Vorstand/Anfragen/Nr-00322

Thema: Verbaseln/Kontrolle von Fristen
Name: Andreas Schramm
Status: beantwortet

Frage

Ferner stelle ich folgende weitere Anfrage:

a. Sachverhalt

Laut Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes vom 14.05.2025, dort Top 3 und 4, wollte der Landesvorstand (am 24.05.2025) zu einem OPT einladen. Die (kurz zuvor besprochene) Einladung sei aber vom Landesschatzmeister "verbaselt" worden.

Abgesehen von der nicht gegebenen Sinnhaftigkeit eines solchen Parteitages ( es liegen aktuell gar keine Anträge für einen OPT vor), stellt sich die nachfolgende Frage:

b. Nun meine Anfrage hierzu:

Wer im Landesvorstand kontrolliert neben dem Landesschatzmeister die Einhaltung von Fristen für einen Parteitag und warum ist demjenigen/denjenigen nicht der Fristablauf aufgefallen?

Vielen Dank für die Einstellung der Frage im wiki.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schramm

Anmerkung

Anfrage ging postalisch mit Schreiben vom 22.05.2025 ein und wurde ins Wiki übertragen. Die Erfassung der Anfrage erfolgte mittels OCR-Technik ohne manuelle Nachkontrolle. Eine vollständige Übereinstimmung mit dem Original kann dahe nicht gewährleistet werden.

Antwort des Landesvorstandes

Hallo Andreas,

die Frist zur Einberufung eines OPT wurde in der Arbeitssitzung des LaVo vom 07.05.2025 besprochen. An der Sitzung haben neben mir auch der 1. Vorsitzende und der Beisitzer Thomas Gaul teilgenommen. Fristende zur Versendung der Einladung wäre der 09.05.2025 gewesen. Insofern ist eine Kontrolle der Fristeinhaltung zeitnah erfolgt. In der genannten Sitzung habe ich persönlich die Verantwortung für die Übersendung der Einladungen übernommen. Leider habe ich es versäumt, rechtzeitig aktualisierte Mitgliederdaten bei der Bundesmitgliederverwaltung anzufordern, sodass mir am Freitag abend (als die Einladungen hätten verschickt werden müssen) keine aktuellen Daten vorlagen. Insofern ist die nicht erfolgte Einladung ausschließlich mir anzulasten. Dies habe ich in der Vorstandssitzung vom 14.05.2025 auch so mitgeteilt. Wie du aber in deiner Anfrage selbst mitteilst, ist dieses Versäumnis zumindest insofern zu verschmerzen, als dass für den OPT mangels Anträgen kein zwingendes Erfordernis vorlag.

Herzliche Grüße

Thomas Ney