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Inhaltsverzeichnis
Hauptversammlung des Regionalverbandes am 06.01.2018
Datum und Veranstaltungsort
- Datum: Samstag, 6. Januar 2017, 10:00-18:00 Uhr (Veranstaltungsbeginn: ca. 10:30)
- Ort: Wird noch bekanntgegeben
- Anfahrt: folgt
Einladung
Liebe Piraten,
der kommissarische Vorstand des Regionalverbandes Barnim-Uckermark lädt Euch recht herzlich zur jährlichen Hauptversammlung unseres Regionalverbandesverbandes ein. Diese wird am Samstag, den 6. Januar 2018 im Konferenzraum der MBS-Arena (T.U.R.M. Erlebniscity, André-Pican-Str. 42, 16515 Oranienburg OpenStreetMap) stattfinden. Der Veranstaltungsort steht uns von 10 Uhr bis ca. 18 Uhr zur Verfügung. Der Beginn der Veranstaltung ist für ca. 10:30 Uhr geplant. Über eine rege Teilnahme (auch von Nicht-Mitgliedern oder Piraten aus anderen Gliederungen) würden wir uns sehr freuen. Die vorläufige Tagesordnung findet Ihr anbei. Ein wesentlicher Punkt der Hauptversammlung soll die Vorbereitung der geplanten Fusion der Gleiderungen Oberhavel, Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark zu einem neuen Regionalverband Nordbrandenburg einnehmen. Aus diesem Grund werden wir die Veranstaltung gemeinsam mit den beiden anderen Kreis-/Regionalverbänden abhalten und je nach Bedarf zwischen den einzelnen Veranstaltungen wechseln. Außerdem wird turnusmäßig ein neuer Regionalvorstand gewählt.
Herzliche Grüße,
Euer kommissarischer Vorstand
Vorläufige Tagesordnung
- TOP 0. Akkreditierung
- TOP 1. Eröffnung und Begrüßung
- TOP 2. Wahl der Versammlungsleitung
- TOP 3. Wahl der Protokollführung
- TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung
- TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen
- TOP 8. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming
- TOP 9. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
- TOP 10. Wahl des Wahlleitung und der WahlhelferInnen
- TOP 11. Wahl der Rechnungsprüfer (n. §9 (5) PartG)
- TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände
- TOP 13. Bericht der Kassenprüfer
- TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer
- TOP 15. Entlastung des Vorstandes
- TOP 16. Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes (gem. §11 (1) der Satzung)
- TOP 17. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
- TOP 18. Beschluss zum Schiedsgericht (gem. §5 (2) der Satzung)
- TOP 19. ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
- TOP 20. ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
- TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
- TOP 23. Diskussion: Organisation der Piraten in Nordbrandenburg
- TOP 24. Diskussion des BPT-Antrags SO007 („Grundsatzfragen ein für alle Mal klären“)
- TOP 25. Sonstiges
- TOP 26. Schließung der Versammlung
Dokumente
- Satzung: Barnim-Uckermark/Dokumente/Satzung
- Geschäftsordnung: Vorschlag: Bisherige GO)
Tätigkeitsberichte des komissarischen Vorstands
- folgt
Kandidaturen
Kandidaturen für Versammlungsämter
Versammlungsleiter
- Kandidaturen:
- ?
- Vorschläge:
- ?
Protokollführer
- Kandidaturen:
- ?
- Vorschläge:
- ?
Wahlleiter
- Kandidaturen:
- ?
- Vorschläge:
- ?
Wahlhelfer
- Kandidaturen:
- ?
- Vorschläge:
- ?
Rechnungsprüfer
- Kandidaturen:
- ?
- Vorschläge:
- ?
Kandidaturen für den Vorstand
1. Vorsitzender
- Kandidaturen:
- ?
- Vorschläge:
- ?
2. Vorsitzender
- Kandidaturen:
- ?
- Vorschläge:
- ?
Schatzmeister
- Kandidaturen:
- ?
- Vorschläge:
- ?
Beisitzer
- Kandidaturen:
- ?
- Vorschläge:
- ?
Anträge
- Die Frist zur Einreichung von Anträgen beträgt gemäß §9 Abs. 1 Satz 1 der Satzung des Regionalverbandes vier Woche vor Tagungsbeginn. Anträge können daher bis zum 08.12.2017 eingereicht werden. Später eingegange sonstige Anträge (die keine Änderungen an der Satzung oder dem Programm vornehmen) können nur mit Zustimmung der Hauptversammlung behandelt werden. Änderungen an fristgerecht eingegangen Anträgen sind jederzeit möglich, sofern die grundsätzliche Intention des zu ändernden Antrags nicht verändert werden.
