Vorstand/Anfragen/Nr-00292

Zurück zur Fragenübersicht

ACHTUNG: Diese Seite dient der Beantwortung der Frage durch den Vorstand. Kommentare und Antworten anderer User werden bitte auf der hinterlegt oder vorher mit dem Vorstand abgesprochen.

Thema: Geschäftsordnung des Landesvorstandes
Name: Andreas Schramm
Status: offen

Frage

Ahoi werter Landesvorstand,

ich stelle nachfolgende Anfrage an den Landesvorstand:

I.

In seiner Arbeitssitzung vom 05.02.2024 hat der Landesvorstand den Antrag A2025-001 auf Protokollberichtigung behandelt und im wiki eine Begründung ohne Abstimmung eingestellt:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2025-001

Die Behandlung des Antrages ist durch den Landesvorstand in seiner Arbeitssitzung fehlerhaft erfolgt. Art 3 Satz 2 der aktuellen GO des Landesvorstandes lautet: "Antragsberechtigt sind alle stimmberechtigten Mitglieder des Landesverbandes Brandenburg. Gliederungen des Landesverbandes Brandenburg und deren Vorstände haben Antragsrecht, wenn ein entsprechender gültiger Beschluss vorliegt." Eine Einschränkung des Antragsrechtes der Mitglieder auf Anträge lediglich ohne Anträge zur Änderung eines unrichtigen Protokolles des Landesvorstandes ist der Geschäftsordnung des Landesvorstandes nicht zu entnehmen." Gleichwohl bezeichnet der Landesvorstand den gestellten Antrag auf Protokollberichtigung als unzulässig.

GO des Landesvorstandes: https://etherpad.ag-technik.de/p/lavogo-2024-2025-g02duvp

II.

Ich frage nunmehr an:

Beabsichtigt der Landesvorstand zukünftig eine Einschränkung der Antragsrechte seiner Mitglieder durch Geschäftsordnung?

Vielen Dank für die Einstellung der Frage im wiki und deren Beantwortung.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schramm