Kreisverband BRB/Kreisparteitag/2010.1

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Kreisparteitag 2010.1 des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Allgemeines

• Datum: 22. September 2010
• Beginn: ab 18.30 Uhr (Beginn Akkreditierung)
• Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
• Teilnehmer: x Piraten, z Gäste

Pad

• [1]

Live-Übertragung

Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de - wenn beschlossen und technische Voraussetzungen vorhanden

Ansprechpartner

• FireFox /Micha, Tel.: 0176/10759329 oder [2]

Vorläufige Tagesordnung

1. Akkreditierung
2. Eröffnung durch den Vorstand
3. Wahl des/r Versammlungsleiter(s)
4. Wahl des/r Protokollführer(s)
5. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
6. Feststellung der Beschlussfähigkeit
7. Beschluss über die Zulassung von Gästen / Stream
8. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
9. Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
10. Beschluss der Tagesordnung
11. Wahl der Rechnungsprüfer
12. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
13. Bericht des Rechnungsprüfer
14. Entlastung des Vorstands
15. Satzungs- und Programmänderungsanträge
16. Wahl des Kreisvorstandes
17. Anträge
18. Verschiedenes
19. Schließung der Versammlung

Tätigkeitsberichte des Vorstandes

• Vorsitzender Michael Hensel (zeitnah geführtes Logbuch im Wiki)
• stelllv. Vorsitzender Arthur K. - Tätigkeitsbericht
• Beisitzer Tobias König - Tätigkeitsbericht
• Beisitzer Tobias Kriesel - Tätigkeitsbericht
• Kreisschatzmeister Christian Nowack - folgt

Vorschläge GO

• GO Vorschlag von Micha - adaptiert der neuen LPT-GO und zur Diskussion freigegeben

Eingereichte Anträge

sind unter Anträge an den KPT zu finden

Satzungs- und Programmänderungsanträge

• BRB-2010.1
• BRB-2010.2
• BRB-2010.3
• BRB-2010.4
• BRB-2010.5
• BRB-2010.6
• BRB-2010.7
• BRB-2010.8

Anträge

• ...

Kandidaten für Vorstandsämter

• Vorsitzender

• Michael Hensel
• Du?

• stellv. Vorsitzender

• Du?

• Kreisschatzmeister

• Tobias König
• Du?

• Beisitzer

• Du?

Kandidaten für Versammlungsämter

• Versammlungsleiter

• Martin Delius (Berlin)(vorgeschlagen von Tobias Kriesel)

Planung Anwesenheit

Mitglieder BRB

Ich komme sicher

1. FireFox
2. Disaster5
3. .ike
4. schiffbauer
5. Nick ...

Ich komme vielleicht

1. Nick ...

Gäste

Ich komme sicher

1. (HVL) baddaddie
2. (OPR) Christoph B.
3. (HVL) guenti
4. (P) Sebastian Pochert

Ich komme vielleicht

1. (LDS) Bastian

Protokoll

Fertiges Protokoll als PDF-Datei

Vorläufiges Protokoll

Akkreditierung

• Der Landesschatzmeister führt die Akkreditierung durch.

Es sind 9 stimmberechtigte Piraten des Kreisverbands sowie 4 Gäste aus anderen Kreis-/Stadtverbänden anwesend.

Eröffnung durch den Vorstand

• Der Vorsitzende eröffnet den Kreisparteitag

Wahl des/r Versammlungsleiter(s)

• Sebastian Krone wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen und wird ohne Gegenstimme gewählt.

Wahl des/r Protokollführer(s)

Sebastian Pochert wird ohne Gegenstimme zum Protokollführer gewählt, Christoph Brückmann assistiert ihm als Protokollhelfer.

Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

• Der Kreisparteitag wurde satzungsgemäß einberufen.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• 9 von 18 stimmberechtigten Piraten des Kreisverbandes sind anwesend.
• 7 Stimmberechtigte müssen mindestens anwesend sein.

• Dies ist erfüllt.

• 4 Gäste sind außerdem anwesend.

• Der Beschluss der Tagesordnung wird vorgezogen.

Beschluss der Tagesordnung

• Die Tagesordnung wurden beschlossen.

Beschluss über die Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen.
• Streaming des Kreisparteitages via. Mumble wurde zugelassen.
• Liveprotokollierung des Kreisparteitages via Piratenpad wurde zugelassen.

Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung

• Geschäftsordnung wurde vom Landesparteitag übernommen und angepasst.
• Es wird die Frage gestellt, ob das Schiedsgericht in der GO enthalten ist.

