AG TDBD/Treffen/2011-02-08: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 8. Februar 2011, 22:05 Uhr

Sitzung am 08.02.2011
Zeit: 20.00 Uhr
Ort: Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

Teilnehmer

Beginn: 20:42 Uhr durch Heiko.

Tagesordnung

Protokoll: alle

Anfragen zu verschiedenen Themen

Polizeistrukturreform

Sachstand:

Antrag zum LPT zu Stellungnahme Polizeistrukturreform (Positionspapier oder Wahlprogramm eingereicht.
Der Antrag wurde als Positionspapier vom LPT beschlossen.

PP01

zusammentragen von Informationen

wieviele Beamte sind in den Orten/Gemeinde und wieviele Überstunden sind bisher angefallen
wieviele Anzeigen sind eingegangen und wie hoch ist die Aufklärungsrate

mit Statistik der vergangenen Jahre

Ausarbeitung Anfragentext
Arbeitspad

bisher nicht weiter drum gekümmert --> private Gründe

Hinweis: Wenn jemand eine Veranstaltung heraussucht, würde ich mich opfern, um die Piraten-BB-Position zu vertreten (Bastian).

Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten

Sachstand:

Antrag Positionspapier "Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten"

vom LPT BB 2011.1 so beschlossen.

PP06

Antrag Positionspapier

Zufallsnummern sind eher unsinning.

Zitat. "Autos haben auch kein Zufallsnummerschild. Jeden Tag ein neues"

jedes Jahr eine neue Nummer pro Einsatzbeamter auf Landesebene --> zum Eigenschutz der Beamten.

Nummer wird in der Dienstakte vermerkt
Die Kennzeichnungspflicht muss auch für Polizeikräfte aus anderen Bundesländern gelten, wenn sie in Brandenburg eingesetzt werden - ebenso für die Bundespolizei und die uniformierten Zollbediensteten.

Whistleblower-Network

Status: unverändert

Verbunddatei "Gewalttäter Sport

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Verbunddatei_Gewalttaeter_Sport

Der Antrag wurde als Positionspapier vom LPT beschlossen.

wird als Antrag an den nächsten BPT eingereicht (wie gewünscht im Antrag)

Kandidatenvorstellung LaVo

Anregung, den Fragebogen für den Wahlparteitag im August 2011 zu verfeinern.

Vorschlag - Erstellung eines Positionspapier gegen Extremismus

Thema ist beim letzten Dicken Engel aufgekommen.

Soll dazu ein Antrag zum LPT eingereicht werden?

Meinung: Extremismus jedweglicher Art wird abgelehnt
Extremismus zerstört nur

alte PM des Bundes

http://web.piratenpartei.de/100123-Mitteilung-aus-aktuellem-Anlass

nicht nur der Extremismus der Rechten sondern jeglicher Extremismus wird entschieden abgelehnt.

Vorschlag für Positionspapier "Ablehnung von Extremismus"

Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland wendet sich entschieden gegen Extremismus in all seinen Spielarten wie Linksextremismus, Rechtssextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus und Islamismus. Diese stehen den grundlegenden Werten der Piraten konträr gegenüber. Dies gilt auch für alle Formen der Gewalt.

Begründung: Der LV Brandenburg sollte eine klare Aussage zu diesem Thema treffen.

Entwurf ins Wiki eingestellt wurde aber aus Zeitgründen nicht eingereicht.

eventuell PM von PrÖA ausarbeiten lassen, die dann auf dem Landes- und Bundes-Blog veröffentlicht wird

Onlinediskussion im Landesverband

Die Organisation wird von der EventCrew übernommen. Terminfindung läuft.

Vorschlag: Mehr Demokratie e.V. - "Mehr Demokratie wagen"

Kontakt + Beteiligung/Unterstützer des Mehr Demokratie e.V.
gedeckt durch LPT 2011.1 Beschluss GP 05 - Modul 02 - sprich befindet sich im Grundsatzprogramm
http://bb.mehr-demokratie.de/aufruf-brandenburg.html

Pause bis 22.24Uhr

über 2/3 der Themen sind auch Grundsatzthemen im Landesverband
Vorschlag das sich der Landesverband dort mit einbringt

Hintergrundinformationen
Vorstand soll versuchen den Kontakt mit dem Verein herzustellen

nochmal auf den TOP nach der nächtsen LaVo-Sitzung

Verschiedenes

Antrag an den LaVo, wie der LaVo zum Bildungswerk der Piraten steht.