- Die Einreichung hat in Schriftform, durch Eintragung im Wiki, oder per E-Mail an den kommissarischen Vorstand (vorstand at piraten-ohv punkt de) zu erfolgen. Eingereichte Anträge werden vom Vorstand spätestens 5 Tage vor Tagungsbeginn hier im vollständigen Wortlaut veröffentlicht.
Satzungsänderungsanträge
| Titel: | [Titel hier] |
|---|---|
| Nummer: | SÄ-01 |
| Datum: | [Datum hier] |
| Antragsteller: | [Antragssteller hier] |
| Status: | ungeprüft |
| Antragstext: | [Antragstext hier] |
| Begründung: | [Begründung hier] |
Programmänderungsanträge
| Titel: | Neustart |
|---|---|
| Nummer: | WP-01 |
| Datum: | 16.11.2017 |
| Antragsteller: | Neythomas (Diskussion) |
| Status: | zugelassen |
| Antragstext: | Die Hauptversammlung möge beschließen:
Der Regionalverband eröffnet ein neues Wahlprogramm für die Kommunal- und Landtagswahlen 2019. Etwaige bisher bestehende Programme gelten damit als geschlossen. |
| Begründung: | Scheinbar existiert kein aktuelles Programm und selbst wenn es eines gäbe, wäre dies seit Jahren unverändert. Da sich der Regionalverband komplett neu organisiert, erscheint auch die Eröffnung eines (neuen) Programms sinnvoll. |
| Titel: | [Titel hier] |
|---|---|
| Nummer: | WP-02 |
| Datum: | [Datum hier] |
| Antragsteller: | [Antragssteller hier] |
| Status: | ungeprüft |
| Antragstext: | [Antragstext hier] |
| Begründung: | [Begründung hier] |
Sonstige Anträge
| Titel: | Vorbereitung auf die Gründung eines RV Nordbrandenburg |
|---|---|
| Nummer: | X-01 |
| Datum: | 16.11.2017 |
| Antragsteller: | Neythomas (Diskussion) |
| Status: | zugelassen |
| Antragstext: | Der Regionalparteitag möge beschließen: Der Regionalverband Barnim-Uckermark strebt zum nächstmöglichen Zeitpunkt den Beitritt zum Kreisverband Oberhavel an, mit dem Ziel einen gemeinsamen Regionalverband Nordbrandenburg zu gründen. Hierfür wird der (ggf. kommissarische) Vorstand des Regionalverbandes beauftragt, die hierfür notwendigen Anträge beim Landesparteitag zu stellen. |
| Begründung: | Für den anstehenden Kommunal- und Landtagswahlkampf benötigen wir handlungsfähige Strukturen. Bereits jetzt wird der Regionalverband kommissarisch vom KV Oberhavel verwaltet. Die Gründung eines gemeinsamen Regionalverbandes Nordbrandenburg wurde bereits auf mehreren Stammtischen besprochen und ist mit dem Landesvorstand abgesprochen. |
| Titel: | Ergänzung zu Antrag X-01: Zusammenschluss beschleunigen |
|---|---|
| Nummer: | X-02 |
| Datum: | 15.12.2017 |
| Antragsteller: | Neythomas (Diskussion) |
| Status: | zugelassen |
| Antragstext: | Die Hauptversammlung möge beschließen:
Im Falle der Annahme des Antrages X-01 zur Hauptversammlung 18.1 mit einer Mehrheit von mindestens 2/3 der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder, sowie einer Annahme des Antrages SA001 auf dem Landesparteitag 18.1 in den Alternativfassungen 1 oder 2 gilt die Zustimmung zum Antrag X-01 zugleich als Beschluss zur Verschmelzung des Regionalverbandes mit dem Kreisverband Oberhavel gemäß §5b der (dann geänderten) Landessatzung. |
| Begründung: | Zum Landesparteitag wurde ein Satzungsänderungsantrag eingereicht, der die Verschmelzung von Gliederungen neu regelt. Im Falle einer Annahme dieses Antrages in den Alternativfassungen 1 oder 2 wäre hierfür ein entsprechender Beschluss eines gemeinsamen Parteitages notwendig. Ein solcher gemeinsamer Parteitag wird gerade abgehalten. Da die Verschmelzung bereits mit Antrag X-01 angestrebt wird, ist eine Erweiterung des Antrages nur konsequent. |
| Titel: | [Titel hier] |
|---|---|
| Nummer: | X-03 |
| Datum: | [Datum hier] |
| Antragsteller: | [Antragssteller hier] |
| Status: | ungeprüft |
| Antragstext: | [Antragstext hier] |
| Begründung: | [Begründung hier] |
Protokoll und Videoaufzeichnung
- folgt
Presse
Ansprechpartner: Thomas Ney (vorstand at piraten-ohv punkt de)