• Man sagt, es sei nicht genau bekannt. Durch Nachschauen stellt sich heraus, dass die GO keine Mängel hat.

Abstimmung über den GO-Entwurf von Michael Hensel:

• 8 Stimmen dafür
• 1 Enthaltung

GO ist angenommen.

Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

Kandidaten für Wahlleiter:

• Andreas Goebel: 7 Stimmen
• Arthur Kaiser: 0 Stimmen
• Oliver Huth: 0 Stimmen
• 1 Enthaltung

Wahlhelfer:

• Oliver Huth und Arthur Kaiser: 7 Stimmen dafür, 1 Enthaltung

Andreas Goebel ist Wahlleiter. Oliver Huth und Arthur Kaiser sind Wahlhelfer.

Wahl der Rechnungsprüfer

Kandidaten: Lutz Hohle und Sven Weller:
Rechnungsprüfer werden in gemeinsamer Wahl gewählt:

• 8 Stimmen dafür
• 1 Enthaltung

Lutz Hohle und Sven Weller sind Rechnungsprüfer.

Tätigkeitsbericht des Vorstands

Der Vorsitzende verweist auf die bereits abgegeben Tätigkeitsberichte. Die Anwesenden verweisen auf das Wiki. Tobias König steht für Nachfragen zur Verfügung.

Der Kreisschatzmeister hat keinen Tätigkeitsbericht abgegeben.

• Vorsitzender Michael Hensel (zeitnah geführtes Logbuch im Wiki)
• stelllv. Vorsitzender Arthur K. - Tätigkeitsbericht
• Beisitzer Tobias König - Tätigkeitsbericht
• Beisitzer Tobias Kriesel - Tätigkeitsbericht
• Kreisschatzmeister Christian Nowack - folgt

Sitzung wird für 5 Minuten unterbrochen.

Bericht der Rechnungsprüfer

• Es liegen keine Dokumente vor.
• Kassierer (Schatzmeister) ist nicht anwesend.
• Es wird eine Entlastung des Schatzmeisters nicht empfohlen.
• Die übrigen Vorstandsmitglieder können laut Empfehlung entlastet werden.
• Der Vorstand soll einzeln entlastet werden.

Entlastung des Vorstands

Michael Hensel wird einstimmig entlastet.
Arthur Kaiser wird einstimmig entlastet.
Tobias König wird einstimmig entlastet.
Tobias Kriesel wird einstimmig entlastet.
Christian Nowack wird einstimmig nicht entlastet.

Es wurden jeweils 9 Stimmen abgegeben.

Satzungs- und Programmänderungsanträge

Programmänderungsanträge sind nicht vorliegend.

Es liegen mehrere Satzungsänderungsanträge vor:

BRB 2010.1

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/KPT/Antr%C3%A4ge/2010.1

6 Stimmen dafür. 0 Stimmen dagegen. 2 Enthaltungen.

Die nötige 2/3-Mehrheit ist erreicht. Der Antrag wurde geändert angenommen. (Rechtschreibfehler korrigiert) Die Satzung wird geändert.

BRB 2010.2

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/KPT/Antr%C3%A4ge/2010.2

Es gibt lebhafte Diskussionen über die Formulierung des Entwurfs.

Der Antragssteller schlägt zwei Änderungsvarianten vor.

1. "Wenn weniger als 3 Vorstandsmitglieder verbleiben."
2. "1+" wird ersetzt durch "die".

"Der Kreisvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn weniger als 3 Vorstandsmitglieder verbleiben oder wenn die Ämter des/r Vorsitzenden oder des/r KassiererIn unbesetzt sind. In diesem Fall ist unmittelbar durch den Landesvorstand ein außerordentlicher Kreisparteitag einzuberufen. Bis zur Wahl eines neuen Kreisvorstandes bestellt der Landesvorstand unmittelbar einen kommissarischen Kreisvorstand. "

9 Stimmen dafür. 0 Stimmen dagegen. 0 Enthaltungen.

Die nötige 2/3-Mehrheit ist erreicht. Der Antrag wurde geändert angenommen. Die Satzung wird geändert.

BRB 2010.3

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/KPT/Antr%C3%A4ge/2010.3

• Die Einladungs-/Eingangsfristen werden halbiert
• Die Tagesordnung muss nun spätestens 3 Tage (vorher 5) im voraus bekanntgegeben werden

9 Stimmen dafür. 0 Stimmen dagegen. 0 Enthaltungen.

Die nötige 2/3-Mehrheit ist erreicht. Der Antrag wurde angenommen. Die Satzung wird geändert.