zurückgezogen

neuer Antrag wird von der entsprechenden Person rechtzeitig eingereicht

nächster Termin

nächste Mumble-Sitzung am 21.02.2011 um 21:00 Uhr

Ende der Sitzung: 23:05 Uhr

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 {{AG TDBD TopNavigation}}
+__NOTOC__
+Sitzung am 08.02.2011 <br>
+Zeit: 20.00 Uhr <br>
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+Beginn: 20:42 Uhr durch Heiko.
+==Tagesordnung ==
+* Protokoll: alle
+===Anfragen zu verschiedenen Themen===
+====Polizeistrukturreform====
+*Sachstand:
+:* Antrag zum LPT zu Stellungnahme Polizeistrukturreform (Positionspapier oder Wahlprogramm eingereicht.
+:* '''Der Antrag wurde als Positionspapier vom LPT beschlossen.'''
+:: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2011.1/Ergebnisse PP01]
+:* zusammentragen von Informationen
+::* wieviele Beamte sind in den Orten/Gemeinde und wieviele Überstunden sind bisher angefallen
+::* wieviele Anzeigen sind eingegangen und wie hoch ist die Aufklärungsrate
+:::* mit Statistik der vergangenen Jahre
+:* Ausarbeitung Anfragentext
+:* [http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Polizeistrukturreform Arbeitspad]
+* bisher nicht weiter drum gekümmert --> private Gründe
+Hinweis: Wenn jemand eine Veranstaltung heraussucht, würde ich mich opfern, um die Piraten-BB-Position zu vertreten (Bastian).
+====Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten====
+*Sachstand:
+:* Antrag Positionspapier "Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten"
+vom LPT BB 2011.1 so beschlossen.
+:: [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2011.1/Ergebnisse PP06]
+::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Eindeutige_Kennzeichnung_von_Polizisten Antrag Positionspapier]
+:: Zufallsnummern sind eher unsinning.
+::: Zitat. "Autos haben auch kein Zufallsnummerschild. Jeden Tag ein neues"
+:* jedes Jahr eine neue Nummer pro Einsatzbeamter auf Landesebene --> zum Eigenschutz der Beamten.
+::* Nummer wird in der Dienstakte vermerkt
+::*Die Kennzeichnungspflicht muss auch für Polizeikräfte aus anderen Bundesländern  gelten, wenn sie in Brandenburg eingesetzt werden - ebenso für die Bundespolizei und die uniformierten Zollbediensteten.
+===Whistleblower-Network===
+:* Status: unverändert
+=== Verbunddatei "Gewalttäter Sport ===
+* http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Verbunddatei_Gewalttaeter_Sport
+:* '''Der Antrag wurde als Positionspapier vom LPT beschlossen.'''
+::* wird als Antrag an den nächsten BPT eingereicht (wie gewünscht im Antrag)
+===Kandidatenvorstellung LaVo===
+*Anregung, den Fragebogen für den Wahlparteitag im August 2011 zu verfeinern.
+=== Vorschlag - Erstellung eines Positionspapier gegen Extremismus ===
+Thema ist beim letzten Dicken Engel aufgekommen.
+* Soll dazu ein Antrag zum LPT eingereicht werden?
+:* Meinung: Extremismus jedweglicher Art wird abgelehnt
+:* Extremismus zerstört nur
+* alte PM des Bundes
+:* http://web.piratenpartei.de/100123-Mitteilung-aus-aktuellem-Anlass
+::* nicht nur der Extremismus der Rechten sondern '''jeglicher Extremismus''' wird '''''entschieden''''' abgelehnt.
+{{OrangeBox2|1=Vorschlag für Positionspapier "Ablehnung von Extremismus"|2=
+Der  Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland wendet sich entschieden gegen Extremismus in all seinen Spielarten wie Linksextremismus, Rechtssextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus und Islamismus. Diese stehen den grundlegenden Werten der  Piraten konträr gegenüber. Dies gilt auch für alle Formen der Gewalt.
+'''Begründung:''' Der LV Brandenburg sollte eine klare Aussage zu diesem Thema treffen.
+}}
+* [[Antragsfabrik/Ablehnung_von_Extremismus|Entwurf ins Wiki eingestellt]] wurde aber aus Zeitgründen nicht eingereicht.
+* eventuell PM von PrÖA ausarbeiten lassen, die dann auf dem Landes- und Bundes-Blog veröffentlicht wird
+:* Onlinediskussion im Landesverband
+:*Die Organisation wird von der EventCrew übernommen. Terminfindung läuft.
+=== Vorschlag: Mehr Demokratie e.V. - "Mehr Demokratie wagen" ===
+* Kontakt + Beteiligung/Unterstützer des Mehr Demokratie e.V.
+* gedeckt durch LPT 2011.1 Beschluss GP 05 - Modul 02 - sprich befindet sich im Grundsatzprogramm
+*http://bb.mehr-demokratie.de/aufruf-brandenburg.html
+Pause bis 22.24Uhr
+* über 2/3 der Themen sind auch Grundsatzthemen im Landesverband
+* Vorschlag das sich der Landesverband dort mit einbringt
+:* [http://bb.mehr-demokratie.de/index.php?eID=tx_nawsecuredl&u=0&file=fileadmin/pdfarchiv/LV_Berlin-Bran/positionspapier_brandenburg.pdf&t=1297290355&hash=136afad870f3158c7ce7e6bfea178ddc Hintergrundinformationen]
+:* Vorstand soll versuchen den Kontakt mit dem Verein herzustellen
+* nochmal auf den TOP nach der nächtsen LaVo-Sitzung
+===Verschiedenes===
+*  Antrag an den LaVo, wie der LaVo zum Bildungswerk der Piraten steht.
+* zurückgezogen
+:* neuer Antrag wird von der entsprechenden Person rechtzeitig eingereicht
+===nächster Termin===
+* nächste Mumble-Sitzung am 21.02.2011 um 21:00 Uhr
+Ende der Sitzung: 23:05 Uhr
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