Diskussion:Vorstand/Beschluss/2015-003
Eine wage Sache... Erstmal stell ich hier einen Text von Marina zur Erinnerung ein, dass das Thema weiß Gott nicht neu ist:
http://www.marinaslied.de/?p=730
Dann möchte ich darauf hinweisen, dass der BuVo nur beschlossen hat, dass die PIRATEN Gruppen tolerieren, die radikal für die Selbstbestimmtheit des Einzelnen in allen Lebenslagen eintreten und dies auch im Namen der PIRATEN dürfen. Das heißt für mich nicht, dass alle PIRATEN der selben Meinung sind und sein müssen. Es gibt andere in der Partei heiß diskutierte Themen, wo die Lage ähnlich ist und wo auch ein Teil der PIRATEN im Namen der Partei auftreten obwohl andere Teile der PIRATEN durchaus nicht dahinter stehen. Und, ob das nun einfach durch den LaVo beschlossen werden kann, ohne den LV zu fragen, da hätte ich Bauchschmerzen... Aber, es sind meine Bauchschmerzen. Bei der Landesgeschäftsstelle, die keine Landesvorstandsgeschäftsstelle ist, wurden auch nicht die Mitglieder des LV gefragt. sk
- Dass der Landesvorstand sich ohne Einbezug der Mitglieder zu einem derart wichtigen Punkt (erneut) gegen den Bundesvorstand positioniert, zeigt wieder wie weit es mit demokratischen Verständnis her ist. :-/ Ansonsten gilt für mich das Selbstbestimmungsrecht und das Recht auf körperliche Unversehrtheit als unabänderlich und daher zu Recht in die Ewigkeitsklausel des GG. -- Bastian (Diskussion) 15:47, 27. Feb. 2015 (CET)
- Schliesse mich voll der Meinung von sk an.
Aber es ist ja nur die Meinung von 4 LaVo-Mitglieder, und nicht die des gsesamten LV BB.
Petrus (Diskussion) 16:02, 27. Feb. 2015 (CET) - Ein Recht auf körperliche Unversehrtheit gilt, wie die meisten Rechte, nur eingeschränkt (s. zB. die derzeit diskutierte Masernimpfpflicht mit der Induzierung einer schwachen Krankheit, s. das in Anspruch genommene Recht auf die Nutzung lebensgefährlicher Maschinen im öffentlichen Verkehr etc. pp.). Ob dies zugunsten eines Glaubens-(Werte?)Systems eingeschränkt werden kann, wird kontrovers diskutierte, und es gibt auch ernstzunehmende Meinungen auf eine möglichst hohe Toleranz religiöser oder anderer Praktiken. Ich persönlich halt es für eine Verletzung, für (oder gegen) die der/die Betroffene sich selbst im angemessenen Alter entscheiden sollte; dagegen steht das Bedürfnis, Gemeinschaft auch in körperlichen Merkmalen zu manifestieren. Die Diskussionslage ist alles andere als eindeutig, auch mit Rücksicht auf "piratige Werte" oder Beschlüsse. Also ist der BuVo-Beschluss m.E. nicht angebracht. Daß der LaVo ohne den Versuch, die Basis einzubeziehen sich genötigt findet zu einer Stellungnahme im Namen des LV, finde ich allerdings auch bedauerlich. Tojol (Diskussion) 22:53, 27. Feb. 2015 (CET)
- Ich habe eben deswegen auch auf Marinas Blogbeitrag von vor 2 Jahren verwiesen. Sie hat dort meines Erachtens schon sehr gut die Vielschichtigkeit des Problems dargelegt. Andererseits vertehe ich den BuVo-Beschluss nicht als ein Für oder Wider im Recht auf Religionsfreiheit und/oder Recht auf körperliche Unversehrtheit. Eine Gruppe von PIRATEN hat angefragt, ob sie an einer Demo teilnehmen und als PIRATEN, die sie unzweifelhaft sind, auch ihre Meinung vertreten darf. Und sie haben