Kreisverband PM/Treffen/2012-01-11

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Allgemein

• Datum: Mittwoch, 11. Januar 2012
• Beginn: 20. Uhr
• Treffpunkt: Im Rathaus Kleinmachnow, kleiner Bürgersaal, Adolf- Grimme- Ring 10, 14532 Kleinmachnow
• Ansprechpartner: Siehe Hauptseite unter Kontakt
• Teilnehmer: ?
• Pad: https://p-m.piratenpad.de/6

vorl. Tagesordnung

• TOP 1: Begrüßung
• TOP 2: Vorstellungsrunde
• TOP 3: letzte Vorbereitungen zur Gründung des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark
• TOP 4: Nächste Treffen in Brandenburg und Potsdam-Mittelmark
• TOP 5: Weiteres (Aufgabenverteilung)

Tagesordnung

• TOP 1: Begrüßung
• TOP 2: Vorstellungsrunde
• TOP 3: letzte Vorbereitungen zur Gründung des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark
• TOP 4: Nächste Treffen in Brandenburg und Potsdam-Mittelmark
• TOP 5: Weiteres (Aufgabenverteilung)

Protokoll

TOP 1: Begrüßung

TOP1: Michael Hensel eröffnet den Stammtisch mit Übergabe des Wortes an Bernd Wolf, der im Anschluss auch den TOP2 / die Vorstellungsrunde startet.

TOP 2: Vorstellungsrunde

TOP2: Ca. 27 Gäste/Teilnehmer (ca. 11 interessierte Gäste; restliche sind Mitglieder bzw. zukünftige Mitglieder; 1 Vertreter der Presse). Nebenbei erfolgt die Erläuterung der Kernziele (Tranzparenz und Bürgerbeteiligung) und des Begriffs "Piraten(partei)". Ausdrückliche Distanzierung von der NPD/rechten Ansichten und Bestrebungen: Bereits in der Bundessatzes wird Rechtsextremismus abgelehnt (d.h. explizit "jedwede extremistische Bestrebung" wird nicht geduldet/akzeptiert), da entsprechende Befürchtungen seitens eines Gastes geäußert wurden.

TOP 3: letzte Vorbereitungen zur Gründung des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark

TOP3: Bernd Wolf gibt Überblick zu aktuellen Piratenthemen im Kreis PM, danach Diskussion über diverse (regionale) Themen, u.a.

• Hafenprojekt in Teltow ("Teltowwerft": Zerstörung der Uferaue durch Investor; "Gegenteil von Tranzparenz" bei der bisherigen Durchführung/Projektbegleitung) - gesamte Themenliste ist unter www.telto.de zu finden - hier Fragenliste(?),
• Problem mit Zahlungsforderung von Anschlussgebühren der Grundstücke (sinngemäß: Hier soll mehrfach abkassiert werden.),
• bildungspolitische Position der Piraten (Anmerkung: Aktuell läuft parallel online das Thmea "Kinder-/Jugendbildung"),

Jens Aufzug legt zwischendurch nochmal den Gründungswunsch zum KV dar.

• Parteifinanzierung: Beiträge (3 EUR/Monat oder mehr + Teilnahme Parteienfinazierung ("großer Teil" - durch Stimmen bei den bisherigen Bundes-/Landtagswahlen) + Spenden ("noch nicht ausschlaggebend" im Vergleich zu anderen Parteien) - dementsprechend klein sind bisher die diversen Wahlkampfbudgets (u.a. auch Bürgermeisterwahlen). -> Problem bisher: Eigenfinazierungsanteil ist noch zu gering (d.h. Beiträge & Spenden).
• sehr heterogene Struktur und Mix unterschiedlicher Strömungen bei der Partei führen zu völlig atypischem Abstimmverhalten (z.B. der berliner piratischen Abgeorneten).
• Vorschlag Ronny: Forschungsreaktor Wannsee als piratisches Thema mit aufnehmen,

(radioaktive Risikoquelle, Mängelliste, etc.) -> Problem: Schwarz/grünes Büdnis in Zehlendorf, dadurch kein grüner Widerstand -> Notwendig: Anwohner darüber informieren, dass 1 der letzten 3 Risikoreaktoren Deutschlands in der Nachbarschaft steht...

• Thema Kinderbetreuung: Es gibt zu wenige Kitas, lange Wartelisten - Tagespflege kann das nicht aufwiegen. "Teufelskreis": Ohne Kitaplatz kein Job, ohne Job kein Kitaplatz...In manchen Orten/Städten 2 Jahre Wartezeit (Warteliste mit 150 und mehr Einträgen)...

TOP 4: Nächste Treffen in Brandenburg und Potsdam-Mittelmark

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TOP 5: Weiteres (Aufgabenverteilung)

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