Benutzer:Bastian/Transparenz: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 24. Juli 2018, 05:42 Uhr
Gebotene Transparenz lt. Beschluss des LPT 2012.2
Vorstandsmitglieder sämtlicher Gliederungsebenen des Landesverbandes Brandenburg sowie Abgeordnete/Mandatsträger der Piratenpartei Brandenburg bzw. ihrer Fraktionen in Volksvertretungen verpflichten sich, an geeigneter Stelle im Internet mindestens folgende Informationen über ihre Tätigkeit zu veröffentlichen und aktuell zu halten:
Bezüge (Mandatsträger)
- Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben
- Nebeneinkünfte, Höhe, sowie durch welche Tätigkeit (nicht bei kommunalen Mandatsträgern, die lediglich Aufwandsentschädigung erhalten)
- Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
- Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (bei Mandatsträgern z.B. Bezuschussung der Krankenkasse usw.)
--> Entfällt, da kein Mandatsträger.
Bezüge (Vorstandsmitglieder)
Bezüge, die sich auf Grund des Amts/Mandats ergeben
--> keine, da keine Bezüge gezahlt werden.
Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
--> keine, da ich grundsätzlich alles Notwendige selbst bezahle.
Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (z.B. Reisekostenerstattungen)
--> keine, da ich grundsätzlich alles Notwendige selbst bezahle.
Parlamentarische/Politische Arbeit und Lobby
Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern
- hier insbesondere:
- Datum
- Personen
- Organisation sowie
- Thema des Gesprächs (ggf. mit inhaltlichem Überblick des Gespräches)
- Gesellschaftliche Anlässe, Empfänge und Politische Abende, an denen man aufgrund seines Amts/Mandats teilgenommen hat
- Parlamentarische/Politische Initiativen, an deren Ausarbeitung sie beteiligt waren
--> sofern von Bedeutung für die Partei, werden diese hier veröffetlicht.
Mitgliedschaften in NGOs oder Institutionen
(freiwillige Angabe)
- Attac e.V.
- Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.
- Denk selbst e.V.
- Deutscher Verband der Pressejournalisten
- Digitalcourage e.V. (ordentliches Mitglied)
- Freifunk Potsdam e.V.
- Junge Piraten e.V. (Eintragung ausstehend)
- Peira e.V.
- Piraten ohne Grenzen (Pirates without Borders)
- Piratenpartei Schweiz
- Plan Deutschland (Patenschaften)
- Verein Mehr Demokratie e.V.
- Vermutlich noch nicht vollständig.