mit Nichten den Anspruch, dies als _die_ Meinung aller auszugen sondern eben als Meinung nur einer Gruppe innerhalb der PIRATEN. Wenn der BuVo nun dazu sagt, ja, es widerspricht nicht unseren demokratischen Grundsätzen, wenn PIRATEN öffentlich ihre Meinung vertreten, heißt das eben nicht, der BuVo beschließt, dass die gesamte Partei nun dieser Meinung ist. Es bedeutet nichtmal, dass der BuVo dieser Meinung ist. Es bedeutet einzig, wir haben in unserer Partei viele Meinungen, Interessen, Strömungen,.. und sie alle haben ein Recht, ihre Interessen zu vertreten und sie alle gehören zu den PIRATEN. sk
- Nun, wenn man sich den Aufruf ansieht, stehen dort einige (oder nur?) Organisationen, die eine explizite Contra-Meinung zur Genitalbeschneidung vertreten. Wenn die Piratenpartei dort mit auftaucht, reiht sie sich implizit dort mit ein, und nicht nur einzelne Piraten oder Teilorganisationen (denen das unbenommen ist und bleiben sollte). Und damit stellt sich die Piratenpartei dann einseitig falsch dar. So ist zumindest mein Eindruck.
- Aber die Diskussion ist jetzt müßig. Sie hätte früher stattfinden müssen, und der LaVo hätte sie ermuntern sollen statt ohne Not nur intern zu diskutieren. -- Tojol (Diskussion) 14:48, 28. Feb. 2015 (CET)
Agnitio schreibt:
Zitat aus der Begründung "Eine abschließende Diskussion des dem angefochtenen Beschluss zugrunde liegenden Themas ist in der Piratenpartei bislang nicht erfolgt." Aber im Landesverband auch nicht.
Aus der Begründung ist zu folgern, dass die "abschließende Diskussion". wenn der Bundesvorstand diese versäumt hat, jetzt zumindest vom Landesvorstand in Brandenburg nachgeholt werden sollte. Insofern wäre es angebracht gewesen die Mitglieder in Brandenburg in Kenntnis zu setzen und diese Diskussion abzuwarten. Der Beschluss des Landesvorstands ist vorschnell und verletzt erneut das piratische Verständnis von innerparteilicher Demokratie.
Mit zunehmender Dauer der Amtszeit dieses Vorstands häufen sich Beschlüsse dieser Art (ich erinnere nur an die Zahlungsausgänge an Hamburg und Bremen, was kommt noch?). Es scheint sinnvoll, wenn der Vorstand sich vorzeitig einem Votum der Mitglieder stellt.
Da einigen von Euch ganz offensichtlich die GO des Bundesvorstandes nicht bekannt ist, hier der Link dazu: http://vorstand.piratenpartei.de/die-geschaeftsordnung/#Art._6_Wirksamkeit_von_Beschlssen
Ich erlaube mir insbesondere auf Art. 6 der Geschäftsordnung hinzuweisen, wonach eine "Veto-Frist" von 18 Stunden besteht. Der Beschluss wurde gestern Nacht in der BuVo-Sitzung getroffen, Ende der Sitzung 21.29 Uhr, findet sich hier: https://buvo2014.piratenpad.de/BuVo-Sitzung-2015-02-26 Ein etwaiges "Veto" musste dem BuVo also noch vor 15.29 Uhr übermittelt werden.
So und jetzt dürfen mir hier alle "Besserwisser" gerne einmal erklären wie sich der gegebene Zeitdruck mit einer Diskussion im Landesverband, einem (anschließenden) Beschlussantrag des Landesvorstandes, Berufstätigkeit pp. vereinbaren lässt. Ach ja, der Landesvorsitzende (der sich sicherlich in solchen Fällen morgens beim Lesen des BuVo-Protokolles immer spontan einen Tag frei nimmt) muss sich schließlich auch noch an den BuVo wenden, um das Landesvotum zu beantragen.
