AG TDBD/Treffen/2011-02-08

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Sitzung am 08.02.2011
Zeit: 20.00 Uhr
Ort: Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

Teilnehmer

1. Heiko
2. uk
3. Bastian
4. FireFox
5. Sebastian Pochert

Beginn: 20:42 Uhr durch Heiko.

Tagesordnung

• Protokoll: alle

Anfragen zu verschiedenen Themen

Polizeistrukturreform

• Sachstand:

• Antrag zum LPT zu Stellungnahme Polizeistrukturreform (Positionspapier oder Wahlprogramm eingereicht.
• Der Antrag wurde als Positionspapier vom LPT beschlossen.

PP01

• zusammentragen von Informationen

• wieviele Beamte sind in den Orten/Gemeinde und wieviele Überstunden sind bisher angefallen
• wieviele Anzeigen sind eingegangen und wie hoch ist die Aufklärungsrate

• mit Statistik der vergangenen Jahre

• Ausarbeitung Anfragentext
• Arbeitspad

• bisher nicht weiter drum gekümmert --> private Gründe

Hinweis: Wenn jemand eine Veranstaltung heraussucht, würde ich mich opfern, um die Piraten-BB-Position zu vertreten (Bastian).

Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten

• Sachstand:

• Antrag Positionspapier "Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten"

vom LPT BB 2011.1 so beschlossen.

PP06

• Antrag Positionspapier

Zufallsnummern sind eher unsinning.

Zitat. "Autos haben auch kein Zufallsnummerschild. Jeden Tag ein neues"

• jedes Jahr eine neue Nummer pro Einsatzbeamter auf Landesebene --> zum Eigenschutz der Beamten.

• Nummer wird in der Dienstakte vermerkt
• Die Kennzeichnungspflicht muss auch für Polizeikräfte aus anderen Bundesländern gelten, wenn sie in Brandenburg eingesetzt werden - ebenso für die Bundespolizei und die uniformierten Zollbediensteten.

Whistleblower-Network

• Status: unverändert

Verbunddatei "Gewalttäter Sport

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Verbunddatei_Gewalttaeter_Sport

• Der Antrag wurde als Positionspapier vom LPT beschlossen.

• wird als Antrag an den nächsten BPT eingereicht (wie gewünscht im Antrag)

Kandidatenvorstellung LaVo

• Anregung, den Fragebogen für den Wahlparteitag im August 2011 zu verfeinern.

Vorschlag - Erstellung eines Positionspapier gegen Extremismus

Thema ist beim letzten Dicken Engel aufgekommen.

• Soll dazu ein Antrag zum LPT eingereicht werden?

• Meinung: Extremismus jedweglicher Art wird abgelehnt
• Extremismus zerstört nur

• alte PM des Bundes

• http://web.piratenpartei.de/100123-Mitteilung-aus-aktuellem-Anlass

• nicht nur der Extremismus der Rechten sondern jeglicher Extremismus wird entschieden abgelehnt.

Vorschlag für Positionspapier "Ablehnung von Extremismus"

Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland wendet sich entschieden gegen Extremismus in all seinen Spielarten wie Linksextremismus, Rechtssextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus und Islamismus. Diese stehen den grundlegenden Werten der Piraten konträr gegenüber. Dies gilt auch für alle Formen der Gewalt.

Begründung: Der LV Brandenburg sollte eine klare Aussage zu diesem Thema treffen.

• Entwurf ins Wiki eingestellt wurde aber aus Zeitgründen nicht eingereicht.

• eventuell PM von PrÖA ausarbeiten lassen, die dann auf dem Landes- und Bundes-Blog veröffentlicht wird

• Onlinediskussion im Landesverband

• Die Organisation wird von der EventCrew übernommen. Terminfindung läuft.

Vorschlag: Mehr Demokratie e.V. - "Mehr Demokratie wagen"

• Kontakt + Beteiligung/Unterstützer des Mehr Demokratie e.V.
• gedeckt durch LPT 2011.1 Beschluss GP 05 - Modul 02 - sprich befindet sich im Grundsatzprogramm
• http://bb.mehr-demokratie.de/aufruf-brandenburg.html

Pause bis 22.24Uhr

• über 2/3 der Themen sind auch Grundsatzthemen im Landesverband
• Vorschlag das sich der Landesverband dort mit einbringt

• Hintergrundinformationen
• Vorstand soll versuchen den Kontakt mit dem Verein herzustellen

• nochmal auf den TOP nach der nächtsen LaVo-Sitzung

Verschiedenes

• Antrag an den LaVo, wie der LaVo zum Bildungswerk der Piraten steht.

• zurückgezogen

• neuer Antrag wird von der entsprechenden Person rechtzeitig eingereicht

nächster Termin

• nächste Mumble-Sitzung am 21.02.2011 um 21:00 Uhr

Ende der Sitzung: 23:05 Uhr