BRB 2010.4

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/KPT/Antr%C3%A4ge/2010.4

• 9 Stimmen dafür.
• 0 Stimmen dagegen.
• 0 Enthaltungen.

Die nötige 2/3-Mehrheit ist erreicht. Der Antrag wurde angenommen. Die Satzung wird geändert.

BRB 2010.5

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/KPT/Antr%C3%A4ge/2010.5

Letzter Satz wurde geändert.

Änderungen der Kreissatzung können nur von einem Kreisparteitag mit einer Zweidrittelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden. Dabei werden Enthaltungen nicht gezählt. Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Kreisparteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens Zweidrittel der Mitglieder sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären und diesen/r Änderung/en schriftlich zustimmen.

• 8 Stimmen dafür.
• 0 Stimmen dagegen.
• 1 Enthaltungen.

Die nötige 2/3-Mehrheit ist erreicht. Der Antrag wurde geändert angenommen. Die Satzung wird geändert.

BRB 2010.6

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/KPT/Antr%C3%A4ge/2010.6

Änderung: " Der/die KassiererIn und der/die Vorsitzende sind gegenüber Kreditinstituten einzelvertretungsberechtigt. Sie können gemeinsam weiteren Mitgliedern des Vorstandes Bankvollmacht erteilen. Die Entziehung der Bankvollmacht kann jederzeit auf Beschluss des Kreisvorstands erfolgen, wenn sie begründet ist. Erteilung und/oder Entziehung der Bankvollmacht sind spätestens bei der folgenden Kreisvorstandssitzung beziehungsweise beim folgenden Kreisparteitag, welches Ereignis auch immer früher eintritt, dokumentationspflichtig."

• 9 Stimmen dafür.
• 0 Stimmen dagegen.
• 0 Enthaltungen.

Die nötige 2/3-Mehrheit ist erreicht. Der Antrag wurde geändert angenommen. Die Satzung wird geändert.

BRB 2010.7

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/KPT/Antr%C3%A4ge/2010.7

Änderung: "Die Auflösung kann nur mit Zweidrittelmehrheit der stimmberechtigten Mitglieder des Kreisverbands auf einem Kreisparteitag beantragt werden und ist der Gesamtheit der Mitglieder zur Urabstimmung vorzulegen. Bei einer Auflösung fällt das Vermögen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel dem Landesverband Brandenburg zu."

• 9 Stimmen dafür.
• 0 Stimmen dagegen.
• 0 Enthaltungen.

Die nötige 2/3-Mehrheit ist erreicht. Der Antrag wurde geändert angenommen. Die Satzung wird geändert.

10 Minuten Pause

BRB 2010.8

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB/KPT/Antr%C3%A4ge/2010.8

Ergänzung Satz 2: "Stimmberechtigt sind alle stimmberechtigten Mitglieder des Kreisverbandes."

Änderung Absatz 2 Punkt 1"wenn ein Zehntel, jedoch mindestens 5 stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes oder"

Satz 2 Absatz 4: "Die Urabstimmung ist gültig, wenn sich mindestens 50% der Stimmberechtigten des Kreisverbandes beteiligt haben."

• 9 Stimmen dafür.
• 0 Stimmen dagegen.
• 0 Enthaltungen.

Die nötige 2/3-Mehrheit ist erreicht. Der Antrag wurde geändert angenommen. Die Satzung wird geändert.

Wahl des Kreisvorstandes

Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden

• Michael Hensel wurde vorgeschlagen und kandidiert.

• Michael möchte die Kreistreffen auf einen 2 wöchigen Rhythmus ändern, um Zeit für Ausschusssitzungen und andere kommunale Beteilung zu gewinnen
• Beispielsweise soll der letzte Mittwoch des Monats frei gehalten werden für die Stadtverordnetenversammlung
• Weiterhin sollte die Oberbürgermeisterwahl vorbereitet werden

• Es soll ein geeigneter eigener Kandidat gefunden werden oder ein anderer unterstützt werden. sofern er dem Profil der Piraten entspricht

• Nachfrage wie es mit der Zeit des Vorsitzendes aussieht, er beschreibt vieviel Zeit zur Verfügung steht

Wahl des Vorsitzenden:

• Es wird der graue Wahlzettel genutzt.
• Kreuz bei 1 bedeutet Zustimmung.
• Kreuz bei 2 bedeutet Ablehnung.
• Kein Kreuz oder zwei Kreuze sind ungültig.