Und noch ein Wort an agnitio - ich freue mich schon sehr auf deine Bewerbung beim Wahlparteitag (Juni/Juli) für ein Vorstandsamt, du wirst sicherlich viel über deine Erfolge in der Gliederung/im Landesverband für die PIRATEN berichten können.
Mit freundlichen Grüßen -von einem an diesem Abend doch sehr nachdenklich gewordenen- Andreas Schramm
- Auch ich halte eine Vetofrist von nur 18h für durchaus bedenklich und dies sollte schnellstmöglich auf wenigsten 48h geändert werden. Abgesehen davon saht ihr euch auf Grund _einer_ Interpretation des Beschlusses gezwungen, ein Veto einzulegen und euch somit dem Diktat der 18h zu unterwerfen. Es gibt aber eben auch andere Sichten auf den Beschluss. Wie ich oben und auch in meiner Antwort auf Tojol ausführte, sehe ich den Beschluss des BuVo nicht als eine "Richtungsentscheidung" und schon garnicht als Diskriminierung sondern eben als genaues Gegenteil. Hier wird einer Gruppe von PIRATEN erlaubt, ihr demokratisches Recht in Anspruch zu nehmen, ihre Meinung zu vertreten und als PIRATEN an einer Demo teilzunehmen. Auch wenn ich mich nun wiederhole: Dieser Beschluss bedeutet nichtmal, dass der BuVo ihrer Meinung ist. Er bedeutet einzig, wir haben in unserer Partei viele Meinungen, Interessen, Strömungen,.. und sie alle haben ein Recht, ihre Interessen zu vertreten und sie alle gehören zu den PIRATEN. Mehr nicht. Warum sollte man einer Strömung innerhalb der PIRATEN etwas verwehren, was anderen durchaus zugestanden wird? sk
- Nun, wenn es noch eines Beweises bedurft hat, er wurde erbracht. Und ja, völlig klar, nur dieser LaVo geht einer geregelten Arbeit nach, alle anderen sind Transferleistungsempfänger. Geht's noch? Der Bezug auf "Nachdenklich" sollte sich mMn auf diesen merkwürdigen Beschluss gegen den BuVo beziehen und auf die Nichteinbeziehung der Basis. Gemeint ist das vermutlich anders. Danke #nicht -- Bastian (Diskussion) 03:28, 28. Feb. 2015 (CET)
Agnitio schreibt:
Nicht Beschlüsse sind wichtig, die Diskussion steht an erster Stelle. Fristen scheinen unentbehrlich, dienen doch nur der Beschleunigung. In der Justiz mag das von Bedeutung sein, wenn aber an der innerparteilichen Demokratie genagt wird, dann ist die letzte Bastion erobert die uns von anderen Parteien unterscheidet. Nicht von Fristen beeindrucken lassen, Diskussion fördern! Das dazu.
"Nachdenklich" bin ich auch geworden. Die sinnlose Ausschüttung finanzieller Hilfen zum Beispiel, den stetigen Niedergang der Parteiorganisation (hier hätte ich mir wenigsten Impulse vom Vorstand gewünscht) und nach wie vor existiert keine "Presse u. Öffentlichkeitsarbeit", die Liste kann fortgesetzt werden. Zwar ist der Vorstand nicht verantwortlich, aber dass rein gar nichts sich bewegt verlangt nach Änderung.
Über "Erfolge" berichten? Am 14. März wollte ich eigentlich einen ersten Arbeitsbericht über meine Arbeit als Vorsitzender abliefern (alle drei Monate war geplant), werde ich wohl vorziehen. Denn der Termin im Juni/Juli wird ja wohl auch vorgezogen werden müssen.
