Parteitag/2014.1

Landesverband | Geschäftsstelle | Vorstand | Parteitage | Schiedsgericht | Datenschutzbeauftragter | Gliederungen | Mitglieder | Finanzen | Wahlen

Datum und Veranstaltungsort

• 5./6. April 2014 in Löwenberg

Einladung und Tagesordnung

Liebes Mitglied der Piratenpartei Brandenburg,

die Piratenpartei Brandenburg lädt Dich herzlich zum Landesparteitag 2014.1 im Bürgerhaus Löwenberg, Am Waldstadion 6, 16775 Löwenberger Land ein. Zentrales Thema wird die Finalisierung des Wahlprogramms zur Landtagswahl 2014 sein, sowie die Nachwahl verschiedener Ämter. Der Landesparteitag findet am 5./6. April 2014 statt, es ist geplant den Parteitag am Samstag zu beenden, gegebenenfalls wird er am Sonntag fortgesetzt.

Die Zeitplan gestaltet sich für den Landesparteitag wie folgt:

• 05.04.2014, 09:15 Uhr - Beginn der Akkreditierung
• 05.04.2014, 10:00 Uhr - Beginn des Landesparteitages

gegebenenfalls am 06.04.2014 10:00 Fortsetzung

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Programmpunkte vor:

• TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
• TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung
• TOP 03 - Wahl der Protokollführung
• TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
• TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
• TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
• TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
• TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
• TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
• TOP 11 – Wahlen
  • TOP 11.3 - Nachwahl Ersatzschiedsrichter Landesschiedsgericht
  • TOP 11.2 – Nachwahl Kassenprüfer
• TOP 12 – Satzungsänderungsanträge
• TOP 13 - Programmänderungsanträge
  • TOP 13.1 - Programmänderungsanträge für das Grundsatzprogramm
  • TOP 13.2 - Programmänderungsanträge für das Wahlprogramm
• TOP 14 - Sonstige Anträge
• TOP 15 - Positionspapiere
• TOP 16 - Diskussion zu Kandidat*innen für die Europawahl 2014
• TOP 17 - Sonstiges
• TOP 18 - Schließung der Sitzung

Weiterführende Informationen zum Landesparteitag - beispielsweise Kandidaturen zu Versammlungsämtern, Parteiämtern oder die vorgeschlagene Geschäftsordnung - findest Du in unserem Wiki unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2014.1.

Jedes stimmberechtigte Mitglied der Piratenpartei Brandenburg kann auf diesem Parteitag sein Stimmrecht ausüben. Beachte aber bitte, dass Dein Stimmrecht auf dem Landesparteitag an die Zahlung Deines Mitgliedsbeitrages gebunden ist; die Zahlung kann auch vor Ort in bar erfolgen. Wenn Du den Zahlungsbeleg beim Landesparteitag dabei hast, können eventuell auftretende Missverständnisse leicht aufgeklärt werden. Bitte denke daran, ein Lichtbilddokument (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) mitzuführen, um bei der Akkreditierung Probleme zu vermeiden.

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Der Landesvorstand

Hier unten findest du Details zu den eingereichten Anträgen:

• Satzungsänderungsanträge:

SÄA001

Änderung der Landessatzung §15 Absatz 1, so dass die Frist zur Einreichung von Satzungs- und Programmanträgen 4 statt bisher 5 Wochen beträgt

SÄA002

Änderung der Landessatzung §15 Absatz 1, so dass die Frist zur Einreichung von Satzungs- und Programmanträgen 3 statt bisher 5 Wochen beträgt

SÄA003

Ergänzung Landessatzung §2 (2) um folgenden Satz „Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen niedrigster Gliederung und Landesvorstand entscheidet das Landesschiedsgericht über die Aufnahme.“

SÄA004

Ergänzung der Landessatzung um einen Paragrafen 30a. Antrag besteht aus 3 Modulen:

Modul 1

Bei geheimen Wahlen und Abstimmungen auf Landesparteitagen oder Online-Parteitagen sind mindestens die demokratischen Standards zu erfüllen, die für geheime Wahlen und Abstimmungen auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene durch das Grundgesetz gelten.

Modul 2

Bei nicht geheimen Wahlen und Abstimmungen muß der Wähler oder der Abstimmende persönlich als stimmberechtigt identifizierbar sein.