Abstimmung:

• Michael Hensel
  • 9 gültige Stimmen dafür.
  • 0 Stimmen dagegen.
  • 0 Enthaltungen.

Michael nimmt die Wahl an.

Kandidaten für das Amt des Stellvertreters

• Christoph Brückmann wurde vorgeschlagen und kandidiert.

Christoph wird gefragt, wie viel Zeit er hätte.
Bis Ende Februar wird er ebenso viel Zeit haben, wie bisher.

Christoph kennt sich leider bisher kaum mit Kommunalpolitik in Brandenburg aus. Er kommuniziert daher viel mit Sven, welcher an vielen Stadtverordnetenversammlungen teilnimmt.

Wahl des Stellvertreters:

• Es wird der gelbe Wahlzettel genutzt.
• Kreuz bei 1 bedeutet Zustimmung.
• Kreuz bei 2 bedeutet Ablehnung.
• Kein Kreuz oder zwei Kreuze sind ungültig.

Abstimmung:

• Christoph Brückmann:
  • 9 gültige Stimmen dafür.
  • 0 Stimmen dagegen.
  • 0 Enthaltungen.

Christoph nimmt die Wahl an.

Kandidaten für das Amt des Kassierers

• Tobias König wurde vorgeschlagen und kandidiert.

Er stellt sich vor. Er ist als Verwaltungsfachangestellter in der Buchhaltung beschäftigt und will als Kassierer künftig transparenter arbeiten und Zahlen regelmäßiger veröffentlichen.

Tobias möchte künftig noch aktiver sein. Er war teilweise durch seine Berufsausbildung zeitlich eingeschränkt. Diese ist aber nun beendet.

Wahl des Kreiskassierers:

• Es wird der blaue Wahlzettel genutzt.
• Kreuz bei 1 bedeutet Zustimmung.
• Kreuz bei 2 bedeutet Ablehnung.
• Kein Kreuz oder zwei Kreuze sind ungültig.

Abstimmung:

• Tobias König
  • 9 gültige Stimmen dafür.
  • 0 Stimmen dagegen.
  • 0 Enthaltungen.

Tobias nimmt die Wahl an.

Kandidaten für das Amt des Beisitzers

Lutz Hohle wird vorgeschlagen. Er stellt sich zur Verfügung, damit das Amt, wie in der Satzung vorgeschrieben, vergeben wird. Er betont, dass er voraussichtlich inaktiv sein wird. Auf Vorstandssitzungen wird er aber, wenn möglich, anwesend sein.

Wahl des Beisitzers:

• Es wird der grüne Wahlzettel genutzt.
• Kreuz bei 1 bedeutet Zustimmung.
• Kreuz bei 2 bedeutet Ablehnung.
• Kein Kreuz oder zwei Kreuze sind ungültig.

Abstimmung:

• Lutz Hohle
  • 9 gültige Stimmen dafür.
  • 0 Stimmen dagegen.
  • 0 Enthaltungen.

Kandidaten für das Amt des Basisvertreters

Christina wird mehrfach vorgeschlagen. Sie lehnt ab. Tobias Kriesel stellt sich formal zur Verfügung, um das festgeschriebene Amt zu besetzen. Er wird morgen zurücktreten, da er morgen nach Berlin wechselt.

Wahl des Basisvertreters:

• Es wird der weiße Wahlzettel genutzt.
• Kreuz bei 1 bedeutet Zustimmung.
• Kreuz bei 2 bedeutet Ablehnung.
• Kein Kreuz oder zwei Kreuze sind ungültig.

Abstimmung:

• Tobias Kriesel
  • 8 gültige Stimmen dafür.
  • 1 gültige Stimmen dagegen.
  • 0 Enthaltungen.

Tobias nimmt die Wahl an.

Anträge

• Entfällt
• Es sind keine Anträge eingegangen

Verschiedenes

• Der Vorsitzende sagt einige abschließende Worte
• Der Wahlleiter appelliert an künftig bessere Umgangsformen auf allen Medien und im Umgang miteinander.
• Der Versammlungsleiter schließt sich dem an und hofft, dass alles, was aufgearbeitet werden muss, auch noch korrekt aufgearbeitet werden kann.

Schließung der Versammlung

Sitzung wird um 22:42 Uhr durch den Versammlungsleiter geschlossen.