Vorstandswahl? Ich bin nicht der Meinung, dass das bloße Austauschen von Personen sinnvoll ist. Eigentlich hat bislang kein Vorstand die Erwartungen erfüllt. Es scheint ein grundsätzlicher Problem in der Findung zu bestehen. Ich erwarte ein Sachprogramm von den Kandidaten was dann auch geschlossen vom Vorstandsteam umgesetzt wird. Was muss organisatorisch und politisch geändert werden?
Die Beantwortung dieser Frage muß nicht an Personen gebunden sein (kein Pirat sollte ausgegrenzt werden). Um diesen Fragenkomplex zu beantworten sollten Real-Treffen stattfinden die zentral für jeden erreichbar sind. Es reicht ein Tisch und die entsprechenden Stühle. Aber auch hier ist nichts geschehen. Auch das in Aussicht gestellte Landestreffen in dieser Form an diesen Ort wird nichts bewegen.
Da ich ja ohnehin nicht an Parteiversammlungen die in Potsdam stattfinden teilnehme erübrigt sich auch meine Kandidatur. Andererseits bin ich auch bereit mich an der Abarbeitung dieses, wie oben erwähnt, Sachprogramms zu beteiligen. Das dazu.
Aber vorab können wir ja schon mal mit der politischen Diskussion beginnen. Also mich würde schon mal eine Diskussion über das Verhältnis zur PDS reizen. Von einer Zusammenarbeit oder gar Fraktionsgemeinschaft mit dieser Partei (die als "Die Linke" auch bekannt ist) auf regionaler Ebene halte ich rein gar nichts. Dass diese aber praktiziert wird hat mich auch nachdenklich gemacht.
- Diskussionen über politische Themen finden nicht statt. Auch nicht zum Verhältnis zu anderen Parteien. Es findet überhaupt nichts statt, außer der angeprangerten AG-Arbeit. Aber kaum gibt es ein Thema,wird das mit einem Eilbeschluss vom Tisch gewischt. -- Bastian (Diskussion) 10:04, 28. Feb. 2015 (CET)
Zu Andreas' Beitrag "Da einigen von Euch ..." weiter oben:
Ich finde es doch recht befremdlich, von einem LaVo-Mitglied dafür als "Besserwisser" tituliert zu werden, daß ich das Fehlen des Versuches die Basis einzubeziehen bedaure.
Die Möglichkeit hätte m.E. durchaus bestanden, auch in knappem Zeitrahmen. Schließlich ist auch Zeit benötigt worden für die Abstimmung durch die beteiligten anderen LaVo-Mitglieder (dies ist im Wiki leider nicht nachvollziehbar - der Zustimmungseintrag für alle erfolgte durch Andreas). Man hätte die Sachlage kurz auf der LVBB-Mailingliste darstellen können (dafür ist die dar), und Argumente dort oder hier auf dieser Diskussionsseite oder in einem Extrapad sammeln können, bevor man *auf dieser Grundlage* eine Entscheidung trifft. Wie gesagt, man hätte es wenigstens versuchen sollen. -- Tojol (Diskussion) 10:07, 28. Feb. 2015 (CET)
Der LaVo hat ein begründetes Veto gegen einen Beschluss des BuVo zur Unterstützung einer Demo beschlossen, er hat sich nicht gegen das Thema an sich ausgesprochen. Als das Thema heiß war (2012.2/X007) wurde es abgewürgt, weil man um die Außenwirkung besorgt war. Jetzt tauchen hier auf der Diskussionsseite Wörter wie "Landesvorstandsgeschäftsstelle" und "Transferleistungsempfänger" auf, die nicht wirklich hilfreich sind und man fragt sich schon, warum die Diskussion genau auf diesem Niveau geführt wird. Ein LaVo hat das Recht, Bedenken zu haben. --uk 10:59, 28. Feb. 2015 (CET)
Lieber Tojol, welche inhaltliche Bewertung hat der LaVo denn vorgenommen, wenn er gegen eine Beschlussfassung des BuVo vorgeht und dies damit begründet, dass es bislang gerade keine abschließende -durch Parteitagsbeschluss gedeckte- Entscheidung der Mitglieder zu diesem umstrittenen Thema gibt und eine Positionierung deshalb (gegenwärtig) nicht angezeigt ist?
