Prignitz-Ruppin/Treffen/2013-06-30
- Ort: Luna Lounge Cocktailbar, Siechenstraße 14, 16816 Neuruppin
- Beginn: 14.00 Uhr
- Themen: Wahl des Vorstands, Bundestagswahlen, Regionalprogramm...
Teilnehmer: Michael Polte Barnabas Wittstock Peter Bethke Uwe Rößger
Gäste Patrick MAZ
1) Vorstellung Stand Plakatierung (Anfragen/Genehmigungen BTW) 2) Beschluss über den Antrag von Uwe, das Regionalprogramm in beantragter Form zubeschließen
Abstimmuing: 10% der zahlenden Mitglieder (20 Personen), = 2 Personen Anwesend: 4 akkreditierte stimmberechtigte Mitglieder Offene Abstimmung: 4 dafür, 0 dagegen, keine Enthaltungen Antrag angenommen
3) Wahl des Vorstands
Kassenbericht:
Inhaltsverzeichnis
- 1 Hauptversammlung 2013.1 des Regionalverbandes Prignitz-Ruppin
- 2 Teilnehmer
- 3 Protokoll Hauptversammlung RV Prignitz-Ruppin 2013.1
- 3.1 Akkreditierung
- 3.2 TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung
- 3.3 TOP 2 und 3 - Wahl des Tagespräsidiums
- 3.4 TOP 4 und 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Einladung
- 3.5 TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
- 3.6 TOP 7 und 8: Beschluss über die Zulassung von Gästen + Streaming/Aufzeichnung
- 3.7 TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung
- 3.8 TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
- 3.9 TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
- 3.10 TOP 12: Tätigkeitsbericht des Vorstands
- 3.11 TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
- 3.12 TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
- 3.13 TOP 15 - Entlastung des Vorstandes
- 3.14 TOP 16a - Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer
- 3.15 TOP 16 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
- 3.16 TOP 17 - Beschluss zum Schiedsgericht (SG)
- 3.17 TOP 17.1 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des SG und Ersatzrichter
- 3.18 TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
- 3.19 TOP 19 - Satzungsänderungsanträge (wenn vorhanden)
- 3.20 TOP 20 - Programmänderungsanträge (wenn vorhanden)
- 3.21 TOP 21 - Sonstige Anträge
- 3.22 TOP 22 - Sonstiges
- 3.23 TOP 23 - Schließen der Versammlung
Hauptversammlung 2013.1 des Regionalverbandes Prignitz-Ruppin
Einladung (Datum, Zeit, Ort, vorläufige Tagesordnung)
Einladung zur Hauptversammlung am 23.05.2013
Folgende Tagesordnung ist für diese Versammlung vorläufig:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung
TOP 02 - Wahl der Versammlungsleiter
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 15 - Entlastung des Vorstandes
TOP 16 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
TOP 17 - Beschluss zum Schiedsgericht (SG)
TOP 17.1 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des SG und Ersatzrichter
TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 19 - Satzungsänderungsanträge (wenn vorhanden)
TOP 20 - Programmänderungsanträge (wenn vorhanden)
TOP 21 - Sonstige Anträge
TOP 22 - Sonstiges
TOP 23 - Schließen der Versammlung
Telefax (0331) 6475 8964
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Anträge und Beschlussvorlagen
Kandidaten...
...für Parteitagsämter
Versammlungsleiter
Protokollführer
Wahlleiter
Wahlhelfer
- Peter Bethke
Rechnungsprüfer
...für Vorstandsämter
1. Vorsitzender
2. Vorsitzender
Kassenwart
Barnabas Wittstock
Beisitzer
...für Kassenprüfer
Tätigkeitsberichte
siehe die Tätigkeitsberichte auf den Mitgliederseiten des Vorstands
Geschäftsordnung
Teilnehmer
Protokoll Hauptversammlung RV Prignitz-Ruppin 2013.1
Protokollführer: Uwe Rößger Versammlungsleiter: Uwe Rößger
Akkreditierung
Akkreditierung erfolgt ab 14:00 Uhr.
von 54 Mitgliedern im Regionalverband Prignitz-Ruppin sind
- stimmberechtigt: 20 Mitglieder
- akkreditiert: 4 Mitglieder
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung
Michael Polte eröffnet die Versammlung und begrüßt alle Mitglieder
TOP 2 und 3 - Wahl des Tagespräsidiums
Versammlungsleiter
- Uwe Rößger stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung.
