Quelltext der Seite Parteitag/2016.3

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== Vorbereitungssitzungen ==
*
== Datum und Veranstaltungsort ==
* '''Wann:''' 19.11.2016, ab 11:00
* '''Wo:''' Hotel Kaiserhof, Am Kaiserhof 1, 15517 Fürstenwalde
:* '''''Karte:''''' {{MapLink|lat=52.361422|lon=14.061109}}

=== Barrierefreiheit ===
*

== Einladung und vorläufige Tagesordnung ==

{{Mbox|
Liebes Mitglied der Piratenpartei Brandenburg,
die  Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum Landesparteitag 2016.3 in Fürstenwalde ein.
Wegen der Wahlergebnisse der letzten Zeit planen wir auch die Möglichkeit der Aussprache ein. Hierfür schätzen wir den Zeitbedarf auf ca. zwei Stunden.
Der Landesparteitag findet am 
Sonnabend, den 19.11.2016  
im 
Hotel Kaiserhof
Am Kaiserhof 1
ehemals
Friedrich-Engels-Straße 1A
15517 Fürstenwalde statt.

Anfahrt: http://www.kaiserhof.de/docs/info.htm

Die Zeitplan gestaltet sich für den Landesparteitag wie folgt: 

19.11.2016, 10:30 Uhr - Beginn der Akkreditierung 
19.11.2016, 11:00 Uhr - Beginn des Landesparteitages 
19.11.2016, ca. 18 Uhr - Ende des Landesparteitages 

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor: 

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand   
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung   
TOP 03 - Wahl der Protokollführung   
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung   
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit   
TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen   
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen   
TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung   
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung    
TOP 10 - Wahl der Wahlleitung und der Wahlhelfer
TOP 11 - Aussprache und Diskussion über das Wahlergebnis in Berlin und die Folgen für Brandenburg im Hinblick auf die anstehenden Wahlen
TOP 12 - Zusammenstellung der Aufgaben und der Besetzung der Taskforce Wahlkampf Bundestagswahl 2017
TOP 13 - Satzungsänderungsanträge
TOP 14 - Programmänderungsanträge   
TOP 14.1 Grundsatzprogrammänderungsanträge   
TOP 14.2 Wahlprogrammänderungsanträge 
TOP 15 - Positionspapiere  
TOP 16 - Sonstige Anträge   
TOP 17 - Sonstiges   
TOP 18 - Schließung der Sitzung 

'''Bitte beachtet:''' 
Beim letzten Landesparteitag wurde eine Vertagung und damit Fortsetzung des LPT 2016.2 mehrheitlich aber ohne Konkretisierung des Zeitpunktes und Ortes der Vertagung beschlossen. Leider stellt sich die Rechtslage so dar, dass aus formalen Gründen die Einberufung eines neuen Landesparteitages erforderlich ist. 

'''Was bedeutet das für die zum LPT 2016.2 gestellten und noch nicht behandelten Anträge?'''

Da die Möglichkeit besteht, neue Anträge für den LPT 2016.3 zu stellen, ist es grundsätzlich auch erforderlich, die zum LPT 2016.2 gestellten und nicht behandelten Anträge erneut zu stellen. Dafür steht ein neues Antragsportal zur Verfügung. 

Wer diese Arbeit scheut, hat auch die Möglichkeit darauf zu vertrauen, dass die Mehrheit der stimmberechtigten Anwesenden dafür stimmt, die beim LPT 2016.2 nicht behandelten Anträge ohne erneute Einreichung zuzulassen und zu behandeln.

Wir bedauern den sich daraus für die Antragsteller möglicherweise ergebenen Mehraufwand, bitten aber um Verständnis für diese Vorgehensweise. Die Rechtssicherheit muss für uns höchste Priorität haben, damit der Vorstand nicht durch eventuelle Anfechtungsklagen in seiner Arbeit behindert wird.
}}

=== Vorschläge zur Tagesordnung ===
* Die '''Berichte''' aus der letzten Tagesordnung sind völlig entfallen. Mich würde schon interessieren, was die Leute so machen. Das Schiedsgericht sollte komplettiert werden, es fehlt mindestens ein '''Ersatzschiedsrichter'''. --[[Benutzer:Uk|uk]] 09:45, 9. Okt. 2016 (CEST)

'''*Anträge auf Ergänzung der vorläufigen Tagesordnung gemäß § 15 Abs. 2 der Landessatzung:'''

1.) Der Landesvorstand wird gebeten in die Tagungsordnung nach dem vorläufigen TOP 11 als TOP 12 oder als Unterpunkte zu TOP 11 Folgendes aufzunehmen: 
:TOP xx: Diskussion über 

:a) die Ausschreibungen
:* Themenbeauftragung „Politische Recherche“  
:* Themenbeauftragung „Verkehrskonzept Brandenburg“  
:* Themenbeauftragung „Wirtschaftspolitik Brandenburg“  
:* Themenbeauftragung „Digitale Zukunft Brandenburg“  
:* Themenbeauftragung „Kita- und  Schulpolitik Brandenburg“ 
:* einer Beauftragung „Überarbeitung  des Parteiprogrammes“
 
:b) Beitritt zum Bündnis des Volksbegehrens „Wir entscheiden mit“, das vom Verein Demokratie e.V. Berlin-Brandenburg vorbereitet wird.
:c) Unterstützung der Volksinitiative gegen die Kreisgebietsreform des Vereins Bürgernahes Brandenburg - Verein für Erhalt und Stärkung unserer Landkreise, Städte und Gemeinden e.V.