Ich persönlich lehne es ab, derart schwierige Themen mal eben so nebenbei an einem Vormittag auf der Mailingliste zu klären. Mailinglisten halte ich für die Diskussion derartiger Themen für vollkommen ungeeignet. Dies würde bereits erst einmal eine andere Diskussionskultur voraussetzen die wir (gegenwärtig) noch nicht haben. Wenn dir das Thema inhaltlich am Herzen liegt, bereite eine Diskussion dazu vor. Wir können das Thema dann gerne face to face auf dem nächsten Landestreffen Ende März diskutieren.
Nur am Rande, der LaVo hat von mehreren Mitgliedern die Bitte erhalten gegen den Beschluss des BuVo ein Veto einzulegen. Ich habe mir die Bedenken zu eigen gemacht und das Anliegen in eine Form gebracht und zur Abstimmung gestellt. Eine inhaltliche Positionierung hat der LaVo zu diesem Thema bislang -aus guten Gründen- gerade nicht vorgenommen. (Andreas Schramm)
Lieber Andreas, ich wende mich nicht inhaltlich gegen den Beschluß des LaVo, dies geht aus meinem ersten Beitrag auch hervor. Mein Einwand bezieht sich auf das bewußte Außenvorlassen der Basis, auch wenn es "nur" um das Veto eines inhaltlich problematischen Beschlusses des BuVo geht. Die Zeit zur Diskussion innerhalb des LaVo war offensichtlich vorhanden; es gab keinen Grund, eine breitere Aufnahme der Meinung der Basis dazu zu unterbinden. Und "auf Zuruf" einzelner dann mal eben einen solchen Beschluß zu treffen - was soll das sein? Transparenz? Wer waren denn diese "mehrere Mitglieder"? (Nein, ich will es nicht wirklich wissen.) Ist deren Meinung wertvoller als die anderer? Muß man auf die hören?
Und was die Diskussionskultur angeht: Diskussion zu unterbinden ist sicherlich nicht besser als eine miese Diskussionskultur. Zu letzterer trägt übrigens die Titulierung "Besserwisser" bei.
Danke allerdings, daß Du Dich hier im Nachgang äußerst. -- Tojol (Diskussion) 11:30, 28. Feb. 2015 (CET)
- "Der LaVo hat ein begründetes Veto gegen einen Beschluss des BuVo..."
Wie gesagt - 4 Mitglieder des LaVo.
"Ein LaVo hat das Recht, Bedenken zu haben."
Und ich habe das Recht, Bedenken zur Verfahrensweise zu haben. Warum haben diese " mehrere Mitglieder" sich nicht öffentlich geäußert. In der Form bleibt immer ein kleines Geschmäckle.
Petrus (Diskussion) 11:54, 28. Feb. 2015 (CET)
Lieber Tojol, da du dich durch den oben verwendeten (in Anführungsstriche gesetzten) Begriff "Besserwisser" offensichtlich angegriffen fühlst, nehme ich ihn hiermit zurück. Im Übrigen wird von mir / vom LaVo keine Diskussion unterbunden, da es jedem Menschen frei steht (und du tust es ja hier auch) sich zum Thema zu äußern. Eine andere Sache ist es aber, ob ich selber die Diskussion an Stellen fördere wo ich sie für unproduktiv halte und aus Zeitgründen selber noch nicht einmal weiter dran teilnehmen kann. Und ja, ich halte es für richtig einen solchen Beschluss (ohne inhaltliche Positionierung) zu treffen, wenn der Wunsch (von Mitgliedern) dazu besteht und dies kurzfristig entschieden werden muss. Die inhaltliche Diskussion zum Thema kann dadurch in Ruhe geführt werden. Auf das anstehende Landestreffen hatte ich hingewiesen.
