Vorstand/Anfragen/Nr-00347

Thema: "Weihnachtstreffen 2025 im LV Brandenburg"
Name: Andreas Schramm
Status: beantwortet

Frage

Ahoi werter Landesvorstand,

ich stelle nachfolgende Anfrage an den Landesvorstand:

1. Sachverhalt

Am 14.12.2025 hat der Landesvorstand auf der Mailingliste des Landesverbandes mitgeteilt, dass er ein Weihnachtstreffen für den 19.12.2025 plant und bittet um Mitteilung wer daran teilnehmen möchte.

Zunächst einmal: Es ist löblich, wenn der Landesvorstand ein Weihnachtsteffen plant. Allerdings wirft die Planung nicht nur wegen des Klimas im Landesverband Fragen auf.

Beim Anblick der Planung kann der Gedanke von "Einmal mit Profis" aufkommen. Die Planung wirkt wegen des zeitlich geringen Vorlaufes wie eine Spontaneinladung. Sie wurde zudem anscheinend wohl auch nicht an alle Mitglieder gesandt, sondern lediglich auf einer Mailingliste verbreitet wo nur ein (Bruch)-Teil der Mitglieder angemeldet ist. Sie wirkt damit auf mich anfängerhaft und wenig strukturiert.

Gleichwohl findet der Landesvorstand Sebastian K. auf seinem öffentlichen einsehbaren Blog, dass das Weihnachtstreffen, dessen Buget gesponsort worden sein soll, an diesem Tag "gut" war.

2. Frage

Ich frage nunmehr:

a. Wie viele Mitglieder der Piraten des Landesverbandes BB haben am Weihnachtstreffen teilgenommen? Wie viele der teilnehmenden Mitglieder hiervon gehören nicht dem Landesvorstand an?

b. Wer hat das Budget des Weihnachtstreffens gesponsort? Wurde dies zuvor im Landesvorstand besprochen und die Annahme des Sponsoring beschlossen? Wenn ja, wann ist dies erfolgt und wo ist der Beschluss dokumentiert?

Vielen Dank für die Einstellung der Anfrage im wiki und deren Beantwortung.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schramm

Anmerkung

Die Anfrage ging per E-Mail am 27.12.2025 im OTRS Ticket #1086417 ein und wurde 1:1 ins Wiki übertragen.

Antwort des Landesvorstandes

Werter Andreas,

vielen Dank für Deine Anfrage. Zur Klärung des Sachverhalts teilen wir Dir Folgendes mit:

Zu Frage a (Teilnehmer und Status der Veranstaltung)

Bei dem genannten Termin handelte es sich um ein informelles Zusammenkommen ("Socializing") und nicht um eine formale Parteiversammlung oder eine satzungsgemäße Veranstaltung des Landesverbandes.

• Formalien: Aufgrund des rein informellen Charakters bestand keine Notwendigkeit, Formalien wie eine Anwesenheitsliste zu führen.
• Datenlage: Dementsprechend existieren keine offiziellen Aufzeichnungen darüber, wie viele Personen anwesend waren oder wie sich diese nach Mitgliedschaftsstatus aufschlüsselten.

Zu Frage b (Finanzierung und Beschlusslage)

Es wurde für dieses Treffen kein Budget aus Mitteln des Landesverbandes verwendet.

• Kostentragung: Die Kosten für den Verzehr wurden vollständig von privater Seite übernommen. Der Kostenträger hat die Rechnung für alle persönlich Anwesenden – unabhängig von einer etwaigen Parteizugehörigkeit – direkt vor Ort beglichen.
• Rechtliche Einordnung: Da es sich hierbei um eine direkte Kostenübernahme durch Dritte zugunsten der anwesenden Personen handelte und keine finanziellen Zuwendungen an die Gliederung (den Landesverband) flossen, lag kein Vorgang vor, der eine Annahme von Sponsoring oder Spenden durch den Vorstand im Sinne der Finanzordnung erforderlich gemacht hätte.
• Beschluss: Ein entsprechender Beschluss war daher weder notwendig noch wurde ein solcher gefasst.

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Mit freundlichen Grüßen
Für den Landesvorstand
Thomas Gaul