- Einstimmig
- Damit ist Uwe Rößger Versammlungsleiter
Wahlleiter, Wahlhelfer
- Wahlleiter:
- vorgeschlagen wird Peter Bethke.
- einstimmig, damit ist Peter Bethke
- Wahlhelfer
- Patrick Oehm stell sich zur Verfügung
- einstimmg angenommen
Protokollant (TOP 3)
- Protokollant
- Es wird Uwe Rößger Protokollant vorgeschlagen.
- Einstimmig angenommen
- Damit ist Uwe Rößger Protokollant
TOP 4 und 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Einladung
Feststellung der Beschlussfähigkeit (TOP 5)
- Es besteht ein 10%-Quorum laut Landessatzung.
- Der Versammlungsleiter stellt die Beschlußfähigkeit fest.
Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung (TOP 4)
- Der Versammlungsleiter stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.
- Es wurde per Email eingeladen (29.05.2013) so weit Email-Adressen vorhanden sind
- Es wurde im Kaleder des LV, auf der Hauptseite des LV, auf PR.Piratenbrandenburg.de, per Twitter (piraten_PRR) auf die HV hingewiesen
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
Wahl des neuen Vorstands
TOP 7 und 8: Beschluss über die Zulassung von Gästen + Streaming/Aufzeichnung
- Einstimmig angenommen.
- Damit sind Gäste zugelassen sowie Streaming/Aufzeichnung, so weit technisch möglich.
- Anmerkung vom Protokollanten: Internetanbindung funktioniert nicht gut genug für Streaming.
TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung
- der Versammlungsleiter schlägt vor, die aktuell gültige GO der Hauptversammlung RV PR-R zu nehmen.
- einstimmig dafür.
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
Ist bereits unter TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung erfolgt.
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
- Versammlungsleiter erläutert die Aufgabe der Rechnungsprüfer.
- Diskussion, wer Rechnungsprüfer machen soll.
- Uwe Rößger stellt sich als Rechnungsprüfer zur Verfügung.
- Mehrheitlich dafür.
- Kassenstand: 3,95 €
TOP 12: Tätigkeitsbericht des Vorstands
Michael Polte (1. Vorsitender)
- Mündlicher Tätigkeitsbericht
Uwe Rößger (2. Vorsitzender)
- Tätigkeitsbericht: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Phaeteon/T%C3%A4tigkeitsbericht
Barnabas Wittstock (Kassenwart)
- hat im Mai einen Mahnlauf durchgeführt, der weniger erfolgreich gewesen ist.
TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
- Kassenprüfer: Uwe Rößger, Kassenstand beim LV wird Barnabas anfordern, da kein eigenes Konto vorhanden ist
TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
- Uwe Rößger: Barkasse sieht so weit gut aus. Mit den vorliegenden Informationen ist alles in Ordnung. Eine detaliierte Aufstellung der Ausgaben (8,90 - 4,95 = 3,95 Kassenstand)
- Der Rechnungsprüfer empfiehlt die finanzielle Entlastung.
TOP 15 - Entlastung des Vorstandes
- Es soll insgesammt entlastet werden (Gesamtentlastung)
- Einstimmig
- Damit ist der Vorstand entlastet.
TOP 16a - Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer
- Es wird ein Meinungsbild eingeholt über die gewünschte Anzahl der Beisitzer
- Das Meinungsbild geht positiv aus für 0 Beisitzer.
- Damit werden 0 Beisitzer gewählt.
TOP 16 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
Der Versammlungsleiter übergibt sich an den Wahlleiter Veit.
Kandidat für das Amt des ersten Vorsitzenden
- Kandidaten
- Michael Polte
- Keine weiteren Kandidaten
- Die Kandidaten stellen sich vor.
- Fragen an die Kandidaten
- Mitglied in einer anderen Partei
- wird vom Kandidaten verneint
- Mitglied beim MFS
- wird vom Kandidaten verneint
- Aufgrund von Interessengruppen in der Piratenpartei?
