Kreisverband OHV/Vorstandssitzung/2017-10-17
Protokoll der Vorstandssitzung vom 17.10.2017
Anwesend:
Beginn:
Ende:
Protokollant:
TOP 1: Eröffnung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung und Beschlussfähigkeit
- Einladung erfolgte fristgerecht per E-Mail über die Mailingliste, auf der Webseite, im Wiki, sowie über Twitter. Eine ordnungsgemäße Einladung wird somit (nicht) festgestellt.
- X von 5 Vorstandsmitgliedern anwesend, damit Beschlussfähigkeit (nicht) gegeben.
TOP 2: Beschluss der TO
- Zur TO liegen X Änderungsanträge vor.
- Die TO wird mit X von Y Stimmen (nicht) angenommen.
TOP 3: Diskussion/Auswertung Bundestagswahl und die Folgen für die Piraten
- Vortrag Thomas Ney: Auswertung der BTW-Ergebnisse im Wahlkreis 58
- Präsentation liegt vor
| Abstimmung: | Beschluss 2017-06 |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
Beschluss: Kostenübernahme Wahlkampf-Flyer
Titel: Beschluss: Kostenübernahme Wahlkampfflyer (2017-06)
Initiator: Thomas Ney
Antragstext: Der Kreisverband übernimmt die Kosten für die Herstellung von 500 Wahlkampfflyern zur Bundestagswahl in Höhe von < 60 EUR. Die dafür notwendigen Budgetmittel wurden bereits mit Beschluss 2017-04 bereit gestellt.
Begründung: keine
Ergebnis:
Diskussion
TOP 4: Bundesparteitag 17.2 in Regensburg
Beschluss: Entsendung von Mitgliedern zum Bundesparteitag 17.2 (2017-07)
| Abstimmung: | Beschluss 2017-07 |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Beschluss: Entsendung von Mitgliedern zum Bundesparteitag 17.2 (2017-07)
Initiator: Thomas Ney
Antragstext: Der Vorstand benennt Thomas Bennühr als Ersatzperson für die Teilnahme am Bundesparteitag 17.2. Die Entsendung als Vertreter des Kreisverbandes berechtigt zur Reisekostenabrechnung gegenüber dem Kreisverband gemäß Umlaufbeschluss 2017-05 vom 15.09.2017.
Begründung: Eine Teilnahme von Mitgliedern des Kreisverbandes am Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes.
Ergebnis:
TOP 5: Bericht aus dem Kreistag
TOP 6: Langfristige Vorbereitungen für 2019 (Kommunal- und Landtagswahl)
Projekt Regionalverband Nordbrandenburg
- Neue Mitglieder in der Uckermark
- Mitgliederdaten zwecks Kontaktaufnahme angefragt
- Chance auf Satzungsneufassung, damit Etablierung von Online-Abstimmungen möglich
- Termin Kreisparteitag
Beschluss: Einberufung eines Kreisparteitages (2017-08)
| Abstimmung: | Beschluss 2017-08 |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Einberufung eines Kreisparteitages
Initiator: Thomas Ney
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, zum XX.XX.2017 einen Kreisparteitag einzuberufen. Ort und Uhrzeit des Kreisparteitages werden zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.
Begründung: Zur zeitnahen Umsetzung von Konsequenzen aus der Bundestagswahl sowie zur umfassenden Vorbereitung auf die Landtags- und Kommunalwahl 2019 ist ein Kreisparteitag noch im Jahr 2017 sinnvoll. Ggf. ist der Parteitag als Verschmelzungsparteitag mit den derzeit handlungsunfähigen Gliederungen PR und BARUM anzulegen.
Ergebnis:
TOP 7: Sonstiges
Beschluss: Aufnahme eines neuen Mitgliedes (2017-09)
| Abstimmung: | Beschluss 2017-09 |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufnahme eines neuen Mitgliedes
Initiator: Thomas Ney
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Kreisverband OHV der Piratenpartei aufzunehmen.
Begründung: Mitgliedsantrag liegt vor.
Ergebnis:
TOP 8: Schließung der Versammlung/Nächste Sitzung
- Die Versammlung wird um XX:XX Uhr geschlossen.
- Der Termin für die nächste Vorstandssitzung wird auf den XX.XX.2017 festgelegt.