Modul 3

Werden digitale Hilfsmittel zur Akkreditierung, Stimmabgabe oder Auswertung der abgegebenen Stimmen eingesetzt, muß sichergestellt werden, daß jeder Schritt nachvollziehbar erfolgt und auf Anforderung eines einzelnen Piraten durch analoge Hilfsmittel überprüft werden kann. Bei geheimen Wahlen und Abstimmungen ist dabei sicherzustellen, daß das Wahlgeheimnis in jedem Schritt gewahrt bleibt.

• Grundsatzprogrammänderungsanträge

GP002 Einsatz für mehr Barrierefreiheit ins Grundsatzprogramm - zurückgezogen

GP004 Ergänzung der Präambel des Landesprogramms: Distanzierung von menschenverachtenden/kriegsverherrlichenden Aktionen, sowie Aktionen die darauf ausgelegt sind andere Menschen in ihrer Persönlichkeit zu verletzen. Piratenbrandenburg sind bereit zum Dialog mit allen Menschen die auf Kriegsverherrlichung, Gewalt und Menschenverachtung verzichten.

• Wahlprogrammsänderungsanträge:

WP001

Übernahme des WP004 aus Bochum in das Wahlprogramm der Piratenpartei Brandenburg einzusehen hier

<https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2014.1/Antragsportal/WP004>

ACHTUNG: Sehr Umfangreich!

WP002

Übernahme des durch die Redaktionskomission überarbeiteten Wahlprogramms (Neuordnung, Verbesserung von Rechtschreibfehlern) siehe auch

<https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/9/90/Wahlprogramm_LVVBB2014_Teil1.pdf>

WP003

Piraten setzen sich für attraktive Ansiedlungsedingungen für Ärzt*innen ein im ländlichen Raum ein

WP004

ÖPNV barrierefrei gestalten, auch durch Subunternehmer kommunaler Anbieter

WP005

Piraten Brandenburg setzen sich für folgende Punkte in Bezug zum BER ein:

1. Aufgabe des aktuellen Standorts als Zentralflughafen

2. Betrieb als Flughafen erfolgt bis ein neuer Zentralflughafen fertig gestellt ist, Nachnnutzung mit Bürgerbeteiligung regeln

3. es braucht ein neues Standortsuchverfahren mit Bürgerbeteiligung

4. Einsetzung Untersuchungsausschuss BER nach Berliner Vorbild

5. Veröffentlichung aller durch Bau und Verschiebung verursachten öffentlichen Verpflichtungen einschließlich Schadensersatz, sowie einer Aufgliederung zu wessen Lasten und in welchem Zeitraum die Verpflichtungen abzulösen sind.

WP006

Die Brandenburger Piraten fordern eine unabhängige, paritätische Instanz, welche die Lärmschutzmaßnahmen die durch die Flughafengesellschaft des BER umzusetzen sind verbindlich anordnet. Das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz soll belastbare Zahlen zum Emissionsschutz erarbeiten.

WP007

„Die Piratenpartei Brandenburg fordert aufgrund der erheblichen, gesundheitsgefährdenden Lärmbelastung ein striktes Nachtflugverbot von 22:00 bis 6:00 für den BER (einzige Ausnahmen bilden Rettungsflüge). Sie fordert die Landesregierung auf, umgehend ein entsprechendes Nachtflugverbot zu verfügen. “

WP008

„Die Piratenpartei Brandenburg spricht sich gegen einen Ausbau des Flughafens BER um eine weitere Start- und Landebahn aus. Sie fordert die Beibehaltung des BER als "Regionalflughafen" gemäß Planfeststellungsbeschluss. “

WP009

Änderungsantrag zum Modul 1 aus WP005 Neuformulierung zu „1. Der BER wird als Zentralflughafen am bisherigen Standort Schönefeld Süd aufgegeben. Er ist ein planerisches Desaster und finanziell ein Faß ohne Boden. Am derzeitigen Standort ist eine nachhaltige Perspektive nicht gegeben. “

WP010

Änderungsantrag zu "Verkehrspolitik im Land Brandenburg": Ergänzung des bisherigen Programms um den Abschnitt „auch für Menschen mit körperlichen Einschränkungen“

WP011

Änderungsantrag zu "Erforschung und Einsatz alternativer ÖPNV-Modelle": Ergänzung des Satzes „Hierbei sind durch wirksame Maßnahmen bei nicht nur sporadischen Angeboten die Belange von Menschen mit körperlichen Eingeschränkungen sicherzustellen. “