- wird vom Kandidaten verneint
- Peter stellt das Wahlverfahren vor.
- Wahl durch Approval-Voting
- Stimmzettel 1
- Feld 1: Michael Polte
- Feld 2: Enthaltung
- gewählt wird derjenige, der die Mehrzahl der Stimmen auf sich vereint und über 50% der Stimmen erhält.
- Peter erläutert, wann der Stimmzettel ungültig ist.
- Wahl des ersten Vorsitzenden
- 16:08 die Wahl ist eröffnet.
- 16:09 die Wahl ist geschlossen
- Wahlergebnis:
- 4 Abgegeben Stimmzettel, alle 4 gültig
- 3 Stimmen Michael Polte
- 1 Wahlenthaltung
- ungültig: keine
- Michael Polte hat damit die Wahl gewonnen.
- Veit fragt, ob Michael die Wahl annimmt.
- Michael nimmt die Wahl an und ist damit zum ersten Vorsitzenden gewählt.
Wahl für das Amt des zweiten Vorsitzenden
- Kandidaten
- Uwe Rößler
- keine weiteren Kandidaten
- der Kandidat verzichtet darauf, sich erneut vorzustellen
- keine Fragen an den Kandidaten
- Peter stellt das Wahlverfahren vor
- Stimmzettel 2
- Einzelwahl
- Wer für den Kandidaten ist, kreuzt 1 an
- Wer sich enthalten möchte, kreuzt 2 an
- Wer gegen den Kandidaten ist, kreuzt 3 an
- Die Wahl ist eröffnet um 16:15 Uhr
- Die Wahl ist geschlossen um 16:17 Uhr.
- Wahlergebnis:
- 4 Abgegebene Stimmzettel, alle 4 gültig
- Uwe Rößger 4 Stimmen dafür, keine dagegen
- Uwe Rößger hat damit die Wahl gewonnen.
- Peter fragt, ob Uwe Rößler die Wahl annimmt.
- Uwe nimmt die Wahl an und ist damit zum zweiten Vorsitzenden gewählt.
Wahl für das Amt des Kassenwarts
- Kandidaten
- Barnabas Wittstock
- keine weiteren Kandidaten
- Barnabas stellt sich vor.
- Fragen an den Kandidaten
- Warst Du schon einmal in einer anderen Partei?
- war in grauer Vorzeit bei der SPD
- Mitglied beim MFS?
- Nein
- aus freien Stücken bei der Piratenpartei?
- Ja
- Veit stellt das Wahlverfahren vor
- Stimmzettel 3
- Einzelwahl
- Wahlgang eröffnet um 16:19 Uhr
- Wahlgang geschlossen um 16:20 Uhr.
- Wahlergebnis:
- 4 abgegebene Stimmzettel, alle 4 gültig
- Barnabas Wittstock: 4 stimmen dafür, keine dagegen
- Barnabas hat damit die Wahl gewonnen.
- Peter fragt, ob Barnabas die Wahl annimmt.
- Barnabas nimmt die Wahl an und ist damit Kassenwart.
Wir haben damit einen neuen Vorstand für den RV Prignitz-Ruppin.
TOP 17 - Beschluss zum Schiedsgericht (SG)
- Seid ihr dafür, kein Schiedsgericht wählen zu wollen?
- Einstimmig angenommen
- damit wird kein Schiedsgericht gewählt
TOP 17.1 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des SG und Ersatzrichter
entfällt.
TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
- Seid ihr dafür, daß die Zuständigkeit der Kassenprüfung an den Landesverband übertragen wird?
- Einstimmig angenommen.
- Damit wurde die Kassenprüfung an den Landesverband übertragen.
TOP 19 - Satzungsänderungsanträge (wenn vorhanden)
- Es sind keine Satzungsänderungsanträge vorhanden
TOP 20 - Programmänderungsanträge (wenn vorhanden)
- Es sind keine Programmänderungsanträge vorhanden.
TOP 21 - Sonstige Anträge
- Es liegen keine sonstigen Anträge vor.
TOP 22 - Sonstiges
- Organisatorisches
- Exkurs zum Thema Datenschutz
- Material Infostände (Doppeltische, Schirme, Fahnen)
TOP 23 - Schließen der Versammlung
Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 16:23 Uhr.