Eberswalde/Stadtverordnetenversammlung/2011-11-24

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• Original TO der STVV vom 27.10.2011

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Beginn um 18.02 Uhr

• 30 Abgeordnete und Bürgermeister

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

• festgestellt

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.10.2011

• so angenommen

Feststellung der Tagesordnung

• Antrag für Freie Schulen

• Abstimmung ob auf TO
• so angenommen

• mit Änderung so angenommen

Informationen der Vorsitzenden

• 2 Abgeordnete legen ihr Amt zum 31.12.2011 nieder

• Nachrücker wurden angeschrieben

• Beantwortung unbeantworteter Fragen der letzten Sitzung
• Planfestellungsverfahren von B167n geht bis zum 17.02.2012

Einwohnerfragestunde

• Neuer Blumenplatz hat seit 1952 den Namen Jahnplatz

• Beschluss der STVV 02.1952

• Anmerkung zum neuen Stadtförster für Eberswalde
• Kritik am Lärmschutzkonzept für B167n

• Einspeisevergütung für Solar sinken zum Januar 2012
• Vermutung von Steuerverschwendung

Tätigkeitsbericht des Projektstabes Beschäftigungsförderung

• geprägt von finanziellen Einbußen
• gleiche Leistung mit Hälfte der Leistungserbringer
• Leistung für Kitas und Schulen wurden auf Forderung des JC zurückgefahren worden
• von 100 auf 150 Personen Aufgestockt worden
• Bundesprogramm Komm-Kombi läuft zum 12/2012 aus
• Entwicklung Teilnehmerzahl

• 24 Komm-Kombi
• seit 01.16. 100 MA
• 4 Stellen unbefristet
• 1 Stelle Dipl.Forstwirt. Stadtforst
• 6 Stellen befr.

• Bürgerarbeit wurde nicht bewilligt

• Kontigent erschöpft

• Mittel Bundesweit wurden halbiert

• von 20Mio auf 14Mio gekürzt für Landkreis Barnim

• Ausblick 2012

• Fortsetzung best. Projekte
• Einrichtung Bundesfreiwilligendienst
• Inanspruchnahme sonstiger Programme
• Unterstützung Familiengarten
• Unterhaltung Treidelwege
• Veranstalltungsservice (Weihnachtsmarkt)
• Unterstützung Stadtforst
• Statdtteilpflege

• Allgemeine Kritik an der Arbeitsmarktpolitik
• MA für den Jugendclub fällt ab 2012 weg

Tätigkeitsbericht des Sanierungsbeirates der Stadt Eberswalde

• Bericht von Prof. Dr. Peters
• kurzer Rückblick von 2010 bis 2011
• Grundgedanke die Stadt näher ans Wasser zu bringen

• Hoffnung auf mehr Wassertourismus
• Werbung ja aber Koordiniert
• Verkehrsentwicklung in der Stadt

• BV Friedrich-Ebert Strasse
• Wanderweg Schwärzeweg
• Brauereigelände
• Eisengieserei
• Strassenraumgestalltung
• Verkehrskonzept (Fahrradkonzept)

• Sanierung im Villenviertel

• Diplomarbeit von Anika Mischke (Uni Dresden)

• stellte sich der Fragerunde in der Stadt

• Eigenkritik: Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit
• Vorschlag zu Verbesserung: sich früher in die BV einzubringen

• Planung kann nur im Dialog reifen. -> Baudezernentin Frau Fellner

Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde

• noch ein rel. junges Gremium

• bisher 3 Sitzungen im Jahr 2011

• will den Kontakt zwischen Kultur und Politik verstärken
• mom. wenig Beratungsbedarf signalisiert

• wünscht sich mehr Beratungsbedarf

Informationen aus der Stadtverwaltung

• nimmt Kritik der Beiräte mit
• Walzwerk

• 10 Lehrlinge(3.Lehrjahr) können ihre Prüfungen machen
• 24 Lehrlinge(1. und 2. Lehrjahr) sollen schnellstmöglich anderweitig untergebracht werden

• Optic Ortel hat Aubildungspreis des Landes gewonnen
• Wirtschaftsminister Christoffers stellte Landeswirtschaftsprogramm vor
• CoffeirCosmetik bekommt KMU Preis für Ausbildungsakademie
• Sprachstandsförderung noch Mangelhaft
• Barnim und Uckermark nehmen in dem Bildungsatlas der Bertelsmannstiftung die letzten Plätze ein
• "Für Frauen E.V:" wird 20 Jahre alt
• Präventionspreis des Landes Brandenburg erhalten

• Azubis der Bahn haben ein Filmteam gegründet
• haben Preis für Fremdenfreundlichkeit bekommen
• Film soll demnächst auch auf Berliner Bahnhöfen laufen

• IM hat Aussage getroffen das mehr Polizei auf die Strasse kommen
• Vizepräsident des Deutschen Bundestages war in Ebw

• Ansprache der Alt-Schuldenhilfe

• Hinweis auf Neujahrsempfang am 14.01.2012 auf dem Gelände RAW
• Unterbringung eines Obdachlosen wurde gefunden -> keine Zwangsunterbringung!
• Hinweis auf Fraktionsstärke nach Urteil des Landesverfassungsgerichts

• Fraktion besteht aus 2 Mitgliedern
• Änderungen müssen in die Hauptsatzung aufgenommen werden

• Ausildung findet am Bedarf fest

• mom ersteinmal Situation beobachten

Informationsvorlagen

• keine

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

• ein Vertragspartner des Vertrages der B167n scheint zu signalisieren aus dem Vertrag auszusteigen
• Entsetzen zum Bildungsatlasses

• LK der sich Bildung auf die Fahnen geschrieben hat

• ToDo der "Schandflecke" an der B176alt

• wie sieht der weiter Weg aus
• Planungen dazu fortgeschritten

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

• keine

Genehmigung von Eilentscheidungen

• keine

Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde

• 5 Personen sollen abberufen werden

• KJP hatte in einer Versammlung einstimmmig beschieden

• so angenommen

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Änderung der Hauptsatzung

• zurückgestellt

Haushaltssatzung 2012 - 1. Lesung

• keine Wortmeldung

Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Eberswalde

• so angenommen

Bebauungsplan Nr. 313 "Oderberger Straße" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens

• so angenommen

Wiedereröffnung des Interessenbekundungsverfahrens nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz

• zurückgezogen

Schaffung von gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen zur Teilnahme der TWE am Interessenbekundungsverfahren nach § 46 EnWG für Eberswalde und Spechthausen

• zurückgezogen

Auflegung eines Programms zur Umrüstung der Fernwärmeversorgung

• zurückgestellt und in die Ausschüsse verwiesen

Kündigung Vertrag über tätige Mithilfe mit der Landesforstanstalt sowie Geschäftsbesorgungsvertrag über jagdrechtliche Aufgaben im Eigenjagdbezirk der Stadt Eberswalde

• so angenommen

= Namensgebung "Neuer Blumenplatz"

• so angenommen

Annahme einer Spende für eine Medieninstallation

• so angenommen

Neubesetzung der Schiedsstellen

• so angommen

Gleichbehandlung "Freier Schulen"

• Kürzungen der Freien Schulen von bis zu 30%
• Signalsetzung an die Landesregierung nicht bei der Bildung zu sparen
• mit Änderung so zugestimmt