Vorstand/Anfragen/Nr-00338

Thema: Bessere Transparenz im Landesverband
Name: Andreas Schramm
Status: beantwortet

Frage

Ahoi werter Landesvorstand,

ich stelle nachfolgende Anfrage an den Landesvorstand:

1. Unter Vorstandsbeschluss B2025-011 mit dem Thema "Einberufung eines Onlineparteitages" beschließt der Landesvorstand aktuell über den Verbleib des Gläsernen Mobils.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2025-011

Das Umlaufbeschlussverfahren wirft diverse Fragen auf. Um den landesvorstand nicht weiter zu überlasten, sollen vorerst nur nachfolgende Fragen gestellt und beantwortet werden:

2. a. Welche Überlegungen haben beim Landesvorstand dazu geführt, dass der Landesvorstand wichtige Entscheidungen zum Gläsernen Mobil unter der Überschrift eines Onlineparteitages behandelt?

b. Laut Beschluss B2024-023 vom 12.06.2024 (!) sollte das Gläserne Mobil an den SV Potsdam verkauft werden und vom SV Potsdam in einen "vorzeigbaren Zustand " versetzt werden. Warum wurde der Beschluss B2024-023 weder vom "alten" noch vom "neuen" Vorstand nicht umgesetzt -der neue Vorstand ist ja schließlich auch schon mehr als neun Monate (!) im Amt - und die Veräußerung veranlasst? Warum wurde das Fahrzeug nicht in einen "vorzeigbaren Zustand" versetzt? Für was konkret wurde das Budget von mehreren Tausend Euro eingesetzt? Warum meint der Landesvorstand, dass mehrere Tausend Euro hier einzusetzten waren und nicht beispielsweise eine Veräußerung/Verschrottung des Gläsernen Mobils sinnvoller gewesen wäre?

c. In welcher Höhe werden Spendeneinnahmen des SV Potsdam von der Verwaltung der Bundespartei nicht anerkannt? Welches Vermögen steht dem SV Potsdam aktuell zur Verfügung?

d. Über welches Vermögen verfügt der Pirate Parties International (PPI) e.V., Potsdam aktuell?

e. Wann erfolgte der Beschluss der "PPI" zur Übernahme des Gläsernen Mobils? Wo wurde die Beschlussfassung der PPI mit den Übernahmeverpflichtungen veröffentlicht (oder ist dies Geheimsache)?

Vielen Dank für die Einstellung der Fragen im wiki und deren Beantwortung.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schramm

Anmerkung

Die Anfrage ging per E-Mail am 21.07.2025 im OTRS Ticket #1084164 ein und wurde (verspätet) ins Wiki übertragen.

Antwort des Landesvorstandes

Sehr geehrter Herr Schramm,

wie Sie schon richtig erkannt haben, hat der Landesvorstand das Gläserne Mobil mittelbar an den PPI e.V. (Foundation) übertragen. In der Begründung des Beschlusses steht, warum.

Warum der vorhergehende Vorstand seine Beschlüsse nicht umgesetzt hat, wollen Sie bitte dort nachfragen.

Welche Gelder bisher für das Gläserne Mobil ausgeben worden sind, entnehmen Sie bitte der transparenten Finanzbuchhaltung im BB-Wiki und dem Finanzportal der Bundespartei.

Zum besseren Verständnis ein paar Beispiele:

Die Reifen des Anhängers waren seit 2022 abgelaufen und haben rd. 1.000 EUR gekostet, der TÜV war seit Mai 2024 abgelaufen.

Und zu laufenden Verfahren werden wir uns öffentlich nicht äußern. Zumindest ist die Legalität des Fahrzeuges wieder komplett hergestellt. Dies darf man durchaus als Kraftakt bezeichnen.

Im Übrigen kann der "neue" Landesvorstand nur über Sachwerte verfügen, die er tatsächlich hat.

Wenn Sie eine Frage an den SV Potsdam oder den PPI e.V. haben, wollen sie diese bitte dorthin richten.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Krone Landesvorsitzender