Kreisverband BRB/Kreisparteitag/2011.1

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Kreisparteitag + 40. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Allgemeines

• Datum: 27. April 2011
• Beginn: 19:00 Uhr
• Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
• Teilnehmer: 12+3 (online) Piraten, 1 Gast

Pad

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• [2]

Live-Übertragung

Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

Ansprechpartner

• FireFox /Micha, Tel.: 0176/10759329 oder [3]

TO KPT

Liebes Mitglied der Piratenpartei KV Brandenburg an der Havel,
im Hinblick auf die anstehende OB-Wahl und einer eigenen Kandidatenaufstellung in unserer Stadt, laden wir Dich hiermit zur Mitgliederversammlung 
der Piratenpartei Kreisverband Brandenburg ein. Einberufen wurde der Kreisparteitag 2011.1 des KV durch einen 
Vorstandsbeschluss (Umlaufbeschluss) vom 11.04.2011 [1]. 
Der Stand der Mitgliederdaten für diese Einladung ist datiert auf den 11.04.2011. Der Kreisparteitag findet statt am:
Datum:   27. April 2011 
Zeit:        19.00 Uhr 
Ort:         60° Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel [2]
Vorläufige Tagesordnung:
------------------------
1. Akkreditierung 
2. Eröffnung durch den Vorstand 
3. Wahl des / der Versammlungsleiter(s) 
4. Wahl der Protokollführer 
5. Beschluss über die Zulassung von Gästen / Stream 
6. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung 
7. Wahl der Wahlleiter und Wahlhelfern 
8. Beschluss der Tagesordnung 
9. Vorstellung Kandidaten OB-Wahl
10. Wahl des OB-Kandidaten
11. Verschiedenes 
12. Schließung der Versammlung
Veröffentlichungen zum Kreisparteitag, sowie Geschäftsordnung und Anträge findest Du zeitnah im Wiki [3]. 
Die Akkreditierung erfolgt ab 19.00 Uhr, Beginn ist 19.15 Uhr. Bitte bring hierzu einen gültigen Nachweis (Lichtbilddokument) über deine Person mit!
Bitte bedenke, dass Du Deinen Mitgliedsbeitrag entrichtet haben muss, um abstimmen zu können. Dies ist auch auf dem Kreisparteitag selbst noch möglich.
[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/BRB/Vorstand/Beschluss/2011-002
[2] http://www.sechzig-grad-waschcafe.de/ 
[3] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/Treffen/2011-04-27
Mit freundlichen Grüßen, 
Kreisvorsitzender Michael Hensel 
i.A. des Kreisvorstandes Piratenpartei KV Brandenburg

Vorläufige Geplante Tagesordnung

1. KPT
2. Bundesparteitag
3. Diverses

Protokoll

Geschäftsordnung beschlossen am 22.09.2010 http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/KPT/2010.1#Beschluss_der_Wahl-_und_Gesch.C3.A4ftsordnung

1. Akkreditierung

• 8 Piraten anwesend, alle bezahlt - 1 Mitglied hat auf der Veranstaltung den Mitgliedsbeitrag entrichtet
• Ausgabe der Stimmkärtchen

2. Eröffnung durch den Vorstand

• Begrüßungsrede duch den Kreisvorsitzenden

3. Wahl des / der Versammlungsleiter(s)

• Bastian wurde eingeladen auf Zuruf
• Frage ergeht an die Mitglieder, wer dafür stimmt, dass Bastian die Versammlungsleitung übernimmt
• alle stimmberechtigten Mitglieder heben die Hand

• einstimmig beschlossen

• Der Versammlungsleiter stellt die satzungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest

4. Wahl der Protokollführer

• Christoph wird vorgeschlagen

• es gibt keine Einwände gegen Christoph als Protokollführer

5. Beschluss über die Zulassung von Gästen / Stream

• Frage, ob Gäste zugelassen werden

• einstimmig beschlossen und bestätigt (Gäste sind zugelassen)

• Frage, ob Streaming zugelassen wird

• einstimmig beschlossen und bestätigt (Streaming ist zugelassen)

6. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung

• Alte Geschäftsordnung wird weiterhin angewandt

• einstimmig beschlossen

7. Wahl der Wahlleiter und Wahlhelfern

• Andreas stellt sich zur Wahl als Wahlleiter

• einstimmig beschlossen

• Bastian schlägt als Wahlhelfer Holger und Thomas vor

• Beide stimmen dem Vorschlag zu
• einstimmig beschlossen

8. Beschluss der Tagesordnung

• Versammlungsleiter fragt nach Ergänzungen zur Tagesordnung

• Es gibt keine Ergänzungen

• Die Tagesordnung ist beschlossen
• Der Versammlungsleiter verliest aus der Wahlordnung die Wahlzulassung

9. Vorstellung Kandidaten OB-Wahl

• Michael schlägt Sven Weller als Kandidaten vor
• Sven Weller stellt sich als Kandidat zur Verfügung

• Er versichert die Kriterien der Wahlzulassung zu erfüllen

• Sven Weller stellt sich vor

• Wurde durch die anwesenden Piraten auf einem Arbeitstreffen gefragt ob er kandidieren würde
• Ist im Jahr 2002 von Berlin nach Brandenburg gezogen
• Sven verfolgt seit Monaten Ausschusssitzungen in der Stadt
• Möchte für die Stadt eine klare Zukunftsperspektive
• Möchte für die Stadt deutlich bessere Transparenz schaffen

• Frage was Sven als Leitthemen in die Wahl einbringen möchte:

• "Stadt der Generationen"

• Abwanderung der Bürger stoppen
• Schuldenabbau

• "Stadt der Bürger"

• Bürgerbeteiligung: Bürgerbefragungen, Bürgerforen, Bürgerhaushalt
• Ökologische Stadt

• Frage ob Sven ein Team hat, dass ihm helfen kann und zuarbeiten kann:

• Frage wurde von Sven bereits selbst auf dem Arbeitstreffen gestellt
• Michael, Ike, Tobias und Christoph haben bereits Unterstützung zugesagt, heute sind zudem noch weitere Piraten anwesend, welche allein dadurch schon unterstützen

• Habt ihr euch ein Ziel gesetzt? Frage an alle!

• Das Ergebnis der letzten Wahl in Brandenburg Havel sollte sich bestätigen (2,5%)
• Persönliches Ziel Wahlbeteiligung um 5% steigern (laut Gedächtnis 53%)

10. Wahl des OB-Kandidaten

• Der Wahlleiter fragt nach ob alle anwesenden stimmberechtigten Piraten akkreditiert wurden
• Es gibt einen Kandidaten: Sven Weller
• Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren
• Die Wahl beginnt
• Der Wahlleiter fragt, ob alle gewählt haben

• Es gibt keine gegenteiligen Meldungen

• Die Wahl ist beendet
• Es haben 8 Personen abgestimmt
• Es wurden 8 Mal mit "Ja" gestimmt ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen
• Sven Weller ist gewählt und wird durch den Wahlleiter gefragt, ob er die Wahl annimmt
• Sven nimmt die Wahl an
• Der Versammlungsleiter weist darauf hin, dass der Kandidat sich im Wahlkreisbüro anmelden muss
• Es sind 92 Unterstützerunterschriften im Amt zu sammeln
• Michael Hensel und Tobias König wurden darauf von der Versammlung für die Abgabe der Versicherung an Eides statt vorgeschlagen und einmütig bestimmt

11. Verschiedenes

• Michael erklärt, dass die Parteizeitung "Kompass" ab sofort zu haben ist und fragt die Versammlung ob diese durch den Kreisverband gekauft werden soll, um diese an die Mitglieder zu verteilen
• Es soll mindestens je eine Zeitung ("Kompass") pro Quartal und Mitglied durch die Kreiskasse finanziert werden
• Die anwesenden Piraten sind dafür

12. Schließung der Versammlung

• Versammlung ist geschlossen (20:11 Uhr)

Arbeitstreffen

• Die Liederbücher wurden geliefert und können nun verteit werden
• Diskussion über diverse aktuelle Themen