WP012

Poker soll als Strategiespiel anerkannt werden. Legalisierung des Live&Onlinepokerspiels mit zu erteilender erschwinglicher Lizenz. Alle Veranstaltung durch ausgebildetes & Qualifiziertes Personal

WP013

redaktionell überarbeitete Version des Bildungspolitischen Teils des Bildungsprogramms. Neuanordnung und Korrektur von Rechtschreibfehlern im bereits beschlossenen Programm

WP014

Modularer Antrag: 4 Module, redaktionelle Überarbeitung des Bildungsprogramms. Einzig die Nicht-Wählbarkeit von Modul 2 und der Fußnote (Modul 4) soll die Möglichkeit geben, einen kurzen Teil des derzeitigen Wahlprogramms herauszunehmen.

WP015

Ab 2014 mindestens in jeder 2. Gemeinde eine Seniorenbetreuung einrichten (Übernahe der Organisation von Veranstaltungen, Beratungstätigkeiten, etc.)

WP016

Ab 2014 mindestens in jeder 2. Gemeinde eine Seniorenbetreuung einrichten (Übernahe der Organisation von Veranstaltungen, Beratungstätigkeiten, etc.)

WP017

Ersetzung des Bildungspolitischen Programms Abschnitt Medienerziehung durch folgende Passage: "Kommunikation und Medienerziehung ist in der vernetzten, immer größer werdenden und sich ständig verändernden Gesellschaft wichtiger denn je. Das fängt vom Umgang mit sozialen Netzwerken an und reicht über Selbst- und Fremdwahrnehmung bis hin zur Kommunikation in Großgruppen. Das Wissen um technische Grundlagen und Standardanwendungen sollte ebenso selbstverständlich sein, wie ein sicherer und aufgeklärter Umgang mit dem Netz oder Moderationstechniken und eine Feedback-Kultur. Wir Piraten in Brandenburg wollen dieses Wissen und Können als festen Bestandteil des Lehrplans ab der 1. Klasse verankern."

Sonstige Anträge:

X001

„Der Landesverband Brandenburg lehnt es ab, Mitgliederdaten in einem Datenpool zu sammeln.“ - Hintergrund ist der Wunsch Mitgliedsdaten bei der niedrigst möglichen Gliederung zu verwalten

X002

„Der Landesverband Brandenburg ist und bleibt selbst für den Einzug der Mitgliedsbeiträge zuständig.“ - in Hinblick auf die Möglichkeit des zentralen Einzugs der Beiträge durch den Bundesverband

X003

„Der Landesverband Brandenburg beschließt die Einsetzung einer ständigen Redaktionskommission zur Überarbeitung des Grundsatz- und Wahlprogramms. “

X004

„Der Landesverband Brandenburg unterstützt die Arbeitsfähigkeit der PPI und PPEU.“

X005

„Der Landesparteitag möge einen Landesschatzmeister wählen. “

X006

„Es ist eine Ehrenamtsversicherung abzuschließen, damit alle Aktiven bei der Ausübung Ihrer Tätigkeiten unfallversichert sind. Die Umsetzung erfolgt durch den Landesvorstand.“

X007

„Auf dem LPT 2014.1 sollen mindestens zwei (weitere) Beisitzer gewählt werden.“

X008

„Der Landesparteitag möge beschliessen: 'Alle Landesparteitage der PIRATEN Brandenburg sind barrierefrei zu organisieren.'“

X009

Die Brandenburger Piraten distanzieren sich von gewaltverherrlichenden Aktionen. Gewalt ist kein politisches Mittel. Landesvorstände sollen mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln auf solches Verhalten reagieren und unsere Position unmissverständlich vertreten.

• Positionspapiere:

Q001

Leitbild Energie im Jahre 2034 – Beschreibt die Vorstellung der Piratenpartei Brandenburg in Bezug auf den Energiemix/ die Versorgungsstruktur im Jahr 2034: Energiegewinnung ausschließlich nachhaltig, Beteiligung der Menschen an der Produktion (dezentrale Infrastruktur) sowie bauliche Maßnahmen zur Energieverbrauchsminderung

Q002

Zukunft(s) Land Brandenburg - Rohentwurf eines Strukturleitbilds für das Land Brandenburg: basiert auf der Nutzung von großen Flächen zur Landwirtschaft, guten Hochschulen und erneubaren Energien, die in Brandenburg bereits sehr verbreitet sind. Brandenburg nimmt durch Erfahrungen/Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien Vorreiterrolle ein.

