Quelltext der Seite Parteitag/2011.1/Protokoll/Ergebnisse

<noinclude>
<div style="background-color: red; color: white; font-weight: bold;">Die Links dieser Seite funktionieren nur vernünftig, wenn man das [[Parteitag/2011.1/Protokoll|Gesamtprotokoll]] betrachtet.</div>
</noinclude>
= Ergebnisprotokoll =

Dieses Ergebnisprotokoll enthält alle getroffenen Entscheidungen, aber hauptsächlich nur diese. Insbesondere also nicht die abgelehnten Anträge. [[Benutzer:Drahflow|Drahflow]] 17:59, 10. Feb. 2011 (CET)

== Organisation des LPT ==

* Der LPT ist beschlussfähig. (siehe [[#P04]])
* Gerhard Anger wird zum Versammlungsleiter gewählt. (siehe [[#P01]])
* Markus Freitag und Sebastian Krone werden zu stellvertretenden Versammlungsleitern gewählt. (siehe [[#P02]])
* Sebastian Pochert wird zum Wahlleiter gewählt. (siehe [[#P08]])
* Rico Bogacz und Florian Winkler werden zu Wahlhelfern gewählt. (siehe [[#P09]])
* Jens-Wolfhard Schicke wird zum Protokollanten gewählt. (siehe [[#P03]])

* Gäste sind zugelassen. (siehe [[#P05]])
* Audio- und Videoaufzeichnungen sind zugelassen. (siehe [[#P05]])
* Die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen. (siehe [[#P06]])
* Die vorgeschlagene Geschäftsordnung wird angenommen. (siehe [[#P07]])

== Entlastungen ==

* Sebastian Claus wird nicht entlastet. (siehe [[#P10]])

== Nachwahl eines Beisitzers ==

* Vorstellung und Befragung der Kandidaten fand statt. (siehe [[#P11]])
* Clara Jongen wird zur Beisitzerin gewählt. (siehe [[#P12]])

== Neufassung der Satzung ==

* Der Satzungsvorschlag wurde modifiziert. (siehe [[#P15]], [[#P16]] und [[#P17]])
* Die Satzung des LV Brandenburg wurde neu gefasst. (siehe [[#P20]])

== Programmänderungen ==

* GP01 "Das bisherige Programm ist ungültig" wird angenommen. (siehe [[#P25]])
* GP03 "Bezeichnung als Grundsatzprogramm" wird angenommen. (siehe [[#P29]])
* GP04 "Erwähnung des Bundesprogramms" wird angenommen. (siehe [[#P33]])
* GP06 "Präambel (umformuliert)" wird angenommen. (siehe [[#P35]])
* GP05 Modul 02 "Mehr Demokratie und Bürgerrechte" wird angenommen. (siehe [[#P37]])
* GP05 Modul 03 "Mehr Transparenz des Staatswesens" wird angenommen. (siehe [[#P40]])
* GP05 Modul 04 "Privatsphäre und Datenschutz" wird angenommen. (siehe [[#P41]])
* GP05 Modul 05 "Bürgernahe Verwaltung" wird angenommen. (siehe [[#P45]])
* GP05 Modul 06 "Bildung und Wissenschaft" wird angenommen. (siehe [[#P46]])
* GP05 Modul 06.1 "Recht auf Bildung" wird angenommen. (siehe [[#P47]])
* GP05 Modul 06.2 "Vielfalt und Wahlfreiheit" wird angenommen. (siehe [[#P48]])
* GP05 Modul 06.5 "Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen" wird angenommen. (siehe [[#P53]])
* GP10 "Wirtschaftsprogramm" wird angenommen. (siehe [[#P65]])
* GP05 Modul 08 "Soziales" wird angenommen. (siehe [[#P68]])
* GP15 "Grundrecht auf Internet (Breitband)" wird angenommen. (siehe [[#P75]])
* GP16 "Umwelt und Energie - Präambel" wird angenommen. (siehe [[#P78]])
* GP18 "Umwelt und Energie - Energie (alternative)" wird angenommen. (siehe [[#P83]])
* GP19 "Umwelt und Energie - Wasser" wird angenommen. (siehe [[#P85]])
* GP21 "Bauen und Verkehr - Präambel" wird angenommen. (siehe [[#P90]])
* GP23 "Bauen und Verkehr - Verkehr und Infrastruktur" wird angenommen. (siehe [[#P93]])
* GP24 "Bauen und Verkehr - Stadtplanung und Regionalplanung" wird angenommen. (siehe [[#P95]])

* Das Programm besteht aus den abgestimmten Anträge in der Reihenfolge ihrer Abstimmung. (siehe [[#Q01]])
* Es wird eine Redaktionskomission eingesetzt die einen konsolidierten Vorschlag machen soll. (siehe [[#Q68]])

== Positionspapiere ==

* PP01 "Ablehnung der Polizeistrukturreform in Brandenburg" wird angenommen. (siehe [[#Q09]])
* PP02 "Online-Dienste zur Bürgerbeteiligung" wird angenommen. (siehe [[#Q12]])
* PP03 "Ablehnung der Anwendung der CCS-Technologien" wird angenommen. (siehe [[#Q15]])
* PP04 "Mehr Demokratie wagen" wird angenommen. (siehe [[#Q20]])
* PP05 "Öffentliche Überwachung einschränken" wird angenommen. (siehe [[#Q22]])
* PP06 "Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten" wird angenommen. (siehe [[#Q24]])
* PP07 "Bürgerfreundliches eGovernment" wird angenommen. (siehe [[#Q26]])
* PP08 "Freie Software in der Verwaltung" wird angenommen. (siehe [[#Q28]])
* PP09 "Eingeschränkte Datenherausgabe durch Kommunalverwaltungen" wird angenommen. (siehe [[#Q32]])
* PP10 "Senkung des Wahlalters" wird angenommen. (siehe [[#Q34]])
* PP11 "Kostenloser Kindergarten- und Krippenbesuch" wird angenommen. (siehe [[#Q37]])
* PP12 "Transparente Gesetzgebung" wird angenommen. (siehe [[#Q38]])
* PP13 "Familienfreundliche Ganztagsbetreuung an Schulen" wird angenommen. (siehe [[#Q40]])
* PP14 "Schulspeisung" wird angenommen. (siehe [[#Q43]])
* PP15 "Biometrische Daten" wird geändert (siehe [[#Q45]]) und angenommen. (siehe [[#Q46]])
* PP16 "Keine Volkszählung 2011" angenommen. (siehe [[#Q50]])
* PP17 "Depublizieren wieder abschaffen" wird geändert (siehe [[#Q51]] und [[#Q52]]) und angenommen. (siehe [[#Q55]])
* PP18 "Verbunddatei 'Gewalttäter Sport' abschaffen oder Bedingungen anpassen" wird angenommen. (siehe [[#Q62]])

== Sonstiges ==

* Der Landesverband Brandenburg wurde am 3.10.2008 ordnungsgemäß gegründet. (siehe [[#Q03]])
* Der Status von Positionspapieren wurde geklärt. (siehe [[#Q05]])
* Der Landesverband Brandenburg unterstützt den Musikpiraten e.V. bei der Kinderliederbuchaktion. (siehe [[#Q65]])
* Es gibt eine Meinungsbildsammlung zu LiquidFeedback. (siehe [[#Q80]])
* SA03 "LiquidFeedback-Nutzungsbedingungen; Zeitpunkt des Systemstarts" wurde geändert (siehe [[#Q92]] und [[#Q93]]) und angenommen. (siehe [[#Q95]])