'''Begründung:''' 
Beim zweiten Arbeitstreffen des Vorstandes wurde die Diskussion der Punkte unter a) durch den LPT vorgeschlagen. Punkt b) entspricht einem Beschlussantrag, der auf Vorschlag mehrere Vorstandsmitglieder dem LPT zur Diskussion und Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Entsprechendes gilt auch für Punkt c).

2.) Der Landesvorstand wird gebeten in die Tagungsordnung vor dem vorläufigen TOP 13 den TOP Wahl eines oder mehrerer Ersatzschiedsrichter für das Landesschiedsgericht aufzunehmen.

'''Begründung:''' 
Es ist mindestens noch ein Ersatzschiedsrichter für das LSG zu benennen. 

3.) Der Landesvorstand wird gebeten in die Tagungsordnung vor dem vorläufigen TOP 13 den TOP Berichte der Beauftragten aufzunehmen.

'''Begründung:''' 
Zumindest ein Mitglied hat Interesse an den Berichten geäußert.

[[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]  19:43, 2. Nov. 2016 (CEST)

== Geschäftsordnung ==
*[[Parteitag/2015.1/GO|Aktuelle GO]] beschlossen auf dem LPT 2015.1 in Teltow

== Anträge ==
*'''[[Parteitag/2016.3/Antragsportal|Übersicht aller Anträge - siehe Antragsportal zum LPT 2016.3]]'''

* Hier findet ihr das Antragsbuch im PDF-Format
:[[Media:Antragsbuch_für_den_Landesparteitag_2016.3_Stand_03.11.2016.pdf‎]]

*Wir klären noch wie die verbliebenen Anträge vom [[Parteitag/2016.2/Antragsportal|LPT16.2]] möglichst einfach wieder eingestellt werden können

== Kandidaturen ==


=== Kandidaturen für weitere Ämter ===

{{OrangeBox2|1=Weitere Ämter|2=

==== Ersatzschiedsrichter ====
*Kandidaturen:
# …
# ...
# ...

}}

=== Kandidaturen für Versammlungsämter ===
{{GreenBox2|1=Versammlungsämter|2=

==== Versammlungsleiter ====
* Kandidaturen:
# [[Benutzer:Bastian|Bastian]] ([[Benutzer Diskussion:Bastian|Diskussion]])

* Vorschläge:
# ...

==== stellv. Versammlungsleiter ====
* Kandidaturen:
# ...

*Vorschläge:
# ...

==== Protokollführer ====
* Kandidaturen:
# ... 

* Vorschläge:
# ...

==== Wahlleiter ====
* Kandidaturen:
# [[Benutzer:Tojol|Tojol]] ([[Benutzer Diskussion:Tojol|Diskussion]]) 17:40, 2. Nov. 2016 (CET)
# ...

* Vorschläge:
# ...

==== Wahlhelfer ====
* Kandidaturen:
# ...
* Vorschläge:
# ...

}} <!-- End Greenbox -->

== Protokoll ==
* ...
* [[Parteitag/2016.3/Ergebnisse|Ergebnisse]]

=== Berichte ===

== Organisation ==

=== Essen ===
# ...

=== Techniker / Netzwerk, Audio, Stream, Slides===
# ...

=== Lotsen für Besucher===
# ...

=== Lotsen für Presse===
# ...


=== Mitsegeln (Fahrgemeinschaften) ===
Bitte nicht hier eintragen, sondern hier: [[Parteitag/2016.3/Mitsegeln|Fahrgemeinschaften]]

=== Übernachtung ===

===Social Event===
* ...

=== Presse ===
# ...


=== Stimmkarten, Stimzettel, Wahlurnen ===
# 


Wahlurnen bringt wer mit?
# ...

=== Fotos ===
# ...
# ...
# ...


== Teilnehmer ==
=== Teilnehmer aus dem Landesverband Brandenburg ===
==== Ich komme sicher ====
# [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]] 
# ...
# ...
# ...

==== Ich komme vielleicht ====
# [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) (sehr wahrscheinlich)
# ...
# ...

==== Ich komme nicht====
# ...
# ...
# ...
# ...

=== Teilnehmer aus anderen Landesverbänden und Gäste===
==== Ich komme sicher ====
# ...
# ...

==== Ich komme vielleicht ====
# ...
# ...



<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesparteitag 2016.3| ]]