Vorschläge zur Tagesordnung

• Die vorläufige Tagesordnung -> siehe Einladung

Geschäftsordnung

• Aktuelle GO beschlossen auf dem LPT 2013.2 in Potsdam
• Antrag auf Änderung der GO

Anträge

• Übersicht aller Anträge - siehe Antragsportal zum LPT 2014.1

Kandidaturen für Vorstand und weitere Ämter

Vorstand

Schatzmeisterin / Schatzmeister

• Kandidaturen:

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• Vorschläge:

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Beisitzer

• Kandidaturen:

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• Vorschläge:

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Ersatzschiedsrichter

• Kandidaturen:

1. ...
2. ...
3. ...

• Vorschläge:

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3. ...

Kassenprüfer

• Kandidaturen:

1. ...
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3. ...

• Vorschläge:

1. ...
2. ...
3. ...

Kandidaten

Kandidaten für Versammlungsämter

Versammlungsämter

Versammlungsleiter

• Kandidaturen:

1. Gerhard Anger, angefragt und lose/mündliche Zusage (final wird das gerade geklärt)

• Vorschläge:

1. ...

stellv. Versammlungsleiter

• Kandidaturen:

1. Rene Streich

• Vorschläge:

1. ...

Protokollführer

• Kandidaturen:

1. Rene Streich

• Vorschläge:

1. ...

Wahlleiter

• Kandidaturen:

1. ...

• Vorschläge:

1. ...

Wahlhelfer

• Kandidaturen:

1. ...

• Vorschläge:

1. ...

Organisation

Essen

1. ...

Techniker / Netzwerk, Audio, Stream, Slides

1. ...

Lotsen für Besucher

1. ...

Lotsen für Presse

1. ...

Mitsegeln (Fahrgemeinschaften)

Bitte nicht hier eintragen, sondern hier: Fahrgemeinschaften

• Öffentliche Verkehrsmittel:

• RE5
• RB12

==> Station "Löwenberg (Mark)"

Übernachtung

Hotel am Ort:

• Hotel Löwenberger Hof, http://www.hotel-loewenberg.de/

- 2 Einzelzimmer zum Preis von 52,- Eur/Nacht, 20 Doppelzimmer zum Preis von 75,- Eur/Nacht, 1 Appartment zum Preis von 88,- Eur/Nacht, jeweils incl. Frühstuck

• Pensionen in der Nähe:

- Teschendorfer Landgasthof: http://www.teschendorfer-landgasthof.de/

Pension Joachim Kramer:, Gutengermendorf 111, 16775 Löwenberger Land, Telefon: 033084/60883, eMail: Kramerhof@AOL.com

• Ferienwohnungen:

- Landwirtschaftsbetrieb Pfitzmann GbR, Linde - Dorfstrasse 53, 16775 Löwenberger Land, Tel.: 033094-71944, Mobil 0172-3248144, Email: mattnerA@gmx.de , Internet: http://www.pferdezucht-pfitzmann.de

Ferienwohnungen für 2 - 10 Personen, inklusive Küchenbenutzung, Klaas Hinners, Gut Sandow, Forsthaus Kerkow 1, 16775 Löwenberger Land, Telefon: 01 72 / 2 78 99 87, eMail: jna.hinners@freenet.de

Ferienwohnung bis 4 Personen, Edwin Franke, Grüneberger Straße 6, 16775 Löwenberger Land Ortsteil Liebenberg, Telefon: 033094/80559; 030/6612162 ,E-Mail:liebenberg06@gmx.de, Web: http://www.fewofranke.de/index.html

• Weiter Übernachtungsmöglichkeiten:

• Zusätzlich gibt es grundsätzlich die Möglichkeit auch im Saal zu übernachten (gegen Aufpreis beim Mietpreis), ebenso bei Piraten im Landkreis.

Presse

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Stimmkarten, Stimzettel, Wahlurnen

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Wahlurnen bringt wer mit?

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Fotos

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Teilnehmer

Teilnehmer aus dem Landesverband Brandenburg

Ich komme sicher

1. Markus Hoffmann
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Ich komme vielleicht

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Ich komme nicht

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Teilnehmer aus anderen Landesverbänden und Gäste

Ich komme sicher

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Ich komme vielleicht

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