Vorstand/Anfragen/Nr-00314

Thema: Lastenfahrrad
Name: Andreas Schramm
Status: beantwortet

Frage

Ahoi werter Landesvorstand,

ich stelle nachfolgende Anfrage an den Landesvorstand:

I. Sachverhalt

In der Sitzung des Landesvorstandes vom 24.7.2024 wurde vom Landesvorstand der nachfolgende Antrag angenommen:

"Der Landesvorstand möge beschließen, dass das Lastenfahrrad des Landesverbandes in den Bestand des Regionalverbandes DOS übergeht und zukünftig durch diesen verwaltet wird. Der Landesverband kann bei Bedarf jederzeit nach Absprache darauf zurückgreifen.

II. Frage

Ich frage nunmehr an:

Befindet sich das Lastenfahrrad weiterhin im Eigentum des Landesverbandes oder aber nunmehr im Eigentum des RV DOS?

Sofern es sich im Eigentum des RV DOS befinden sollte. Auf Grund welcher rechtlichen Konstruktion ist es hierzu gekommen? Gibt es eine (schriftliche) Vereinbarung? Wann ist die Vereinbarung zwischen welchen Personen und wie erfolgt?

Vielen Dank für die Einstellung der Frage im wiki und deren Beantwortung.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schramm

Anmerkung

Die Anfrage vom 03.03.2025 05:27 Uhr wurde aus dem OTRS Ticket #1083071 übertragen.

Antwort Thomas Ney

Hallo Andreas,

ich beantworte deine Anfrage wie folgt: Das Lastenfahrrad befindet sich sowohl im Eigentum als auch im Besitz des Landesverbandes. Mit "Bestand" war lediglich der Lagerort gemeint. Eine Einlagerung durch den RV DOS erfolgte bisher nicht. Der Standort des Lastenrades ist derzeit Oranienburg.

Drei weitere Nachfragen

Ticket #1083454:

Liegen dem Landesvorstand Informationen/Erkenntnisse darüber vor, ob sich im Eigentum des Landesverbandes Brandenburg befindende Gegenstände in den Jahren 2024/2025 an Dritte -außerhalb des Wahlkampfes im Rahmen des Parteienbündnisses zur Landestagswahl 2024- verliehen oder von Dritten privat oder zu Wahlkampfzwecken genutzt wurden?

Sofern hierzu Informationen vorliegen:

- welche im Eigentum des Landesverbandes Brandenburg liegenden Gegenstände wurden (durch wen) an wen verliehen und durch Dritte dann wann bzw. über welchen Zeitraum genutzt?

- gibt es über den Verleih Beschlüsse des Landesvorstandes oder vertragliche Vereinbarungen des Landesvorstandes mit Dritten?

Ticket #1083479:

Liegen dem Landesvorstand Informationen/Erkenntnisse darüber vor, ob sich im Eigentum des Landesverbandes Brandenburg befindende Gegenstände in den Jahren 2024/2025 an Dritte -außerhalb des Wahlkampfes im Rahmen des Parteienbündnisses zur Landestagswahl 2024- verliehen oder von Dritten privat oder zu Wahlkampfzwecken genutzt wurden?

Sofern hierzu Informationen vorliegen:

- welche im Eigentum des Landesverbandes Brandenburg liegenden Gegenstände wurden (durch wen) an wen verliehen und durch Dritte dann wann bzw. über welchen Zeitraum genutzt?

- gibt es über den Verleih Beschlüsse des Landesvorstandes oder vertragliche Vereinbarungen des Landesvorstandes mit Dritten?

Ticket #1083507:

Liegen dem Landesvorstand Informationen/Erkenntnisse darüber vor, ob sich im Eigentum des Landesverbandes Brandenburg befindende Gegenstände in den Jahren 2024/2025 an Dritte -außerhalb des Wahlkampfes im Rahmen des Parteienbündnisses zur Landestagswahl 2024- verliehen oder von Dritten privat oder zu Wahlkampfzwecken genutzt wurden?

Sofern hierzu Informationen vorliegen:

- welche im Eigentum des Landesverbandes Brandenburg liegenden Gegenstände wurden (durch wen) an wen verliehen und durch Dritte dann wann bzw. über welchen Zeitraum genutzt?

- gibt es über den Verleih Beschlüsse des Landesvorstandes oder vertragliche Vereinbarungen des Landesvorstandes mit Dritten?

Antwort zu den Nachfragen

Dem amtierenden Landesvorstand wurde bei Amtsantritt kein Anlageverzeichnis oder Inventarverzeichnis übergeben. Die einzig verfügbaren Daten stehen im Wiki des LVBB und dürfen veraltet sein. Ich habe bereits mehrfach angeregt, das Inventar neu zu erfassen und nicht verjährte Abgänge aufzuklären. Allein es fehlt die Zeit, die Manpower und die entsprechenden Unterlagen. Sofern diese vorhanden ist, wird das nachgeholt. Letztlich werden solche Dinge im finanziellen Teil des Tätigkeitsberichts des Vorstandes zusammenfassend vorgetragen.

Wo sich werthaltige Sachmittel befinden, wird regelmäßig in Vorstandssitzungen nachgefragt bzw. nachgetragen. Auch hier fehlt es an der Zusammenarbeit. Wenn die gröbsten Baustellen erledigt sind, werden auch diese Aufgaben gewissenhaft erledigt.

Neue Beauftragungen und Verfügungsgewalt werden im BB-Wiki veröffentlicht (siehe z.B. Dashboard).

Nutzungsstatistiken wurden seit Gründung des LVBB in 2008 nicht erhoben und übersteigen die Zeitressourcen des Landesvorstandes.

Sebastian Krone
1. Vorsitzender