europas digitale Freiheitskämpfer - Flyer ist sofort im PShop erhätlich
Der Flyer zum Wahlkampfauftakt #EU19 / #PPEU ist ab sofort in eurem #PShop verfügbar: https://shop.piratenpartei.de/infomaterial/flyer-ppeu-2019.html
Plakat Entwürfe liegen vor - bisher Plakatumfrage nicht verschickt, da der mail Server immer noch Probleme hat. Werbe Budget begonnen – Werbung im Kino gegebenfalls oder etwas anderes, Gepräche mit verschiedenen PPs in der EU zu einer Kampagne. CZ steigt mit in die EU weite Kampagne ein mit den Plakaten. Die Plakate in schwarz/weiß/grau liegen bereits vor.
Petra als Teamlead Design in der SG WK
Bundesweite Demo #unteilbar #FsA18 unerstützen: Los geht es am 13.10. ab 12 Uhr am Alexanderplatz (Berlin) https://www.unteilbar.org/demonstration/
TOP 3. Budgetplanung der LVs
Soweit Meldungen aus den LV's vorliegen:
  • Baden-Württemberg
  • Bayern
  • Berlin
  • Brandenburg
  • Bremen
  • Hamburg
  • Hessen: noch nichts beschlossen (macht mal Vorschläge, damit ich das

als Beschlussvorlage mitnehmen kann)

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Niedersachsen: Erste Gespräche über Budget geführt, aber noch keinen

Beschluss

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinland-Pfalz: hat 5k € vorläufig für den EU-Wahlkampf in das

beabsichtigte Budget 2018 gestellt

  • Saarland
  • Sachsen
  • Sachsen-Anhalt
  • Schleswig-Holstein
  • Thüringen
TOP 4. Servicegruppe EU-Wahlkampf 2019 (SGEU19)
https://wiki.piratenpartei.de/SGEU19
Das Geld muss über den Schatzmeister Club beantragt werden. Es gibt verschiedene Ideen für Anträge welche gerade in der Entwicklung sind. Werbungskostenbudget und Reisekosten. Es gibt noch ein Veranstaltungsbudget von ca. 10.000 Euro aus dem SM Club Veranstaltungs-Budget. Dieses müsste nach 2019 übertragen werden bzw. aufgestockt werden. Petra als Teamlead Budget Planung in der SG WK.
TOP 5. Internationale Koordination
An den EU-Wahlen nehmen sicher teil:
  • Deutschland
  • Frankreich
  • Katalonien
  • Luxembourg
  • Schweden
  • Tschechien
Wir hoffen auch auf Belgien, Niederlande und Slovenien. Östereich hat sich leider dazu entschieden, nicht teilzunehmen.
TOP 6. Verschiedenes
Für das 2. LV Treffen wird es wieder ein doodle geben.
Mumble Termine SGEU19:
21:00 Uhr jeden 1. und 3. (5.) Dienstag im Monat im BB-Mumble
Mumble Termine EU19-Team:
22:00 Uhr jeden 2. und 4. Dienstag im Monat im NRW-Mumble, Raum
Internationale Koordination
  • Schließung der Sitzung um 21:04 Uhr durch Sozialpirat