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Aktuelle Version vom 2. August 2025, 15:54 Uhr
Thema: SO 0061
Name: Andreas Schramm
Status: beantwortet
Frage
1. Das Mitglied des Landesvorstandes Sebastian K. will mit seinem Antrag SAPO/SO/0061 vom 25. Juli 2025 die Durchsetzung des Code of Conduct durch den Vorstand des LV Brandenburg erreichen.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0061
2.
Hierzu nun meine Fragen:
a. Gilt der Code of Conduct auch für Mitglieder des Landesvorstandes ?
b. Fallen nachfolgende Äußerungen des Landesvorsitzenden Sebastian K. unter den Code of Conduct:
Äußerung vom 08.07.2025
"Es scheint einen 2. Leser meines Pirat-Privat-Blogs zu geben, der daraufhin einen seiner so sinnvollen Anfragen an den #LaVoBB formuliert hat.
Ich finde ja auch, dass dieser Art. 5 GG nicht einfach zu verstehen ist, insbesondere für Nichtjuristen. Dagegen hilft nur Bildung, Bildung und nachmals Bildung. Da gibt es eine fatale Lücke im Bemühen um Medienkompetent in der Piratenpartei Deutschland.
Ich hätte diese Anfrage unkommentiert so stehen lassen, denn sie sprüht vor so viel Intelligenz, dass sie sich der geneigte Leser selbst beantworten kann. Aber dann brach bei einem LaVo-Mitglied diese blöde Unart wieder durch, Anträgen und Anfragen gleich zu behandeln und zu beantworten. Daran müssen wir noch arbeiten."
Äußerung vom 10.07.2025
"BB-OTRS Und was findet man: Neue ABM aus dem RV West – man kann nur noch den Kopf schütteln.
Vielen Dank für die Einstellung der Fragen im wiki und deren Beantwortung.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schramm
Anmerkung
Die Anfrage ging per E-Mail am 27.07.2025 im OTRS Ticket #1084191 ein und wurde ins Wiki übertragen.
Antwort des Landesvorstandes
Sehr geehrter Herr Schramm,
es steht jedem Mitglied frei, Anfragen und Anträge an den Landesvorstand oder an den Landesparteitag zu stellen. Anträge an den Landesparteitag werden vom Landesvorstand nicht kommentiert, sondern auf Landesparteitagen behandelt.
Vermutlich ist Ihnen in dem hier zitierten Blogbeitrag entgangen, dass er ironisch gemeint ist.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Krone Landesvorsitzender